
Künstliche Intelligenz und Strafrecht
Zur strafrechtlichen Produktverantwortung in der Innovationsgesellschaft- Autor:innen:
- Reihe:
- Neue Schriften zum Strafrecht, Band 24
- Verlag:
- 26.04.2024
Zusammenfassung
Künstliche Intelligenz ist eine technische Innovation, die mit neuartigen Chancen und Risiken verbunden zu sein scheint. Erfordert diese Neuartigkeit auch ein verändertes – ein innovatives – Recht, um die damit verbundenen Risiken bewältigen zu können? Auf Basis einer Analyse der technischen Grundlagen von KI und einer technikphilosophischen Betrachtung des Wesens dieser Technik untersucht die Autorin diese Frage im Kontext der strafrechtlichen Produktverantwortung de lege lata wie de lege ferenda. Eingebettet ist diese Analyse in eine ganzheitliche Betrachtung der Verantwortungsstrukturen für technische Produkte, so dass insbesondere die geplante KI-Verordnung sowie geplante Änderungen bei der zivilrechtlichen Produkthaftung Berücksichtigung finden.
Schlagworte
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2024
- Erscheinungsdatum
- 26.04.2024
- ISBN-Print
- 978-3-7560-1065-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-4179-8
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Neue Schriften zum Strafrecht
- Band
- 24
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 480
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/InhaltsverzeichnisSeiten 2 - 22 Download Kapitel (PDF)
- A. Transformative Technik – Transformation des Strafrechts?
- B. Untersuchungsgegenstand und Gang der Darstellung
- I. Von der Risikogesellschaft zur Innovationsgesellschaft
- 1. Begriff der Innovation
- 2. Innovation als Prozess
- 1. Innovationen und Recht – rechtsexterne Innovationen
- 2. Innovationen im Recht – rechtsinterne Innovationen
- a. Ermittlung eines Innovationsbedarfs
- b. Erfassung rechtsexterner Innovationen unter Zuhilfenahme der Erkenntnisse außerrechtlicher Wissenschaften
- IV. Rückblick und weiterer Gang der Darstellung
- 1. Die Frage nach der Technik
- 2. Die Frage nach dem Risiko
- a. Die Turing-Maschine
- b. Die triviale Maschine nach von Foerster
- c. Rigide Kopplung und funktionierende Simplifikation nach Luhmann
- 2. Technik als Experiment
- 3. Technik als Erwartung
- 4. Zwischenstand – „Klassische Technik“
- a. Risiko(entscheidung) vs. Gefahr
- aa. Risko als Prognose
- bb. Risiko als Wertung
- cc. Risiko als Produkt aus Schadenswahrscheinlichkeit und Schadenshöhe
- c. Risiko und Chance
- d. Zwischenstand
- a. Technisches Handeln als Entscheidung
- b. Technisches Handeln und Schadenspotentiale
- c. Technisches Handeln als Chance
- 3. Technisches Risiko und Konflikt
- IV. Rückblick und Ausblick
- I. Die Frage nach der Verantwortung für technische Innovationen
- a. Innovationsoffenheit
- b. Innovationsverantwortung
- c. Praktische Konkordanz
- 2. (Negative) Innovationsverantwortung und Vorsorgeprinzip
- a. Die EU als „Innovationsunion“
- b. „Innovatives Deutschland“
- a. Rechtstheoretische Grundlagen – Prävention durch Verhaltenssteuerung
- aa. Steuern vs. Regeln
- bb. Unsicherheit und „legal lag“
- cc. Unsicherheit und Dynamisierung
- (1) Delegation an Rechtsprechung
- (2) Delegation an Experten – technische Regelwerke
- (1) Zum Bestimmtheitsgrundsatz
- (2) Zum Vorbehalt des Gesetzes
- aa. Zivilrechtliche Gefährdungshaftung
- bb. Gestaltung des zivilrechtlichen Beweisrechts
- 5. Rückblick
- a. Prävention technischer Risiken als Zweck im Strafrecht – ein empirischer Befund
- b. Prävention technischer Risiken als Zweck im Strafrecht – ein normativer Befund?
- a. Unterscheidung zwischen strafbewehrter Verhaltensnorm und Sanktionsnorm
- b. Vorverlagerung und Expansion strafbewehrter Verhaltensnormen
- c. Dynamisierung und Multinormativität von strafbewehrten Verhaltensnormen
- aa. abstrakte Gefährdungsdelikte
- bb. „Flexibilisierung des Strafrechts“?
- 3. Rückblick und Ausblick
- a. Der Ansatz des Turing-Tests
- b. John McCarthy und artificial intelligence
- c. KI als dynamischer Begriff
- a. Agentenarchitektur: sense-plan-act
- b. Roboter und Software-Bots
- 3. Zwischenstand
- 4. Lernfähigkeit und (technische) Autonomie
- 1. Symbolbasierte KI – Wissen durch Theorie
- 2. Von symbolbasierter KI zum maschinellen Lernen – Wissen durch Erfahrung
- a. Stochastik und Bayessche Verfahren
- b. Analogismus
- c. Symbolismus
- d. Konnektionismus – künstliche neuronale Netze
- 4. Insbesondere: Künstliche neuronale Netze und deep learning
- 5. Maschinelle Lernmethoden als statistische Verfahren
- 6. Maschinelle Lernformen
- 7. Offline- und online-learning
- 8. Big Data und maschinelles Lernen
- 9. Menschliche Akteure beim maschinellen Lernen
- 1. Epistemische Opazität
- 2. Dimensionen epistemischer Transparenz
- a. (relative) epistemische Opazität auf Grund Komplexität
- b. (absolute) epistemische Opazität auf Grund analytischer Unverständlichkeit
- 4. Exkurs: Maschinelles Lernen und „statistische Transparenz“
- 1. Schwache und starke KI
- a. Möglichkeit starker KI
- b. Technische Umsetzung starker KI
- 3. Maschinelles Lernen als schwache KI
- V. Rückblick und Ausblick
- I. KI als Form
- II. KI als Experiment
- III. KI als Erwartung
- IV. Zwischenstand – KI als transklassische Technik
- a. KI und Risikowissen
- b. Erhöhte Schadenswahrscheinlichkeit und Schadenshöhe?
- 2. KI-Technik: Risiko oder Gefahr?
- 3. KI-Technik: Sicherheitsrisiko und Verantwortungsrisiko
- 4. KI-Technik und Chance
- VI. Rückblick
- I. Spezielle strafrechtliche Produktverantwortung
- II. Allgemeine strafrechtliche Produktverantwortung
- 1. (KI-)Produkt
- aa. Arzneimittel
- bb. Chemische Stoffe
- cc. Sonstige technische Produkte
- b. Produkt als klassische Technik?
- a. KI und Arzneimittel / chemische Stoffe
- aa. Fallbeispiele
- bb. Analyse
- 1. Arbeitsteiliges Zusammenwirken und das „problem of many hands“
- 2. Das „problem of many hands“ im technischen Kontext
- a. Soziale Opazität im Verhältnis Experte – Nicht-Experte
- b. Soziale Opazität unter Experten
- 1. Technisches Produkt und Risiko
- 2. KI-Produkt und Risiko
- IV. Rückblick
- 1. Zur Handlungsfähigkeit
- 2. Zur Schuldfähigkeit auf Grundlage des normativen Schuldbegriffs
- 3. Zur Schuldfähigkeit auf Grundlage des funktionalen Schuldbegriffs
- 4. Zwischenstand
- 1. Dysfunktionalität einer KI-Verantwortung
- a. Dichotomie zwischen Mensch und Maschine
- b. Menschsein als axiomatische Grenze der Verfassung
- I. Rückblick und Ausblick
- II. Positive Innovationsverantwortung – KI-Strategie staatlicher Akteure
- a. Kooperative Normsetzung durch den „New Approach“ bzw. den „New Legislative Framework“
- b. Konformitätsbewertungsverfahren des „New Approach“ bzw. des NLF
- c. Umsetzung in nationales Recht und verbliebenes nationales Produktsicherheitsrecht
- aa. Sicherheitspflichten (v.a. Konstruktions- und Fabrikationspflichten), § 3 Abs. 1, 2 ProdSG
- bb. Produktbeobachtungspflichten, § 6 Abs. 2, Abs. 3 ProdSG
- e. Marktüberwachung nach dem ProdSG und dem MüG
- aa. Verbot unannehmbarer Risiken
- (1) Eigenständige Hochrisiko-KI-Systeme
- (2) Harmonisierte Produkte oder Sicherheitskomponenten von Produkten
- cc. Geringe oder minimale Risiken
- b. Ausnahme vom risikobasierten Ansatz: Foundation Models
- c. Kooperative Normsetzung, Konformitätsbewertungsverfahren und Konformitätsvermutung
- d. Inhaltliche Anforderungen an Produkte als Hochrisiko-KI-Systeme bzw. als Foundation Models
- 1. Verschuldensabhängige Haftung für KI-Produkte
- a. Fehlerhaftung gem. § 1 Abs. 1 ProdHaftG
- b. Vorschlag für eine neue Produkthaftungsrichtlinie
- 3. Spezielle Verhaltensnormen für KI-Produkte?
- I. Rückblick und Ausblick
- a. Fahrlässigkeit und technische Verhaltensnormen
- b. Individuelles Verantwortungsmodell und unternehmensbezogene Betrachtungsweise
- c. Einheitlichkeitsthese
- a. Adressatenstellung als Spiegelbild der Freiheit zu Risikohandlungen
- b. Adressatenstellung des Unternehmens auf Grund von Opazität und Verbrauchervertrauen
- c. Adressatenstellung des Herstellers als „cheapest cost avoider“
- d. Zwischenstand: Technisches Risiko und Opazität als Grund unternehmensbezogener Verhaltenspflichten
- e. KI-technisches Risiko und Grund unternehmensbezogener Verhaltenspflichten
- aa. Herkunft und Anwendungsbereich
- bb. Das (un)erlaubte technische Risiko im Kontext der Technikregulierung
- (1) Technische Verhaltensnormen der KI-VO-E als Rechtsnormen i.e.S.
- (2) Harmonisierte Normen der KI-VO-E als Rechtsnormen i.w.S.
- (3) Verhaltenskodizes i.S.d. Art. 69 KI-VO-E als unverbindliches soft-law
- (1) Allgemeiner Grundsatz
- (2) Bindungswirkung außerhalb des Anwendungsbereichs von Hochrisiko-KI-Systemen?
- cc. Eingeschränkte Bindungswirkung harmonisierter Normen
- dd. Bindungswirkung bei Verhaltenskodizes i.S.d. Art. 69 Abs. 1 KI-VO-E?
- (1) Allgemeine Grundsätze
- (2) Technische Verhaltensnormen und Schutzzweck der KI-VO-E: Sicherheitsrisiko und Verantwortungsrisiko?
- (3) Technische Verhaltensnormen und Risikoidentität?
- c. Erlaubtes Risiko und zivilrechtliches Produkthaftungsrecht
- aa. Raum für richterrechtliche Abwägung?
- bb. Allgemeines Abwägungsprinzip zur Bestimmung des erlaubten Risikos
- cc. Anschlussfähigkeit des allgemeinen Abwägungsprinzips an die grundrechtliche Werteordnung zwischen Innovationsfreiheit und Innovationsverantwortung
- (1) Abwägung von Risiko und Chance
- (2) Berücksichtigung eingeschränkter Risikoprognose
- (3) Grenze der Unvorhersehbarkeit
- 4. Zwischenstand
- 1. Transformation unternehmensbezogener Verhaltensnormen zu individuellen Verhaltensnormen
- a. Bedeutung von Vertrauen im arbeitsteiligen Zusammenwirken
- b. Grundvoraussetzungen des Vertrauensgrundsatzes
- a. Teilweise Konkretisierung von „Organisation und Kontrolle“ durch die KI-VO-E
- b. Konkretisierung von „Organisation und Kontrolle“ durch Risikograd und Komplexität des arbeitsteiligen Prozesses
- c. Vertrauensgrundsatz und Zuverlässigkeit des Delegaten
- a. Information und Koordination
- b. Wissensdistribution und professionelle Nichtwahrnehmbarkeit
- 5. KI-System und Vertrauensgrundsatz?
- 6. Verantwortungslücke trotz Verantwortungsvervielfältigung
- a. KI als allgemeines Lebensrisiko?
- b. Eigenverantwortliches Dazwischentreten eines KI-Systems?
- a. Unsicherheit im Strafprozess und richterliche Überzeugungsbildung
- aa. Generelle Kausalität und technische Wirkzusammenhänge
- bb. Generelle Kausalität und epistemische Opazität 1.0 (Contergan, Lederspray, Holzschutzmittel)
- cc. Kompetenzkonflikte zwischen relevanten Wissenschaftskreisen und Tatgericht
- dd. Epistemische Opazität 2.0 und generelle Kausalität
- aa. Pflichtwidrigkeitszusammenhang – Grund und Methodik
- (1) Vermeidbarkeitstheorie
- (2) Risikoerhöhungslehre
- cc. Unsicherheit über KI-technische Prozesse
- (1) Nachweiserleichterung bei Anwendung der Risikoerhöhungslehre auf (KI-)technische Wirkzusammenhänge
- (2) Risikoerhöhungslehre als legitimes Mittel der „Beweiserleichterung“?
- a. Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei gleichzeitig pflichtwidrigem Handeln
- b. Pflichtwidrigkeitszusammenhang bei nacheinander erfolgenden pflichtwidrigen Handlungen
- 4. Zwischenstand: Verantwortungslücke bei der Feststellung des Pflichtwidrigkeitszusammenhangs
- I. Rückblick und Ausblick
- 1. Konzept einer Gefährdungshaftung bzw. einer „Gefährdungsverantwortung“
- 2. Effektivität einer strafrechtlichen „Gefährdungsverantwortung“ für KI-Produkte
- 3. Strafrechtliche „Gefährdungsverantwortung“ kein legitimes Instrument der strafrechtlichen Verhaltenssteuerung
- 1. Vorschläge zur Einführung eines Gefährdungsdelikts
- 2. Effektivität von Gefährdungsdelikten
- a. Strafrecht als akzessorische Rechtsordnung
- b. Sonstige Legitimitätserwägungen
- 1. „Abschreckende Sanktionen“ für Verstöße gegen die KI-VO-E
- 2. Effektivität einer speziellen strafrechtlichen Produktverantwortung
- 3. Legitimität und Opportunität einer speziellen strafrechtlichen Produktverantwortung
- 4. Spezielle strafrechtliche Produktverantwortung als Kollektivverantwortung?
- V. Rückblick und Ausblick
- Zusammenfassung und Ergebnisse der ArbeitSeiten 423 - 430 Download Kapitel (PDF)
- LiteraturverzeichnisSeiten 431 - 472 Download Kapitel (PDF)
- SachregisterSeiten 473 - 480 Download Kapitel (PDF)
Literaturverzeichnis (884 Einträge)
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