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Die allgemeine zivilrechtliche Haftung des Anwenders körperlicher autonomer Systeme

Eine rechtsvergleichende Betrachtung durch Gegenüberstellung des deutschen und des US-amerikanischen Rechts
Autor:innen:
Verlag:
 2024

Zusammenfassung

Die Arbeit behandelt vertrags- und deliktsrechtliche Haftungsfragen für körperliche autonome Systeme und nimmt dabei die Haftung des Anwenders in den Blick. Die spezifischen Risiken autonomer Systeme führen die traditionellen Haftungsregelungen an ihre Grenzen. Ob neue Regelungen nötig sind und wie diese aussehen könnten, wird anhand einer rechtsvergleichenden Betrachtung des deutschen und des US-amerikanischen Rechts erörtert. Dabei definiert die Arbeit wesentliche Begrifflichkeiten, erläutert die spezifischen Risiken autonomer Systeme und berücksichtigt Besonderheiten der „Industrie 4.0“. Abschließend zeigt die Arbeit Lösungsansätze für den Gesetzgeber auf, wobei das Hauptaugenmerk auf der Einführung eines neuen Gefährdungshaftungstatbestands liegt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2024
ISBN-Print
978-3-7560-0872-8
ISBN-Online
978-3-7489-1612-3
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band
16
Sprache
Deutsch
Seiten
380
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
      1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
      2. II. Beispiele aus der Praxis Kein Zugriff
      3. III. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
      4. IV. Die Bedeutung des Anwenders Kein Zugriff
      1. I. Arten der Haftung Kein Zugriff
      2. II. Sinn und Zweck der Haftungsregime Kein Zugriff
          1. a) Der frühe Umgang mit technologisch-industriellen Innovationen Kein Zugriff
          2. b) Anpassung des Rechts durch weitere Spezialtatbestände Kein Zugriff
            1. aa) Dampfkessel, Industrieanlagen und Züge Kein Zugriff
            2. bb) Flugzeuge und automatisierte Fahrstühle Kein Zugriff
            3. cc) Aktuelle Lage von Gefährdungs- und Verschuldenshaftungen Kein Zugriff
          4. d) Schlussfolgerung Kein Zugriff
        2. 2. Herausforderungen einer Querschnittsmaterie Kein Zugriff
        1. 1. Anwender Kein Zugriff
        2. 2. Haftung und Verantwortung Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Klassifizierung Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Autonomie vs. Automation Kein Zugriff
          3. c) Kritik der Begriffsverwendung Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein Kein Zugriff
            2. bb) Selbstfahrende Kraftfahrzeuge Kein Zugriff
          5. e) Auswirkungen auf das Haftungsrecht Kein Zugriff
          6. f) Begriffsverwendung im Rahmen der Arbeit Kein Zugriff
          1. a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
          2. b) Anwendungsbereiche Kein Zugriff
          3. c) Schwache und starke Künstliche Intelligenz Kein Zugriff
          4. d) Embodiment Kein Zugriff
          5. e) Eigene Entscheidungen vs. Programmierung Kein Zugriff
        1. 1. Technische und ökonomische Entwicklung Kein Zugriff
        2. 2. Einsatzgebiete in der Praxis Kein Zugriff
        1. 1. Begriff und Hauptmerkmale Kein Zugriff
        2. 2. Rechtliche Erwägungen Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
        2. 2. Cyber-physische Systeme in der „Industrie 4.0“ Kein Zugriff
        1. 1. Machine Learning und Deep Learning Kein Zugriff
        2. 2. Reinforcement Learning Kein Zugriff
      2. II. Mobilität Kein Zugriff
      3. III. Vernetzung Kein Zugriff
      4. IV. Unvorhersehbarkeit Kein Zugriff
      5. V. Komplexität Kein Zugriff
    5. E. Fehlerquellen autonomer Systeme Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der wichtigsten Begriffe Kein Zugriff
          1. a) Leistungspflichten Kein Zugriff
          2. b) Nichtleistungsbezogene Nebenpflichten Kein Zugriff
            1. aa) Einsatz als Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
              1. (1) Allgemeine Erwägungen Kein Zugriff
              2. (2) Auswahl und Bedienung Kein Zugriff
              3. (3) Überwachung Kein Zugriff
              4. (4) Zusammenfassende Erkenntnisse Kein Zugriff
              5. (5) Problem: Ausdehnung der Verkehrspflichten? Kein Zugriff
              1. (1) § 618 BGB als Grundnorm Kein Zugriff
              2. (2) Technischer Arbeitsschutz Kein Zugriff
              3. (3) ArbSchG Kein Zugriff
              4. (4) BetrSichV Kein Zugriff
              1. (1) Konkrete und abstrakte Organisationspflichten Kein Zugriff
              2. (2) Konkrete Maßstäbe bei dem Einsatz autonomer Systeme Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein Kein Zugriff
            2. bb) Besonderheiten im Hinblick auf das Organisationsverschulden Kein Zugriff
            3. cc) Technische Lösungsansätze Kein Zugriff
            1. aa) § 278 S. 1. BGB direkt Kein Zugriff
              1. (1) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              2. (2) Zurechnung ohne Verschulden des Erfüllungsgehilfen Kein Zugriff
              3. (3) Argumente für eine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
              4. (4) Argumente gegen eine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
              5. (5) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Vertragliche Garantiehaftung Kein Zugriff
            2. bb) Treu und Glauben gem. § 242 BGB Kein Zugriff
          4. d) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Voraussetzungen des Haftungsausschlusses Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmen vom Haftungsausschluss Kein Zugriff
          2. b) Ausblick für das Arbeitsschutzrecht Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis zur vertraglichen Haftung Kein Zugriff
      2. II. Vertragsähnlich (Geschäftsführung ohne Auftrag) Kein Zugriff
          1. a) Rechtsgutsverletzung Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätze der Verkehrspflichten Kein Zugriff
            2. bb) Allgemeine Verkehrspflichten Kein Zugriff
            3. cc) Besondere Verkehrspflichten im Bereich Industrie 4.0 Kein Zugriff
            1. aa) Adäquanztheorie Kein Zugriff
            2. bb) Fälle der mittelbaren Kausalität Kein Zugriff
          4. d) Verschulden Kein Zugriff
        2. 2. § 823 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
        3. 3. § 829 BGB analog Kein Zugriff
          1. a) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
        5. 5. § 832 Abs. 1 BGB analog Kein Zugriff
          1. a) Grundgedanken der Norm Kein Zugriff
          2. b) Analogiefähigkeit von Gefährdungshaftungstatbeständen Kein Zugriff
            1. aa) Planwidrige Regelungslücke Kein Zugriff
              1. (1) Argumente für eine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
              2. (2) Argumente gegen eine vergleichbare Interessenlage Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
        7. 7. § 836 BGB analog Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenergebnis zum Deliktsrecht Kein Zugriff
          1. a) Haftung des Fahrers Kein Zugriff
          2. b) Haftung des Fahrzeughalters und § 7 Abs. 2 StVG Kein Zugriff
        2. 2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Roboter als Beweismittel und technische Sachverständige Kein Zugriff
          1. a) Informationsdefizit des Geschädigten Kein Zugriff
          2. b) Komplexität und Vernetzung Kein Zugriff
            1. aa) Vorlage bzw. Übermittlung durch den Prozessgegner Kein Zugriff
            2. bb) Vorlage bzw. Übermittlung durch Dritte Kein Zugriff
          4. d) Verschlüsselung Kein Zugriff
          1. a) Allgemein Kein Zugriff
          2. b) Sekundäre Darlegungslast Kein Zugriff
          3. c) Anscheinsbeweis und Beweislastumkehr Kein Zugriff
          1. a) Speicherung relevanter Daten und Schaffung eines Auskunftsanspruchs Kein Zugriff
          2. b) Mögliche Beweiserleichterungen Kein Zugriff
          3. c) Anwendung des Anscheinsbeweises Kein Zugriff
          4. d) Dreistufiges Beweisregime von Sommer Kein Zugriff
        5. 5. Zwischenergebnis zum Prozessrecht Kein Zugriff
      6. VI. Zwischenergebnis zum deutschen Zivilrecht Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen des Haftungsrechts und autonome Systeme Kein Zugriff
          1. a) Leistungspflichten vs. Schutzpflichten Kein Zugriff
            1. aa) Grundsatz der strikten Haftung Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahmen von der strengen Haftung Kein Zugriff
          3. c) Haftung für Hilfspersonen Kein Zugriff
        2. 2. Delegation von Leistungen (delegation of performance) Kein Zugriff
        3. 3. Vorhersehbarkeit (foreseeability) Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Vorsatzdelikte (intentional torts) Kein Zugriff
          1. a) Ansätze zur Bestimmung von negligence Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein Kein Zugriff
            2. bb) Reasonable Computer Standard Kein Zugriff
            3. cc) Non-delegable duties Kein Zugriff
            4. dd) Industrie 4.0 Kein Zugriff
            5. ee) Medizinischer Bereich Kein Zugriff
            6. ff) Differenzierung nach dem Ziel des Einsatzes Kein Zugriff
              1. (1) Beispiele aus der Vergangenheit Kein Zugriff
              2. (2) Schlussfolgerung Kein Zugriff
              3. (3) Tendenz: Ausdehnung der Sorgfaltspflichten Kein Zugriff
            1. aa) Cause in fact und proximate cause Kein Zugriff
              1. (1) Vorhersehbarkeit und autonome Systeme Kein Zugriff
              2. (2) Unterbrechung des Kausalverlaufs Kein Zugriff
        3. 3. Haftung auf Betriebsgeländen (premises liability) Kein Zugriff
          1. a) Allgemein Kein Zugriff
            1. aa) Sorgfaltspflichten bei hoch- und vollautomatisierten Fahrzeugen Kein Zugriff
              1. (1) Erfordernis eines menschlichen Fahrers Kein Zugriff
              2. (2) Mensch oder System als operator? Kein Zugriff
          3. c) Haftung des Eigentümers Kein Zugriff
          4. d) Runaway cars Kein Zugriff
          5. e) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein Kein Zugriff
            2. bb) Erweiterung der Grundsätze auf nichtlebende Gegenstände Kein Zugriff
              1. (1) Berechenbarkeit und Gefährlichkeit als Ausgangspunkte Kein Zugriff
              2. (2) Einteilung und Erkennbarkeit der Gefährlichkeit Kein Zugriff
          2. b) Haftung für besonders gefährliche Tätigkeiten (abnormally dangerous activities) Kein Zugriff
          3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein Kein Zugriff
              1. (1) Vorteile und ökonomische Anreize für Arbeitgeber Kein Zugriff
              2. (2) Soziale Hintergründe der Arbeitgeberhaftung Kein Zugriff
              3. (3) Reichweite der Haftung Kein Zugriff
            3. cc) Ausnahmen bei Verletzungen von Arbeitnehmern Kein Zugriff
          2. b) Haftung für Kinder Kein Zugriff
          3. c) Gefängnisinsassen und Sklaven Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenergebnis zum Deliktsrecht Kein Zugriff
        1. 1. Entscheidungen durch eine Jury Kein Zugriff
        2. 2. Sammeln von Beweisen und Informationen Kein Zugriff
          1. a) Verteilung der Beweislast und Beweismaß Kein Zugriff
          2. b) Die Res ipsa loquitur-Doktrin als Beweiserleichterung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis zum Prozessrecht Kein Zugriff
      5. V. Zwischenergebnis zum US- amerikanischen Recht Kein Zugriff
        1. 1. Leistungspflichten vs. Schutzpflichten Kein Zugriff
        2. 2. Verschuldenshaftung vs. Garantiehaftung Kein Zugriff
        3. 3. Haftung für Hilfspersonen Kein Zugriff
        4. 4. „Industrie 4.0“ Kein Zugriff
        1. 1. Maßgeblichkeit der Sorgfaltspflichten für eigenes Verschulden Kein Zugriff
          1. a) Gemeinsamkeiten und Unterschiede Kein Zugriff
          2. b) Schlussfolgerung Kein Zugriff
          3. c) Non-delegable duties und betriebliche Organisationspflichten Kein Zugriff
        3. 3. Kausalität Kein Zugriff
        1. 1. Herausforderungen und erste Anpassungen des Rechts Kein Zugriff
        2. 2. Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Allgemein Kein Zugriff
        2. 2. Tierhalterhaftung Kein Zugriff
        3. 3. Haftung für besonders gefährliche Tätigkeiten Kein Zugriff
    2. B. Prozessuale Besonderheiten Kein Zugriff
      1. I. Vorhandensein eines Reformbedarfs Kein Zugriff
      2. II. Möglicher Ablauf einer rechtlichen Anpassung Kein Zugriff
      1. I. Roboter als Haftungsobjekt Kein Zugriff
        1. 1. Vertragsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Deliktsrecht Kein Zugriff
        3. 3. Gemeinsamkeiten der Ansätze und Schlussfolgerung Kein Zugriff
        1. 1. Versicherungen Kein Zugriff
        2. 2. No-fault compensation Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Gefährdungshaftung für besonders gefährliche Technologien Kein Zugriff
        1. 1. Das Wesen der Gefährdungshaftung Kein Zugriff
          1. a) Vorliegen eines besonderen Risikos Kein Zugriff
          2. b) Vergleichbarkeit der Gefahrenlage Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung der Verkörperung der Gefahrenquelle Kein Zugriff
          4. d) Opferschutz Kein Zugriff
      1. I. Argumente für eine Gefährdungshaftung Kein Zugriff
      2. II. Argumente für eine Haftung für vermutetes Verschulden Kein Zugriff
      3. III. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Auswirkungen auf die Haftung im Bereich „Industrie 4.0“ Kein Zugriff
      1. I. Vorbilder: Haftung für Kraftfahrzeuge und Tiere Kein Zugriff
        1. 1. Autonomiegrade Kein Zugriff
        2. 2. Einsatzbereiche, Person des Anwenders und andere Kriterien Kein Zugriff
        3. 3. Strukturiertheit der Umwelt Kein Zugriff
        4. 4. Begriff der „Hochrisiko-KI-Systeme“ Kein Zugriff
        5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1. Schutzbereich Kein Zugriff
        2. 2. Haftungsausschlüsse und Haftungshöchstbeträge Kein Zugriff
        3. 3. Subsidiaritätsklausel im Haftungstatbestand Kein Zugriff
      4. IV. Formulierungsvorschlag Kein Zugriff
    6. F. Möglichkeit einer ähnlichen Entwicklung in den USA Kein Zugriff
    7. G. Erkenntnisse des Rechtsvergleichs und Fazit Kein Zugriff
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 351 - 380

Literaturverzeichnis (518)

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