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Monographie Kein Zugriff
Rechtmäßigkeit der Lokalrundfunkfinanzierung in Bayern
Verfassungs- und europarechtliche Aspekte- Autor:innen:
- Verlag:
- 2011
Zusammenfassung
Der Freistaat Bayern beschreitet einen Sonderweg bei der Finanzierung der privaten Lokalrundfunkanbieter. Die Untersuchung befasst sich umfassend mit der Fragestellung, ob das bayerische System der Lokalrundfunkfinanzierung privater Rundfunkanbieter aus Steuermitteln höherrangigem Recht vereinbar ist. Neben den einschlägigen Normen des Grundgesetzes, der EMRK und des Europäischen Unionsrechts werden auch mit dem Untersuchungsgegenstand verbundene Problemfelder wie die Durchführung von Grundversorgung durch lokale Rundfunkanbieter und der Staatsferne der bayerischen Landesmedienanstalt analysiert. Besonderes Augenmerk wird auf die Vereinbarkeit mit den Vorschriften des europäischen Beihilferechts gelegt, welche umfassend erörtert werden.
Der Autor ist an der University of Strathclyde Law School beschäftigt und hat zahlreiche Veröffentlichungen auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts, des Völkerrechts und des Europarechts.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2011
- Copyrightjahr
- 2011
- ISBN-Print
- 978-3-8329-6797-0
- ISBN-Online
- 978-3-8452-3376-5
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 104
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 10Autor:innen:
- Einleitung Kein Zugriff Seiten 11 - 12Autor:innen:
- Organisation des bayerischen Rundfunkrechts Kein Zugriff Seiten 13 - 16Autor:innen:
- Bis zum Jahre 2007 bestehende Regelung – Das Teilnehmerentgelt Kein Zugriff Seiten 16 - 19Autor:innen:
- Seit dem Jahre 2007 bestehende Regelung – Die Finanzierung aus staatlichen Mitteln Kein Zugriff Seiten 19 - 22Autor:innen:
- Übergangsstatus der öffentlichen Finanzierung Kein Zugriff Seiten 22 - 24Autor:innen:
- Rundfunkbegriff Kein Zugriff Seiten 25 - 26Autor:innen:
- Regelungsgehalt von Art. 111 a BV Kein Zugriff Seiten 26 - 29Autor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Inhalt der Rundfunkfreiheit des Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Umsetzung der bundesverfassungsrechtlichen Vorgaben Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Die Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansicht des Bayerischen Verfassungsgerichtshofs Kein ZugriffAutor:innen:
- Die Ansichten des rechtswissenschaftlichen Schrifttums Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Wortgetreue Übernahme der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Schutz der publizistischen Vielfalt Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Vereinbarkeit von Art. 111 a Abs. 2 BV mit Art. 5 Abs. 1 S. 2 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Regelungsgehalt von Art. 10 EMRK Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung auf die bayerische Rundfunkordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Übereinstimmung zwischen Bundes- und Landesrecht, Art. 142 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Bundesrecht bricht Landesrecht, Art. 31 GG Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungsbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwingende Gründe des Allgemeinwohls Kein ZugriffAutor:innen:
- Ermessensentscheidungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Frage der Vereinbarkeit von Art. 111 a Abs. 2 BV mit höherrangigem Recht Kein Zugriff Seiten 53 - 54Autor:innen:
- Autor:innen:
- Grundversorgungsauftrag Kein ZugriffAutor:innen:
- Bayerische Rechtslage Kein ZugriffAutor:innen:
- § 11 Rundfunkstaatsvertrag als Verbürgung des Grundversorgungsauftrags Kein Zugriff Seiten 57 - 58Autor:innen:
- Autor:innen:
- Staatsverträge als materielles Landes- oder Bundesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Rang über dem bayerischen Landesrecht Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsinhalt von § 11 Rundfunkstaatsvertrag Kein Zugriff Seiten 61 - 61Autor:innen:
- Autor:innen:
- Leitlinien des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Sinn des Grundversorgungsauftrags Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Ansicht des Bundesverfassungsgerichts Kein ZugriffAutor:innen:
- Ansicht des Schrifttums Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Darstellung der Argumente Kein ZugriffAutor:innen:
- Interessenabwägung und Insolvenzsicherheit Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Problemfelder des Grundversorgungsauftrags Kein Zugriff Seiten 68 - 69Autor:innen:
- Ergebnis zur Grundversorgung Kein Zugriff Seiten 69 - 70Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verbot einer detailgetreuen staatlichen Regelung Kein ZugriffAutor:innen:
- Finanzierung der privaten lokalen und regionalen Fernsehanbieter Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammensetzung des Aufsichtsgremiums Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Ergebnis zur Staatsferne Kein Zugriff Seiten 74 - 74Autor:innen:
- Aufgabenvermischung der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien Kein Zugriff Seiten 74 - 76Autor:innen:
- Autor:innen:
- Vorteilsgewährung Kein ZugriffAutor:innen:
- „De-minimis“-Beihilfen Kein ZugriffAutor:innen:
- Altmark Trans-Rechtsprechung Kein ZugriffAutor:innen:
- Beeinflussung des Handels zwischen den Mitgliedstaaten Kein Zugriff Seiten 81 - 82Autor:innen:
- Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff Seiten 82 - 83Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 83 - 83Autor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtfertigung gemäß Art. 107 Abs. 3 lit. d) AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Gruppenfreistellungsverordnung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Protokoll Nr. 29 zum Vertrag von Lissabon Kein ZugriffAutor:innen:
- Regelungsgegenstand von Art. 106 Abs. 2 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Von den EU-Organen entwickelte Grundsätze Kein ZugriffAutor:innen:
- Staatsferne und Transparenzgebot Kein ZugriffAutor:innen:
- Rechtfertigung nach Art. 14 AEUV Kein ZugriffAutor:innen:
- Ergebnis zur Rechtfertigung Kein ZugriffAutor:innen:
- GATS-Problematik Kein Zugriff Seiten 94 - 95Autor:innen:
- Ergebnis zum europäischen Wettbewerbsrecht Kein Zugriff Seiten 95 - 96Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 97 - 98Autor:innen:
- Thesen Kein Zugriff Seiten 98 - 100Autor:innen:
- Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 101 - 104Autor:innen:
