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Die Rechtfertigung medizinischer Notfallbehandlungen nicht ansprechbarer Patienten

Die Geschäftsführung ohne Auftrag als strafrechtlicher Rechtfertigungsgrund und Leitbild?
Autor:innen:
Verlag:
 27.05.2021

Zusammenfassung

Über der Notfallmedizin und den daran Beteiligten schwebt bei der Behandlung nicht ansprechbarer Patienten das Damoklesschwert der Haftung und des Strafrechts. Die Auflösung des insbesondere im Strafrecht virulent werdenden Spannungsverhältnisses zwischen Selbstbestimmungsrecht und Lebensschutz ist Zielsetzung dieser Arbeit. Nach einer umfassenden Aufarbeitung des strafrechtlichen Meinungsstandes wird durch eine interdisziplinäre Betrachtung ein alternativer Lösungsansatz aufgezeigt. Dieser weiß durch die Verwirklichung beider Verfassungsgüter sowie der Minimierung von Haftungs- und Strafbarkeitsrisiken zu überzeugen. Die Arbeit bietet auch wichtige Handlungsleitlinien für die Praxis und trägt so zu einer erhöhten Rechtssicherheit bei.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2021
Erscheinungsdatum
27.05.2021
ISBN-Print
978-3-8487-8097-6
ISBN-Online
978-3-7489-2515-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Medizinstrafrecht
Band
15
Sprache
Deutsch
Seiten
326
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einführung Kein Zugriff 25 - 27
      1. I. Medizinische Aspekte Kein Zugriff
        1. 1. Fehlende Ansprechbarkeit Kein Zugriff
            1. aa) Problem bei Patientenverfügungen auf Basis von Formulierungshilfen Kein Zugriff
            2. bb) Lösungsansatz: Notfallbögen Kein Zugriff
            1. aa) Auffindbarkeit Kein Zugriff
            2. bb) Zeitmangel Kein Zugriff
              1. (1) Zeugen-Jehovas-Fälle Kein Zugriff
              2. (2) Suizidfälle Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung der Probleme mit Patientenverfügungen Kein Zugriff
      1. I. Strafrechtliche Konfliktlage Kein Zugriff
          1. a) Konturierung durch Gesetzgeber und Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. b) Das strafrechtliche Schrifttum zum Suizid Kein Zugriff
        2. 2. Probleme bei der medizinischen Notfallbehandlung Kein Zugriff
    3. C. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund der Probleme Kein Zugriff
      2. II. Meinungsstand Kein Zugriff
      1. I. Die medizinische Notfallbehandlung als intrapersonale Interessenkollision Kein Zugriff
        1. 1. Das utilitaristische Prinzip Kein Zugriff
          1. a) Herleitung Kein Zugriff
          2. b) Keine Einschlägigkeit bei intrapersonalen Interessenkollisionen Kein Zugriff
          3. c) Analoge Anwendung? Kein Zugriff
        1. 1. Die objektive Interessenabwägung Kein Zugriff
          1. a) Herleitung des Ansatzes und Anwendung bei intrapersonalen Interessenkollisionen Kein Zugriff
          2. b) Probleme bei der dogmatischen Umsetzung Kein Zugriff
            1. aa) Anbindung an die (mutmaßliche) Einwilligung Kein Zugriff
            2. bb) Ausnahme bei Lebensbetroffenheit? Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        1. 1. Einschränkung der Erhebungs- und Prüfpflicht Kein Zugriff
          1. a) Das subjektiv geprägte Wahrscheinlichkeitsurteil als Problem Kein Zugriff
          2. b) Folgen- und Risikoabwägung als Lösung Kein Zugriff
          1. a) Keine Legitimation durch das Selbstbestimmungsrecht Kein Zugriff
          2. b) Erlaubtes Risiko als Legitimationsgrundlage? Kein Zugriff
          3. c) Legitimation durch Wahl des kleineren Übels / geringeren Risikos? Kein Zugriff
        1. 1. Abstellen auf das medizinisch „Vernünftige“ und Ex-ante-Perspektive Kein Zugriff
        2. 2. Bestehende Kritik Kein Zugriff
          1. a) Zusammenhang der Kritikpunkte Kein Zugriff
            1. aa) Merkmal mit prognostischem Charakter? Kein Zugriff
            2. bb) Erlaubtes Risiko? Kein Zugriff
            3. cc) Das Selbstbestimmungsrecht? Kein Zugriff
            4. dd) Unverträglichkeit der Ex-post-Perspektive mit Mutmaßung als normatives Konstrukt? Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Problemkreise der mutmaßlichen Einwilligung Kein Zugriff
      2. II. Blick auf die Geschäftsführung ohne Auftrag? Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen und Problem der professionellen Notfallrettung Kein Zugriff
          1. a) Hoheitliche Tätigkeit im Rettungsdienst Kein Zugriff
          2. b) Problem des pflichtengebundenen Geschäftsführers Kein Zugriff
          1. a) Regelmäßig kein Fremdgeschäftsführungswille und keine fehlende Berechtigung Kein Zugriff
          2. b) Ebenso im Rettungsdienst? Kein Zugriff
          1. a) Privatrecht und (öffentlich-rechtliche) Behandlungspflicht Kein Zugriff
          2. b) Abrechnungsverhältnis Kein Zugriff
          1. a) Vertragsschluss im medizinischen Notfall? Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen für die Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Die konkrete Geschäftsführung bei der medizinischen Versorgung Kein Zugriff
            1. aa) Grundsätzlich keine Bedeutung im Rahmen der Notfallbehandlung Kein Zugriff
            2. bb) Das streng subjektive Prinzip im Gesetzgebungsverlauf Kein Zugriff
            3. cc) Die Vermutungswirkung Kein Zugriff
            1. aa) Ex-post-Betrachtung zum Schutz des Geschäftsherrn Kein Zugriff
            2. bb) Damit keine „gutgläubige“ Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
        1. 1. Suizidenten Kein Zugriff
              1. (1) Trennung von Geschäfts- und Einwilligungsfähigkeit Kein Zugriff
              2. (2) Einwilligungsfähigkeit hinsichtlich der Notfallsituation? Kein Zugriff
            2. bb) Einschränkung durch Co-Konsens und nur eingeschränktes Vetorecht? Kein Zugriff
          2. b) Wille der gesetzlichen Vertreter unbeachtlich? Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund: Die Geschäftsführung im Kontext des Delikts- und Amtshaftungsrechts Kein Zugriff
        1. 1. Wortlaut und Gesetzgebungsgeschichte Kein Zugriff
          1. a) Erweiterte und eingeschränkte Haftung Kein Zugriff
          2. b) Verpflichtung zur ordnungsgemäßen Geschäftsführung Kein Zugriff
          1. a) Interessenlage: Förderung fremdnützigen Handelns – Schutz Kein Zugriff
            1. aa) Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
            2. bb) Normentheorie Kein Zugriff
        1. 1. Rechtfertigende Wirkung Kein Zugriff
        2. 2. Nur zwischen Geschäftsherr und Geschäftsführer? Kein Zugriff
      1. I. Anderweitige Rechtfertigung? Kein Zugriff
        1. 1. Der (unbedeutende) Theorienstreit über den Erlaubnistatbestandsirrtum Kein Zugriff
        2. 2. Erlaubnistatbestandsirrtum bei Zweifeln Kein Zugriff
            1. aa) Facharztstandard Kein Zugriff
            2. bb) (Strafrechtliche) Literatur Kein Zugriff
            1. aa) Normative Vorgaben Kein Zugriff
                1. (a) Anpassung des Sorgfaltsmaßstabs Kein Zugriff
                2. (b) Konsequenzen für den Notfall Kein Zugriff
                1. (a) Such- und Auswertungspflicht von Patientenverfügungen Kein Zugriff
                2. (b) Die Anwendung etwaiger Patientenverfügungen Kein Zugriff
          1. a) Haftungsmaßstab: Privilegierung durch § 680 BGB? Kein Zugriff
          2. b) Vermeidbarkeit bzw. Pflichtwidrigkeitszusammenhang Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassende Handlungsleitlinien für die Vorgehensweise im Notfall Kein Zugriff
    5. E. Fazit Kein Zugriff
        1. 1. Gesetzesmaterialien Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Strafsanktion nicht erforderlich bei zivilrechtlicher Rechtmäßigkeit Kein Zugriff
              1. (1) Sprung zwischen Ebenen der Gesetzgebung und -anwendung Kein Zugriff
                1. (a) Zivilsanktion nicht zwingend das mildere Mittel Kein Zugriff
                2. (b) Vergleich der Sanktionen (ohnehin) nicht entscheidend Kein Zugriff
            1. aa) Verfassungsrechtlich relevante Normenwidersprüche Kein Zugriff
              1. (1) Kollision von § 823 Abs. 1 BGB mit § 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
                1. (a) Das einheitliche Körperverletzungsverbot Kein Zugriff
                2. (b) Abschließende Worte zur Normentheorie Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Erlaubnistatbestandsirrtum im Strafrecht Kein Zugriff
          1. a) Überblick Kein Zugriff
            1. aa) Sichere Kenntnis oder Vertrauen Kein Zugriff
            2. bb) Kritik vor dem Hintergrund der Notfall- bzw. „Zwickmühlenkonstellation“ Kein Zugriff
              1. (1) Zusammenhang zwischen Abwägung, Handlungsunrecht und Vorstellungsbild Kein Zugriff
              2. (2) Abwägung beim medizinischen Notfall Kein Zugriff
              3. (3) Widerspruch zur kritisierten Dogmatik im Rahmen der mutmaßlichen Einwilligung? Kein Zugriff
          3. c) Zusammenfassung und Konsequenzen für den Erlaubnistatbestandsirrtum Kein Zugriff
          1. a) Prüfungsfrage und -maßstab Kein Zugriff
            1. aa) Das zweistufige Fahrlässigkeitsmodell Kein Zugriff
            2. bb) Die individuelle Fahrlässigkeitslehre Kein Zugriff
          3. c) Exkurs: Was wäre bei einer Haftungsmilderung nach § 680 BGB? Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis zum Gleichlauf von Zivil- und Strafrecht Kein Zugriff
        1. 1. Geschlossenheit des strafrechtlichen Rechtfertigungssystems Kein Zugriff
        2. 2. Kein Denken in Kategorien des Straf- oder Zivilrechts Kein Zugriff
          1. a) Vermögensrechtlicher Hintergrund des § 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
            1. aa) Begründungsdefizite der Ex-ante-Perspektive trotz Begründungslast Kein Zugriff
              1. (1) Regelmäßig Rechtfertigung Kein Zugriff
              2. (2) Ansonsten Straflosigkeit bei sorgfältigem Handeln Kein Zugriff
            1. aa) Ex-post-Perspektive bei Rechtfertigung sachgerecht Kein Zugriff
            2. bb) Damit zugleich Auflösung des verfassungsrechtlichen Spannungsverhältnisses Kein Zugriff
          1. a) Sperre oder Anpassung der mutmaßlichen Einwilligung? Kein Zugriff
          2. b) Verbleiben noch Unterschiede zur Geschäftsführung ohne Auftrag? Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Hintergrund: Strafrechtsdogmatische Probleme bei der Rechtfertigung Kein Zugriff
        1. 1. Die rechtfertigende Wirkung Kein Zugriff
          1. a) Regelmäßige Rechtfertigung Kein Zugriff
            1. aa) Erlaubnistatbestandsirrtum auch bei Zweifeln am Willen des Patienten Kein Zugriff
            2. bb) Sorgfaltspflichten und Handlungsleitlinien Kein Zugriff
          3. c) Damit interessengerechte Lösung unter Verwirklichung des Selbstbestimmungsrechts Kein Zugriff
      3. III. Leitbild für die mutmaßliche Einwilligung Kein Zugriff
      1. I. Keine Patientenverfügung oder Notfallbogen Kein Zugriff
        1. 1. Bisherige Lösungsansätze und deren Schwächen Kein Zugriff
        2. 2. Lösung nach der Geschäftsführung ohne Auftrag im Strafrecht Kein Zugriff
        1. 1. Lösung nach der Geschäftsführung ohne Auftrag im Strafrecht Kein Zugriff
        2. 2. Bisherige Lösungsansätze und deren Schwächen Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 297 - 326

Literaturverzeichnis (488)

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