Klimaschutz durch KWK-Förderung

Martin Burgi

doi:10.5771/9783415050143

Zusammenfassung

Der Band analysiert die in der KWK-Novelle 2008 vorgesehene Zuschlagzahlung für den Neu- und Ausbau von Wärmenetzen. Diese bildet einen wichtigen Bestandteil des "Integrierten Energie- und Klimaprogramms der Bundesregierung". Die Untersuchung gelangt zu dem Ergebnis, dass diese Weiterentwicklung mit den Vorgaben der KWK-Richtlinie (2004/8/EG) ebenso vereinbar ist wie mit der Waren-verkehrsfreiheit nach Art. 28 EG und dem Beihilferecht nach Art. 87 und 88 EG. Größere Schwierigkeiten bereitet die grundrechtliche Beurteilung, in deren Mittelpunkt die Vereinbarkeit mit dem Grundrecht der Berufsausübungsfreiheit der Stromnetzbetreiber steht.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-04186-8
ISBN-Online: 978-3-415-05014-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 74
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 16
1. 1. 1. Wärmenetze innerhalb des Funktionszusammenhangs der Kraft-Wärme-Kopplung Kein Zugriff
  2. 2. Bisheriger Fördertatbestand Kein Zugriff
  3. 3. Vorgesehene Änderungen Kein Zugriff
  4. 4. Gesetzgeberische Erwägungen und Umfeld Kein Zugriff
2. II. Rechtliche Fragestellungen und Inhaltsüberblick Kein Zugriff
1. I. EU-Sekundärrecht (KWK-Richtlinie) Kein Zugriff
2. 1. 1. Relevante Fragestellung Kein Zugriff
  2. 2. Fehlende Tatbestandsmäßigkeit nach bisheriger Beurteilung Kein Zugriff
  3. 3. Keine Anhaltspunkte für eine Änderung der EuGH-Rechtsprechungslinie nach PreussenElektra Kein Zugriff
  4. 4. Keine änderungsrelevanten Umstände durch die KWKG-Novelle Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. Relevante Fragestellung Kein Zugriff
  2. 2. Rechtfertigungsfähigkeit auch diskriminierender Warenverkehrsbeschränkungen Kein Zugriff
  3. 3. Keine Anhaltspunkte für eine Änderung der EuGH-Rechtsprechungslinie Kein Zugriff
  4. 4. Keine relevante Veränderung im Bereich des Elektrizitätsmarktes Kein Zugriff
  5. 5. Keine änderungsrelevanten Umstände durch die KWKG-Novelle Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
4. 1. 1. Keine unmittelbare Anwendbarkeit Kein Zugriff
  2. 2. Einschätzung von Versuchen der Annahme einer entsprechenden Anwendung (einzelner) finanzverfassungsrechtlich fundierter Anforderungen Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Adressatenebene Kein Zugriff
    2. b) Freiheitsgrundrechte und allgemeiner Gleichheitssatz Kein Zugriff
    3. c) Zur Bedeutung der Eigentumsgarantie des Art. 14 GG Kein Zugriff
  2. 1. a) Eingriff in die Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff
    2. b) Hinreichende Gründe des Gemeinwohls Kein Zugriff
    3. c) Geeignetheit Kein Zugriff
    4. d) Erforderlichkeit und Grundsatz der Lastengleichheit Kein Zugriff
    5. e) Angemessenheit (Zumutbarkeit) Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Erhebliche Zweifel am Vorliegen einer Eingriffswirkung Kein Zugriff
    2. b) Hilfsweise Prüfung der Rechtfertigung Kein Zugriff
C. Management Summary Kein Zugriff Seiten 71 - 74