Der resiliente Staat

Prof. Dr. Tristan Barczak LL.M.

doi:10.5771/9783748944683

Zusammenfassung

Ein Verfassungsstaat als normative Ordnung ist auf praktische Wirksamkeit angewiesen. Diese bewährt sich gerade in Zeiten multipler Krisen. Um eine solche Bewährungsprobe bestehen zu können, bedarf es eines normativen und institutionellen Settings, das sich im Angesicht von Konflikt und Krise als ebenso anpassungs- wie durchhaltefähig erweist. Das Design einer resilienten Verfassung verlangt Rigidität und Flexibilität zugleich. Als Staatstechnik in Krisenzeiten ist Resilienz erforderlich, um Krisensituationen in normative Bahnen zu lenken und gleichzeitig die Zukunftsfähigkeit des verfassungsstaatlichen Gesamtsystems zu gewährleisten.
Mit Beiträgen von Tristan Barczak | Christian Calliess | Johannes Eichenhofer | Sina Fontana | Aurore Gaillet | Dieter Grimm | Peter M. Huber | Heinrich Oberreuter | Stephan Rixen | Gunnar Folke Schuppert | Armin Steinbach

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-1794-2
ISBN-Online: 978-3-7489-4468-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Staatsverständnisse
Band: 191
Sprache: Deutsch
Seiten: 304
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Editorial Kein Zugriff
2. Editorial – Understanding the State Kein Zugriff
3. Vorwort Kein Zugriff
1. Autor:innen:
  1. 1. Resilienz als Staatstechnik und Staatsstil Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Resilienz durch Reaktion Kein Zugriff
    2. 2.2. Resilienz durch Antizipation Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1. Verfassungsstaatliche Resilienzspeicher Kein Zugriff
      2. 3.1.2. Verfassungsstaatlicher Überlastungsschutz Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Verfassungsänderungen und Verfassungsinnovationen Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Deliberation und Responsivität Kein Zugriff
  4. 4. Resilienz als kontrafaktische Erwartungsstabilisierung Kein Zugriff
2. Autor:innen:
  1. 1. Von Moden und Modalitäten: Resilienz und Vulnerabilität als staats- und gesellschaftstheoretische Leitbegriffe Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Vulnerabilität und Resilienz: Begriffskarriere in der COVID-19-Pandemie Kein Zugriff
    2. 2.2. „Psychological turn“: Von der Person zur Institution zur Gesellschaft Kein Zugriff
    3. 2.3. Resilienz = Preparedness + Responsivität Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Sozialstaatlichkeit jenseits der Engführungen der „Daseinsvorsorge“ Kein Zugriff
    2. 3.2. Das sozialstaatliche Versprechen umfassender Sicherheit Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Verwaltungsrechtliche Verarbeitung des Sozial-Etatismus der Resilienz Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1. Personalgewinnung Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Infrastruktursicherung Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Informationsordnung (Datenschutz) Kein Zugriff
      4. 4.2.4. Priorisierungskriterien Kein Zugriff
      5. 4.2.5. Planung und Gesamtkonzepte Kein Zugriff
    3. 1. 4.3.1. Zentralisierung auf der Ebene der Normprogrammierung Kein Zugriff
      2. 4.3.2. Behördenorganisation Kein Zugriff
      3. 4.3.3. Situationsadäquate Kooperation und Zentralisierung auf der Vollzugsebene Kein Zugriff
      4. 4.3.4. Resiliente Verfahrensgestaltung Kein Zugriff
      5. 4.3.5. Evaluation als Garantin der Preparedness Kein Zugriff
  5. 5. Resümee Kein Zugriff
3. Autor:innen:
  1. 1. 1.1. Relativismus als Preisgabe Kein Zugriff
    2. 1.2. Militant Democracy als Gegenbild Kein Zugriff
    3. 1.3. Die relativ wehrhafte Demokratie Kein Zugriff
    4. 1.4. Dekonstitutionalisierung? Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Demokratiebildung als Prävention Kein Zugriff
    2. 2.2. Geforderte und fordernde Individuen Kein Zugriff
    3. 2.3. Lebensgefühl kontra Systemzufriedenheit? Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Vom Pluralismus zur Polarisierung Kein Zugriff
    2. 3.2. Extremismus Kein Zugriff
    3. 3.3. Ein langer Weg zur Macht Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Aufstieg der Herausforderer Kein Zugriff
    2. 4.2. Nachjustierungen Kein Zugriff
    3. 4.3. Appell an die Zivilgesellschaft Kein Zugriff
    4. 4.4. Voraussetzungen für Stabilitätsgewinn Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. Autor:innen:
  1. 1. Bedingungen normativer Resilienz Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1. Repressiv Kein Zugriff
      2. 2.1.2. Präventiv Kein Zugriff
    2. 2.2. Unter einer populistischen Mehrheit Kein Zugriff
    3. 2.3. Nach dem Verlust der populistischen Mehrheit Kein Zugriff
  3. 3. Grenzen normativer Resilienz Kein Zugriff
2. Autor:innen:
  1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1. Die neue Phase des Konstitutionalismus im 21. Jahrhundert Kein Zugriff
      2. 2.1.2. Von Wehrhaftigkeit zur Resilienz der Demokratie und des Rechtsstaates Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1. Verfassungsgerichtsbarkeit als politisches und wissenschaftliches Angriffsziel Kein Zugriff
      2. 2.2.2.1. Resilienz der Rechtsprechung Kein Zugriff
        2.2.2.2. Institutionelle Resilienz Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Die Lehren der anderen Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Resilienz des Bundesverfassungsgerichts – Mehr Widerstandskraft für Karlsruhe Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Chancen und Risiken für die Landesverfassungsgerichte Kein Zugriff
  4. 4. Französische Perspektiven – Resilienz des Conseil constitutionnel? Kein Zugriff
  5. 5. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
3. Autor:innen:
  1. 1. Einleitung Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Absorption Kein Zugriff
    2. 2.2. Adaption Kein Zugriff
    3. 2.3. Transformation Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Verfassungsrechtliche Einhegung staatlicher Absorption und Adaption Kein Zugriff
    2. 3.2. Absorptionsfähigkeit durch Marktöffnung und Marktschließung Kein Zugriff
    3. 3.3. Das transformative Element wirtschaftlicher Resilienz Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Versorgungssicherheit als Resilienzpflicht? Kein Zugriff
    2. 4.2. Gesetzgeberischer Spielraum und wirtschaftliche Resilienz Kein Zugriff
    3. 4.3. Die wirtschaftsvölkerrechtliche Einhegung wirtschaftlicher Resilienz Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
1. Autor:innen:
  1. 1. 1.1. Interdisziplinäres Begriffsverständnis Kein Zugriff
    2. 1.2. Resilienz als Rechtswissenschaftsbegriff Kein Zugriff
    3. 1.3. Sozialstaat als Bezugspunkt der Resilienz Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Historisch gewachsener Sozialstaat Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1. Normative Grundlagen Kein Zugriff
      2. 2.2.2. Systemelemente des Sozialstaates Kein Zugriff
      3. 2.2.3. Besondere verfassungsrechtliche Absicherung Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Konkretisierungsbedürftigkeit des Sozialstaats Kein Zugriff
    2. 3.2. Entwicklungsfähige Systemelemente Kein Zugriff
    3. 3.3. Zukunftsoffene Konsensfindung Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Gesellschaftliche Herausforderungen Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1. Daueraufgaben des Sozialstaates Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Krisenresilienz des Sozialstaates Kein Zugriff
    3. 4.3. Grenzen sozialstaatlicher Gestaltung Kein Zugriff
  5. 5. Fazit Kein Zugriff
2. Autor:innen:
  1. 1. Einführung Kein Zugriff
  2. 2. Resilienz als flexibles Konzept von Sicherheit Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Staatstheoretischer Kontext Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Grundlagen Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Planetare Grenzen und ökologische Sicherheit Kein Zugriff
    3. 3.3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Das Staatsziel „Umweltschutz“ als Anknüpfungspunkt für Resilienz im Umweltstaat Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1. Ausgangspunkt Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Nachhaltigkeit und Umweltintegration Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Reversibilität Kein Zugriff
      4. 4.2.4.1. Risikovorsorge Kein Zugriff
        4.2.4.2. Ressourcenvorsorge Kein Zugriff
    3. 4.3. Ergebnis Kein Zugriff
  5. 5. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  6. 6. Ausblick: Resilienz im Umweltstaat am Beispiel Klimaschutz Kein Zugriff
3. Autor:innen:
  1. 1. 1.1. Die wehrhafte Demokratie Kein Zugriff
    2. 1.2. Risiken einer majoritär-populistischen bzw. autoritären Machtübernahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. 2.1.1. Grundsatz Kein Zugriff
      2. 2.1.2. Grenzen der Verfassungsautonomie Kein Zugriff
      3. 2.1.3. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. 2.2.1. Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. 2.2.2. Vollziehende Gewalt Kein Zugriff
      3. 2.2.3. Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1. Mischverwaltung Kein Zugriff
      2. 2.3.2. Finanzverfassung Kein Zugriff
    4. 2.4. Aktivierung der Zivilgesellschaft Kein Zugriff
  3. 1. 1. 3.1.1. Parteiverbot Kein Zugriff
      2. 3.1.2. Entzug der staatlichen (Teil-)Finanzierung Kein Zugriff
      3. 3.1.3. Vereinsverbote Kein Zugriff
      4. 3.1.4. Grundrechtsverwirkung Kein Zugriff
      5. 3.1.5. Öffentlichkeitsarbeit und Verfassungsschutz Kein Zugriff
      6. 3.1.6. Loyalitätspflicht von Beamten, Soldaten und Richtern Kein Zugriff
    2. 1. 3.2.1. Kein Raum für Parteiverbote Kein Zugriff
      2. 3.2.2. Vereinsverbote Kein Zugriff
      3. 3.2.3. Grundrechtsverwirkung Kein Zugriff
      4. 3.2.4. Öffentlichkeitsarbeit und Verfassungsschutz auf Landesebene Kein Zugriff
  4. 1. 1. 4.1.1. „Goldener Zügel“ Kein Zugriff
      2. 4.1.2. Parteienstaatliche Überlagerung Kein Zugriff
      3. 4.1.3. Vorrang tagespolitischer Opportunitätserwägungen Kein Zugriff
    2. 1. 4.2.1. Kritik an der mangelnden Durchschlagskraft und Missbrauchsanfälligkeit Kein Zugriff
      2. 4.2.2. Bewertungsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. 4.2.3. Bewertung der Instrumente Kein Zugriff
1. Autor:innen:
  1. 1. 1. 1.1.1. Die lehrreiche Krisenerfahrung der Corona-Pandemie Kein Zugriff
      2. 1.1.2. Digitalpolitik als Resilienzpolitik? Kein Zugriff
    2. 1. 1.2.1. Zu Begriff und Erscheinungsformen „Kritischer Infrastrukturen“ Kein Zugriff
      2. 1.2.2. Zum „Konzept der vulnerablen Gesellschaft“ Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Wie man den digitalen Wandel benennen sollte: ein kurzer Blick auf das vielfältige semantische Angebot Kein Zugriff
    2. 2.2. Digitalisierung als soziotechnisch-kulturelle Innovation Kein Zugriff
    3. 1. 2.3.1. Kurzvorstellung des homo narrans Kein Zugriff
      2. 2.3.2. Ein etwas ausführlicheres Porträt des homo digitalis Kein Zugriff
    4. 2.4. Zum Typus der die digitale Welt zunehmend dominierenden „invasiven Akteure“ Kein Zugriff
  3. 1. 3.1. Das Gesicht der Plattformökonomie Kein Zugriff
    2. 3.2. Das Gesicht des Ausforschungs-Kapitalismus Kein Zugriff
  4. 1. 4.1. Öffentlichkeitsgeschichte als Verfallsgeschichte Kein Zugriff
    2. 4.2. Die Funktion der Politik besteht darin, die gemeinsamen Angelegenheiten einer politischen Gemeinschaft durch verbindliche Entscheidungen zu regeln Kein Zugriff
  5. 1. 5.1. IT-Plattformen als „private“ Gesetzgeber – Herausforderung staatlicher Souveränität? Kein Zugriff
    2. 1. 5.2.1. Krisen als Augenöffner – drei Beispiele Kein Zugriff
      2. 5.2.2.1. Das Leitbild des Gewährleistungsstaates als Konkretisierung einer Verantwortungsteilung zwischen staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren Kein Zugriff
        5.2.2.2. Gewährleistungsverantwortung als nicht delegierbare Infrastrukturverantwortung Kein Zugriff
2. Autor:innen:
  1. 1. 1.1. Migration als Krisenphänomen Kein Zugriff
    2. 1.2. Resilienz als Krisenbewältigungsstrategie Kein Zugriff
  2. 1. 2.1. Resiliente (Migrations- und Integrations-)Gesetzgebung Kein Zugriff
    2. 2.2. Resiliente (Migrations- und Integrations-)Verwaltung Kein Zugriff
    3. 2.3. Resiliente (Migrations- und Integrations-)Rechtsprechung Kein Zugriff
  3. 3. Resiliente Individuen in der Migrationsgesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. 1. 4.1.1. Steuerungsanspruch zwischen Rigidität und Flexibilität Kein Zugriff
      2. 4.1.2. Krisenbewältigungsstrategien Kein Zugriff
    2. 4.2. Migrationsrecht und individuelle Resilienzbildung Kein Zugriff
    3. 4.3. Migrationsrecht und gesellschaftliche Resilienzbildung Kein Zugriff
    4. 4.4. Zur Resilienz des Migrationsrechts Kein Zugriff
  5. 5. Resilienz im Staat der Migrationsgesellschaft Kein Zugriff
Autorenverzeichnis Kein Zugriff Seiten 303 - 304