Netzzugangsregulierung auf dem Stromsektor in Deutschland und Frankreich - ein Vergleich

Carmen Schneider

doi:10.5771/9783415052314

Zusammenfassung

Regulierung im Energiebinnenmarkt

Die seit dem Ende der 1990er Jahre von der Europäischen Gemeinschaft maßgeblich betriebene Öffnung des Strommarktes für den Wettbewerb hat die Schaffung eines voll funktionierenden Elektrizitätsbinnenmarktes zum Ziel. Jüngst wurden zu diesem Zweck die klassischen Regulierungsinstrumente durch das Dritte Energiebinnenmarktpaket verschärft und erweitert.

Liberalisierung des Strommarktes

Die Liberalisierung des Strommarktes gestaltet sich nach wie vor schwierig, insbesondere wegen der beachtlichen Systemunterschiede, die die Organisations- und Rechtsstrukturen in der Energiewirtschaft der Mitgliedstaaten seit jeher aufweisen. Es verwundert daher nicht, dass die Liberalisierung der Strommärkte von beachtlichen Widerständen und einer protektionistischen Haltung auf Ebene der Mitgliedstaaten begleitet wurde und wird.

"Service public" contra "Daseinsvorsorge"

Solche Tendenzen zeigen sich etwa in Frankreich, wo das Leitbild der Energieversorgung als service public tief verwurzelt ist. Im Gegensatz dazu hat sich in Deutschland das Verständnis von der "Daseinsvorsorge" als allein vom Staat zu gewährende Aufgabe gewandelt; Daseinsvorsorge kann bis zu einem gewissen Grad auch von privaten, im Wettbewerb stehenden Unternehmen erbracht werden.

Strukturunterschiede im Vergleich

Die Verfasserin vergleicht die Strukturunterschiede der Netzzugangsregulierung im Stromsektor in Deutschland und Frankreich und liefert neue Einblicke und Erkenntnisse. Zum einen betrifft dies die tatsächliche Umsetzung und praktische Wirksamkeit der Vorgaben aus Brüssel. Zum anderen sind die unterschiedlichen Lösungsansätze und Strategien hinsichtlich existierender Problembereiche in der deutschen wie der französischen Rechtsordnung von Interesse.

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2014
ISBN-Print: 978-3-415-05083-9
ISBN-Online: 978-3-415-05231-4
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Reihe: Bochumer Beiträge zum Berg- und Energierecht
Band: 58
Sprache: Deutsch
Seiten: 269
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 12
1. A. Problemaufriss Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Die Stromwirtschaft als natürliches Monopol Kein Zugriff
  2. II. Die Richtlinien der Europäischen Union Kein Zugriff
  3. III. Der deutsche Strommarkt Kein Zugriff
  4. IV. Der französische Strommarkt Kein Zugriff
2. B. Staatliche Regulierung Kein Zugriff
3. 1. 1. 1.) Die Rechtslage nach dem Vertrag von Nizza Kein Zugriff
    2. 1. a) Ziele des Energietitels Kein Zugriff
      2. b) Kompetenzen, Verfahren und Instrumente Kein Zugriff
      3. c) Das Verhältnis zu anderen Kompetenzgrundlagen Kein Zugriff
      4. d) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Das Rechtsetzungsverfahren zur Reform des Energiebinnenmarktrechts Kein Zugriff
      2. aa) Unbundling Kein Zugriff
        bb) Regulierter Netzzugang Kein Zugriff
    2. 1. aa) Ownership Unbundling Kein Zugriff
        bb) Independent System Operator Kein Zugriff
        cc) Independent Transmission Operator Kein Zugriff
      2. aa) Unabhängigkeit der nationalen Regulierungsbehörden Kein Zugriff
        bb) Eine einzige Regulierungsbehörde Kein Zugriff
        cc) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
        dd) Zertifizierung Kein Zugriff
      3. aa) Struktur Kein Zugriff
        bb) Aufgaben Kein Zugriff
4. D. Ergebnis Kein Zugriff
1. A. Gang des Gesetzgebungsverfahrens Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.) Institutionelle Ausgestaltung als sektorübergreifende Regulierungsbehörde Kein Zugriff
    2. 1. a) Präsident Kein Zugriff
      2. b) Beirat Kein Zugriff
      3. c) Länderausschuss Kein Zugriff
      4. d) Organisation im Energiebereich Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Aufgabenverteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
      2. b) Organleihe Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
    4. 4.) Das Verhältnis zum Bundeskartellamt Kein Zugriff
    5. 1. a) Der Anspruch auf Netzzugang nach § 20 EnWG: vertragliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. aa) Netzengpassmanagement Kein Zugriff
        bb) Grenzüberschreitender Stromhandel Kein Zugriff
        (1) Objektnetzausnahme Kein Zugriff
        (2) Geschlossene Verteilernetze und Kundenanlagen Kein Zugriff
    6. 1. (1) Festlegung gegenüber einem einzelnen Netzbetreiber Kein Zugriff
        (a) Satzung Kein Zugriff
        (b) (Normkonkretisierende) Verwaltungsvorschrift Kein Zugriff
        (c) Allgemeinverfügung Kein Zugriff
        (d) Verordnung Kein Zugriff
        (e) Handlungsform sui generis Kein Zugriff
        (aa) Festlegung der Bundesregierung Kein Zugriff
        (bb) Methodenfestlegungen als Verwaltungsvorschriften Kein Zugriff
        (g) Fazit Kein Zugriff
        bb) Netzentgeltregulierung Kein Zugriff
        (1) Rückwirkung der Netzentgeltgenehmigung Kein Zugriff
        (2) Mehrerlösabschöpfung Kein Zugriff
      2. aa) Die besondere Missbrauchsaufsicht Kein Zugriff
        bb) Die allgemeinen Aufsichtsmaßnahmen Kein Zugriff
        cc) Ermittlungsbefugnisse, Monitoring Kein Zugriff
    7. 1. a) Bestehen gerichtskontrollfreier Beurteilungsspielräume Kein Zugriff
      2. b) Beurteilungsspielraum der Regulierungsbehörden Kein Zugriff
      3. c) Fazit Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Legal Unbundling Kein Zugriff
      2. b) Operationelle Entflechtung Kein Zugriff
      3. c) Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
      4. d) Informatorisches Unbundling Kein Zugriff
    2. 2.) Verstoß gegen Gemeinschaftsgrundrechte Kein Zugriff
    3. 1. a) Legal Unbundling Kein Zugriff
      2. aa) Personelle Unabhängigkeit Kein Zugriff
        bb) Entscheidungsunabhängigkeit Kein Zugriff
        cc) Gleichbehandlungsprogramm Kein Zugriff
      3. aa) Wirtschaftlich sensible Informationen Dritter Kein Zugriff
        bb) Wirtschaftlich vorteilhafte Informationen des Netzbetreibers Kein Zugriff
        cc) De facto-operationelle Entflechtung Kein Zugriff
      4. d) Buchhalterische Entflechtung Kein Zugriff
      5. aa) Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
        bb) Integrierte Versorger als Grundrechtsträger Kein Zugriff
        cc) Eingriff Kein Zugriff
        dd) Verhältnismäßigkeit der Unbundling-Vorgaben Kein Zugriff
      6. aa) Pachtmodelle Kein Zugriff
        bb) Unabhängigkeit des Personals Kein Zugriff
        cc) Informationsmanagement und Datenverarbeitung Kein Zugriff
        dd) Holdinggesellschaft Kein Zugriff
        ee) Kosten der Entflechtung Kein Zugriff
  3. 1. 1.) Die europarechtlichen Vorgaben Kein Zugriff
    2. 1. a) Kostenkontrolle Kein Zugriff
      2. aa) Das Modell einer Anreizregulierung Kein Zugriff
        bb) Die Vorgaben des § 21a EnWG Kein Zugriff
      3. aa) Die wesentlichen Inhalte des Verordnung Kein Zugriff
        bb) Fazit Kein Zugriff
        cc) Mehrerlösabschöpfung in der Anreizregulierung Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung: Die aktuelle Rechtslage Kein Zugriff
1. 1. 1. 1.) Inhalt und Ursprung des service public Kein Zugriff
    2. 2.) Service public und Wettbewerb Kein Zugriff
    3. 1. a) Begriff und Ursprung der Daseinsvorsorge Kein Zugriff
      2. b) Rechtsvergleich Kein Zugriff
2. 1. I. Der Gang der Gesetzgebung auf dem Energiesektor Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Wesentlicher Inhalt der Richtlinie 96/92/EG Kein Zugriff
    2. 1. a) Begrenzte Marktöffnung Kein Zugriff
      2. (1) Aufbau Kein Zugriff
        (2) Wesentliche Aufgaben Kein Zugriff
        bb) Verteilnetz Kein Zugriff
      3. c) Netzzugangsanspruch, begrenzte Marktöffnung Kein Zugriff
      4. aa) Aufbau Kein Zugriff
        bb) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
        cc) Das Anordnungsrecht der CRE Kein Zugriff
      5. e) Staatliche Investitionsplanung Kein Zugriff
      6. f) Unbundling Kein Zugriff
      7. aa) Die «tarification timbre-poste» als Grundmodell der Netzentgeltbildung Kein Zugriff
        bb) Die Regelung der Netzentgeltbildung im Elektrizitätsgesetz Kein Zugriff
        cc) Das „Rahmen-Dekret“ n° 2001–365 vom 26. April 2001 Kein Zugriff
        dd) Das Dekret n° 2002–1014 vom 19. Juli 2002 Kein Zugriff
        (1) Der von der elektrischen Energie zurückgelegte Weg Kein Zugriff
        (2) Abweichungen zwischen Einspeisung und Entnahme(„Bilanzausgleich“) Kein Zugriff
        (3) Der Verlust von Energie Kein Zugriff
        (4) Die Überlastung der Netze Kein Zugriff
        ff) „Freie Elemente“ bei der Bildung der Netznutzungstarife Kein Zugriff
        gg) Zusammenfassung Kein Zugriff
      8. h) Resümee Kein Zugriff
  3. III. Loi n° 2003–8 du 3 janvier 2003 relative aux marchés du gaz et de l'électricité et au service public de l'énergie Kein Zugriff
  4. 1. 1.) Die Umwandlung von EDF und GDF Kein Zugriff
    2. 1. a) Privatrecht Kein Zugriff
      2. b) Service public Kein Zugriff
      3. aa) Transportnetz Kein Zugriff
        bb) Verteilernetze Kein Zugriff
        cc) „Neuordnung“ der verschiedenen Netzebenen Kein Zugriff
        dd) Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
    3. 3) Stärkung der Unternehmen Kein Zugriff
  5. 1. 1.) Service public Kein Zugriff
    2. 2.) Staatliche Investitionsplanung Kein Zugriff
    3. 3.) Netzzugang Kein Zugriff
    4. 4.) Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
    5. 1. a) «Responsable d'équilibre» Kein Zugriff
      2. b) Qualitätsmängel im Verteilnetz Kein Zugriff
    6. 6.) CRE Kein Zugriff
    7. 7.) Service public – Fonds Kein Zugriff
    8. 8.) DNN Kein Zugriff
    9. 9.) RTE Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) «Tarifs réglementés de vente d'électricité» Kein Zugriff
      2. c) «Tarif réglementé transitoire d'ajustement du marché» Kein Zugriff
    2. 1. a) Bedingungen der Ausgliederung der Netzverwalter («filialisation») Kein Zugriff
      2. b) Aufgaben der neuen Verteilnetzverwalter Kein Zugriff
    3. 1. aa) Zusammensetzung und Aufgaben Kein Zugriff
        bb) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
    4. 1. a) «Responsable d'équilibre» Kein Zugriff
      2. b) Verbraucherschutz in Energielieferverträgen Kein Zugriff
    5. 5.) Ergebnis Kein Zugriff
  7. VII. Conseil supérieur de l'énergie Kein Zugriff
  8. 1. 1.) «Droit d'accès régulé à l'électricité de base» Kein Zugriff
    2. 2.) Tarifierung Kein Zugriff
    3. 3.) CRE Kein Zugriff
  9. IX. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. I. Der Rechtsvergleich im öffentlichen Recht Kein Zugriff
  2. II. Vergleichsgegenstand Kein Zugriff
  3. III. Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
2. 1. 1. 1.) Übertragungs- und Verteilernetz bzw. «réseau de transport» und «réseau de distribution» Kein Zugriff
    2. 2.) Netzbetreiber bzw. «gestionnaire de réseau» Kein Zugriff
    3. 3.) Netzzugang bzw. «l'accés au réseau» Kein Zugriff
  2. 1. 1.) Vollständige Marktöffnung Kein Zugriff
    2. 2.) Modell des geregelten Netzzugangs Kein Zugriff
    3. 3.) Regulierungsbehörden Kein Zugriff
    4. 4.) Entflechtung Kein Zugriff
    5. 5.) Netznutzungsentgelte Kein Zugriff
3. 1. I. Frankreich Kein Zugriff
  2. II. Deutschland Kein Zugriff
  3. III. Ausblick Kein Zugriff
  4. IV. Thesenförmige Zusammenfassung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 255 - 266
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 267 - 269