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Monographie Kein Zugriff

Rechtmäßigkeit der Lokalrundfunkfinanzierung in Bayern

Verfassungs- und europarechtliche Aspekte
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der Freistaat Bayern beschreitet einen Sonderweg bei der Finanzierung der privaten Lokalrundfunkanbieter. Die Untersuchung befasst sich umfassend mit der Fragestellung, ob das bayerische System der Lokalrundfunkfinanzierung privater Rundfunkanbieter aus Steuermitteln höherrangigem Recht vereinbar ist. Neben den einschlägigen Normen des Grundgesetzes, der EMRK und des Europäischen Unionsrechts werden auch mit dem Untersuchungsgegenstand verbundene Problemfelder wie die Durchführung von Grundversorgung durch lokale Rundfunkanbieter und der Staatsferne der bayerischen Landesmedienanstalt analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf die Vereinbarkeit mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts gelegt, welche umfassend erörtert werden.

Der Autor ist an der University of Strathclyde Law School beschäftigt und hat zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Europarechts.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2011
Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6797-0
ISBN-Online
978-3-8452-3376-5
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
104
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4 Stefan Lorenzmeier
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 10 Stefan Lorenzmeier
  3. Einleitung Kein Zugriff 11 - 12 Stefan Lorenzmeier
    1. Organisation des bayerischen Rundfunkrechts Kein Zugriff 13 - 16 Stefan Lorenzmeier
      1. Bis zum Jahre 2007 bestehende Regelung – Das Teilnehmerentgelt Kein Zugriff 16 - 19 Stefan Lorenzmeier
      2. Seit dem Jahre 2007 bestehende Regelung – Die Finanzierung aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff 19 - 22 Stefan Lorenzmeier
      3. Übergangsstatus der öffentlichen Finanzierung Kein Zugriff 22 - 24 Stefan Lorenzmeier
      1. Rundfunkbegriff Kein Zugriff 25 - 26 Stefan Lorenzmeier
      2. Regelungsgehalt von Art. 111 a BV Kein Zugriff 26 - 29 Stefan Lorenzmeier
      3. Stefan Lorenzmeier
        1. Stefan Lorenzmeier
          1. Inhalt der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
          2. Umsetzung der bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
          3. Stefan Lorenzmeier
            1. Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
            2. Die Ansicht des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
            3. Die Ansichten des rechtswissenschaftlichen Schrifttums Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
            4. Stellungnahme Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Stefan Lorenzmeier
          1. Wortgetreue Übernahme der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
          2. Schutz der publizistischen Vielfalt Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Ergebnis zur Vereinbarkeit von Art. 111 a Abs. 2 BV mit Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      4. Stefan Lorenzmeier
        1. Regelungsgehalt von Art. 10 EMRK Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Anwendung auf die bayerische Rundfunkordnung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      5. Stefan Lorenzmeier
        1. Übereinstimmung zwischen Bundes- und Landesrecht, Art. 142 GG Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Bundesrecht bricht Landesrecht, Art. 31 GG Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      6. Stefan Lorenzmeier
        1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Zwingende Gründe des Allgemeinwohls Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Ermessensentscheidungen Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        4. Ergebnis Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      7. Ergebnis zur Frage der Vereinbarkeit von Art. 111 a Abs. 2 BV mit höherrangigem Recht Kein Zugriff 53 - 54 Stefan Lorenzmeier
      1. Stefan Lorenzmeier
        1. Grundversorgungsauftrag Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Bayerische Rechtslage Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      2. § 11 Rundfunkstaatsvertrag als Verbürgung des Grundversorgungsauftrags Kein Zugriff 57 - 58 Stefan Lorenzmeier
      3. Stefan Lorenzmeier
        1. Staatsverträge als materielles Landes- oder Bundesrecht Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Rang über dem bayerischen Landesrecht Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      4. Regelungsinhalt von § 11 Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff 61 - 61 Stefan Lorenzmeier
      5. Stefan Lorenzmeier
        1. Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Sinn des Grundversorgungsauftrags Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      6. Stefan Lorenzmeier
        1. Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Ansicht des Schrifttums Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      7. Stefan Lorenzmeier
        1. Darstellung der Argumente Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Interessenabwägung und Insolvenzsicherheit Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      8. Weitere Problemfelder des Grundversorgungsauftrags Kein Zugriff 68 - 69 Stefan Lorenzmeier
      9. Ergebnis zur Grundversorgung Kein Zugriff 69 - 70 Stefan Lorenzmeier
      1. Stefan Lorenzmeier
        1. Verbot einer detailgetreuen staatlichen Regelung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Finanzierung der privaten lokalen und regionalen Fernsehanbieter Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      2. Zusammensetzung des Aufsichtsgremiums Kein Zugriff 74 - 74 Stefan Lorenzmeier
      3. Ergebnis zur Staatsferne Kein Zugriff 74 - 74 Stefan Lorenzmeier
    4. Aufgabenvermischung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien Kein Zugriff 74 - 76 Stefan Lorenzmeier
      1. Stefan Lorenzmeier
        1. Vorteilsgewährung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. „De-minimis“-Beihilfen Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Altmark Trans-Rechtsprechung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      2. Beeinflussung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff 81 - 82 Stefan Lorenzmeier
      3. Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff 82 - 83 Stefan Lorenzmeier
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 83 - 83 Stefan Lorenzmeier
      5. Stefan Lorenzmeier
        1. Rechtfertigung gemäß Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        2. Gruppenfreistellungsverordnung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        3. Stefan Lorenzmeier
          1. Stefan Lorenzmeier
            1. Protokoll Nr. 29 zum Vertrag von Lissabon Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
            2. Regelungsgegenstand von Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
          2. Von den EU-Organen entwickelte Grundsätze Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
          3. Staatsferne und Transparenzgebot Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        4. Rechtfertigung nach Art. 14 AEUV Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
        5. Ergebnis zur Rechtfertigung Kein Zugriff Stefan Lorenzmeier
      6. GATS-Problematik Kein Zugriff 94 - 95 Stefan Lorenzmeier
      7. Ergebnis zum europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff 95 - 96 Stefan Lorenzmeier
    1. Zusammenfassung Kein Zugriff 97 - 98 Stefan Lorenzmeier
    2. Thesen Kein Zugriff 98 - 100 Stefan Lorenzmeier
  7. Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff 101 - 104 Stefan Lorenzmeier

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