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Monographie Kein Zugriff
Asylgrundrecht und Refoulementverbot
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2008
Zusammenfassung
Das asylgrundrechtliche Refoulementverbot ist das Verbot, den politisch Verfolgten in den Verfolgerstaat zurückzuweisen, auszuweisen, abzuschieben oder auszuliefern. Die entstehungsgeschichtliche und verfassungssystematische Analyse erweist es als frühe und bereichsspezifische Ausprägung eines aus der Menschenwürde und den grundrechtlichen Kerngehalten folgenden, allgemeinen Grundrechtes auf Non-Refoulement. Dieses Grundrecht gewinnt vor allem in der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte zunehmend Konturen. Seine Konkretisierungen im Asylrecht, in den ausländerrechtlichen Zurückweisungs- und Abschiebungsverboten und im Auslieferungsrecht beruhen auf einem gemeinsamen menschenrechtlichen Grundgedanken: Der Staat greift auch dann in Würde und Rechte von Menschen ein, wenn er sie in einen Staat zurückweist oder überstellt, in welchem ihnen Menschenwürdeverletzungen konkret drohen. Das Drittstaatenurteil des Bundesverfassungsgerichts und das dort entwickelte „Konzept normativer Vergewisserung“ werden anhand dieses Maßstabs, der als Bestandteil des europäischen Verfassungsrechts auch für das europäisierte Flüchtlingsrecht Geltung besitzt, kritisch gewürdigt.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2008
- Copyrightjahr
- 2008
- ISBN-Print
- 978-3-8329-3793-5
- ISBN-Online
- 978-3-8452-1024-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
- Band
- 12
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 290
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 17 - 18Autor:innen:
- Bergsträsser-Katalog und erste Lesung im Grundsatzausschuss Kein Zugriff Seiten 19 - 24Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorbildwirkung Kein ZugriffAutor:innen:
- Asylrecht als Korollarrecht zu anderen Menschenrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zweite Lesung im Grundsatzausschuss – Menschenwürde und Grundrechte Kein Zugriff Seiten 33 - 36Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundsatzausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Redaktionsausschuss Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung an der Grenze und Weiterverweisung in den Verfolgerstaat Kein Zugriff Seiten 41 - 44Autor:innen:
- Autor:innen:
- Diskussion um die personelle Reichweite des Grundrechtes als Kontext der Äußerung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verhältnis zum Argument der praktischen Wirksamkeit des Asylgrundrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Eintreten für einen asylgrundrechtlichen Richtervorbehalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Unverfügbarkeit der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtliche Vorstellungen des Parlamentarischen Rates Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrechtlicher Generositätsgedanke und Entstehung eines neuen Menschenrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 61 - 63Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Abschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kettenrefoulement Kein ZugriffAutor:innen:
- Abwehrrechtlicher Charakter Kein ZugriffAutor:innen:
- Kernbestandteil des Gesamtrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfaches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Auslieferung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausweisung und Abschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurückweisung und Kettenabschiebung Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Einfaches Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Menschenwürde und politische Verfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Reichweite der Teilidentität Kein ZugriffAutor:innen:
- Anerkennung durch Art. 16a GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte als leges speciales der Menschenwürdenorm Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum verfassungssystematischen Argument Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zum Menschenwürdegehalt des Asylgrundrechtes Kein Zugriff Seiten 86 - 91Autor:innen:
- Autor:innen:
- Begründungslosigkeit der Entscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Das Konzept eines aufhebbaren Menschenwürdegehaltes bei Pieroth und Schlink Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Radikale Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Moderate subjektivrechtliche Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Moderate objektivrechtliche und moderate objektivsubjektivrechtliche Fassung Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ausschluss vom personellen Schutzbereich oder Klagbarkeitsausschluss Kein ZugriffAutor:innen:
- Vollständigkeit der Beseitigungswirkung bei den davon erfassten Personen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Verhältnis zur anderweitigen Verfolgungssicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Nicht-Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
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- Wirkungslosigkeit des Grundrechtes Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot prozessual wirkungsloser Grundrechte aus Art. 1 Abs. 3 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in den Verfolgerstaat und in nicht „sichere“ Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in „sichere“ Drittstaaten bei dort drohender politischer Verfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Grundrechte als einzelfallbezogene Individualrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Verbot unwiderleglicher Länderlisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Bewertung der Drittstaatenregelung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Ausschluss vom personellen Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in den Verfolgerstaat und in nicht als sicher eingestufte Staaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in „sichere“ Drittstaaten bei dort drohender politischer Verfolgung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Generelle Unsicherheit eines Drittstaates außerhalb der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Unsicherheit eines Mitgliedstaates der Europäischen Gemeinschaften Kein ZugriffAutor:innen:
- Unsicherheit im Einzelfall Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein Zugriff Seiten 139 - 140Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 33 Abs. 1 GFK als Abspaltung vom Asylrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art. 3 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Art. 3 Abs. 1 der UN-Folterkonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkergewohnheitsrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Charta der Grundrechte der Europäischen Union und Gemeinschaftsgrundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Zurechnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtsgeltung bei Auslandsfolgen Kein ZugriffAutor:innen:
- Korollarrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenwürdegehalt der Grundrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Mitwirkung an fremdhoheitlichen Menschenrechtsverletzungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Interpretationsleitende Wirkung der Konvention „auf der Ebene des Verfassungsrechts“ Kein ZugriffAutor:innen:
- Nationaler Abweichungsvorbehalt und Refoulementverbot Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
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- Auslieferung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Senatsentscheidung zu aufenthaltsbeendenden Maßnahmen Kein ZugriffAutor:innen:
- Kammerrechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Erst-recht-Schluss aus der Rechtsprechung zur Auslieferung Kein ZugriffAutor:innen:
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- Extreme allgemeine Gefahrenlagen Kein ZugriffAutor:innen:
- „Menschenrechtskern“ der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
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- Zurückweisung Kein ZugriffAutor:innen:
- Kettenabschiebungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Nichtstaatliche Gefahren Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in andere Vertragsstaaten der Europäischen Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Individuelle Prüfung Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtliches Gehör Kein ZugriffAutor:innen:
- Unzulässigkeit unwiderleglicher Länderlisten Kein ZugriffAutor:innen:
- Völkervertragsrechtliches Refoulementverbot und Drittstaatenregelungen Kein ZugriffAutor:innen:
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- Einschränkung oder „Verdrängung“ der Menschenwürdenorm? Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechtseingriff durch normative Tatsachenfiktion? Kein ZugriffAutor:innen:
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- Aufnahme in einem anderen Vertragsstaat bei positiver Asylentscheidung Kein ZugriffAutor:innen:
- Verweisung auf anderweitige Prüfung oder auf negative Asylentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Menschenwürde als Integrationsschranke Kein ZugriffAutor:innen:
- Einzelfallbezogenheit als Forderung des Grundgesetzes an die europäische Menschenwürdegewährleistung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
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- Keine Delegation an andere Vertragsstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Keine Delegation an den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Fortbestehende Gewährleistungsverantwortung auch bei Delegation an die Europäischen Gemeinschaften und ihre Organe Kein ZugriffAutor:innen:
- Grenzen der Verantwortungsdelegation aus der Perpektive des grundgesetzlichen Rechtes auf Non-Refoulement Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite und Grenzen Kein ZugriffAutor:innen:
- Refoulement in nicht als ‚sicher‘ eingestufte Drittstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtsgutsverletzungen im Drittstaat selbst Kein ZugriffAutor:innen:
- Generelle Unsicherheit ‚sicherer‘ Drittstaaten außerhalb der Europäischen Gemeinschaften – Fallgruppe der schlagartigen Änderung der Verhältnisse Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die fünfte Ausnahmefallgruppe – Widersprüchlichkeit der Ausführungen des Gerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Weiterschiebung „ohne jede Prüfung“? Kein ZugriffAutor:innen:
- Darlegungslast Kein ZugriffAutor:innen:
- Gefahr einer menschenwürdeverletzenden Praxis Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonstige Verfahrensanforderungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Völkerrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Grundrechte und Menschenwürde Kein ZugriffAutor:innen:
- Erst-recht-Schluss des Gerichtes als Argument für eine Neutralität der Entscheidung in der Menschenwürdefrage Kein ZugriffAutor:innen:
- Vorbehalt des tatsächlich Möglichen? Kein Zugriff Seiten 247 - 250Autor:innen:
- Menschenwürde und absolute Rechte Kein Zugriff Seiten 250 - 253Autor:innen:
- Refoulementverbot und Menschenwürde Kein Zugriff Seiten 253 - 253Autor:innen:
- Art. 3 EMRK und Art 4 EU-Charta Kein Zugriff Seiten 253 - 258Autor:innen:
- Autor:innen:
- Auslieferungsverbot nur bei bestimmten Menschenwürdeverletzungen? Kein ZugriffAutor:innen:
- Todesstrafe Kein ZugriffAutor:innen:
- Lebenslange Freiheitsstrafe ohne Aussicht auf Wiedererlangung der Freiheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Verfahrensrechte (Flughafenurteil des Bundesverfassungsgerichts) Kein Zugriff Seiten 266 - 269Autor:innen:
- Zusicherungen menschenwürdekonformen Verhaltens Kein Zugriff Seiten 269 - 271Autor:innen:
- Bundesverwaltungsgericht und Terrorismusvorbehalt Kein Zugriff Seiten 271 - 280Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 281 - 290Autor:innen:
