Festschrift für Prof. Dr. Karl-Heinz Möller
- Herausgeber:innen:
- |
- Verlag:
- 2023
Zusammenfassung
Mit dieser Festschrift ehren Freunde, Kollegen und Weggefährten aus Wissenschaft und Praxis Prof. Dr. Karl-Heinz Möller anlässlich seines 70. Geburtstages. Der Jubilar ist Fachanwalt für Medizinrecht, Mediator und Honorarprofessor der Heinrich-Heine-Universität. Die von ihm gegründete Sozietät zählt zu den bundesweit renommiertesten Kanzleien im Gesundheitswesen. In insgesamt 34 Beiträgen widmen sich die Autorinnen und Autoren aktuellen Themen aus dem fachlichen Schwerpunktbereich des Jubilars, insbesondere dem ärztlichen Vertrags- und Berufsrecht, dem Krankenhausrecht, der Reproduktionsmedizin sowie dem (Arzt-) Strafrecht.Mit Beiträgen vonRA Dr. Stefan Bäune, FAMedR | RA Prof. Dr. Franz-Josef Dahm, FAMedR u FAVerwR | RA Dr. Matthias Dann, LL.M. | RA Dr. Alexander Dorn; FAMedR u FAStrafR | RA Nurettin Fenercioglu, LL.M. | Prof. Dr. Helmut Frister | RA Dr. Torben Götz, FAMedR | RA Hannes Hasselbach, LL.M. | Notarass. Dr. Moritz Jäschke | RA VizePräsSG a.D. Detlef Kerber | StB Thomas Ketteler-Eising | RA Dr. Rainer Kienast, FAArbR | RA Christian Krapohl, FAMedR u FAArbR | RAin Dr. Maja Lehmann | RA Michael Lennartz | Prof. Dr. Katharina Lugani | RA Dr. Kyrill Makoski, LL.M. (Boston Univ.), FAMedR | RA Dr. Christian Maus, FAMedR | Dr. Andreas Meschke, FAMedR | StB Dr. Rolf Michels | Prisca Napp-Saarbourg | RA Dirk Niggehoff, FAMedR | RA Peter Peikert | RA Prof. Dr. Hermann Plagemann, FAMedR u FASozR | RA Reinhold Preißler, FAMedR | RAin KerstinRadtke-Schwenzer, FAMedR u FASozR | RA Dr. Rudolf Ratzel, FAMedR | RA Prof. Dr. Martin Rehborn, FAMedR | RA Dr. Valentin Saalfrank, FAMedR | RAin Dr. Kerrin Schillhorn, MIL, FAMedR u FAVerwR | Ltd. MinR Prof. Dr. Frank Stollmann | RA Gerrit Tigges, FAMedR | RA Prof. Dr. Michael Tsambikakis, FAMedR u FAStrafR | RA Prof. Dr. med. Dr. jur. Thomas Ufer, FAMedR | RA Rüdiger Weidhaas, FAStrafR | RAin Dr. habil. Sabine Wesser | RA Prof. Dr. Jürgen Wessing, FAStrafR | RA Harald Wostry, FAMedR u FAStrafR | AkadR a.Z. Dr. Thomas Wostry | RA u Mediator Dr. Ole Ziegler, FAMedR u FAHuGR
Schlagworte
Publikation durchsuchen
Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2023
- ISBN-Print
- 978-3-8487-8593-3
- ISBN-Online
- 978-3-7489-3007-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 713
- Produkttyp
- Sammelband
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 14
- Stefan Bäune
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Ausscheiden eines Gesellschafters bei Fortbestand der Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
- 2. Erweiterung einer Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
- 3. Gesellschafterwechsel innerhalb einer Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
- 1. Fortsetzung des Praxisbetriebs im Wege der Gesamtrechtsnachfolge Kein Zugriff
- 2. Auflösung der Gesellschaft Kein Zugriff
- IV. Besonderheiten bei Berufsausübungsgemeinschaften unter Beteiligung von MVZ Kein Zugriff
- Andreas Meschke
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Folgen bei Auflösung der MVZ-Gesellschaft Kein Zugriff
- 2. Veränderungen bei der MVZ-Trägergesellschaft Kein Zugriff
- 3. Verlegung von Arztstellen Kein Zugriff
- 4. Schicksal des MVZ bei Insolvenz Kein Zugriff
- III. Anstellung von Gesellschaftern nur in einem von mehreren MVZ Kein Zugriff
- 1. Erwerb von Gesellschaftsanteilen von angestellten Ärzten im MVZ Kein Zugriff
- 2. Erwerb von anderen Gründern im MVZ Kein Zugriff
- 1. Hälftige Zulassung und Hälfte Anstellung Kein Zugriff
- 2. Anteilstausch Kein Zugriff
- 1. Zweck der Genossenschaft Kein Zugriff
- 2. Keine Sicherheitsleistungen für Mitglieder der Genossenschaft Kein Zugriff
- 3. Das Genossenschafts-MVZ als Modell der Zukunft (?) und Ausblick Kein Zugriff
- Peter Peikert
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Allgemeiner Rahmen von Laboranalysen Kein Zugriff
- 1. Auslegungsbeschluss des Vorstandes der BÄK 1996 Kein Zugriff
- 2. Persönliche Leistungserbringung – Möglichkeiten und Grenzen der Delegation ärztlicher Leistungen Kein Zugriff
- IV. Aufsichtsbegriff Kein Zugriff
- V. Medizinische Validation Kein Zugriff
- VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Private Equity MVZs – Vom Strohmann zur Briefkastenfirma, oder wenn Zivilrecht auf SGB V trifft – eine Polemik Kein Zugriff Seiten 71 - 78 Rudolf Ratzel
- Thomas Ufer
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Aufweichungen des Leitbildes des „Arztes in eigener Praxis“ Kein Zugriff
- III. Auswirkung einer zunehmenden Gewerblichkeit in der ambulanten vertragsärztlichen Leistungserbringung Kein Zugriff
- 1. Sozialrechtliche Vorgaben zur (vertrags-)ärztlichen Freiberuflichkeit Kein Zugriff
- 2. Bedeutung einer solchen – sozialrechtlichen – Differenzierung für die Vorgaben aus dem ärztlichen Berufsrecht Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Ole Ziegler
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Sachverhalt Kein Zugriff
- 2. Die Entscheidung des Sozialgerichts Magdeburg als Vorinstanz Kein Zugriff
- 3. Sprungrevision zum BSG Kein Zugriff
- 4. Problemstellung Kein Zugriff
- 1. Gesellschafter von Personengesellschaften Kein Zugriff
- 2. Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Kein Zugriff
- 3. Bewertung der sozialversicherungsrechtlichen Judikatur Kein Zugriff
- 1. Begriff des „angestellten Arztes“ Kein Zugriff
- 2. Einwände gegen die Begriffsbildung des 6. Senats des BSG Kein Zugriff
- 3. Auswirkung auf die Praxis der Zulassungsausschüsse Kein Zugriff
- 4. Auswirkung auf die Anforderungen an eine ärztliche Berufsausübungsgemeinschaft Kein Zugriff
- V. Summa Kein Zugriff
- Nurettin Fenercioglu
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- 1. Die Bedeutung der Alterungsrückstellungen Kein Zugriff
- 2. Steigende Aufwendungen insbesondere aufgrund des medizinisch-technischen Fortschritts Kein Zugriff
- III. Klagen gegen Beitragsanpassungen in der PKV Kein Zugriff
- a) Grundsatzentscheidung des BGH (BGHZ 220, 297) Kein Zugriff
- b) Reformbedarf bei der Bestellung von mathematischen Treuhändern Kein Zugriff
- a) Divergierende Auffassungen in der Rechtsprechung und Literatur Kein Zugriff
- b) Klärung des Meinungsstreits durch den BGH (BGHZ 228, 56) Kein Zugriff
- c) Folgen aus und Kritik an der Rechtsprechung des BGH zum Begründungserfordernis Kein Zugriff
- V. Ergebnis Kein Zugriff
- Michael Lennartz
- I. Einführung Kein Zugriff
- 1. Historie Kein Zugriff
- 2. Gesetzliche Grundlagen Kein Zugriff
- 3. Grundintention und europarechtliche Bezüge Kein Zugriff
- 1. Einleitung Kein Zugriff
- 2. Verfassungsrechtliche Legitimation der GOÄ Kein Zugriff
- a) Regelungen zur Vergütungsbemessung Kein Zugriff
- b) Abweichende Gebührenvereinbarung Kein Zugriff
- c) Punktwertanpassung Kein Zugriff
- a) Einleitung Kein Zugriff
- b) Vereinbarung eines Pauschalhonorars Kein Zugriff
- c) Anforderungen an Vergütungsvereinbarungen Kein Zugriff
- d) Teilnahme an einem Preisvergleichsportal Kein Zugriff
- IV. Ausblick Kein Zugriff
- Katharina Lugani
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Existenz vorrangigen Unionskollisionsrechts Kein Zugriff
- 1. Problemstellung Kein Zugriff
- 2. Parallelbeispiele Kein Zugriff
- 3. Stellungnahme und Entscheidung Kein Zugriff
- 1. Der unionsrechtliche Eingriffsnormbegriff Kein Zugriff
- 2. Für ein Verständnis als Eingriffsnorm Kein Zugriff
- a) Keine Erforderlichkeit zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens Kein Zugriff
- b) Keine Geeignetheit zur Gewährleistung der Funktionsfähigkeit des Gesundheitswesens Kein Zugriff
- c) Kein zwingender Charakter Kein Zugriff
- d) Widerspruch innerhalb der Rechtsordnung Kein Zugriff
- e) Keine Beliebigkeit der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Christian Maus
- 1. Kein Zugriff
- 2. Kein Zugriff
- 3. Kein Zugriff
- 4. Kein Zugriff
- 1. Kein Zugriff
- 2. Kein Zugriff
- III. Die „Münchener Empfehlung zur Wahrung der ärztlichen Schweigepflicht bei Veräußerung einer Arztpraxis“ Kein Zugriff
- 1. Kein Zugriff
- 2. Kein Zugriff
- a) Art. 9 DS-GVO Kein Zugriff
- b) § 22 BDSG Kein Zugriff
- aa) Die möglichen Datenverarbeitungsvorgänge bei der Übergabe der Patientenkartei Kein Zugriff
- bb) Der datenschutzrechtlich Verantwortliche Kein Zugriff
- (1) Die gemeinsame Verantwortung Kein Zugriff
- (2) Auftragsverarbeitung bei der Übergabe der Patientenkartei? Kein Zugriff
- a) Kein Zugriff
- b) Kein Zugriff
- c) Kein Zugriff
- d) Kein Zugriff
- e) Kein Zugriff
- a) Kein Zugriff
- (1) Kein Zugriff
- (2) Kein Zugriff
- (3) Kein Zugriff
- VII. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
- Rolf Michels, Thomas Ketteler-Eising
- I. Einleitung Kein Zugriff
- 1. Steuerliche Grundsätze beim Ausscheiden gegen Abfindung in Geld (Fallgruppe 1) Kein Zugriff
- a) Steuerneutralität der unechten Realteilung Kein Zugriff
- b) Sperrfrist/Folgen von Sperrfristverletzungen bei der unechten Realteilung Kein Zugriff
- c) Umsatzsteuer bei der unechten Realteilung Kein Zugriff
- a) Steuerneutralität der echten Realteilung Kein Zugriff
- b) Sperrfrist/ Folgen von Sperrfristverstößen bei der echten Realteilung Kein Zugriff
- c) Umsatzsteuer bei der echten Realteilung Kein Zugriff
- 4. Sonderthema Steuerpflicht von Ausgleichszahlungen Kein Zugriff
- III. Steuerliche Konsequenzen für die Vertragsgestaltung (Zusammenfassung) Kein Zugriff
- Franz Josef Dahm, Torben Götz
- 1. Besichtigungsrecht öffentlicher Stellen Kein Zugriff
- 2. Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Kein Zugriff
- 3. Gesetzliche Krankenkassen und Kassen(zahn)ärztliche Vereinigung Kein Zugriff
- 4. Besichtigungsrecht privater Krankenkassen Kein Zugriff
- 1. Gesetzliche Krankenkassen Kein Zugriff
- 2. Private Krankenkassen Kein Zugriff
- 1. Rechtliche Grundlagen der Auskunftspflicht Kein Zugriff
- 2. Aufsichtsrechtliche Mittel Kein Zugriff
- 1. Zulässigkeit Kein Zugriff
- 2. Kostentragung Kein Zugriff
- 1. Keine Ermächtigungsgrundlage nach dem ÖGDG Kein Zugriff
- 2. Polizeirechtliche Generalklausel gemäß § 8 Abs. 1 SPolG Kein Zugriff
- 3. Handlungspflicht Kein Zugriff
- 4. Zusammenarbeit mit der Ärztekammer Kein Zugriff
- 5. Ergebnis Kein Zugriff
- Maja Lehmann
- I. Einführung Kein Zugriff
- II. Problemaufriss Kein Zugriff
- 1. Delegierte oder originär eigene Aufgabe? Kein Zugriff
- 2. Einvernehmen über die Aufgabenübertragung und deren Umfang Kein Zugriff
- a) Inhaltliche Mängel Kein Zugriff
- b) In der Person des Delegaten liegende Mängel Kein Zugriff
- c) Organisationsbedingte Bedenken gegen eine Übernahme Kein Zugriff
- d) In der Person des Delegierenden liegende Mängel Kein Zugriff
- 4. Die Schwelle der strafrechtlich relevanten Erkennbarkeit von Störungen Kein Zugriff
- 2. (Zulässiges) Vertrauthaben, aber kein anweisungsgemäßes Verhalten Kein Zugriff
- a) Vertrauthaben trotz bestehender Zweifel Kein Zugriff
- b) Vertrauthaben trotz zu erkennender Störquellen Kein Zugriff
- V. Fazit und kritischer Impuls Kein Zugriff
- Martin Rehborn
- I. Einführung Kein Zugriff
- 1. Historische Entwicklung Kein Zugriff
- 2. Ursachen Kein Zugriff
- 3. Dogmatische Herleitung Kein Zugriff
- 1. Behandlungsablauf Kein Zugriff
- a. patientenindividuelle Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- b. generalisierte Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
- 3. Qualifikation Behandelnder Kein Zugriff
- 4. Dokumentation Kein Zugriff
- 5. Bezugsquellen verwendeter Medizinprodukte Kein Zugriff
- IV. Sekundäre Darlegungslasten des Patienten Kein Zugriff
- V. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
- Hermann Plagemann, Kerstin Radtke-Schwenzer
- 1. Erster Fall: priorisierte Impfung Kein Zugriff
- 2. Zweiter Fall: Möglichst alle Kein Zugriff
- 1. Aufopferung Kein Zugriff
- 2. Arbeitsunfall? Kein Zugriff
- 3. Haftung nach AMG/Zivilrecht Kein Zugriff
- 1. Schutzimpfung – im privaten, nicht betrieblichen Interesse Kein Zugriff
- 2. Diskussion Kein Zugriff
- 1. Unfall Kein Zugriff
- Zwischenfazit: Kein Zugriff
- 3. Impfen = Gesundheitsschutz für alle Kein Zugriff
- Fazit: Kein Zugriff
- 1. Leistungen im Vergleich Kein Zugriff
- 2. Günstigkeitsprinzip? Kein Zugriff
- 3. Corona-Unfall und -Berufskrankheit Kein Zugriff
- VI. Ähnliche Maßnahmen auf Veranlassung des Arbeitgebers, § 2 Abs. 1 Nr. 3 SGB VII Kein Zugriff
- Rainer Kienast
- Einleitung und Zusammenfassung Kein Zugriff
- I. Allgemeines und Vergütung von Chefärzten Kein Zugriff
- II. Variable Vergütung in der freien Wirtschaft Kein Zugriff
- III. Problematik individueller Boni für Chefärzte Kein Zugriff
- 1. § 136 a SGB V a. F. und § 135 c SGB V Kein Zugriff
- 2. Berufsrechtliche Regelungen Kein Zugriff
- 3. Regelungen des DKG Muster-Chefarztvertrages Kein Zugriff
- 4. Rechtliche Qualität der Empfehlungen und Verstöße dagegen Kein Zugriff
- V. Grundsätze der Koordinierungsstelle für Zielvereinbarungen Kein Zugriff
- VI. Bewertung und Kritik Kein Zugriff
- Kerrin Schillhorn
- 1. Patientinnen und Patienten Kein Zugriff
- 2. Personalmangel Kein Zugriff
- 3. Notfallversorgung Kein Zugriff
- 4. Medizinischer Fortschritt Kein Zugriff
- 5. Kosten der Versorgung Kein Zugriff
- II. Bisherige Ansätze zur Sektorendurchlässigkeit Kein Zugriff
- III. Zwischenfazit Kein Zugriff
- IV. Neue Ansätze aus der Politik? Kein Zugriff
- 1. Bestehende Strukturen Kein Zugriff
- a) Bedarfsplanung/Versorgungsauftrag Kein Zugriff
- b) Qualitätsvorgaben Kein Zugriff
- c) Finanzierung und Vergütung Kein Zugriff
- d) Zwischenfazit Kein Zugriff
- a) Bedarfsplanung/Versorgungsauftrag Kein Zugriff
- b) Qualitätsanforderungen Kein Zugriff
- c) Finanzierung und Vergütung Kein Zugriff
- VI. Ergebnis Kein Zugriff
- Frank Stollmann
- I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
- 1. Bundesrecht Kein Zugriff
- 2. Landesrecht Kein Zugriff
- 1. Bundesgerichtliche Leitplanken Kein Zugriff
- 2. Ausformung Kein Zugriff
- IV. Trägerpluralität in anderen Normzusammenhängen Kein Zugriff
- 1. Wechselseitige Bezüge Kein Zugriff
- a. Allgemeine Planungsleitlinien Kein Zugriff
- b. Besondere Planungsleitlinien Kein Zugriff
- c. Optimierungsgebote Kein Zugriff
- d. Planungsleitsätze Kein Zugriff
- 1. Dogmatische Einordnung der Trägervielfalt im KHG Kein Zugriff
- 2. Folgerungen Kein Zugriff
- VII. Resümee Kein Zugriff
- Gerrit Tigges
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. (Ärztliche) Wahlleistungen Kein Zugriff
- a) BGH-Urteil vom 16.10.2014 – III ZR 85/14 Kein Zugriff
- b) BGH-Urteil vom 10.1.2019 – III ZR 325/17 Kein Zugriff
- c) Sozialversicherungspflicht des Honorararztes Kein Zugriff
- 2. Die Tätigkeit als angestellter Arzt des Krankenhauses Kein Zugriff
- 1. Ständige ärztliche Vertretung des Wahlarztes Kein Zugriff
- 2. Individuelle Vertretung des Wahlarztes Kein Zugriff
- 3. „Gewünschte Vertretung“ des Wahlarztes Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Hannes Hasselbach, Reinhold Preißler
- A. Ausgangspunkt Kein Zugriff
- I. Der Körper eines lebenden Menschen Kein Zugriff
- II. Der Leichnam Kein Zugriff
- 1. Ansichten der Literatur Kein Zugriff
- 2. Der funktionale Körperbegriff nach der sog. Sperma-Entscheidung Kein Zugriff
- IV. Rechtsfolge der Einordnung Kein Zugriff
- I. Arten menschlicher Keimzellen und Verwendungsmöglichkeiten Kein Zugriff
- 1. Verfassungsrecht Kein Zugriff
- 2. Nationales Geweberecht Kein Zugriff
- 3. Embryonenschutzgesetz Kein Zugriff
- III. Einordnung von Samen- und Eizellen Kein Zugriff
- IV. Einordnung befruchteter Eizellen im Vorkernstadium (2-PN-Zellen) Kein Zugriff
- V. Embryonen Kein Zugriff
- I. Entnahme von Keimzellen Kein Zugriff
- II. Bearbeitung von Keimzellen Kein Zugriff
- III. Verarbeitung von Keimzellen Kein Zugriff
- IV. Lagerung von Keimzellen Kein Zugriff
- V. Herausgabeansprüche Kein Zugriff
- 1. Eines Spenders Kein Zugriff
- 2. Des hinterbliebenen Partners nach dem Tod des anderen Partners Kein Zugriff
- a) Anspruch der Frau auf Herausgabe der gelagerten Samenzellen des verstorbenen Partners Kein Zugriff
- b) Anspruch des Partners/der Partnerin auf Herausgabe der gelagerten unbefruchteten Eizellen der verstorbenen Frau Kein Zugriff
- c) Imprägnierte Eizellen im Vorkernstadium Kein Zugriff
- (1) Todesfall des Mannes – Herausgabeanspruch der Frau Kein Zugriff
- (2) Todesfall der Frau – Herausgabeanspruch des Mannes Kein Zugriff
- VI. Vernichtung von Keimzellen Kein Zugriff
- E. Schlussstrich Kein Zugriff
- Kyrill Makoski
- I. Reformbedarf Kein Zugriff
- 1. Entwicklung Kein Zugriff
- 2. Gesetzesänderung 2011 Kein Zugriff
- 3. Praktische Erfahrungen Kein Zugriff
- III. Deutscher Mittelweg Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Kryokonservierungsvertrag Kein Zugriff
- 3. Zeitliche Dauer der Konservierung Kein Zugriff
- 4. Netzwerk Embryonenspende Kein Zugriff
- 5. Kostenübernahme Kein Zugriff
- 1. Richtlinien der Bundesärztekammer Kein Zugriff
- 2. Kryokonservierung verschiedener Typen von Keimzellen Kein Zugriff
- 3. Statusrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Kein Zugriff
- 2. Anerkennung einer ausländischen Leihmutterschaft Kein Zugriff
- 3. Gestattung der Leihmutterschaft in Deutschland Kein Zugriff
- 4. Exkurs: Familienrechtlicher Status bei gleichgeschlechtlichen Eltern Kein Zugriff
- 1. Hintergrund Kein Zugriff
- 2. Rechtsprechung Kein Zugriff
- VIII. Ausblick Kein Zugriff
- Matthias Dann
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Schutzzweck(e) der §§ 299a, 299b StGB Kein Zugriff
- a) Der bevorzugte andere (§ 299a StGB) Kein Zugriff
- b) Der bevorteilte Heilberufsangehörige oder Dritte (§ 299b StGB) Kein Zugriff
- c) Der Zuführungsadressat (§§ 299a Nr. 3, 299b Nr. 3 StGB) Kein Zugriff
- a) Die Bewertung von Patientensteuerungen im Innenverhältnis Kein Zugriff
- b) Stellungnahme Kein Zugriff
- 1. Auslegung in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
- 2. Stellungnahme Kein Zugriff
- V. Zusammenfassung Kein Zugriff
- Alexander Dorn
- 1. Anklageerhebung Kein Zugriff
- 2. „Eingreifreserve“ Kein Zugriff
- 3. Public Private Partnership Kein Zugriff
- 4. „Zentralstelle“ Kein Zugriff
- 5. Rechtspolitische Perspektive Kein Zugriff
- 1. Kassenärztliche Vereinigung Kein Zugriff
- aa) Fehlende Qualifikation Kein Zugriff
- bb) Fehlende Unparteilichkeit Kein Zugriff
- cc) Fehlende Qualität Kein Zugriff
- b) „EDV-Sachverständigenberichte“ Kein Zugriff
- c) Kosten Kein Zugriff
- 3. Die Staatsanwälte Kein Zugriff
- 4. Die Rechtsanwälte Kein Zugriff
- 5. Vorläufiges Fazit Kein Zugriff
- Helmut Frister
- II. Die Herausnahme ärztlicher Behandlungen aus dem Tatbestand der gefährlichen Körperverletzung durch die Rechtsprechung unter Geltung des § 223a StGB a.F. Kein Zugriff
- 1. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.5.1960 – 5 StR 521/59 Kein Zugriff
- 2. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 22.2.1978 – 2 StR 372/77 Kein Zugriff
- 3. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 23.12.1986 – 1 StR 598/86 Kein Zugriff
- 4. Urteil des Bundesgerichtshofs vom 3.12.1997 – 2 StR 397/97 Kein Zugriff
- 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Der Beschluss des OLG Karlsruhe vom 16.3.2022 – 1 Ws 47/22 Kein Zugriff
- 2. Kritik Kein Zugriff
- 1. Fehlende Gefährlichkeit wegen höherer Kontrollierbarkeit? Kein Zugriff
- 2. Fehlende Gefährlichkeit wegen medizinischer Indikation? Kein Zugriff
- 3. Ergebnis Kein Zugriff
- V. Die Gefährlichkeit der Körperverletzung Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- Moritz L. Jäschke
- I. Einleitung Kein Zugriff
- a) Tatsache und Wertung Kein Zugriff
- b) Einordnung Kein Zugriff
- 2. Exkurs: Unrichtigkeit bei unterbliebener Untersuchung? Kein Zugriff
- 1. Diagnosefehler, Diagnoseirrtum, Fehldiagnose und Befunderhebungsfehler Kein Zugriff
- 2. Maßstab der Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Erkennen der Symptome Kein Zugriff
- b) Interpretation der Symptome Kein Zugriff
- 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- 1. Übertragung des zivilrechtlichen Maßstabs auf § 278 StGB Kein Zugriff
- 2. Begrenzung des Einschätzungsspielraums im Einzelfall Kein Zugriff
- V. Fazit Kein Zugriff
- Valentin Saalfrank, Sabine Wesser
- I. Einführung Kein Zugriff
- 1. Berücksichtigung/Ermittlung aller, auch der dem Beschuldigten günstigen Tatsachen Kein Zugriff
- 2. Erst recht bei Offenkundigkeit dieser Tatsachen Kein Zugriff
- 3. Offenkundigkeit von Tatsachen Kein Zugriff
- 4. Vertretenmüssen der Pflichtverletzung Kein Zugriff
- 5. Abwehr und Wiedergutmachung Kein Zugriff
- III. Ambulante Versorgung mit Arzneimitteln für seltene Leiden Kein Zugriff
- 1. Lebensbedrohlichkeit/Schwere der chronischen Erkrankung, Seltenheit der Erkrankung, Seltenheit von die Krankheit behandelnden Ärzten, hohe Mortalität, Dringlichkeit der Versorgung, Dauermedikation Kein Zugriff
- 2. Versorgung durch Ausstellung und Belieferung von Quartalsrezepten Kein Zugriff
- 3. Eingeschränkte Mobilität der Patienten Kein Zugriff
- 4. Hilfsmittelabhängigkeit der Versorgung Kein Zugriff
- 5. Versorgung unter Mitwirkung von Patientenboten Kein Zugriff
- 6. Patientenbote nicht immer über akute Bedarfsänderung informiert Kein Zugriff
- 7. Versorgung im Wege des Versands oder vermittels Boten Kein Zugriff
- a) Bei Arzneimitteln, die mehrwöchige Dosistitration erfordern Kein Zugriff
- b) Bei stationärer Behandlung oder Versterben des Patienten Kein Zugriff
- 9. Kaum Daten zur Arzneimittelsicherheit; Patienten-Support-Programme als Mittel zum Zweck, die mit Genehmigungsbescheid verbundene Auflage von PSURs zu erfüllen Kein Zugriff
- 10. Marktexklusivität des Arzneimittels Kein Zugriff
- 11. Besondere Hochpreisigkeit des Arzneimittels Kein Zugriff
- 1. Durch Spezialisierung Kein Zugriff
- 2. Durch Abgabe im Wege des Versands Kein Zugriff
- a) Mit behandelndem Arzt Kein Zugriff
- b) Mit Hilfsmittelerbringer Kein Zugriff
- a) Vertragsfreiheit ist allen Patienten gewährleistet (Art. 2 Abs. 1 GG) Kein Zugriff
- b) Auch gesetzlich Versicherte schließen über das ihnen ärztlich verschriebene Arzneimittel Kaufvertrag mit Apothekeninhaber Kein Zugriff
- c) Keine Vertragsfreiheit für Apothekeninhaber Kein Zugriff
- d) Vertragsschluss möglich durch per Bote übermittelter Willenserklärung Kein Zugriff
- e) Freiheit des Patienten in der Wahl des Boten: Auch eine GmbH kann mit Botendiensten beauftragt werden Kein Zugriff
- f) Mehrfachfunktion der vom Patienten mit Botendiensten und Rezeptmanagement beauftragten GmbH steht der Pflicht der Apotheke zur Belieferung gültiger und ordnungsgemäßer vertragsärztlicher Verordnung... Kein Zugriff
- 1. Rezeptausstellung/-belieferung nach Versterben des Patienten Kein Zugriff
- 2. Fehlen „persönlicher“ Einlösung ärztlicher Verschreibungen Kein Zugriff
- 3. Fehlen „räumlichen Bezugs“ zum Patienten Kein Zugriff
- 4. Hohes Rezeptaufkommen Kein Zugriff
- 5. Hochpreisigkeit der Arzneimittel Kein Zugriff
- 6. Vereinbarungen des Apothekers mit einer GmbH über den Ankauf von Arzneimitteln, auch wenn diese GmbH zugleich Support-Dienstleister des pharmazeutischen Unternehmers, Hilfsmittelerbringer der Krank... Kein Zugriff
- 7. Abgabe verschreibungspflichtiger Arzneimittel ohne Vorliegen des Originalrezepts Kein Zugriff
- Michael Tsambikakis
- I. Kein Zugriff
- II. Kein Zugriff
- III. Kein Zugriff
- IV. Kein Zugriff
- V. Kein Zugriff
- VI. Kein Zugriff
- Rüdiger Weidhaas
- 1. § 170 Abs. 2 StPO Kein Zugriff
- 2. § 153 StPO Kein Zugriff
- 3. §§ 154, 154a StPO Kein Zugriff
- 4. § 153a StPO Kein Zugriff
- 1. Ausstrahlung auf das Gebot der Wahrheitsermittlung Kein Zugriff
- 2. Ausstrahlung auf den Grad der Ausermittlung des Sachverhalts Kein Zugriff
- 3. Ausstrahlung auf die Aufklärungspflicht und den Zweifelssatz Kein Zugriff
- 4. Einfluss auf die Handlungsoptionen von Staatsanwaltschaft und Verteidigung Kein Zugriff
- II. Begünstigt § 153a StPO eine Klassenjustiz? Kein Zugriff
- III. Ausstrahlung auf andere Rechtsgebiete Kein Zugriff
- IV. Fazit Kein Zugriff
- Harald Wostry
- I. Einleitung Kein Zugriff
- a) Entscheidung des LG Kempten Kein Zugriff
- b) Entscheidung des BayObLG Kein Zugriff
- c) Kritik Kein Zugriff
- a) Einrichtungsbezogene Patientenaufklärung Kein Zugriff
- b) Mindestmengenregelungen Kein Zugriff
- c) Aufklärung über voraussichtliches Nichterreichen von Mindestmengen? Kein Zugriff
- III. Fazit Kein Zugriff
- Thomas Wostry
- I. Problemaufriss Kein Zugriff
- II. Vermögensbetreuungspflicht des Vertragsarztes Kein Zugriff
- a) BGHSt 55, 288 – AUB Kein Zugriff
- b) BGHSt 56, 203 – Parteispende Kein Zugriff
- c) BGH NJW 2013, 401 – Telefonverbindungsdaten Kein Zugriff
- d) BGH ZWH 2019, 123 Kein Zugriff
- a) Notwendige Bedingung Kein Zugriff
- b) Hinreichende Bedingung Kein Zugriff
- IV. Folgerungen für die Vertragsarztuntreue Kein Zugriff
- V. Glückwünsche Kein Zugriff
- Detlef Kerber
- I. Problem Kein Zugriff
- II. Die Mitwirkung ehrenamtlicher Richter in den Spruchkörpern der Sozialgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- 1. Die instanzgerichtliche Rechtsprechung Kein Zugriff
- a) Kopftuch I Kein Zugriff
- b) Kopftuch II Kein Zugriff
- c) Kopftuch III Kein Zugriff
- IV. Die Umsetzung der „Kopftuch“-Rechtsprechung des BVerfG in landesgesetzliche Regelungen betreffend die Justiz Kein Zugriff
- 1. Einbindung der ehrenamtlichen Richter in die mündliche Verhandlung Kein Zugriff
- 2. Einbindung der ehrenamtlichen Richter in das Staatsgefüge Kein Zugriff
- 3. Bekleidungsverbote für ehrenamtliche Richter? Kein Zugriff
- 4. Besonderheiten in Bezug auf die ehrenamtlichen Richter in der Sozialgerichtsbarkeit Kein Zugriff
- VI. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
- Christian Krapohl, Prisca Napp-Saarbourg
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die Stellung der Apotheker im Gesundheitswesen Kein Zugriff
- 1. Messungen von Gesundheitsparametern Kein Zugriff
- 2. Hilfestellung bei der Einnahme von Medikamenten Kein Zugriff
- 3. Durchführung von Coronaschnelltests Kein Zugriff
- 4. Impfung Kein Zugriff
- 1. Natur des Rechtsverhältnisses zum Patienten – Kann/Muss ein Behandlungsvertrag geschlossen werden? Kein Zugriff
- 2. Geltung der Beweislastumkehr des § 630h Abs. 5 S. 1 BGB unmittelbar oder analog? Kein Zugriff
- 3. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
- V. Empfehlungen für den Apotheker Kein Zugriff
- VI. Fazit Kein Zugriff
- Dirk Niggehoff
- I. Vorbemerkung Kein Zugriff
- 1. Labor Kein Zugriff
- 2. Reproduktionsmedizin Kein Zugriff
- 1. Kein Zugriff
- 2. Kein Zugriff
- 3. Kein Zugriff
- IV. Medizinische Versorgungszentren Kein Zugriff
- V. Praxisveräußerung Kein Zugriff
- VI. Vertragsarztrecht Kein Zugriff
- VII. Haftungsrecht Kein Zugriff
- VIII. Sonstiges Kein Zugriff
- IX. Ausblick Kein Zugriff
- Jürgen Wessing
- I. Einleitung Kein Zugriff
- II. Die Rolle des Mandanten bei der strafrechtlichen Verteidigung Kein Zugriff
- 1. Funktionsspezifische Risiken für den betroffenen Arzt Kein Zugriff
- 2. Die Implementierung von Fachwissen in das Strafverfahren Kein Zugriff
- 3. Schweigerecht vs. zivilrechtliche Offenbarungspflicht Kein Zugriff
- 4. Verteidigungsziel Kein Zugriff
- 1. Der ärztliche Umgang mit Fehlern Kein Zugriff
- 2. Die notwendige Vermittlung eines verfahrensfördernden Fehlerbewusstseins durch die Verteidigung Kein Zugriff
- 3. Die Führung des Mandanten durch das Strafverfahren Kein Zugriff
- V. Präventive Maßnahmen zur Vermeidung von Strafverfahren gegen Ärzte Kein Zugriff
- I. BÜCHER/BUCHBEITRÄGE Kein Zugriff Seiten 707 - 707
- III. AUFSÄTZE IN DER ÄRZTLICHEN FACHPRESSE Kein Zugriff
- IV. URTEILSBESPRECHUNGEN/-BEARBEITUNGEN Kein Zugriff
- Autor:innenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 711 - 713





