Der Rundfunkbeitrag

Astrid Hoffmann

doi:10.5771/9783845261751

Zusammenfassung

Die seit dem 1. Januar 2013 neu eingeführte Finanzierungsform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks befeuert weiterhin die aktuelle Diskussion in Politik und Gesellschaft, ob der Rundfunkbeitrag in seiner gegenwärtigen Ausgestaltung verfassungskonform ist. Diese existenzielle Frage beantwortet die Arbeit im Kontext der grundrechtlichen Bedeutung der Rundfunkfreiheit und Rundfunkfinanzierung für eine freiheitlich-demokratische Gesellschaft.

Zunächst werden eingehend das Rundfunksystem in Deutschland und die Grundlagen seiner Finanzierung dargestellt. Im Anschluss beleuchtet die Verfasserin die Gründe sowie die Reformvorschläge für die Neuordnung der Rundfunkfinanzierung und untersucht den Tatbestand des neuen Rundfunkbeitrags, den sie auf seine verfassungsrechtliche Zulässigkeit hin sorgfältig überprüft.

Die Verfasserin qualifiziert die Rechtsnatur des Rundfunkbeitrags als einen abgabenrechtlichen Beitrag. Dies wurde auch durch die neuere Rechtsprechung bestätigt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2032-3
ISBN-Online: 978-3-8452-6175-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Steuern und der öffentlichen Finanzordnung / Tax Law and public finance
Band: 7
Sprache: Deutsch
Seiten: 284
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 13
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 14 - 19
Einleitung Kein Zugriff Seiten 20 - 25
1. 1. Historische Entwicklungsstufen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsform der öffentlich-rechtlichen Anstalt Kein Zugriff
      2. Die öffentlichen Aufgaben Kein Zugriff
      3. Aufbau des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
      4. Wesentlicher Rahmen der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
    2. Organisationsform des privaten Rundfunks Kein Zugriff
2. 1. 1. Programmgestaltungsfreiheit und Staatsferne Kein Zugriff
    2. Dienende Freiheit Kein Zugriff
    3. Pluralismus Kein Zugriff
    4. Grundversorgung Kein Zugriff
  2. Träger der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
  3. Kompetenzen des Bundes und der Länder im Rundfunkwesen Kein Zugriff
3. 1. Grundrechtliche Funktionen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
  2. Vorrangige Sicherstellung der verfassungsrechtlichen Funktionserfüllung durch den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
1. 1. Landesrechtliche bzw. einfachgesetzliche Regelungen Kein Zugriff
  2. Staatsvertragliche Regelungen Kein Zugriff
2. 1. Finanzierung durch Rundfunkabgaben Kein Zugriff
  2. Finanzierung durch Werbung Kein Zugriff
  3. Finanzierung durch sonstige Einnahmen Kein Zugriff
  4. Finanz- und Strukturausgleich Kein Zugriff
3. 1. Verfassungsrechtliche Grund- und Rundfunkprinzipien Kein Zugriff
  2. 1. Herleitung und Begründung der staatlichen Finanzgarantie Kein Zugriff
    2. Inhaltliche Ausgestaltung der staatlichen Finanzgarantie Kein Zugriff
    3. Eigene Herleitung der Anforderungen an eine Finanzierungsform in der konkreten Ausgestaltung Kein Zugriff
4. 1. Das Festsetzungsverfahren Kein Zugriff
  2. Die Rolle der KEF Kein Zugriff
  3. Erhebung und technischer Einzug der Rundfunkabgabe Kein Zugriff
1. 1. Tatbestandliche Ausgestaltung der Rundfunkgebühren Kein Zugriff
  2. Die Rundfunkgebühr und die Herausforderungen des modernen Zeitalters Kein Zugriff
  3. 1. Gebührenspezifische Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
    2. Allgemeine und gesellschaftlich bedingte Unzulänglichkeiten Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. Rundfunkrechtliche, tatbestandliche Reformziele Kein Zugriff
    2. Finanzverfassungsrechtliche Anforderungen Kein Zugriff
    3. Allgemeine und rechtliche Anforderungen Kein Zugriff
2. 1. Das Modell der Bürgerpauschale Kein Zugriff
  2. Das Modell einer Steuerfinanzierung Kein Zugriff
  3. Das Modell einer modifizierten Rundfunkgebühr Kein Zugriff
  4. Das Modell einer Haushalts- oder Betriebsstättenabgabe Kein Zugriff
  5. 1. Zerlegungs- und Auftragsmodell Kein Zugriff
    2. Registrierungs- bzw. Codierungsmodell Kein Zugriff
  6. Auswertung der Modellvorschläge Kein Zugriff
3. Festlegung eines neuen Finanzierungsmodells Kein Zugriff
1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 1. Abgabenschuldner im privaten Bereich Kein Zugriff
    2. Abgabenschuldner im nicht privaten Bereich Kein Zugriff
  3. Abgabenbefreiungstatbestände Kein Zugriff
  4. 1. Anzeigepflicht des Abgabenschuldners Kein Zugriff
    2. Datenbeschaffung Kein Zugriff
    3. Meldedatenabgleich und datenschutzrechtliche Aspekte Kein Zugriff
  5. Allgemeine Übergangsregelung Kein Zugriff
  6. Dauer des Rundfunkbeitragsstaatsvertrages Kein Zugriff
2. Zusammenfassung der tatbestandlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
1. 1. 1. Geldleistung Kein Zugriff
    2. Vom öffentlich-rechtlichen Gemeinwesen auferlegt Kein Zugriff
    3. Zur Einnahmeerzielung Kein Zugriff
    4. Keine Gegenleistung für eine besondere Leistung Kein Zugriff
    5. Einordnung des Rundfunkbeitrags als Steuer Kein Zugriff
  2. 1. Sachdienlicher Zweck der Abgabe Kein Zugriff
    2. Homogene Gruppe der Abgabepflichtigen Kein Zugriff
    3. Gruppennützige Verwendung der Abgabe Kein Zugriff
    4. Sachnähe und Gruppenverantwortung der Abgabepflichtigen Kein Zugriff
    5. Zeitliche Komponente Kein Zugriff
    6. Einordnung des Rundfunkbeitrags als Sonderabgabe Kein Zugriff
  3. 1. Gesetzgebungskompetenz und Gebührenbegriff Kein Zugriff
    2. Gebührenrechtliche Merkmale Kein Zugriff
    3. Tatbestand des Gebührenschuldners Kein Zugriff
    4. Gebührenbemessung und Einnahmeverwendung Kein Zugriff
    5. Einordnung des Rundfunkbeitrags als Gebühr Kein Zugriff
  4. 1. Gesetzgebungskompetenz und Beitragsbegriff Kein Zugriff
    2. Beitragsrechtliche Merkmale im Einzelnen Kein Zugriff
    3. Tatbestand des Beitragsschuldners Kein Zugriff
    4. Beitragsbemessung und Einnahmeverwendung Kein Zugriff
    5. Einordnung des Rundfunkbeitrags als Beitrag Kein Zugriff
  5. Abgaben sui generis Kein Zugriff
  6. Sachkompetenzimplizite Abgaben Kein Zugriff
  7. Ergebnis der abgabenrechtlichen Qualifizierung Kein Zugriff
2. 1. Formelle Verfassungsmäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. 1. Typisierung im privaten Bereich Kein Zugriff
      2. Typisierung im nicht privaten Bereich Kein Zugriff
      3. Vorteile der Typisierung im Verhältnis zur Ungleichbehandlung Kein Zugriff
    2. Art. 5 Abs. 1 GG Informationsfreiheit Kein Zugriff
    3. Art. 14 Abs. 1 GG Eigentumsfreiheit Kein Zugriff
    4. Art. 12 Abs. 1 GG Berufsfreiheit Kein Zugriff
    5. Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    6. Art. 2 Abs. 1 GG Allgemeine Handlungsfreiheit Kein Zugriff
  3. 1. Anforderungen aus dem Prinzip der funktionsgerechten Finanzierung Kein Zugriff
    2. Anforderungen aus der Rundfunkfreiheit Kein Zugriff
    3. Rundfunk- und rechtspolitische Aspekte Kein Zugriff
  4. Ergebnis Kein Zugriff
3. Europarechtliche Konformität des Rundfunkbeitrags Kein Zugriff
4. Ergebnis zur verfassungsrechtlichen Zulässigkeit Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 240 - 245
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 246 - 257
Anhang – Fünfzehnter Rundfunkänderungsstaatsvertrag Kein Zugriff Seiten 258 - 284

Literaturverzeichnis (201 Einträge)

Literaturverzeichnis Google Scholar öffnen
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