Die vertragliche Sicherung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in der Bauleitplanung

Dr. Christopher Noll

doi:10.5771/9783828868816

Zusammenfassung

Der naturschutzrechtliche Ausgleich kann gemäß § 1a Abs. 3 Satz 4 BauGB nicht nur durch Festsetzungen im Bebauungsplan, sondern auch durch städtebauliche Verträge oder sonstige geeignete Maßnahmen erfolgen.

Christopher Noll analysiert die Möglichkeiten der vertraglichen Ausgestaltung einer solchen Sicherung, indem er zunächst die Sicherungswirkung des „Standardfalls“ – eines Ausgleichs durch Festsetzungen – ermittelt. Mithilfe dieses Maßstabes entwickelt der Autor Kriterien für die an eine vertragliche Sicherung zu stellenden Anforderungen und unterzieht die infrage kommenden Sicherungsmittel anschließend einer kritischen Prüfung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2017
ISBN-Print: 978-3-8288-4049-2
ISBN-Online: 978-3-8288-6881-6
Verlag: Tectum, Baden-Baden
Sprache: Deutsch
Seiten: 298
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XVIII Download Kapitel (PDF)
1. 1. A. Problemstellung und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
  2. B. Stand der Forschung Kein Zugriff
  3. C. Begriff des Ausgleichs und der Sicherung Kein Zugriff
2. 1. A. Der Ausgleich im Bundesnaturschutzgesetz Kein Zugriff
  2. B. Eingliederung in das BauGB Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
3. 1. 1. I. Vermeidung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Begriff und Inhalt der Kompensation Kein Zugriff
      2. a) Räumlich-funktional Kein Zugriff
        b) Zeitlich Kein Zugriff
        c) Ökokonten Kein Zugriff
        § 4 Die Regelung im Bauplanungsrecht Kein Zugriff
    3. III. Geldersatz Kein Zugriff
    4. IV. Verfahren und Sicherung Kein Zugriff
  2. 1. I. Eingriff im Sinne des § 14 Abs. 1 BNatSchG Kein Zugriff
    2. 1. 1. Kein tatsächlicher Eingriff Kein Zugriff
      2. 2. Verweisung auf das BauGB durch § 18 Abs. 1 BNatSchG Kein Zugriff
4. 1. 1. 1. 1. Ablauf der Abwägung Kein Zugriff
      2. 2. Die Berücksichtigung des Naturschutzes gem. § 1 Abs. 6 Nr. 7 BauGB Kein Zugriff
      3. aa)lnhalt der Abwägung Kein Zugriff
        bb)Verhältnismäßigkeit, Erforderlichkeit und Bestimmtheit Kein Zugriff
        aa)Folgenbewältigung in der bauleitplanerischen Abwägung Kein Zugriff
        bb)Konfliktverlagerung durch spätere Sicherung Kein Zugriff
        aa)Gewicht in der Abwägung Kein Zugriff
        bb)Bei vertraglicher Lösung Kein Zugriff
      4. 4. Verträge und sonstige geeignete Maßnahmen in der Abwägung Kein Zugriff
    2. 1. a) Verknüpfung von räumlichem und funktionalem Zusammenhang Kein Zugriff
        b) Keine Einschränkungder Entkoppelung des räumlichen Zusammenhangs Kein Zugriff
        c) Auswirkungen auf den vertraglichen Ausgleich Kein Zugriff
      2. 2. Zeitlicher zusammenhang Kein Zugriff
      3. 3. Ökokonten in der Bauleitplanung Kein Zugriff
    3. III. Ausgleichsverpflichtung Kein Zugriff
    4. IV. Instrumente des § la Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
  2. B. Weitere Ausgleichsvorschriften im BauGB Kein Zugriff
  3. 1. I. BeschleunigtesVerfahren Kein Zugriff
    2. II. Innenbereichssatzungen Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Begriff des Ausgleichsvertrags Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsweg Kein Zugriff
      2. a) Gegenstand und Zweck des Vertrags Kein Zugriff
        b) Gesetzgebungskompetenzlehre Kein Zugriff
      3. a) Bauleitplanung als „Gegenleistung“ Kein Zugriff
        b) Einordnung nach Vertragsgegenstand Kein Zugriff
        aa)Materielle Ausgleichspflicht und eigenes Interesse am Ausgleich Kein Zugriff
        bb)Sicherung durch Flächenbeschaffung Kein Zugriff
        cc) Verfügungsverträge Kein Zugriff
        d) Ergebnis Kein Zugriff
  2. 1. I. Inhaltliche Ausgestaltung und verfahrensmäßige Einbeziehung Kein Zugriff
    2. II. Einvernehmlichkeit und rechtliche Wirkung Kein Zugriff
    3. III. Durchsetzung und Rechtsschutz Kein Zugriff
    4. IV. Kosten Kein Zugriff
    5. V. Rechtssicherheit Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
  3. 1. I. Vorrang hoheitlicher Handlungsform Kein Zugriff
    2. II. Vorrang vertraglicher Handlungsform Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Nichtigkeit und Erhaltung in der Abwägungsfehlerlehre Kein Zugriff
      2. a) Fehlende Eignung des Vertragsinhalts Kein Zugriff
        aa)Die fehlende Sicherung als Abwägungsfehler Kein Zugriff
        bb)Bereits durchgeführte Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
    2. II. Nebeneinander von Vertrag und Festsetzung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Änderung des Bebauungsplans Kein Zugriff
      2. a) Wertmäßige Änderungen des Ausgleichs Kein Zugriff
        b) Änderungvon Modalitäten Kein Zugriff
        c) Rechtsfolgen Kein Zugriff
  5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Begriff der „Sicherung“ Kein Zugriff
    2. 1. 1. Rechtsnachfolge bezüglich des Ausgleichsgrundstücks Kein Zugriff
      2. 2. Ausfall des Vorhabenträgers Kein Zugriff
      3. I. Doppelte Funktion des § la Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        II. Weitergehende Sicherung auf zweiter Ebene Kein Zugriff
  2. 1. I. Sicherung des Zugriffs Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zwang gegenüber dem Vertragspartner Kein Zugriff
      2. 2. Zwang gegenüber der Gemeinde Kein Zugriff
    3. III. Verhältnis der Sicherung von Zugriff und Ausführung Kein Zugriff
  3. 1. I. Doppelte Funktion des § la Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
    2. II. Weitergehende Sicherung auf zweiter Ebene Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Darstellungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    2. II. Rechtliche Wirkung Kein Zugriff
    3. III. Der Flächennutzungsplan als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Bedeutung für den Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
        (2) Reichweite der „Maßnahmen Kein Zugriff
        bb)Bepflanzungen gem. § 9 Abs. 1 Nr. 25 BauGB Kein Zugriff
        cc)Sonstige Festsetzungsmöglichkeiten Kein Zugriff
        dd)Zusammenfassung Kein Zugriff
        b) Bestimmtheit Kein Zugriff
      2. a) Zweigeteilter Bebauungsplan Kein Zugriff
        b) Ausgleichsbebauungsplan gem. § 9 Abs. la BauGB Kein Zugriff
        c) Gemeindeexterne Maßnahmen Kein Zugriff
      3. 3. Ausgleichsverantwortlichkeit Kein Zugriff
    2. 1. 1. Die Bindungswirkung von Bebauungsplänen Kein Zugriff
      2. a) Baupflicht und Baugebot Kein Zugriff
        b) Anordnungen nach den Landesbauordnungen Kein Zugriff
        c) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
        aa)Verpflichtung des Eigentümers Kein Zugriff
        bb)Verpflichtung des Vorhabenträgers Kein Zugriff
        cc) Verpflichtung der Gemeinde Kein Zugriff
        e) Verfahren ohne Baugenehmigung Kein Zugriff
      3. 3. Kontrolldefizite Kein Zugriff
    3. III. Der Bauleitplan als Vergleichsmaßstab Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Vollabsicherung Kein Zugriff
      2. 2. Der Bebauungsplan im Vergleich Kein Zugriff
      3. 3. Effektivität Kein Zugriff
    2. 1. 1. Auszugleichende Defizite Kein Zugriff
      2. 2. Anknüpfung an das Grundstück über dingliche Rechte Kein Zugriff
      3. a) Zugunsten eines ausgleichspflichtigen Privaten Kein Zugriff
        b) Zugunsten eines Hoheitsträgers Kein Zugriff
      4. 4. Das Erfordernis der tatsächlichen Realisierung Kein Zugriff
  2. 1. I. Einschränkung hinsichtlich des endgültigen Vorliegens von Sicherungsmitteln Kein Zugriff
    2. II. Eingriff durch die Gemeinde Kein Zugriff
    3. III. Ausführung der Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
  3. 1. I. Herstellungs-, Entwicklungs- und Unterhaltungspflege Kein Zugriff
    2. II. Notwendigkeit dauerhafter Ausgleichsmaßnahmen Kein Zugriff
    3. 1. a) Aus § 135a Abs. 3 BauGB Kein Zugriff
        b) Aus dem BNatSchG Kein Zugriff
        c) Aus dem punktuellen Ausgleichsbegriff Kein Zugriff
        d) Abschlussfreiheit der Gemeinde Kein Zugriff
      2. a) Im Vergleich: Zivilrechtliches Vertragsrecht Kein Zugriff
        aa)Angemessenheit wegen Schaffung der rechtlichen Voraussetzungen? Kein Zugriff
        bb)Unzumutbarkeit wegen unüberschaubarer Risiken? Kein Zugriff
        cc) Vergleich mit Festsetzungen Kein Zugriff
        dd)Kompromisslösung Kein Zugriff
  4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. 1. Der Ausgleichsvertrag als städtebaulicher Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. Einordnung innerhalb von § 11 BauGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Vertragsart - Einordnung innerhalb des § 54 VwVfG Kein Zugriff
      2. a) Festsetzungsersetzende und -ergänzende Verträge Kein Zugriff
        b) Vorwegbindung und Konfliktbewältigung Kein Zugriff
        c) In Bezug auf Ausgleichsverträge Kein Zugriff
    3. III. Der nicht städtebauliche Ausgleichsvertrag Kein Zugriff
  2. B. Durchführungsvertrag i.S.d. § 12 BauGB Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Beim öffentlich-rechtlichen Vertrag Kein Zugriff
      2. 2. Beim zivilrechtlichen Vertrag Kein Zugriff
    2. II. Weitergehende Sicherungsmittel Kein Zugriff
2. 1. 1. I. Von der Gemeinde bereitgestellte Flächen Kein Zugriff
    2. II. Sonstige Maßnahmen Kein Zugriff
    3. III. Geeignetheit Kein Zugriff
  2. 1. I. Ansicht der Rechtsprechung Kein Zugriff
    2. II. Tatsächliche Durchführbarkeit bei realistischer Betrachtung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Misstrauen gegenüber der Gemeinde Kein Zugriff
      2. aa)Textliche Festlegung Kein Zugriff
        bb)Beschluss und Anordnung Kein Zugriff
        § 11 Inhalt und Ausgestaltungder Ausgleichsverträge Kein Zugriff
        b) Gemeinsame Anforderungen Kein Zugriff
  3. 1. I. Kongruenz mit den allgemeinen Sicherungsanforderungen Kein Zugriff
    2. II. Der Vertrag als sonstige geeignete Maßnahme Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. 1. Herstellungs-, Pflege- und Vermeidungsmaßnahmen Kein Zugriff
      2. 2. Selbstvornahme Kein Zugriff
      3. 3. Vergleichsverträge Kein Zugriff
      4. 4. Ökokonten Kein Zugriff
    2. 1. 1. Zugriffssicherung durch Flächenbeschaffung Kein Zugriff
      2. 2. Ausführungs-und Kostensicherung Kein Zugriff
      3. I. Formell Kein Zugriff
        1. Bestimmtheit Kein Zugriff
        2. Angemessenheit Kein Zugriff
        3. Koppelungsverbot Kein Zugriff
        III. Rechtsfolgen fehlerhafter Verträge Kein Zugriff
    3. III. Kostenregelungen Kein Zugriff
  2. B. Gegenleistung und Bedingung Kein Zugriff
  3. 1. I. Vertrag mit dem Vorhabenträger als Verursacher Kein Zugriff
    2. II. Vertrag mit dem Inhaber der Ausgleichsfläche Kein Zugriff
    3. III. Vertrag mit einer Behörde Kein Zugriff
    4. IV. Vertrag mit einer Nachbargemeinde Kein Zugriff
    5. V. Mehrparteienkonstellationen Kein Zugriff
4. 1. 1. I. Kostenerstattung nach den §§ 135a bis c BauGB Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendungsbereich des § 135a BauGB Kein Zugriff
      2. a) Formenwahlfreiheit Kein Zugriff
        b) Verzicht auf Kostenerstattung Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
      2. a) Kosten für Pflegemaßnahmen Kein Zugriff
        b) Planungs-, Beschaffungs- und Personalkosten Kein Zugriff
  2. 1. I. Gegenstand der Sicherung Kein Zugriff
    2. II. Notwendigkeit der Sicherung Kein Zugriff
  3. C. Zusammenfassung Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Formelle Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. II. Gutgläubiger lastenfreier Erwerb Kein Zugriff
    3. III. Praktische Unattraktivität von Belastungen Kein Zugriff
  2. 1. I. Erwerb des Grundeigentums Kein Zugriff
    2. II. Eigentum des Ausgleichsverpflichteten Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Grunddienstbarkeit und beschränkte persönliche Dienstbarkeit Kein Zugriff
        aa)Duldung oder Unterlassen Kein Zugriff
        bb)Einschränkungen Kein Zugriff
        c) Vorteil und Erlöschen Kein Zugriff
      2. 2. Sicherungswirkung Kein Zugriff
    2. II. Nießbrauch Kein Zugriff
    3. III. Erbbaurecht Kein Zugriff
  4. D. Vorkaufsrecht Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Inhalt Kein Zugriff
      2. 2. Sicherungswirkung Kein Zugriff
    2. II. Grundpfandrechte Kein Zugriff
  6. 1. I. Inhalt Kein Zugriff
    2. II. Sicherungswirkung Kein Zugriff
  7. G. Zusammenfassung Kein Zugriff
6. 1. A. Pachtvertrag Kein Zugriff
  2. B. Rechtsnachfolgeverpflichtung und Vertragsstrafe Kein Zugriff
  3. C. Gestaltungsrechte Kein Zugriff
  4. D. Bürgschaft Kein Zugriff
  5. E. Angemessenheit Kein Zugriff
Kapitel 4 - Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 273 - 276
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 277 - 298

Die vertragliche Sicherung des naturschutzrechtlichen Ausgleichs in der Bauleitplanung

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