Entflechtung im europäischen Energiebinnenmarkt

Christian Calliess

doi:10.5771/9783415050037

, um zu prüfen, ob Sie einen Vollzugriff auf diese Publikation haben.

Lehrbuch Kein Zugriff

Entflechtung im europäischen Energiebinnenmarkt

Zur Vereinbarkeit der europäischen Pläne für ein Ownership Unbundling mit der Kompetenzordnung des EG-Vertrages, insbesondere Art. 295 EGV, und dem allgemeinen Gleichheitssatz

Autor:innen:
Reihe:: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht, Band 50
Verlag:: 2014

Zusammenfassung

Seit Gründung der Forschungsstelle bzw. des Instituts für Berg- und Energierecht der Ruhr-Universität Bochum 1987 greifen die "Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht" aktuelle Themen aus diesem Rechtsbereich auf. Ob Dissertationen, Tagungsbeiträge, Rechtsgutachten oder Kommentierungen relevanter Gerichtsentscheidungen - stets zeichnet sich die Schriftenreihe durch hohe Praxisrelevanz und wissenschaftliche Fachkenntnis aus.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04103-5
ISBN-Online: 978-3-415-05003-7
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 50
Sprache: Deutsch
Seiten: 148
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
1. A. Rechtliche Entwicklung des Strommarktes Kein Zugriff
2. 1. I. Das dritte Legislativpaket zur Schaffung eines einheitlichen Energiebinnenmarktes als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. II. Geplante Ausgestaltung des Ownership Unbundling Kein Zugriff
  3. III. Geplante Ausgestaltung des ISO-Modells Kein Zugriff
3. C. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Binnenmarktbezug Kein Zugriff
    2. 2. FOverviewrderung des Binnenmarktes Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Prüfung der Vorgaben des Art. 5 Abs. 2 EGV Kein Zugriff
  4. IV. Prüfung der Vorgaben des Art. 5 Abs. 3 EGV Kein Zugriff
2. 1. I. Einführung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Historische Interpretation des Art. 295 EGV Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. b) Schlussantrag des Generalanwalts Ruíz-Jarabo Colomer vom 3. Juli 2001 Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Einführung Kein Zugriff
      2. b) Weite Auslegung des Art. 295 EGV Kein Zugriff
      3. c) Enge Auslegung: Eigentumsordnung als Eigentumszuordnung Kein Zugriff
      4. d) Differenzierung nach der Herkunft der Eigentumsposition und ihrer Beschränkungsintensität Kein Zugriff
    4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. I. Bezüge von Eigentumsgrundrecht und -ordnung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Zum Schutzbereich Kein Zugriff
    2. 1. a) Beschränkungen Kein Zugriff
      2. b) Eigentumsentziehung Kein Zugriff
      3. aa) Negativabgrenzung Kein Zugriff
        bb) Indirekte Aussagen des EuGH zur Abgrenzung Kein Zugriff
        cc) Fçrmliche Enteignung/de-facto-Enteignung Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. 1. a) Einordnung des Ownership Unbundling Kein Zugriff
      2. b) Einordnung des ISO-Modells Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zusammenführung von Eigentumsordnung und Eigentumsgrundrecht Kein Zugriff
    2. 2. Unter Art. 295 EGV fallende Konstellationen des Eigentumseingriffs Kein Zugriff
    3. 1. a) Zwang privater Unternehmen zur Veräußerung an private Netzbetreiber Kein Zugriff
      2. b) Zwang staatlicher Unternehmen zur Veräußerung an private Netzbetreiber Kein Zugriff
      3. c) Zwang privater Unternehmen zur Veräußerung an staatliche Netzbetreiber Kein Zugriff
      4. d) Zwang staatlicher Unternehmen zur Übertragung an staatliche Netzbetreiber Kein Zugriff
      5. e) ISO-Modell Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Grundlagen Kein Zugriff
  2. II. Bedeutung der Frage: Kontrolle durch den EuGH oder das BVerfG Kein Zugriff
  3. 1. 1. Die expansive Entwicklung der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
    2. 2. Zur Akzeptanz der EuGH-Rechtsprechung durch das BVerfG Kein Zugriff
    3. 1. a) Ablehnung einer Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte bei der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
      2. b) Annahme einer umfassenden Bindung der Mitgliedstaaten an die Gemeinschaftsgrundrechte bei der Richtlinienumsetzung Kein Zugriff
      3. c) Differenzierende Auffassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zum aktuellen Meinungsstand (unabhängig von der Grundrechte-Charta) Kein Zugriff
    2. 2. Zur Regelung der Grundrechte-Charta: Die Schutzniveauklausel des Art. 53 GRCh Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Herleitung des allgemeinen Gleichheitssatzes Kein Zugriff
  2. II. Subsidiarität des allgemeinen Gleichheitssatzes? Kein Zugriff
  3. 1. 1. Gemeinschaftsgesetzgeber als Teil des Verpflichtetenkreises Kein Zugriff
    2. 1. a) Art. 6 Abs. 2 EUV als Beurteilungsmaßstab? Kein Zugriff
      2. aa) Mitgliedstaatliche Verfassungen Kein Zugriff
        bb) EMRK Kein Zugriff
      3. c) Einfügen in die Ziele und Strukturen der Gemeinschaft Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Meinungsstand in der Literatur Kein Zugriff
        bb) Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
      2. aa) Allgemeine Vergleichsparameter Kein Zugriff
        (1) Regelungszweck bzw. -bereich Kein Zugriff
        (2) Unternehmens- bzw. Marktbedingungen Kein Zugriff
        (3) Vertragsziele und -bestimmungen Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. aa) Vertragsziele und -bestimmungen Kein Zugriff
        bb) Regelungszweck bzw. -bereich Kein Zugriff
        cc) Unternehmens- bzw. Marktbedingungen Kein Zugriff
      4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 2. Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    3. 3. Benachteiligung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Untauglichkeit als Rechtfertigungsgrund im Rahmen der Grundfreiheiten Kein Zugriff
        bb) Übertragbarkeit auf die europäischen Grundrechte Kein Zugriff
        cc) Gegenstimmen: Tauglichkeit als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        ee) Ergebnis Kein Zugriff
      2. aa) Ableitbarkeit einer „Neutralitätsthese“ aus dem Konzept des „service public“ Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Zweifel an der „Neutralitätsthese“ Kein Zugriff
        cc) Tatsächliche Zweifel an der „Neutralitätsthese“ aufgrund der Praxis Kein Zugriff
        dd) Ergebnis Kein Zugriff
      3. c) Konkret herstell- und nachweisbare Neutralität der Mitgliedstaaten als sachlicher Grund Kein Zugriff
      4. d) „Sicherung des Einflusses auf Dienste von strategischer Bedeutung“ als sachlicher Grund Kein Zugriff
      5. e) Weitere sachliche Rechtfertigungsgründe Kein Zugriff
      6. f) Ergebnis Kein Zugriff
    5. 5. Erfordernis einer Verhältnismäßigkeitsprüfung Kein Zugriff
    6. 6. Konsequenzen der fehlenden RechtfertigungsmOverviewglichkeit Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Kompetenztitel und Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Zum Hintergrund der Norm Kein Zugriff
      2. b) Art. 295 EGV in der Praxis Kein Zugriff
      3. c) Art. 295 EGV im Schrifttum Kein Zugriff
    2. 2. Entflechtungsszenarien als Teil des europäischen Eigentumsgrundrechts? Kein Zugriff
    3. 1. a) Abstrakte Begriffsbestimmung Kein Zugriff
      2. b) Projektion auf die vorgeschlagenen Entflechtungsszenarien Kein Zugriff
2. 1. I. Zum grundrechtlichen Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. Herleitung Kein Zugriff
    2. 2. Berechtigte Kein Zugriff
    3. 1. a) Vergleichsgruppenbildung Kein Zugriff
      2. b) Benachteiligende Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    4. 1. a) Art. 295 EGV als Rechtfertigungsgrund? Kein Zugriff
      2. b) „Mitgliedstaatliche Neutralität“ als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
      3. c) Im Einzelfall herstell- und nachweisbare Neutralität als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. C. Ergebnis Kein Zugriff

Entflechtung im europäischen Energiebinnenmarkt

Zusammenfassung

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Inhaltsverzeichnis

Ähnliche Veröffentlichungen