Der Prolongationskredit

RAin Heike Korte-Tölle FABKR u FAFamR

doi:10.5771/9783845278698

Zusammenfassung

Diese Arbeit behandelt den in Deutschland üblichen Prolongationskredit bei Immobiliarkrediten, bei dem eine langfristige Sollzinsbindungsfrist vereinbart wird, die vor Ablauf der Darlehenslaufzeit endet. Geprüft werden die in der Praxis in der Vergangenheit in den Kreditverträgen verwendeten Zinsanpassungsklauseln unter Berücksichtigung der einschlägigen Rechtsprechung. Die Arbeit wurde in Bezug auf das Gesetz zur Umsetzung der Wohnimmobilienkreditrichtlinie und zur Änderung handelsrechtlicher Vorschriften, welches am 11.03.2016 in Kraft getreten ist, angepasst und berücksichtigt die seitdem geltende Gesetzeslage.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-3536-5
ISBN-Online: 978-3-8452-7869-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 900
Sprache: Deutsch
Seiten: 252
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 26
1. 1. I. Niedrigzinspolitik und Monopolstellung des Kreditgebers Kein Zugriff
  2. II. Forschungsstand Kein Zugriff
2. B. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
3. C. Material- und Informationszugang Kein Zugriff
1. 1. I. Kreditvertrag als Oberbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Grundlagen und Normstruktur Kein Zugriff
    2. 1. a) Pflicht des Darlehensgebers zur Kapitalbeschaffung und -belassung Kein Zugriff
      2. b) Fälligkeit der Kapitalbeschaffung Kein Zugriff
    3. 1. a) Pflicht des Darlehensnehmers zur Zinszahlung und Darlehensrückführung bei Fälligkeit Kein Zugriff
      2. b) Fälligkeit des Rückzahlungsanspruches Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verbraucherdarlehen – Richtlinie 2008/48/EG Kein Zugriff
    2. 2. Wohnimmobilienkreditverträge – Richtlinie 2014/17/EG Kein Zugriff
    3. 3. Kontokorrentkredit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition und Abgrenzung Kein Zugriff
        bb) Einführung des Begriffs Sollzinssatz Kein Zugriff
        cc) Effektiver Jahreszins Kein Zugriff
      2. b) Europarechtlicher Zinsbegriff Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzliche Zinssätze Kein Zugriff
    2. 1. a) Geschichtliche Entwicklung der Zinsfreiheit Kein Zugriff
      2. aa) Begrenzung nach § 138 I BGB Kein Zugriff
        bb) Begrenzung nach § 138 II BGB, § 291 I Nr. 2 StGB Kein Zugriff
3. 1. I. Zinsanpassung bei gebundenem oder variablem Zinssatz Kein Zugriff
  2. II. Referenzzinssätze Kein Zugriff
1. A. Allgemein Kein Zugriff
2. 1. I. Vereinbarung eines gebundenen oder veränderlichen Sollzinses, § 489 V BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das ordentliche Kündigungsrecht des Darlehensnehmers bei gebundenem Sollzinssatz gemäß § 489 I Nr. 1, 1. Hs. BGB Kein Zugriff
    2. 2. Kündigungsmöglichkeit des Darlehensnehmers bei veränderlichem Sollzinssatz Kein Zugriff
    3. 3. Das außerordentliche Kündigungsrecht der Parteien des Darlehensvertrages nach § 490 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Regelungsgehalt nach der bis zum 16.03.2016 geltenden Gesetzeslage Kein Zugriff
    2. 2. Entstehungsgeschichte Kein Zugriff
    3. 3. Begriff des Immobiliardarlehensvertrages Kein Zugriff
    4. 4. Darlegungs- und Beweislast Kein Zugriff
  4. IV. Die Regelung des § 493 BGB zu den Informationspflichten bei der Prolongation Kein Zugriff
  5. V. Die speziellen Regelungen im EGBGB Kein Zugriff
  6. VI. Die Regelung der Preisangabenverordnung Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Abgrenzungskriterium Kein Zugriff
    2. 2. Begriff der unechten Abschnittsfinanzierung Kein Zugriff
    3. 3. Begriff der echten Abschnittsfinanzierung Kein Zugriff
    4. 4. Unternehmerkredite Kein Zugriff
    5. 5. Praktische Fälle der unechten Abschnittsfinanzierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Vertragliche Informationspflichten gemäß § 492 BGB Kein Zugriff
      2. b) Form- und Unterrichtungspflichten im Rahmen der unechten Abschnittfinanzierung Kein Zugriff
    2. 2. Kein Widerrufsrecht bei einer unechten Abschnittsfinanzierung Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
  3. III. Stellungnahme zum Urteil des BGH vom 28.05.2013 – XI ZR 6/12 Kein Zugriff
3. C. Ergebnisse Kein Zugriff
1. 1. I. Klauseln bei variablem Darlehen Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Typische Klausel mit einseitigem Leistungsbestimmungsrecht Kein Zugriff
      2. b) Verbraucherdarlehen mit einseitigem Leistungsbestimmungsrecht Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zinsanpassung zu veränderlichen Konditionen zu dem von der Bank für Darlehen dieser Art festgesetzten Zinssatz Kein Zugriff
        bb) Zinsanpassung durch Fortführung des Vertrages zu veränderlichen Konditionen Kein Zugriff
      2. aa) Zinsanpassung an das aktuelle Zinsniveau am Geld- und Kapitalmarkt Kein Zugriff
        bb) Zinsanpassung an das aktuelle Zinsniveau Kein Zugriff
      3. aa) Zinsanpassung durch Fortgeltung des ursprünglichen Festzinses als variabler Zins oder zu dem jeweiligen Durchschnittszinssatz bei Darlehen dieser Art Kein Zugriff
        bb) Zinsanpassung zu üblichen Konditionen jedoch ohne gebundenen Sollzinssatz und mit der Möglichkeit der Darlehensgeberin zur jederzeitigen Konditionenanpassung Kein Zugriff
        cc) Anspruch auf Zinsangebot nach marktüblichen Verhältnissen und ggf. Zinsanpassung durch Vereinbarung eines variablen Zinssatzes Kein Zugriff
    3. 1. a) Klausel bei einem KfW-Darlehen Kein Zugriff
      2. b) Klausel in Verbraucher- und Investitionsdarlehensvertrag Kein Zugriff
      3. c) Klausel in Verbraucherdarlehen bei einer Bausparkasse Kein Zugriff
2. B. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Einleitung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Ausgangsentscheidung aus dem Jahre 1986 – BGHZ 97, 212 Kein Zugriff
    2. 2. Das „obiter dictum“ des BGH vom 19.10.1999 Kein Zugriff
    3. 1. a) BGH Grundsatzurteil vom 21.04.2009 – BGHZ 180, 257 Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung mit der Entscheidung des BGH vom 13.04.2010 Kein Zugriff
      3. aa) Bindung an einen Referenzzinssatz Kein Zugriff
        bb) Anpassungsschwelle Kein Zugriff
        cc) Anpassungsmarge Kein Zugriff
        dd) Informationspflicht gemäß § 493 III BGB Kein Zugriff
  2. II. Rechtsfolgen unwirksamer Klauseln Kein Zugriff
  3. III. Übertragbarkeit der Rechtsprechung auf Kontokorrentkreditverträge Kein Zugriff
3. C. Exkurs: Energiepreisklauseln Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis und Bewertung Kein Zugriff
1. A. Einführung Kein Zugriff
2. B. Abgrenzung Inhalts- und Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Transparenzgebot und Schranken der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
      2. b) Preisanpassungsklauseln und Preisnebenabreden Kein Zugriff
    2. 2. Maßgebliche Vorschriften für die Inhaltskontrolle, § 308 Nr. 4 und § 307 I S. 2 BGB Kein Zugriff
  2. II. Anwendbarkeit der Grundsätze bei Unternehmerkrediten Kein Zugriff
  3. III. Unterscheidung von Krediten mit variablen und festen Zinsen Kein Zugriff
  4. IV. Beweislast Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. Wirksamkeit Klauseln nach der (ursprünglichen) Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
    2. 1. a) Gesetzliche Regelungen für die Zinsanpassung gemäß § 493 BGB Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten der Konditionenanpassung in Verbraucherdarlehensverträgen Kein Zugriff
      3. c) § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
    3. 1. a) Schranken und Billigkeitsmaßstäbe i.S.d. § 315 BGB Kein Zugriff
      2. b) Rechtsfolge bei Nichtbeachtung der Billigkeitsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. c) Beweislast Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Anforderungen an die Zinsanpassungsklausel mit variablem Anschlusszins Kein Zugriff
      2. b) Anspruch auf Fortführung des Vertrages zu einem gebundenen Sollzins nach Ablauf der Zinsbindungsfrist Kein Zugriff
    2. 2. Billigkeitskontrolle gemäß § 315 BGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. Inhaltskontrolle nach § 307 III BGB i.V.m. § 308 Nr. 4 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Keine Inhaltskontrolle der Fälligkeitsklausel bei der echten Abschnittsfinanzierung Kein Zugriff
    3. 3. Billigkeitskontrolle Kein Zugriff
  4. IV. Übertragbarkeit auf Unternehmerkredite Kein Zugriff
  5. V. Rechtsfolge unwirksamer Zinsanpassungsklauseln Kein Zugriff
5. 1. I. Gefahr, dass aus einem relativ preisgünstigen Kredit ein relativ preisungünstiger Kredit wird Kein Zugriff
  2. 1. 1. Deckelungsformel für Verbraucherkredite Kein Zugriff
    2. 2. Keine Deckelung des Zinssatzes bei der Prolongation für Unternehmerkredite Kein Zugriff
6. F. Ergebnisse Kein Zugriff
1. A. Einleitung Richtlinie 2014/17/EG Kein Zugriff
2. 1. I. Anwendungsbereich Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Berechnung des effektiven Jahreszinses, Art. 17 der Richtlinie Kein Zugriff
      2. b) Konkretisierung bei Kreditverträgen mit variablem Zinssatz, Art. 24 der Richtlinie Kein Zugriff
      3. c) Europäisches Standardisiertes Merkblatt Kein Zugriff
    2. 2. Vorgaben zur ordnungsgemäßen Erfüllung der Kreditverträge Kein Zugriff
    3. 3. Maß der Harmonisierung Kein Zugriff
3. 1. I. Umsetzungsgesetz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unterteilung von Verbraucherdarlehensverträge, § 491 BGB Kein Zugriff
    2. 2. § 491a BGB Kein Zugriff
    3. 3. § 492 VII BGB Kein Zugriff
    4. 4. Informationspflichten und Einräumung einer Bedenkzeit §§ 493, 495 BGB Kein Zugriff
    5. 5. ESIS-Merkblatt als vorvertragliche Informationspflicht sowie Änderungen im EGBGB Kein Zugriff
    6. 6. Kündigungsregelungen bei Teilzahlungsdarlehen, § 498 BGB Kein Zugriff
    7. 7. Vorzeitige Vertragsaufhebung, §§ 500 f. BGB Kein Zugriff
    8. 8. Überziehungskredite und geduldete Überziehung, § 504a, 505 BGB Kein Zugriff
    9. 9. Kreditwürdigkeitsprüfung, § 505a BGB Kein Zugriff
4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Begriff des Rechtsverhältnisses Kein Zugriff
    2. 2. Rechtskraft Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zu anderen Klagearten im Erkenntnisverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. Das Feststellungsinteresse Kein Zugriff
    2. 2. Vorrang der allgemeinen Leistungsklage Kein Zugriff
    3. 3. Gestaltungsklage im Falle der Leistungsbestimmung durch das Gericht nach § 315 III BGB Kein Zugriff
  3. III. Bestimmtheit des Antrages bei der negativen Feststellungsklage Kein Zugriff
  4. IV. Beweislast Kein Zugriff
  5. V. Streitwert bei der negativen Feststellungsklage zur Deckelung des Kostenrisikos Kein Zugriff
  6. 1. 1. Verhältnis der negativen Feststellungsklage und Leistungsklage des Beklagten Kein Zugriff
    2. 2. Prozessuales Vorgehen zur Vermeidung einer negativen Kostenentscheidung Kein Zugriff
2. 1. I. Prozessuales Vorgehen bei Unwirksamkeit der Neuverhandlungs- bzw. Fälligkeitsklausel Kein Zugriff
  2. II. Prozessuales Vorgehen bei einseitiger Festlegung des Zinssatzes nach § 315 BGB Kein Zugriff
  3. III. Prozessuales Vorgehen bei Unwirksamkeit der Zinsanpassungsklausel Kein Zugriff
3. C. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Zinsanpassungsklauseln bei variablen Krediten bedürfen einer hinreichenden Konkretisierung Kein Zugriff
  2. II. Zum Konkretisierungserfordernis von Zinsanpassungsklauseln bei gebundenem Zinssatz Kein Zugriff
2. B. Rechtspolitische Perspektiven Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 247 - 252

Literaturverzeichnis (135 Einträge)

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