KI-Realakte: Der Einsatz Künstlicher Intelligenz zur Automatisierung schlichten Verwaltungshandelns

Dr. Jana Simmel

doi:10.5771/9783748958048

Zusammenfassung

Die Arbeit beantwortet in drei Teilen die Frage nach einem KI-Einsatz bei Realakten. Im ersten Teil werden die rechtlichen Grundlagen zum Realakt und die technischen Grundlagen von KI erläutert. Im zweiten Teil der Arbeit werden unter anderem konkrete Anwendungsszenarien von KI-Realakten aufgezeigt. Außerdem werden die Gefahren und Risiken von KI analysiert. Darauf aufbauend analysiert die Arbeit im dritten Teil den rechtlichen Rahmen des KI-Realakts sowohl auf EU-Ebene als auch im nationalen Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Unter kritischer Würdigung dessen werden zentrale Themen, wie das Erfordernis spezieller Rechtsgrundlagen und die Reformbedürftigkeit des Verwaltungsverfahrensrechts, betrachtet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2026
Copyrightjahr: 2026
ISBN-Print: 978-3-7560-2551-0
ISBN-Online: 978-3-7489-5804-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht der Informationsgesellschaft
Band: 54
Sprache: Deutsch
Seiten: 359
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

1. Vorwort Kein Zugriff
2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff
1. A. Problemstellung Kein Zugriff
2. B. Ziel und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. I. Terminologie Kein Zugriff
  2. 1. 1. Überwiegend vertretene Definitionen Kein Zugriff
    2. 1. a) Behördliches Handeln auf dem Gebiet des öffentlichen Rechts Kein Zugriff
      2. b) Keine Rechtsfolge, sondern tatsächlicher Erfolg Kein Zugriff
      3. c) Außenwirkung und Einzelfallbezug Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zur Definition des Realakts Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verrichtungshandlungen Kein Zugriff
    2. 1. a) Überbegrifflichkeit Kein Zugriff
      2. b) Informelles Verwaltungshandeln Kein Zugriff
      3. aa) Information über Staatstätigkeit Kein Zugriff
        (1) Warnung Kein Zugriff
        (2) Empfehlung Kein Zugriff
        (3) Aufklärung Kein Zugriff
      4. d) Fazit zu Wissenserklärungen Kein Zugriff
  4. 1. 1. Materielles Recht Kein Zugriff
    2. 2. Verfassungsrechtlicher Exkurs: Eingriff durch Realakt Kein Zugriff
    3. 1. a) Untersuchungsgrundsatz Kein Zugriff
      2. b) Anhörungserfordernis Kein Zugriff
      3. c) Begründungspflicht Kein Zugriff
  5. 1. 1. Gewährleistung von Rechtsschutz Kein Zugriff
    2. 2. Definition des Verwaltungsverfahrens Kein Zugriff
  6. VI. Fazit zum Realakt Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Thesen von starker und schwacher KI Kein Zugriff
      2. (1) Terminologische Betrachtung Kein Zugriff
        (2) Kritik am KI-Begriff Kein Zugriff
        bb) Alternative inhaltliche Bestimmungen Kein Zugriff
        cc) Definition nach der KI-VO Kein Zugriff
      3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Symbolische und sub-symbolische KI Kein Zugriff
      2. (1) Supervised Learning Kein Zugriff
        (2) Unsupervised Learning Kein Zugriff
        (3) Reinforcement Learning Kein Zugriff
        bb) Künstliche neuronale Netzwerke und Deep Learning Kein Zugriff
        cc) ML-Verfahren versus herkömmliche Software Kein Zugriff
    3. 1. (1) Generative KI Kein Zugriff
        (2) KI-Anwendung im Übrigen? Kein Zugriff
      2. aa) Datenabhängigkeit Kein Zugriff
        bb) Energiebedarf von KI Kein Zugriff
    4. 4. Fazit zu KI Kein Zugriff
  2. 1. 1. Differenzierung beim Realakt Kein Zugriff
    2. 1. a) Übermäßiges Vertrauen vs. (un-)begründete Abneigung Kein Zugriff
      2. b) Bewältigungsstrategien Kein Zugriff
      3. c) Trennung zwischen Voll- und Teilautomatisierung Kein Zugriff
3. C. Ergebnis zu § 2 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anfänge der Diskussion um den automatisierten Verwaltungsakt Kein Zugriff
    2. 2. Terminologische Anknüpfung am Begriff der Maßnahme Kein Zugriff
  2. II. Auswirkungen auf den KI-Realakt Kein Zugriff
  3. III. Fazit zur rechtlichen Qualifikation Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Technische Einordnung von Chatbots Kein Zugriff
      2. b) Implementierungsbeispiele der öffentlichen Verwaltung Kein Zugriff
      3. c) Einsatztendenzen und Potenziale Kein Zugriff
    2. 1. a) Status Quo der digitalen Warninfrastruktur Kein Zugriff
      2. b) KI-Warnakt Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Massendaten in der Verwaltung als Vorteil und Herausforderung Kein Zugriff
      2. aa) Theoretische Einordnung des Predictive Policing Kein Zugriff
        bb) Praktische Einsatztendenzen und Potenziale Kein Zugriff
      3. c) Automatisierte Datenanalyse – hessenData Kein Zugriff
    2. 2. KI-Systeme zur Erkennung von Ablenkungsverstößen Kein Zugriff
    3. 3. Biometrische Fernidentifizierung Kein Zugriff
    4. 4. Polizeiroboter und Anwendung unmittelbaren Zwangs Kein Zugriff
  3. III. Fazit zu den Anwendungsszenarien Kein Zugriff
3. 1. I. Diskriminierungsrisiko Kein Zugriff
  2. II. Allgemeines Fehlerrisiko Kein Zugriff
  3. 1. 1. Intransparenz durch Komplexität Kein Zugriff
    2. 2. Explainable AI Kein Zugriff
  4. IV. Fazit zu den Gefahren des KI-Realakts Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu § 3 Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. aa) Verarbeitung personenbezogener Daten Kein Zugriff
        (1) Entwicklungs- und Trainingsphase Kein Zugriff
        (2) Anwendungsphase Kein Zugriff
        (3) Problematik bei bloßer Bereitstellung eines KI-Modells Kein Zugriff
      2. (1) Entscheidung Kein Zugriff
        (2) Einzelfall Kein Zugriff
        bb) Ausschließlichkeit Kein Zugriff
        cc) Unterworfensein der Betroffenen Kein Zugriff
        dd) Rechtliche Wirkung/erhebliche Beeinträchtigung Kein Zugriff
    2. 2. Art. 11 JI-RL Kein Zugriff
    3. 3. Fazit zu Art. 22 DSGVO und Art. 11 JI-RL Kein Zugriff
    4. 1. aa) Inakzeptable KI-Praktiken Kein Zugriff
        bb) Hochrisiko-KI-Systeme Kein Zugriff
        cc) KI-Modelle mit allgemeinem Verwendungszweck Kein Zugriff
        dd) Von einem Risiko unabhängige Bestimmungen Kein Zugriff
      2. b) Fazit zur KI-VO Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Anwendung des § 35a VwVfG direkt Kein Zugriff
        (1) Lücke im Gesetz Kein Zugriff
        (aa) Warnfunktion Kein Zugriff
        (bb) Kompetenzzuweisungsfunktion Kein Zugriff
        (cc) Wesentliche Ähnlichkeit? Kein Zugriff
        (3) Planwidrigkeit der Lücke Kein Zugriff
      2. b) Amtsermittlungsgrundsatz bei Automatisierung Kein Zugriff
      3. c) Begründungs- und Anhörungspflicht bei Automatisierung Kein Zugriff
      4. d) Ermessensausübung abseits des § 35a VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. Landesrechtliche Digitalisierungsgesetze Kein Zugriff
    3. 1. a) BVerfG-Entscheidung zur automatisierten Datenanalyse Kein Zugriff
      2. b) Absolute Grenzen Art. 1 Abs. 1 GG und Art. 3 Abs. 3 GG Kein Zugriff
  3. III. Fazit zu KI-Realakten im bestehenden Regelungsregime automatisierter Verwaltung Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Angemessene Maßnahmen Kein Zugriff
      2. b) Besondere Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff
      3. c) Fazit zu Art. 22 Abs. 2 lit. b) DSGVO Kein Zugriff
    2. 1. aa) Durchführung des Rechts der Union Kein Zugriff
        bb) „Durchführung“ bei Anwendung der DSGVO und KI-VO Kein Zugriff
        cc) Schlussfolgerung Kein Zugriff
      2. aa) „Einschränkung“ durch Realakt Kein Zugriff
        bb) Betroffene Grundrechte Kein Zugriff
      3. c) Fazit zum Gesetzesvorbehalt aus der GRC Kein Zugriff
  2. 1. 1. Rechtsgedanke aus § 35a VwVfG Kein Zugriff
    2. 2. § 54 Abs. 1 BDSG Kein Zugriff
    3. 1. a) Konturen der Wesentlichkeitstheorie Kein Zugriff
      2. (1) Tragweite einer Vollautomatisierung durch KI Kein Zugriff
        (2) Grundrechtsrelevanz Kein Zugriff
        (aa) Gesetzmäßigkeit und Demokratie Kein Zugriff
        (bb) Orientierung am Einzelfall Kein Zugriff
        (cc) Transparenz staatlichen Handelns Kein Zugriff
        bb) Keine ausreichende Kompensation durch KI-VO Kein Zugriff
        cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (1) Fehlende Normierbarkeit? Kein Zugriff
        (2) Regelungsdichte Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. III. Fazit zum Erfordernis spezieller Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
3. 1. I. Erfordernisse aus Verfassungs- und Unionsrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. Unübersichtlichkeit des Normensystems de lege lata Kein Zugriff
    2. 2. Zentrale und handlungsformunabhängige Verfahrensregeln Kein Zugriff
4. D. Ergebnis zu § 4 Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtliche und technische Einordnung Kein Zugriff
  2. II. KI-Realakte in der Anwendung Kein Zugriff
  3. III. Rechtsrahmen des KI-Realakts Kein Zugriff
2. B. Gesamtfazit Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 329 - 358

KI-Realakte

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