Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

Dr. Sörren Claas Kiene

doi:10.5771/9783845224237

Zusammenfassung

Das UN-Kaufrecht hat über die Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Einfluss auf die Ausgestaltung des Rücktrittsrechts im BGB genommen. Strukturiert nach übergreifenden Gesichtspunkten werden die Voraussetzungen, Ausschlussgründe und Rechtsfolgen der Vertragsaufhebung und des Rücktritts rechtsvergleichend und eingehend untersucht. Die Arbeit bietet konkrete Auslegungshinweise de lege lata sowohl für das UN-Kaufrecht als auch das BGB, unter anderem zu den Tatbestandsmerkmalen der „wesentlichen Vertragsverletzung“ und der „nicht unerheblichen Pflichtverletzung“. Zudem werden Vorschläge de lege ferenda für das BGB und HGB unterbreitet. Die gewonnenen Ergebnisse wiederum bilden die Basis für Vorschläge zur Ausgestaltung der Vertragsauflösung im Common Frame of Reference bzw. in einem etwaigen optionalen Instrument. Zu diesem Zweck greift die Arbeit an geeigneter Stelle auch auf die Principles of European Contract Law zurück und berücksichtigt zugleich die korrespondierenden Regelungen in den Acquis Principles sowie im Draft of Common Frame of Reference.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-5494-9
ISBN-Online: 978-3-8452-2423-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Europäisches Privatrecht
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 372
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 19 - 22
Einleitung Kein Zugriff Seiten 23 - 29
1. Entstehungsgeschichte des UN-Kaufrechts Kein Zugriff Seiten 30 - 31
2. 1. Räumlicher Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts Kein Zugriff Seiten 31 - 33
  2. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  3. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  4. Zeitlicher Anwendungsbereich des UN-Kaufrechts Kein Zugriff Seiten 38 - 38
3. 1. 1. Vorrang der Parteiautonomie nach Art. 6 CISG Kein Zugriff
    2. 1. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
      2. Auslegungsmethoden Kein Zugriff
    3. Lückenfüllung Kein Zugriff
    4. Auslegung und Lückenfüllung durch die UNIDROIT-Principles Kein Zugriff
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 49 - 52
4. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 52 - 56
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 56 - 59
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 59 - 60
1. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 61 - 64
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 64 - 66
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 66 - 68
2. 1. Vertragsverletzung Kein Zugriff Seiten 68 - 70
  2. 1. 1. Bestimmung des Nachteils und des vertragsbestimmenden Interesses Kein Zugriff
      2. Vorsätzliche Vertragsverletzungen im UN-Kaufrecht Kein Zugriff
        Vorsätzliche Nichterfüllung in den UNIDROIT-Principles Kein Zugriff
      3. Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
      4. Beweislast Kein Zugriff
    2. 1. Bedeutung der Vorhersehbarkeit Kein Zugriff
      2. Anwendungsmaßstäbe Kein Zugriff
      3. Zeitpunkt des Vertragsabschlusses Kein Zugriff
        Berücksichtigung von nachträglichen Informationen möglich Kein Zugriff
        Zeitpunkt der Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Differenzierung nach der Art der verletzten Pflicht Kein Zugriff
        Kritische Würdigung Kein Zugriff
      4. Vertretene Ansichten in Literatur und Rechtsprechung Kein Zugriff
        Kritische Würdigung Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 83 - 85
3. 1. 1. 1. Art. 35 Abs. 1 und Abs. 2 CISG Kein Zugriff
        Haftungsausschluss gem. Art. 35 Abs. 3 CISG Kein Zugriff
        Unterschiede zum EKG und deren Auswirkungen auf das UN-Kaufrecht Kein Zugriff
        Begriff der Vertragswidrigkeit nach Art. 35 CISG Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        3-Stufen-Lehre Kein Zugriff
        Strikte Ablehnung der Nacherfüllungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Grundsätzliche Ablehnung der Nacherfüllungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Kritische Würdigung Kein Zugriff
        Unmöglichkeit des Weiterverkaufs Kein Zugriff
        Weiterverkauf im gewöhnlichen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
        Geplante Weiterverarbeitung oder beabsichtigter Einbau der Ware Kein Zugriff
        Weiterverkauf ins Ausland Kein Zugriff
        Gefahr eines Kundenverlusts Kein Zugriff
        Reparaturkosten bzw. schadensrechtlicher Ansatz Kein Zugriff
        Weitere Verwendungsmöglichkeiten sowie Wertlosigkeit bzw. faktische Unbrauchbarkeit der Ware Kein Zugriff
        Vorüberlegungen Kein Zugriff
        Keine Aushöhlung des ultima ratio-Prinzips Kein Zugriff
        Allgemeine Definition Kein Zugriff
        Unterschiedliche Ansätze in Abhängigkeit vom Lageort der Ware Kein Zugriff
        Stärkere Berücksichtigung der Kosten Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Art. 2 VerbrKaufRL Kein Zugriff
        Allgemeine Erläuterung des Sachmangelbegriffs Kein Zugriff
        Aliud Kein Zugriff
        Zuviellieferung Kein Zugriff
        Minderlieferung Kein Zugriff
        Haftungsausschluss gem. § 442 BGB Kein Zugriff
        Richtlinienwidrige Umsetzung des Art. 5 VerbrKaufRL Kein Zugriff
        Erfordernis der Nachfristsetzung Kein Zugriff
        Kritische Würdigung Kein Zugriff
        Ergebnis für das BGB im Rahmen des Verbrauchsgüterkaufs Kein Zugriff
        Ergebnis für das BGB außerhalb des Verbrauchsgüterkaufs Kein Zugriff
        Fälliger durchsetzbarer Anspruch Kein Zugriff
        Androhung einer letzten Frist Kein Zugriff
        Hinweis auf die Erheblichkeit Kein Zugriff
        Erkennbarkeit eines Endzeitpunktes Kein Zugriff
        Angemessenheit der Frist Kein Zugriff
        Bindungswirkung Kein Zugriff
        § 323 Abs. 2 Nr. 1 BGB Kein Zugriff
        § 323 Abs. 2 Nr. 2 BGB Kein Zugriff
        § 323 Abs. 2 Nr. 3 BGB Kein Zugriff
        § 440 S. 1 BGB Kein Zugriff
        § 376 Abs. 1 S. 1 HGB Kein Zugriff
        Rechtsfolge Kein Zugriff
        Vorgaben der VerbrKaufRL Kein Zugriff
        Maßstab des § 459 Abs. 1 S. 2 BGB a. F. Kein Zugriff
        Maßstab des § 651 lit. e BGB Kein Zugriff
        Unerheblichkeit bei Kompensation des Gläubigerinteresses durch Minderung Kein Zugriff
        Unerheblichkeit bei hypothetischem Kauf zu gemindertem Preis trotz Kenntnis des Mangels Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Interessen des Verkäufers am Bestand des Vertrages Kein Zugriff
        Berücksichtigung der Nacherfüllungsmöglichkeit Kein Zugriff
        Einfluss einer Garantie des Verkäufers Kein Zugriff
        Einfluss arglistigen Verhaltens des Verkäufers Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. Terminologie Kein Zugriff
        Gesetzliche Konzeption und Charakteristik Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen zur einheitlichen Anwendung des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen zur Anwendung des BGB Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen de lege ferenda für das BGB Kein Zugriff
    2. 1. Art. 41 CISG Kein Zugriff
        Art. 42 CISG Kein Zugriff
        Maßgeblicher Zeitpunkt Kein Zugriff
        Allgemeine Erläuterung Kein Zugriff
        Verhältnis von Art. 30 CISG zu Art. 41 CISG Kein Zugriff
      2. Nicht vertragsgemäße Leistung in Form eines Rechtsmangels Kein Zugriff
        Frist zur Nacherfüllung Kein Zugriff
        Unerheblichkeit der Pflichtverletzung Kein Zugriff
      3. Terminologie Kein Zugriff
        Gesetzliche Konzeption und Charakteristik Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen zur einheitlichen Anwendung des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen zur Anwendung des BGB Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen de lege ferenda für das BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Lieferpflicht des Verkäufers nach Artt. 30 ff. CISG Kein Zugriff
        Wesentlichkeit der Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Anwendungsbereich Kein Zugriff
        „Steuerungsfunktion“ Kein Zugriff
        Bedeutung Kein Zugriff
        Fristbestimmung durch Erklärung Kein Zugriff
        Bindungswirkung Kein Zugriff
        Nichtlieferung ist selbst eine wesentliche Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Selbstfristsetzung durch den Verkäufer nach Art. 48 Abs. 2 CISG Kein Zugriff
        Ernsthafte und endgültige Erfüllungsverweigerung Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Vertretene Ansichten Kein Zugriff
        Zurückweisungsrecht bei wesentlicher Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Zurückweisungsrecht bei nicht wesentlicher Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Ergebnis für die Frage der teleologischen Erweiterung Kein Zugriff
        Rechtsfolgen des Ablaufs der Nachfrist Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      2. Verletzung einer leistungsbezogenen Pflicht Kein Zugriff
        Erfordernis der Fristsetzung Kein Zugriff
        Ausnahmen vom Fristerfordernis Kein Zugriff
      3. Terminologie Kein Zugriff
        Gesetzliche Konzeption und Charakteristik Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen zur einheitlichen Anwendung des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen de lege ferenda für das BGB Kein Zugriff
    2. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
      2. BGB Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
    3. 1. Art. 49 Abs. 1 lit. a CISG Kein Zugriff
        Art. 49 Abs. 1 lit. b CISG Kein Zugriff
      2. BGB Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Teilaufhebung nach Art. 51 Abs. 1, 1. Fall CISG Kein Zugriff
        Aufhebung des ganzen Vertrages nach Art. 51 Abs. 2, 1. Fall CISG Kein Zugriff
      2. Teilrücktritt Kein Zugriff
        Rücktritt vom ganzen Vertrag Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
    2. 1. Teilaufhebung nach Art. 51 Abs. 1, 2. Fall CISG Kein Zugriff
        Aufhebung des ganzen Vertrages nach Art. 51 Abs. 2, 2. Fall CISG Kein Zugriff
      2. Teilrücktritt Kein Zugriff
        Rücktritt vom ganzen Vertrag Kein Zugriff
      3. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  4. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
  5. 1. 1. Vertragsaufhebung hinsichtlich der Teillieferung, Art. 73 Abs. 1 CISG Kein Zugriff
      2. Vertragsaufhebung hinsichtlich zukünftiger Teillieferungen, Art. 73 Abs. 2 CISG Kein Zugriff
      3. Vertragsaufhebung aufgrund des Zweckzusammenhangs, Art. 73 Abs. 3 CISG Kein Zugriff
    2. 1. Rücktritt hinsichtlich der ersten Rate Kein Zugriff
      2. Lösung vom Vertrag hinsichtlich aller zukünftigen Raten Kein Zugriff
      3. Rücktritt vom ganzen Vertrag Kein Zugriff
    3. 1. Terminologie Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Konzeption und Charakteristik Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen zur einheitlichen Anwendung des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
      4. Schlussfolgerungen zur Anwendung des BGB Kein Zugriff
      5. Schlussfolgerungen de lege ferenda für das BGB Kein Zugriff
  6. 1. 1. Regelungsgedanke Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    2. 1. Regelungsgedanke Kein Zugriff
      2. Voraussetzungen Kein Zugriff
    3. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        Beginn und Länge der Untersuchungsfrist Kein Zugriff
      2. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
        Beginn und Länge der Rügefrist Kein Zugriff
      3. Länge der Gesamtfrist Kein Zugriff
    2. Art. 43 CISG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Beginn und Länge der Untersuchungsfrist Kein Zugriff
    2. 1. Inhaltliche Anforderungen Kein Zugriff
      2. Beginn und Länge der Rügefrist Kein Zugriff
    3. Länge der Gesamtfrist Kein Zugriff
  3. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 245 - 247
2. 1. 1. 1. Angemessene Frist bei verspäteter Lieferung, Art. 49 Abs. 2 lit. a CISG Kein Zugriff
      2. Angemessene Frist bei sonstigen Vertragsverletzungen Kein Zugriff
    2. Aufhebungsfrist beim Sukzessivlieferungsvertrag Kein Zugriff
    3. Aufhebungsfrist bei antizipierter Vertragsverletzung Kein Zugriff
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 252 - 254
  3. 1. Gesetzliche Konzeption und Charakteristik Kein Zugriff
    2. Schlussfolgerungen zur einheitlichen Anwendung des UN-Kaufrechts Kein Zugriff
    3. Schlussfolgerungen zur Anwendung des BGB Kein Zugriff
    4. Schlussfolgerungen de lege ferenda für das BGB Kein Zugriff
3. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 257 - 259
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 259 - 260
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 260 - 261
4. 1. 1. Art. 82 Abs. 1 CISG Kein Zugriff
    2. Ausnahmen nach Art. 82 Abs. 2 CISG Kein Zugriff
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 264 - 265
  3. Zusammenfassender Vergleich Kein Zugriff Seiten 265 - 266
1. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 268 - 268
2. 1. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  2. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  3. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
3. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 274 - 276
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 276 - 277
4. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 277 - 281
1. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 283 - 283
2. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 283 - 284
  2. BGB Kein Zugriff Seiten 284 - 285
3. 1. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  2. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
  3. 1. UN-Kaufrecht Kein Zugriff
    2. BGB Kein Zugriff
4. Zusammenfassender Vergleich und Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 292 - 294
1. Terminologie Kein Zugriff Seiten 295 - 296
2. Ergebnisse für das UN-Kaufrecht Kein Zugriff Seiten 296 - 304
3. Ergebnisse für das BGB Kein Zugriff Seiten 304 - 309
4. Vorschläge de lege ferenda für das BGB/HGB Kein Zugriff Seiten 309 - 311
5. Falsches Verständnis des UN-Kaufrechts vor dem Hintergrund des BGB Kein Zugriff Seiten 311 - 313
6. Gemeinsamkeiten und Ähnlichkeiten zwischen UN-Kaufrecht und BGB Kein Zugriff Seiten 313 - 315
7. Schutz der Vertragsdurchführung Kein Zugriff Seiten 315 - 320
8. 1. Der politische Hintergrund Kein Zugriff Seiten 320 - 323
  2. Wissenschaftliches Konzept des CFR und des optionalen Instruments Kein Zugriff Seiten 323 - 325
  3. 1. Besonderheiten eines optionalen Instruments Kein Zugriff
    2. 1. Lieferung einer mangelhaften Sache Kein Zugriff
        Nichtlieferung Kein Zugriff
        Teilauflösung wegen einer Teillieferung Kein Zugriff
        Auflösung des ganzen Vertrages wegen einer Teillieferung Kein Zugriff
        Teilauflösung wegen einer Teilschlechtlieferung Kein Zugriff
        Auflösung des ganzen Vertrages wegen einer Teilschlechtlieferung Kein Zugriff
        Verallgemeinerungsfähigkeit Kein Zugriff
        Vertragsauflösung bei Nebenpflichtverletzungen Kein Zugriff
        Vertragsauflösung bei antizipierter Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Zusammenfassung der Auflösungsregeln Kein Zugriff
      2. Mängelanzeige Kein Zugriff
        Auflösungsfrist Kein Zugriff
        Verantwortlichkeit des Gläubigers für die zur Auflösung berechtigende Vertragsverletzung Kein Zugriff
        Verschlechterung und Untergang der Kaufsache Kein Zugriff
      3. Notwendigkeit einer Auflösungserklärung Kein Zugriff
        Wirksamkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
        Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Rechtsnatur des entstehenden Schuldverhältnisses Kein Zugriff
        Erfüllungsort der Rückgewährpflicht Kein Zugriff
        Sonstige Folgeansprüche Kein Zugriff
  4. Schlusswort Kein Zugriff Seiten 347 - 348
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 349 - 372

Vertragsaufhebung und Rücktritt des Käufers im UN-Kaufrecht und BGB

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