Verhaltensgerecht

Barbara Felde

doi:10.5771/9783845298962

Zusammenfassung

Die rechtswissenschaftliche Dissertation beschäftigt sich mit verschiedenen Modellen, mit denen die unbestimmten Rechtsbegriffe des § 2 Tierschutzgesetz konkretisiert werden.

Das Tierschutzgesetz verpflichtet den Tierhalter, ein Tier seiner Art und seinen Bedürfnissen entsprechend angemessen zu ernähren, zu pflegen und verhaltensgerecht unterzubringen.

Was „artgemäß“ und „verhaltensgerecht“ ist, muss durch Konkretisierung festgelegt werden.

Nach der Gesetzeshistorie soll diese Konkretisierung durch Rechtsverordnungen erfolgen. Doch auch untergesetzliche Gutachten sowie wissenschaftliche Aussagen tragen zu einer Konkretisierung bei.

Näher in den Blick genommen werden in dieser Dissertation die Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung sowie das Gutachten über Mindestanforderungen an die Haltung von Säugetieren. Die Übereinstimmung dieser Konkretisierungsmodelle mit den Vorgaben des Tierschutzrechts ist nicht immer gegeben.

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Bibliographische Angaben

Erscheinungsjahr: 2019
Erscheinungsdatum: 25.02.2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5801-2
ISBN-Online: 978-3-8452-9896-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Das Recht der Tiere
Band: 10
Sprache: Deutsch
Seiten: 427
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
A) Problemstellung und Untersuchungsziel Kein Zugriff Seiten 19 - 33
1. I. Naturwissenschaftliche Artbegriffe Kein Zugriff
2. II. Der Artbegriff des Tierschutzgesetzes Kein Zugriff
1. I. Grundlagen Kein Zugriff
2. 1. 1. Novelle im Jahr 2013/2014 Kein Zugriff
  2. 2. Der Gesetzentwurf BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN aus dem Jahr 2012 Kein Zugriff
3. III. Ungenügender Vollzug durch die Administrative Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenfazit Kein Zugriff
  6. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidungen Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  7. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  8. 1. a) Sachverhalt Kein Zugriff
    2. b) Gerichtliche Entscheidung Kein Zugriff
    3. c) Bewertung Kein Zugriff
  9. 9. Zwischenfazit Kein Zugriff
  10. 10. Zusammenfassende Bewertung der neuen Rechtsprechung Kein Zugriff
5. 1. 1. Eine Frage der Haltung – Neue Wege für mehr Tierwohl Kein Zugriff
  2. 2. Der Tierschutzplan Niedersachsen Kein Zugriff
  3. 3. Tierschutzlabel Kein Zugriff
  4. 4. „Gemeinsame Erklärung zum Tierschutz“ von Deutschland, Dänemark und den Niederlanden Kein Zugriff
  5. 5. Die Nutztierhaltungsstrategie des BMEL Kein Zugriff
  6. 6. Hessen: Runder Tisch Tierwohl in der Landwirtschaft Kein Zugriff
  7. 7. Freiwilligkeit der Einhaltung der Gesetze – Disponibilität des Tierschutzgesetzes? Kein Zugriff
6. VI. Fazit zur aktuellen Durchsetzung des Tierschutzgesetzes Kein Zugriff
1. I. Die erstmalige Verwendung der Begriffe artgemäß und verhaltensgerecht im TierSchG i. d. F. vom 24. Juli 1972 Kein Zugriff
2. II. Entwicklung der Begriffe artgemäß und verhaltensgerecht im Zuge des Ersten Gesetzes zur Änderung des TierSchG 1986 Kein Zugriff
3. III. Weitere Änderungen der Tierhaltergrundnorm bis heute Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die „Hennen-Entscheidung“ des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    2. b) Die Rechtsprechung vor der Hennen-Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
    3. c) Die Rechtsprechung nach der Hennen-Entscheidung Kein Zugriff
  2. 2. Aussagen aktueller Kommentarliteratur zu den Begriffen artgemäß und verhaltensgerecht Kein Zugriff
  3. 3. Außerjuristische Definitionen und Kritik zu den Begriffen artgemäß und verhaltensgerecht Kein Zugriff
  4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. (1.) Der Rahmen der Ermächtigungsnorm des § 2a TierSchG Kein Zugriff
        (2.) Vorgesehene Vorgehensweise zur Konkretisierung der unbestimmten Rechtsbegriffe artgemäß und verhaltensgerecht Kein Zugriff
      2. (a) Inhalte, Vorgehensweise und Ergebnisse der Studie Hoy/Wagner Kein Zugriff
        (b) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (c) Die Studie „Gutachten über tierschutzgerechte Haltung von Nutzgeflügel“ 1974 und Folgegutachten Kein Zugriff
        (2.) Beteiligung der Tierschutzkommission gem. § 16b TierSchG Kein Zugriff
        (3.) Verbändeanhörung Kein Zugriff
        (4.) Einfluss des Wissenschaftlichen Beirats für Agrarpolitik beim Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft Kein Zugriff
        (5.) Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. cc) Die Verflechtung des außerjuristischen Wissens mit juristischen Elementen zu Inhalten der TierSchNutztV Kein Zugriff
    2. 1. (1.) Wissensgrundlage der Vorschriften über Anforderungen an das Halten von Kaninchen Kein Zugriff
        (2.) Schlussfolgerungen aus den Ergebnissen der Studie Hoy/Wagner Kein Zugriff
        (3.) Vergleich der Studie Hoy/Wagner mit dem Entwurf und den Inhalten der §§ 31-37 TierSchNutztV Kein Zugriff
      2. bb) Die artgemäßen Bedürfnisse von Kaninchen Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis: Fehler in der Wissensgenerierung durch Ermittlungsdefizit und Abwägungsdefizit mit Auswirkungen auf das Ergebnis Kein Zugriff
    3. 1. aa) §§ 31-37 TierSchNutztV stellvertretend für ökonomische Interessen als vernünftiger Grund? Kein Zugriff
      2. bb) Unvermeidbarer Verbotsirrtum wegen Zulassung einer bestimmten Haltungsform durch Rechtsverordnung? Kein Zugriff
      3. cc) Zwischenergebnis: Vermeintliche Legitimation von Straftat und Ordnungswidrigkeit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Europäisches Übereinkommen zum Schutz von Tieren in landwirtschaftlichen Tierhaltungen (ETÜ) Kein Zugriff
      2. bb) Art. 13 AEUV und EU-Nutztierhaltungsrichtlinie Kein Zugriff
    5. 1. (1.) Verschlechterungshindernis Kein Zugriff
        (2.) Nachbesserungspflicht Kein Zugriff
        (3.) Unterlassungspflichten Kein Zugriff
        (4.) Schutzpflichten Kein Zugriff
        (5.) Optimierungsgebot Kein Zugriff
        (6.) Effektivitätsgebot Kein Zugriff
        (7.) Staatliche Gewährleistungsverantwortung Kein Zugriff
        (8.) Nationale Schutzverstärkungsklausel Kein Zugriff
        (9.) Leitlinien für Abwägungsvorgänge Kein Zugriff
      2. bb) Verstoß gegen das Verordnungsermessen und gegen § 2a TierSchG Kein Zugriff
    6. f) Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 2. Lösungswege für rechtmäßige, verfassungs- und unionsrechtmäßige Inhalte der TierSchNutztV Kein Zugriff
  3. 3. Andere Rechtsverordnungen zur Konkretisierung des § 2 TierSchG Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Säugetiergutachten Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anforderungen an Sachverständige, Gutachten und Sachverständigengutachten Kein Zugriff
      2. bb) Das antizipierte Sachverständigengutachten Kein Zugriff
      3. cc) Anforderungen an antizipierte Sachverständigengutachten und an das Sachverständigengremium Kein Zugriff
      4. dd) Anforderungen an die Sachverständigen des Gremiums Kein Zugriff
      5. ee) Sachverstand – Sachkunde – Fachwissen Kein Zugriff
      6. ff) Anforderungen an den Sachverstand Kein Zugriff
      7. gg) Unabhängigkeit Kein Zugriff
      8. hh) Anforderungen an das Verfahren Kein Zugriff
      9. ii) Anforderungen an die dem Verfahren nachgelagerte Situation Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zusammensetzung der Arbeitsgruppe Kein Zugriff
      2. bb) Nur zum Teil konsensuale Entscheidungen Kein Zugriff
      3. cc) Keine Unabhängigkeit, sondern vorrangig ökonomische Interessen seitens der Zoo-Vertreter Kein Zugriff
      4. dd) Mitwirkung von Sachverständigen, die Zoos generell ablehnen Kein Zugriff
      5. ee) Mitwirkung von Sachverständigen ohne einschlägiges Hochschulstudium bzw. einschlägige Berufsausbildung Kein Zugriff
      6. ff) Keine Anerkennung von Inhalten österreichischer und schweizerischer Rechtsnormen Kein Zugriff
      7. gg) Kritik am Verfahren und an der wissenschaftlichen und praktischen Grundlage Kein Zugriff
      8. hh) Kritik an der Arbeitsweise der Gruppe Kein Zugriff
      9. ii) Widersprüchliches Verhalten Kein Zugriff
      10. jj) Kritik an der Moderation durch das BMELV/BMEL Kein Zugriff
      11. kk) Kritik an den langen Zeiträumen bis zur nächsten Aktualisierung Kein Zugriff
      12. ll) Kritik an der Intransparenz des Verfahrens Kein Zugriff
      13. mm) Kritik an den Inhalten des Entwurfs bzw. an denen des veröffentlichten Säugetiergutachtens: Auch hier: Verböserung und damit Verstoß gegen rechtliche Vorgaben Kein Zugriff
      14. nn) Kein Vorliegen der Voraussetzungen, die ein antizipiertes Sachverständigengutachten erfüllen muss Kein Zugriff
      15. oo) Kritik an der (Rechts-)Form Gutachten Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit und Folge Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Charakteristika eines unverbindlichen Gutachtens Kein Zugriff
    2. b) Die Charakteristika einer verbindlichen Rechtsverordnung Kein Zugriff
    3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Konkretisierung durch den Amtstierarzt Kein Zugriff
      2. bb) Konkretisierung durch Rechtsverordnung Kein Zugriff
      3. cc) Konkretisierung durch bzw. Regelung im Gesetz Kein Zugriff
    5. 1. aa) Umgehung des Zustimmungserfordernisses des Bundesrates Kein Zugriff
      2. bb) Mehr Akzeptanz durch Beteiligung von Tierschutzorganisationen Kein Zugriff
      3. cc) Fehlende wissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
      4. dd) Fehlende Möglichkeit der (Norm-)Verwerfung Kein Zugriff
      5. ee) Politische Einflüsse der Lobby Kein Zugriff
      6. ff) Umgehung eines geregelten Verfahrens Kein Zugriff
      7. gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    6. f) Fazit zur Regelungspflicht Kein Zugriff
  4. 4. Inhalte der nichtigen Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Kein Zugriff
  5. 5. Die demokratische Legitimation des Säugetiergutachtens Kein Zugriff
3. 1. 1. International: Die fünf Tierschutzkonventionen des Europarats und die Gutachten der OIE Kein Zugriff
  2. 1. a) EU- Richtlinien Kein Zugriff
    2. b) Verordnungen Kein Zugriff
    3. c) Die Tierschutz-Strategie 2012-2015 der EU Kein Zugriff
    4. d) Andere Mitteilungen und Gutachten Kein Zugriff
  3. 3. Die private Ebene: Tierschutzmerkblätter von Interessengruppen Kein Zugriff
1. I. Der Anhang zu § 2 TierSchG Kein Zugriff
2. II. Die tierschutzrechtliche Verbandsklage auf Bundesebene Kein Zugriff
G) Zusammenfassung, Ausblick und Erwartungen Kein Zugriff Seiten 394 - 400
Literatur- und Quellenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 401 - 427

Literaturverzeichnis (389 Einträge)

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