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Umweltrecht der Europäischen Union

Autor:innen:
Verlag:
 2019

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Bibliographische Angaben

Auflage
4/2019
Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-8487-3384-2
ISBN-Online
978-3-8452-9904-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
678
Produkttyp
Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 32
      1. „Umweltrecht“ Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff
      2. Literatur Kein Zugriff
        1. Primärrecht: Überblick über die umweltrelevanten Bestimmungen Kein Zugriff
        2. Sekundärrecht Kein Zugriff
        3. Umweltpolitische Aktionsprogramme Kein Zugriff
          1. Allgemeines Kein Zugriff
          2. Insbesondere: zu den Umweltvereinbarungen Kein Zugriff
        4. Völkerrecht Kein Zugriff
          1. Zum Initiativmonopol Kein Zugriff
          2. Delegierte Rechtsetzung und Durchführungsbefugnisse Kein Zugriff
          3. Verwaltungsaufgaben Kein Zugriff
          4. Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
        1. Europäisches Parlament Kein Zugriff
        2. Rat Kein Zugriff
        3. Europäischer Gerichtshof Kein Zugriff
        4. Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        5. Verbände und Interessenvertretungen Kein Zugriff
        6. Europäische Umweltagentur Kein Zugriff
        7. Einzelne Kein Zugriff
        8. Zusammenfassung und Bewertung Kein Zugriff
        1. Handlungsinstrumente und Rechtsquellen Kein Zugriff
        2. Akteure Kein Zugriff
        1. Art. 192 AEUV Kein Zugriff
        2. Art. 114 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        3. Befugnisse im Rahmen spezifischer Politiken Kein Zugriff
        1. Grundsätze Kein Zugriff
          1. Produktbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
          2. Produktionsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
          3. Genuin umweltschützende Vorschriften, einschließlich Umweltqualitätsstandards Kein Zugriff
          4. Bereichsübergreifende allgemeine Maßnahmen Kein Zugriff
      1. Außenkompetenzen Kein Zugriff
        1. Das Subsidiaritätsprinzip nach Art. 5 Abs. 3 EUV – Grundsätze Kein Zugriff
        2. Konkretisierung des Art. 5 Abs. 3 EUV für den Bereich des Umweltrechts Kein Zugriff
        1. Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
        2. Außenkompetenzen Kein Zugriff
        3. Subsidiaritätsprinzip Kein Zugriff
        1. Ziele und Aufgaben Kein Zugriff
          1. Hohes Schutzniveau (Art. 114 Abs. 3, 191 Abs. 2 S. 1 AEUV) Kein Zugriff
            1. Zur Unterscheidung zwischen Vorsorge- und Vorbeugeprinzip Kein Zugriff
            2. Aussagegehalt und inhaltliche Tragweite Kein Zugriff
          2. Ursprungsprinzip (Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV) Kein Zugriff
          3. Verursacherprinzip (Art. 191 Abs. 2 S. 2 AEUV) Kein Zugriff
          4. Zum Grundsatz der Nachhaltigen Entwicklung Kein Zugriff
            1. Grundgedanke, Entwicklung und systematischer Zusammenhang Kein Zugriff
            2. Inhaltliche Tragweite Kein Zugriff
            3. Praxis der Unionsorgane Kein Zugriff
            4. Zur Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
        2. Umweltpolitische Leitlinien und Abwägungskriterien (Art. 191 Abs. 3 AEUV) Kein Zugriff
        3. Rechtliche Tragweite und Bedeutung Kein Zugriff
        4. Zum „Grundsatz des bestmöglichen Umweltschutzes“ Kein Zugriff
        1. Grundlagen Kein Zugriff
          1. Zum Vorliegen einer (abschließenden) unionsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
            1. Tatbestand des Art. 34 AEUV Kein Zugriff
            2. Rechtfertigung Kein Zugriff
              1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
              2. „Begünstigte“ Mitgliedstaaten Kein Zugriff
              3. Zwingender Charakter Kein Zugriff
              4. „Schutzverstärkung“ Kein Zugriff
              1. Zur Beibehaltung nationaler Vorschriften (Art. 114 Abs. 4 AEUV) Kein Zugriff
                1. Gründe des Umweltschutzes oder des Schutzes der Arbeitsumwelt Kein Zugriff
                2. Neue wissenschaftliche Erkenntnisse Kein Zugriff
                3. Spezifisches Umweltproblem Kein Zugriff
                4. Auftreten des spezifischen Umweltproblems nach Erlass der Harmonisierungsmaßnahme Kein Zugriff
                5. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
                6. Bewertung Kein Zugriff
              2. Zum Verfahren Kein Zugriff
            1. Art. 193 AEUV Kein Zugriff
          1. Form der Umsetzung Kein Zugriff
          2. Inhalt der Umsetzung Kein Zugriff
          3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Vollzug Kein Zugriff
        1. Zentrale Kontroll- und Rechtsschutzmechanismen Kein Zugriff
        2. Dezentrale Kontroll- und Rechtsschutzmechanismen Kein Zugriff
        1. Inhaltliche Vorgaben Kein Zugriff
        2. Handlungsspielräume der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Umsetzung, Vollzug, Kontrolle und Rechtsschutz Kein Zugriff
      1. Überblick Kein Zugriff
          1. Zugang zu Umweltinformationen Kein Zugriff
          2. Beteiligung der Öffentlichkeit an verschiedenen Entscheidungsverfahren Kein Zugriff
          3. Zugang zu Überprüfungsverfahren Kein Zugriff
            1. Informationen über den Stand der Umwelt Kein Zugriff
            2. Informationen über Gesetzgebungsvorhaben Kein Zugriff
              1. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
              2. Anspruchsverpflichtete Kein Zugriff
              3. Anspruchsgegenstand Kein Zugriff
              4. Anspruchsschranken Kein Zugriff
              5. Verfahren und Modalitäten Kein Zugriff
              6. Rechtsschutz und Beschwerdemöglichkeiten Kein Zugriff
              7. Perspektiven Kein Zugriff
              1. Grundsatz: Recht Einzelner auf Zugang zu bei Behörden vorhandenen Umweltinformationen Kein Zugriff
              2. Modalitäten des Zugangs Kein Zugriff
              3. Ausnahmetatbestände Kein Zugriff
              4. Unmittelbare Wirksamkeit des Informationszugangsanspruchs Kein Zugriff
              5. Umsetzung Kein Zugriff
              6. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Öffentlichkeitsbeteiligung bei umweltbezogenen Plänen und Programmen Kein Zugriff
          1. Unionsebene Kein Zugriff
          2. Mitgliedstaatliche Ebene Kein Zugriff
          1. Grundsatz Kein Zugriff
          2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          3. Verfahren Kein Zugriff
          4. Folgen der Verletzung der Pflicht zur Durchführung einer UVP Kein Zugriff
          5. Zur Berücksichtigung bei der Genehmigungserteilung Kein Zugriff
          6. Rechtsschutz Kein Zugriff
          7. Informationsaustausch Kein Zugriff
          8. Umsetzung Kein Zugriff
          9. Unmittelbare Wirkung Kein Zugriff
          10. Bewertung Kein Zugriff
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. Verfahren und Erstellung des Umweltberichts Kein Zugriff
          3. Berücksichtigung bei der Entscheidungsfindung Kein Zugriff
          4. Weitere Bestimmungen Kein Zugriff
          5. Umsetzung Kein Zugriff
          6. Folgen der Verletzung der Pflicht zur Durchführung einer SUP Kein Zugriff
        1. Prinzipien und Inhalt der VO 66/2010 Kein Zugriff
        2. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Prinzipien und Inhalt der VO 1221/2009 Kein Zugriff
        2. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Finanzierungsinstrument für die Umwelt (LIFE) Kein Zugriff
        2. Kohäsionsfonds Kein Zugriff
        3. Bewertung Kein Zugriff
        1. Zu den Vorgaben der RL 2004/35 Kein Zugriff
        2. Bewertung Kein Zugriff
        1. Industrieemissionen bzw. integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU): zur RL 2010/75 Kein Zugriff
          1. Grundkonzept und Überblick Kein Zugriff
          2. Allgemeine Bestimmungen Kein Zugriff
            1. Grundpflichten der Anlagenbetreiber Kein Zugriff
            2. Materielle Mindestanforderungen Kein Zugriff
            3. Überwachung und Überprüfung Kein Zugriff
            4. Stilllegung Kein Zugriff
            5. Einbezug der Öffentlichkeit und gerichtlicher Zugang Kein Zugriff
          3. Großfeuerungsanlagen Kein Zugriff
          4. Abfallverbrennungsanlagen Kein Zugriff
          5. Anlagen und Tätigkeiten, bei denen Lösemittel eingesetzt werden Kein Zugriff
          6. Titandioxid produzierende Anlagen Kein Zugriff
        2. Zur Umsetzung Kein Zugriff
        3. Zusammenfassende Bewertung der IVU Kein Zugriff
        1. Umweltinformation, Öffentlichkeitsbeteiligung und Zugang zu Gerichten Kein Zugriff
        2. Umweltverträglichkeitsprüfung (inkl. gerichtlicher Zugang) Kein Zugriff
        3. Umweltzeichen Kein Zugriff
        4. Umweltmanagement und Umweltbetriebsprüfung Kein Zugriff
        5. Finanzielle Instrumente Kein Zugriff
        6. Umwelthaftung Kein Zugriff
        7. Umweltstrafrecht Kein Zugriff
        8. Integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung (IVU) / Industrieemissionen Kein Zugriff
          1. Zielsetzungen, Geltungsbereich und Konzeption Kein Zugriff
            1. Festlegung von Einzugsgebieten und Zuordnung zu einer Flussgebietseinheit Kein Zugriff
            2. Analyse und Überwachung der Gewässer Kein Zugriff
                1. Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
                2. Sicherstellung eines der bisherigen Rechtslage gleichwertigen Schutzstandards Kein Zugriff
                3. Guter Zustand der Gewässer Kein Zugriff
                4. Gutes ökologisches Potential und guter chemischer Zustand für künstliche Oberflächengewässer Kein Zugriff
                5. Zur Frage der Festlegung und Geltung von Emissionsund Immissionsgrenzwerten Kein Zugriff
                1. Fristverlängerungen Kein Zugriff
                2. Abweichen von den Umweltzielen Kein Zugriff
                3. Bewertung Kein Zugriff
              1. Zur rechtlichen Tragweite der allgemeinen Umweltziele Kein Zugriff
                1. Beachtung geltender unionsrechtlicher Gewässerschutzvorschriften Kein Zugriff
                2. Bewirtschaftungsbezogene Maßnahmen Kein Zugriff
                3. Maßnahmen zum Schutz der Wasserquantität Kein Zugriff
                4. Regelung von Einleitungen über Punktquellen oder diffuse Quellen Kein Zugriff
                5. Spezifische Maßnahmen zum Grundwasserschutz Kein Zugriff
                6. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
              1. Ergänzende Maßnahmen Kein Zugriff
              2. Verschlechterungsverbot Kein Zugriff
              3. Fristen Kein Zugriff
              4. Verbindlichkeit der Maßnahmenprogramme und Umsetzung Kein Zugriff
            3. Bewirtschaftungspläne Kein Zugriff
            4. Mitwirkung der Öffentlichkeit Kein Zugriff
            5. Verwaltungsorganisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
            1. RL 91/271 über die Behandlung von kommunalem Abwasser Kein Zugriff
              1. 2008/105 über Umweltqualitätsnormen im Bereich der c) Wasserpolitik und sonstige Umweltqualitätsnormen im Gewässerschutz Kein Zugriff
            2. Emissionsnormen Kein Zugriff
            3. Grundwasserschutz: die RL 2006/118 Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
        1. Meeresumweltschutz Kein Zugriff
        2. Hochwasserschutz Kein Zugriff
        1. Immissionsnormen Kein Zugriff
          1. Produktbezogene Regelungen Kein Zugriff
          2. Produktionsbezogene Regelungen Kein Zugriff
          3. Zur Festlegung nationaler Emissionshöchstmengen: die RL 2016/2284 Kein Zugriff
        2. Qualitätsanforderungen an Produkte Kein Zugriff
        3. Zusammenfassende Bewertung Kein Zugriff
        1. Allgemeines Kein Zugriff
        2. Insbesondere: die RL 86/278 Kein Zugriff
      1. Lärmschutz Kein Zugriff
        1. Gewässerschutz Kein Zugriff
        2. Luftreinhaltung Kein Zugriff
        3. Bodenschutz Kein Zugriff
        4. Lärmschutz Kein Zugriff
          1. REACH Kein Zugriff
          2. Weitere Regelungen Kein Zugriff
        1. Bereichsspezifische Regelungen Kein Zugriff
      1. Industrielle Risiken Kein Zugriff
        1. Systemrichtlinie (RL 2009/41) Kein Zugriff
        2. Freisetzungsrichtlinie (RL 2001/18) Kein Zugriff
        3. Verbringungsverordnung (VO 1946/2003) Kein Zugriff
        4. Zu den Regelungen im Bereich der Lebens- und Futtermittel und im Landwirtschaftsrecht Kein Zugriff
        1. Gefährliche Stoffe Kein Zugriff
        2. Industrielle Risiken Kein Zugriff
        3. Bio- und Gentechnologie Kein Zugriff
      1. Schutz der Erdatmosphäre: die Ozonschicht betreffenden Regelungen Kein Zugriff
          1. Zum Emissionshandel Kein Zugriff
          2. Erneuerbare Energien Kein Zugriff
            1. Produktbezogene Regelungen Kein Zugriff
            2. Produktions- oder standortbezogene Regelungen Kein Zugriff
          3. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
        1. Bewertung Kein Zugriff
        1. Artenbezogene Regelungen Kein Zugriff
            1. Allgemeine Maßnahmen Kein Zugriff
            2. Zur Einrichtung von Schutzgebieten Kein Zugriff
            3. Spezifisch artenschutzrechtliche Maßnahmen Kein Zugriff
            4. Sonstige Bestimmungen Kein Zugriff
            1. Ausweisung und Errichtung der Schutzgebiete Kein Zugriff
              1. Erhaltungsmaßnahmen Kein Zugriff
              2. Verschlechterungs- und Störungsverbot Kein Zugriff
              3. Spezifische Verpflichtungen in Bezug auf Pläne und Projekte Kein Zugriff
            2. Bestimmungen zum Artenschutz Kein Zugriff
            3. Sonstige Vorschriften Kein Zugriff
          1. Bewertung Kein Zugriff
          1. Abfallbegriff Kein Zugriff
            1. Zur Abfallhierarchie Kein Zugriff
            2. Schutz der menschlichen Gesundheit und der Umwelt Kein Zugriff
            3. Verwirklichung des Verursacherprinzips Kein Zugriff
            4. Verantwortlichkeit für die Abfallbehandlung Kein Zugriff
            5. Entsorgungsautarkie und Entsorgungsnähe Kein Zugriff
          2. Weitere Bestimmungen Kein Zugriff
          1. Gefährliche Abfälle Kein Zugriff
          2. Weitere Vorschriften betreffend besondere Abfallarten Kein Zugriff
          3. Verpackungen Kein Zugriff
        1. Verbringung von Abfällen Kein Zugriff
        2. Bewertung Kein Zugriff
        1. Schutz der Ozonschicht und Klimaschutzrecht Kein Zugriff
        2. Naturschutzrecht Kein Zugriff
        3. Abfallrecht Kein Zugriff
  2. Schlussbetrachtung Kein Zugriff Seiten 663 - 666
  3. Anhang: Fundstellennachweise des Umweltrechts in der Europäischen Union – eine Auswahl Kein Zugriff Seiten 667 - 678

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