Landesrecht Hessen
Studienbuch- Autor:innen:
- |
- Verlag:
- 2019
Zusammenfassung
Das Studienbuch macht Studierende, Examenskandidaten und Praktiker mit den wichtigsten Materien des hessischen Landesrechts vertraut. Die hoch examensrelevanten Materien des Besonderen Verwaltungsrechts – Kommunalrecht, Polizeirecht, Bau- und Planungsrecht – werden mit ihren landesrechtlichen Besonderheiten im Studienbuch kompakt, aktuell und verlässlich von Hochschullehrern dargestellt und analysiert. Zahlreiche Beispiele, Verweise auf die hessische Rechtsprechung und Klausurhinweise ergänzen die Beiträge. Zu den besonderen Vorzügen des Studienbuchs gehört es, dass die Leser durch eigene Kapitel zur Verfassungsgeschichte Hessens (insbesondere nach dem 2. Weltkrieg), zum hessischen Verfassungsrecht, zum Allgemeinen Landesverwaltungsrecht und zum Umweltrecht prägnante Informationen zu Kontext und Charakteristika des Öffentlichen Rechts in Hessen erhalten. Das Studienbuch ist damit ein konkurrenzloser Wegbegleiter durch das hessische Verfassungs- und Verwaltungsrecht.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2019
- ISBN-Print
- 978-3-8487-3237-1
- ISBN-Online
- 978-3-8452-7590-1
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 395
- Produkttyp
- Lehrbuch
Inhaltsverzeichnis
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
- 1. Der geschichtliche Faktor Kein Zugriff
- a) Die Entwicklung im Alten Reich Kein Zugriff
- b) Das 19. Jahrhundert Kein Zugriff
- c) Hessen-Nassau und Volksstaat Hessen 1919–1945 Kein Zugriff
- 1. Der Wiederaufbau der Verwaltung Kein Zugriff
- 2. Die Gründung von „Groß-Hessen“ Kein Zugriff
- 3. Die Entstehung der Verfassung Kein Zugriff
- 1. Besonderheiten des Landesverfassungsrechts Kein Zugriff
- 2. Entstehung und Entwicklung der hessischen Verfassung Kein Zugriff
- 3. Überblick Kein Zugriff
- 1. Kompetenz zur Verfassungsgebung Kein Zugriff
- 2. Einschränkungen durch die Homogenitätsklausel Kein Zugriff
- 3. Einschränkungen durch weitere grundgesetzliche Normen Kein Zugriff
- 4. Bundesrecht bricht Landesrecht Kein Zugriff
- 5. Fortgeltung von Grundrechten Kein Zugriff
- 1. Überblick über den 1. Hauptteil Kein Zugriff
- 2. Grundrechte und Staatszielbestimmungen Kein Zugriff
- 3. Allgemeine Grundrechtslehren Kein Zugriff
- a) Inhaltsgleich Kein Zugriff
- b) Geringerer Grundrechtsschutz Kein Zugriff
- c) Weitergehender Grundrechtsschutz Kein Zugriff
- d) Adäquate Problembeschreibung Kein Zugriff
- a) Leitentscheidung des Bundesverfassungsgerichts Kein Zugriff
- b) Kritik Kein Zugriff
- 1. Kennzeichnung Kein Zugriff
- 2. Landtagswahlen Kein Zugriff
- 3. Landtag Kein Zugriff
- 4. Landesregierung Kein Zugriff
- 5. Gesetzgebung Kein Zugriff
- 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
- a) Grundrechtsklagen Kein Zugriff
- b) Normenkontrollen Kein Zugriff
- c) Verfassungsstreitigkeiten Kein Zugriff
- 3. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
- 4. Landesanwaltschaft Kein Zugriff
- VI. Schlussbemerkung Kein Zugriff
- VII. Anhang 1: Prüfungsschema zur Zulässigkeit einer Verfassungsstreitigkeit Kein Zugriff
- VIII. Anhang 2: Prüfungsschemata zur Grundrechtsklage Kein Zugriff
- I. Allgemeines Verwaltungsrecht und Landesrecht Kein Zugriff
- a) Verfassungsrechtliche Grundlagen Kein Zugriff
- b) Rechtsgrundlagen der Verwaltungsorganisation und die Rolle der Gemeinden und Kreise Kein Zugriff
- a) Verbliebene Landesbehörden der unteren Stufe Kein Zugriff
- b) Die Mittelstufe Kein Zugriff
- c) Die oberen Landesbehörden Kein Zugriff
- aa) Die Ministerien Kein Zugriff
- bb) Die Landesregierung Kein Zugriff
- cc) Ministerpräsident und Staatskanzlei Kein Zugriff
- dd) Andere Oberste Landesbehörden Kein Zugriff
- e) Sonstige Einrichtungen und Landesbetriebe Kein Zugriff
- f) Aufsicht und Weisung in der unmittelbaren Landesverwaltung Kein Zugriff
- 3. Einfluss des Landes bei Erfüllung staatlicher Aufgaben durch die Gemeinden und Landkreise Kein Zugriff
- 4. Die mittelbare Landesverwaltung Kein Zugriff
- 5. Landesverwaltung in Privatrechtsform Kein Zugriff
- 1. Allgemeines Verwaltungsverfahren (Anwendungsbereich des HVwVfG) Kein Zugriff
- 2. Die Verwaltungszustellung Kein Zugriff
- a) Funktion, Bedeutung und Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
- b) Der Wegfall des Vorverfahrens nach § 16 a HessAGVwGO Kein Zugriff
- c) Die Zuständigkeit zur Entscheidung über den Widerspruch Kein Zugriff
- d) Besonderheiten des Widerspruchsverfahrens nach §§ 7 ff. AGVwGO Kein Zugriff
- 1. Verwaltungsvollstreckung nach dem HVwVG und nach anderen Regelungen Kein Zugriff
- 2. Allgemeine Vollstreckungsregeln Kein Zugriff
- 3. Die Vollstreckung von Geldforderungen Kein Zugriff
- 4. Die Vollstreckung von Verpflichtungen zu einer Handlung, Duldung oder Unterlassung Kein Zugriff
- 5. Rechtsschutz, Einstellung und Aufhebung der Vollstreckung Kein Zugriff
- V. Verwaltungsprozessrecht Kein Zugriff
- I. Kommunalrecht und Kommunen in Hessen Kein Zugriff
- a) Grundlagen Kein Zugriff
- b) Institutionelle Rechtssubjektsgarantie der Gemeinden Kein Zugriff
- aa) Aufgabenbezug Kein Zugriff
- bb) Eigenverantwortliche Regelung Kein Zugriff
- cc) Gesetzliche Einschränkbarkeit der gemeindlichen Selbstverwaltung im Grundsatz Kein Zugriff
- dd) Grenzen der gesetzlichen Einschränkbarkeit Kein Zugriff
- d) Subjektives Recht auf gemeindliche Selbstverwaltung Kein Zugriff
- e) Finanzverfassungsrechtliche Garantien Kein Zugriff
- a) Die Gemeinde im Spannungsfeld von Staat und Gesellschaft, Grundrechtsfähigkeit Kein Zugriff
- b) Die Gemeinden als Teil der Länder Kein Zugriff
- c) Pflicht des Staates zu gemeindefreundlichem und der Gemeinden zu staatsfreundlichem Verhalten Kein Zugriff
- d) Die Gemeinden im Europarecht Kein Zugriff
- III. Einwohner und Bürger Kein Zugriff
- a) Kommunalverfassungsrechtliche Einordnung Kein Zugriff
- b) Wahl der Gemeindevertretung Kein Zugriff
- c) Aufgaben der Gemeindevertretung Kein Zugriff
- a) Vorsitz Kein Zugriff
- aa) Geschäftsordnung Kein Zugriff
- bb) Öffentlichkeit Kein Zugriff
- cc) Beschlussfähigkeit Kein Zugriff
- dd)) Fehlerfolgen Kein Zugriff
- c) Fraktionen Kein Zugriff
- d) Ausschüsse Kein Zugriff
- a) Grundsätzliche Rechtsstellung Kein Zugriff
- b) Ausschluss wegen Interessenwiderstreits Kein Zugriff
- c) Vertretungsverbot, Treupflicht Kein Zugriff
- d) Verschwiegenheitspflicht Kein Zugriff
- 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
- 2. Aufgaben des Gemeindevorstands Kein Zugriff
- 1. Wahl und Abwahl Kein Zugriff
- 2. Kompetenzen des Bürgermeisters Kein Zugriff
- 1. Beteiligungsmöglichkeiten zugunsten spezifischer Belange Kein Zugriff
- 2. Allgemeine Beteiligungsmöglichkeiten ohne rechtsverbindliche Außenwirkung Kein Zugriff
- 3. Bürgerbegehren und Bürgerentscheid Kein Zugriff
- VIII. Kommunalverfassungsstreit Kein Zugriff
- IX. Die gemeindlichen Aufgabenarten Kein Zugriff
- X. Das Satzungsrecht der Gemeinden Kein Zugriff
- XI. Die gemeindlichen öffentlichen Einrichtungen Kein Zugriff
- XII. Die wirtschaftliche Betätigung der Gemeinden Kein Zugriff
- 1. Der Gemeindehaushalt Kein Zugriff
- 2. Einnahmen der Gemeinden Kein Zugriff
- 1. Aufsicht als Schutz und Kontrolle Kein Zugriff
- 2. Rechtsaufsicht Kein Zugriff
- 3. Fachaufsicht und Sonderaufsicht Kein Zugriff
- 1. Die grundsätzliche Rechtsstellung der Landkreise Kein Zugriff
- 2. Der Kreistag Kein Zugriff
- 3. Der Kreisausschuss Kein Zugriff
- 4. Der Landrat als Behörde der Landesverwaltung Kein Zugriff
- 5. Aufgaben des Landkreises Kein Zugriff
- 6. Kreisfinanzen Kein Zugriff
- 1. Überblick Kein Zugriff
- 2. Die kommunale Arbeitsgemeinschaft Kein Zugriff
- 3. Der Zweckverband Kein Zugriff
- 4. Die öffentlich-rechtliche Vereinbarung Kein Zugriff
- 5. Gemeindeverwaltungsverband und Verwaltungsgemeinschaft Kein Zugriff
- 6. Die gemeinsame kommunale Anstalt Kein Zugriff
- 7. Spezialgesetzliche Kooperationsformen Kein Zugriff
- 8. Die Kommunalen Spitzenverbände Kein Zugriff
- 1. Die Gemeinde als Klägerin Kein Zugriff
- 2. Die Gemeinde als Beklagte Kein Zugriff
- 3. Kommunalverfassungsstreitigkeiten Kein Zugriff
- 1. Begriff von Polizei und Polizeirecht Kein Zugriff
- a) Europarecht Kein Zugriff
- b) Bundesstaatliche Kompetenzordnung im Polizeirecht Kein Zugriff
- c) Rechtsstaatliche Vorgaben für das Polizeirecht Kein Zugriff
- a) Präventives und repressives Handeln Kein Zugriff
- b) Abgrenzungsprobleme Kein Zugriff
- c) Insbesondere: Straftatenbekämpfung und ‑vorbeugung Kein Zugriff
- 4. Polizeiliche Aufgaben, Befugnisse und Zuständigkeiten Kein Zugriff
- 1. Typische Grundstruktur der polizeilichen Befugnisnormen (Übersicht) Kein Zugriff
- aa) Unverletzlichkeit der Rechtsordnung Kein Zugriff
- bb) Subjektive Rechte und Rechtsgüter des Einzelnen Kein Zugriff
- cc) Einrichtungen und Veranstaltungen des Staates oder sonstiger Hoheitsträger Kein Zugriff
- dd) Kollektive Güter Kein Zugriff
- b) Öffentliche Ordnung Kein Zugriff
- aa) Schaden Kein Zugriff
- bb) Zukunftsgerichtetheit, insbesondere bei der sog. Störung Kein Zugriff
- cc) Ex-ante-Sicht Kein Zugriff
- dd) Einzufordernder Wahrscheinlichkeitsgrad Kein Zugriff
- ee) Maßgeblicher Wissens-, Beurteilungs- und Prognosemaßstab Kein Zugriff
- b) Konkrete und abstrakte Gefahr Kein Zugriff
- aa) Anscheinsgefahr Kein Zugriff
- bb) Gefahrenverdacht Kein Zugriff
- cc) Putativgefahr Kein Zugriff
- aa) Gegenwärtige Gefahr Kein Zugriff
- bb) Erhebliche Gefahr Kein Zugriff
- cc) Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit Kein Zugriff
- dd) Gefahr im Verzug Kein Zugriff
- a) Grundfragen Kein Zugriff
- aa) Maßgebliches Verhalten und maßgebliche Personen Kein Zugriff
- bb) Maßgebliche Verursachung Kein Zugriff
- aa) Grundfragen Kein Zugriff
- bb) Inhaber der tatsächlichen Gewalt Kein Zugriff
- cc) Eigentümer, andere berechtigte Personen, Dereliktion Kein Zugriff
- d) Unmittelbare Ausführung einer Maßnahme Kein Zugriff
- e) Inanspruchnahme einer nicht verantwortlichen Person Kein Zugriff
- f) Verantwortlichkeit von Hoheitsträgern Kein Zugriff
- aa) Mögliche Fallgestaltungen Kein Zugriff
- bb) Gesetzliche Regelungen Kein Zugriff
- cc) Nachfolge in die abstrakte Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
- dd) Nachfolge in die abstrakte Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
- ee) Nachfolge in die konkretisierte Zustandsverantwortlichkeit Kein Zugriff
- ff) Nachfolge in die konkretisierte Verhaltensverantwortlichkeit Kein Zugriff
- a) Grundfragen Kein Zugriff
- b) Entschließungs- und Auswahlermessen Kein Zugriff
- aa) Ermessensgrenzen und ‑fehler Kein Zugriff
- bb) Systematische Einordnung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
- cc) Grundrechtliche Belange Kein Zugriff
- d) Ermessensreduzierung auf Null, Anspruch auf polizeiliches Tätigwerden Kein Zugriff
- e) Insbesondere: Auswahlermessen bei mehreren Verantwortlichen Kein Zugriff
- a) Befragung und Auskunftspflicht Kein Zugriff
- b) Identitätsfeststellung Kein Zugriff
- c) Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff
- d) Vorladung Kein Zugriff
- e) Platzverweisung, Aufenthaltsverbot, Kontaktverbot Kein Zugriff
- f) Elektronische Fußfessel Kein Zugriff
- g) Gewahrsam Kein Zugriff
- h) Durchsuchung von Personen und Sachen Kein Zugriff
- i) Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff
- j) Sicherstellung Kein Zugriff
- k) Datenerhebung und ‑verarbeitung Kein Zugriff
- l) Generalklausel Kein Zugriff
- a) Verwaltungsakt und Realakt Kein Zugriff
- aa) Grundfragen Kein Zugriff
- bb) Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
- cc) Formelle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- dd) Materielle Rechtmäßigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff
- ee) Insbesondere: Gefahrenabwehrverordnungen Hunde Kein Zugriff
- ff) Behördliches Handeln auf Grundlage der Gefahrenabwehrverordnung Kein Zugriff
- a) Grundfragen Kein Zugriff
- aa) Überblick Kein Zugriff
- bb) Verwaltungsbehörden (Behörden der allgemeinen Verwaltung) Kein Zugriff
- cc) Sonderordnungsbehörden Kein Zugriff
- dd) Allgemeine Ordnungsbehörden Kein Zugriff
- ee) Polizeibehörden Kein Zugriff
- aa) Sachliche Zuständigkeit Kein Zugriff
- bb) Örtliche Zuständigkeit Kein Zugriff
- 3. Verfahren Kein Zugriff
- 1. Grundfragen Kein Zugriff
- a) Vollstreckungsfähigkeit des Verwaltungsaktes Kein Zugriff
- b) Mögliche Adressaten von Vollstreckungsmaßnahmen Kein Zugriff
- c) Verfahren der Zwangsanwendung Kein Zugriff
- aa) Ersatzvornahme Kein Zugriff
- bb) Zwangsgeld Kein Zugriff
- cc) Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff
- a) Unterschiede zum normalen Vollstreckungsverfahren Kein Zugriff
- b) Abgrenzung zur unmittelbaren Ausführung Kein Zugriff
- a) Rechtmäßige Inanspruchnahme einer nicht verantwortlichen Person Kein Zugriff
- b) Polizeihelfer Kein Zugriff
- c) Rechtswidrige polizeiliche Maßnahmen Kein Zugriff
- d) Weitergehende Ersatzansprüche, insbesondere aus Amtshaftung Kein Zugriff
- a) Rechtmäßig in Anspruch genommener Verantwortlicher Kein Zugriff
- b) Ansprüche bei Anscheinsgefahr und Gefahrenverdacht Kein Zugriff
- 3. Anspruchsinhalt und ‑geltendmachung Kein Zugriff
- 4. Rückgriffsanspruch gegen Verantwortliche Kein Zugriff
- 5. Kostenersatz Kein Zugriff
- 1. Prüfung der Rechtmäßigkeit polizeilichen Handelns (Grundfall) Kein Zugriff
- 2. Weitere Fallgestaltungen (Überblick) Kein Zugriff
- 1. Funktionen: Planung und Gefahrenabwehr Kein Zugriff
- a) Gesetzgebungskompetenzen Kein Zugriff
- b) Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
- c) Stellung der Gemeinden Kein Zugriff
- 3. Bau- und Planungsrechtsnormen im Überblick Kein Zugriff
- 4. Baurecht und andere „öffentlich-rechtliche Vorschriften“ Kein Zugriff
- 1. Baurecht und Planungsrecht Kein Zugriff
- a) Raumordnungsgesetz des Bundes Kein Zugriff
- b) Landesentwicklungsplan Kein Zugriff
- c) Regionalpläne Kein Zugriff
- a) Inhalt und Rechtsform des Bebauungsplans Kein Zugriff
- b) Zuständigkeit und Verfahren der Bauleitplanung Kein Zugriff
- c) Bindung an Ziele der Raumordnung Kein Zugriff
- d) Fehlerfolgen Kein Zugriff
- e) Vorhaben im Innenbereich Kein Zugriff
- f) Vorhaben im Außenbereich Kein Zugriff
- 4. Fachplanungsrecht Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich, Begriffe und allgemeine Anforderungen Kein Zugriff
- a) Eignung des Grundstücks für eine Bebauung Kein Zugriff
- b) Abstandsflächen Kein Zugriff
- c) Baulast Kein Zugriff
- a) Baugestaltung Kein Zugriff
- b) Bauausführung, Bauprodukte und ‑arten Kein Zugriff
- c) Stellplätze und Garagen Kein Zugriff
- 1. Die Bauaufsichtsbehörden, ihre Aufgaben und Befugnisse Kein Zugriff
- a) Grundsätzlich genehmigungsbedürftige Vorhaben Kein Zugriff
- aa) Die Freistellungsregelungen im Überblick und ihre Bedeutung Kein Zugriff
- bb) Uneingeschränkt genehmigungsfreie Vorhaben Kein Zugriff
- cc) Notwendige Einschaltung fachkundiger Personen Kein Zugriff
- dd) Anforderungen an die Freistellung plankonformer Vorhaben Kein Zugriff
- ee) Vorbehalt gemeindlichen Genehmigungsverlangens Kein Zugriff
- aa) Eingeschränktes Prüfprogramm nach § 65 HBO Kein Zugriff
- bb) Umfassendes Prüfprogramm nach § 66 HBO für Sonderbauten Kein Zugriff
- cc) „Sonstige öffentlich-rechtlichen Vorschriften“ als Prüfungsprogramm nach § 74 Abs. 1 Hs. 2 HBO Kein Zugriff
- aa) Reguläres Genehmigungsverfahren Kein Zugriff
- bb) Vereinfachtes Verfahren Kein Zugriff
- cc) Anzeigeverfahren Kein Zugriff
- dd) Abweichungsverfahren Kein Zugriff
- aa) Feststellung der Konformität mit öffentlich-rechtlichen Vorschriften Kein Zugriff
- bb) Ausnahmen, Befreiungen und Abweichungen Kein Zugriff
- cc) Nebenbestimmungen Kein Zugriff
- aa) Verfügung der Baufreigabe Kein Zugriff
- bb) Weder Konzentrations- noch privatrechtsgestaltende Wirkung Kein Zugriff
- cc) Legalisierungswirkung – Bestandskraft und ihre Einschränkungen Kein Zugriff
- g) Bauvorbescheid und Teilbaugenehmigung Kein Zugriff
- a) Informationsbeschaffung Kein Zugriff
- b) Vorläufige Maßnahmen Kein Zugriff
- c) Endgültige Maßnahmen Kein Zugriff
- d) Generalklausel Kein Zugriff
- e) Rechtmäßigkeitsanforderungen (Adressat, Ermessen, Verhältnismäßigkeit, Bestandsschutz) Kein Zugriff
- a) Ablehnung des Bauantrags Kein Zugriff
- b) Rechtsschutz gegen Eingriffsverfügungen Kein Zugriff
- a) Privates und öffentliches Nachbarrecht Kein Zugriff
- b) Zum Begriff des „Nachbarn“ Kein Zugriff
- c) Nachbarschützende Normen Kein Zugriff
- d) Verwaltungsgerichtliche Durchsetzung Kein Zugriff
- 3. Rechtsschutz gegen Bebauungspläne Kein Zugriff
- 4. Rechtsschutz der Gemeinde Kein Zugriff
- 1. Grundbegriffe Kein Zugriff
- 2. Prinzipien Kein Zugriff
- a) Planung Kein Zugriff
- b) Direkte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- c) Indirekte Verhaltenssteuerung Kein Zugriff
- d) Staatliche Eigenvornahme Kein Zugriff
- 4. Rechtsquellen Kein Zugriff
- 5. Vollzug und Behördenorganisation Kein Zugriff
- a) Vorgaben Kein Zugriff
- b) Landschaftsplanung Kein Zugriff
- c) Eingriffe in Natur und Landschaft Kein Zugriff
- d) Schutz von Flächen, Arten und Biotopen Kein Zugriff
- e) Zuständigkeit, Verfahren, Rechtsschutz Kein Zugriff
- a) Vorgaben Kein Zugriff
- b) Gewässernutzung Kein Zugriff
- c) Wasserwirtschaftliche Planung und Wasserschutzgebiete Kein Zugriff
- d) Zuständigkeiten Kein Zugriff
- a) Vorgaben Kein Zugriff
- b) Abfallbegriff, Grundsätze, Grundpflichten Kein Zugriff
- c) Organisation der Abfallentsorgung Kein Zugriff
- d) Abfallwirtschaftsplanung Kein Zugriff
- e) Zuständigkeiten Kein Zugriff
- 4. Immissionsschutz Kein Zugriff
- 5. Bodenschutz Kein Zugriff
- III. Klausurhinweise Kein Zugriff
- Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 381 - 395





