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Big-Data-Anwendungen als Herausforderung für das Gesundheitsdatenschutzrecht

Autor:innen:
Verlag:
 2023

Zusammenfassung

Big-Data-Anwendungen verarbeiten vermehrt sensible Gesundheitsdaten. Sie stellen so das Gesundheitsdatenschutzrecht in Deutschland und der EU auf die Probe. Roman Schildbach untersucht umfassend, ob der geltende Rechtsrahmen die großen Chancen von Big Data für die Gesundheit mit den erheblichen Risiken für die Privatsphäre in Ausgleich bringen kann. In der bisherigen Literatur wird dies nicht selten verneint. Das Werk arbeitet hingegen heraus, wie eine auf einen Interessenausgleich gerichtete Rechtsauslegung und -anwendung vielfach praktikable Lösungen ermöglichen. Soweit das Gesundheitsdatenschutzrecht hingegen bei Big-Data-Anwendungsfällen Schwächen zeigt, werden Handlungsmöglichkeiten de lege ferenda entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2023
ISBN-Print
978-3-7560-1310-4
ISBN-Online
978-3-7489-1841-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Recht der Informationsgesellschaft
Band
52
Sprache
Deutsch
Seiten
474
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 36
    1. A. Chancen Kein Zugriff
    2. B. Risiken Kein Zugriff
    3. C. Spannungsfeld legitimer Interessen Kein Zugriff
    4. D. Interessenausgleich mit Hindernissen Kein Zugriff
    5. E. Lösbarkeit de lege lata oder nur de lege ferenda? Kein Zugriff
      1. I. Gegenstand der Betrachtung Kein Zugriff
      2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
          1. a) Schnelle Auswertung großer Mengen heterogener Daten Kein Zugriff
          2. b) Weitere technische Definitionsansätze Kein Zugriff
          3. c) Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
          4. d) Andere Definitionsversuche Kein Zugriff
        2. 2. Verortung gegenüber künstlicher Intelligenz Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung und verbleibende begriffliche Unschärfe Kein Zugriff
            1. aa) Personenbezug Kein Zugriff
            2. bb) Gesundheitsbezug Kein Zugriff
            3. cc) Information über Gesundheitszustand Kein Zugriff
          2. b) ErwG 35 der DS-GVO und EuGH: weites Verständnis Kein Zugriff
            1. aa) Genetische Daten, Art. 4 Nr. 13 DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Sozialdaten und Leistungsdaten i.S.d. Sozialdatenschutzrechts Kein Zugriff
            3. cc) Weitere verwandte Begriffe Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Problem: Enthüllung von Gesundheitsinformationen durch Masse nicht-sensibler Daten Kein Zugriff
            1. aa) Figur mittelbarer Gesundheitsdaten Kein Zugriff
              1. (1) Subjektive Theorie: „Auswertungsabsicht“ Kein Zugriff
              2. (2) Objektive Theorie: „Verwendungszusammenhang“ Kein Zugriff
              3. (3) Dritter Ansatz: Ablehnung der Begrenzung Kein Zugriff
              4. (4) Bewertung Kein Zugriff
        3. 3. Fazit zum Gesundheitsdatenbegriff und Big Data Kein Zugriff
      1. I. Vielfältige potenzielle Datenquellen im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
      2. II. Verschiedene Einsatzmöglichkeiten in der Forschung Kein Zugriff
      3. III. Big-Data-Anwendungen in der Behandlungssituation Kein Zugriff
      4. IV. Gesetzliche und private Krankenversicherung Kein Zugriff
      5. V. Public Health und staatliche Stellen Kein Zugriff
      6. VI. Big-Tech und sonstige private Akteure Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung der Grundrechte für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
      1. I. Einfluss der EMRK Kein Zugriff
      2. II. Weiter Anwendungsbereich der GRCh insbesondere im Datenschutzrecht Kein Zugriff
        1. 1. Exklusive Wirkung der GRCh mangels mitgliedstaatlicher Umsetzungsspielräume Kein Zugriff
          1. a) Spielräume für mitgliedstaatliche Schutzstandards nach der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          2. b) Die Bestimmung des Determinierungsgrads Kein Zugriff
          3. c) Vermeintliche Annäherung des BVerfG an den EuGH Kein Zugriff
          1. a) Der Solange-II-Vorbehalt Kein Zugriff
          2. b) Kompetenzkontrolle Kein Zugriff
          3. c) Identitätskontrolle Kein Zugriff
          1. a) DS-GVO als Verordnung mit Hybridcharakter Kein Zugriff
            1. aa) Zulässigkeitstatbestände mit Gestaltungsspielräumen Kein Zugriff
            2. bb) Keine doppelte Grundrechtsbindung bei wiederholtem Wortlaut Kein Zugriff
            3. cc) Zulässigkeitstatbestände ohne Gestaltungsspielräume Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
      4. IV. Zusammenfassung und weiterhin offene Fragen Kein Zugriff
        1. 1. Charta-Grundrechte als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
          1. a) Lex-specialis-Konstellation nach deutschem Grundrechtsverständnis Kein Zugriff
          2. b) Der Ansatz des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Fazit Kein Zugriff
      2. II. Anwendungsbereich: personenbezogene Daten Kein Zugriff
      3. III. Verarbeitungsvorgang als Eingriff Kein Zugriff
        1. 1. Allgemeine Rechtfertigungsanforderungen Kein Zugriff
        2. 2. Big Data im Konflikt mit Zweckbindung und Datenminimierung Kein Zugriff
        3. 3. Zwischenfazit: Auflösbarkeit der Zielkonflikte Kein Zugriff
      5. V. Weitere Gewährleistungen Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Entwicklung Kein Zugriff
      2. II. Schutzbereich und Eingriff Kein Zugriff
      3. III. Strenger Parlamentsvorbehalt Kein Zugriff
      4. IV. Kriterien der Verhältnismäßigkeitsprüfung und Big Data Kein Zugriff
      5. V. Weitere Gewährleistungen Kein Zugriff
      6. VI. Fazit Kein Zugriff
      1. I. Gesundheitsschutz im Konflikt mit Privatheitsinteressen Kein Zugriff
      2. II. Die Forschungsfreiheit als möglicher Gegenpol zum Datenschutz Kein Zugriff
      3. III. Sonstige Grundrechtspositionen in der Abwägung Kein Zugriff
    6. F. Zusammenfassung der grundrechtlichen Vorgaben für Big Data im Gesundheitsbereich Kein Zugriff
    1. A. Weitreichender räumlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      1. I. Verarbeitung Kein Zugriff
      2. II. Grad der Automatisierung Kein Zugriff
      3. III. Bedeutung für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
      1. I. Kontinuität zum Personenbezugsbegriff der DSRL Kein Zugriff
        1. 1. Informationen und Daten Kein Zugriff
        2. 2. Natürliche Personen Kein Zugriff
          1. a) Sachdaten mit oder ohne Bezug zu einer Person Kein Zugriff
          2. b) Allgemeine statistische und aggregierte Aussagen Kein Zugriff
          3. c) Inhalts-, Zweck- oder Ergebniselement Kein Zugriff
          4. d) Eingeschränkte Bedeutung für Big Data Kein Zugriff
            1. aa) Erwägungsgründe als Anknüpfungspunkt der Auslegung Kein Zugriff
            2. bb) Uneinheitlicher Umgang mit Restrisiken in Literatur und Aufsicht Kein Zugriff
            3. cc) Grenzziehung ohne Fehlertoleranz als Schwäche des Konzepts Kein Zugriff
            1. aa) Objektiv-dynamischer Maßstab für technische Identifizierungsmittel Kein Zugriff
            2. bb) Objektiver Maßstab für allgemein verfügbares Wissen Kein Zugriff
            3. cc) Subjektives Element: Spezialwissen Dritter Kein Zugriff
            4. dd) Nur objektives oder auch subjektives Identifizierungsinteresse als Maßstab? Kein Zugriff
          1. a) Anonymität als Gegenbegriff zur Personenbezogenheit Kein Zugriff
          2. b) Technologieneutralität auch bei Anonymisierungsverfahren Kein Zugriff
        2. 2. Pseudonymisierung und Verschlüsselung Kein Zugriff
        3. 3. Sonderfall Hash-Verfahren Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. De-anonymisierende Spezifika von Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
        2. 2. Weiterhin relevante klassische Re-Identifizierungsszenarien Kein Zugriff
        3. 3. Zunehmende Automatisierung und Einbeziehung unstrukturierter Daten Kein Zugriff
        1. 1. Von Anfang an identifizierbare Daten Kein Zugriff
          1. a) Innovationsbedingte Re-Identifizierung Kein Zugriff
          2. b) Informationsbedingte Re-Identifizierung Kein Zugriff
          3. c) Prüfpflicht außerhalb des Anwendungsbereichs des Datenschutzrechts Kein Zugriff
          4. d) Verbleibende Probleme bei Veröffentlichungen von Daten Kein Zugriff
          5. e) Mögliche Lösungswege Kein Zugriff
          6. f) Zwischenfazit Kein Zugriff
        3. 3. Schwächen alternativer Ansätze Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis zur Leistungsfähigkeit des Personenbezugsmodells Kein Zugriff
      1. I. Haushaltsausnahme Kein Zugriff
      2. II. Strafverfolgung und -vollstreckung sowie Gefahrenabwehr in diesen Bereichen Kein Zugriff
      3. III. Sozialdatenschutz als im Anwendungsbereich des Unionsrechts liegende Materie Kein Zugriff
      4. IV. Fazit: Ausnahmen ohne Bedeutung für Big Data Kein Zugriff
    6. F. Ergebnis zur Anwendbarkeit des Datenschutzrechts auf Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
    1. A. Funktionsweise der Datenschutzgrundsätze der DS-GVO Kein Zugriff
    2. B. Für Big Data unproblematische Grundsätze Kein Zugriff
      1. I. Funktionsweise des Art. 5 Abs. 1 lit. b DS-GVO Kein Zugriff
      2. II. Zielkonflikt zu der Funktionsweise von Big Data Kein Zugriff
            1. aa) Bedeutung bei Einwilligungen und anderen Zulässigkeitstatbeständen Kein Zugriff
            2. bb) DS-GVO: explizite Zweckfestlegung Kein Zugriff
            3. cc) Allgemeine Vorgaben der unionalen Aufsicht zur Zweckfestlegung Kein Zugriff
            4. dd) Klare Fälle zu unspezifischer Zwecke Kein Zugriff
            1. aa) Auslegungsbedürftigkeit: Widersprüchliche Aufsichtspraxis Kein Zugriff
            2. bb) Wortlaut Kein Zugriff
            3. cc) Systematik Kein Zugriff
              1. (1) Broad Consent als Wille des Gesetzgebers nach ErwG 33 der DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Einschränkende Bedingungen des ErwG 33 der DS-GVO Kein Zugriff
              1. (1) Verbietet das Datenschutzgrundrecht Broad Consent bei Gesundheitsdaten? Kein Zugriff
              2. (2) Forschungsfreiheit und Gesundheitsschutz als Argumente für Broad Consent Kein Zugriff
              3. (3) Dynamische Einwilligung als unzulängliche Alternative für die Forschung Kein Zugriff
              4. (4) Altruistisches Handeln als Ausübung von Selbstbestimmung Kein Zugriff
              5. (5) Information über Zweckoffenheit zur Sicherstellung der Freiwilligkeit Kein Zugriff
            6. ff) Auslegungsergebnis: Broad Consent in Forschung umfassend zulässig Kein Zugriff
            1. aa) Datenintegrationszentren deutscher Universitätskliniken Kein Zugriff
            2. bb) Unzulässig unspezifische Verarbeitungszwecke bei Wearables Kein Zugriff
            1. aa) Vereinbarkeitstest als Zulässigkeitstatbestand Kein Zugriff
            2. bb) Vereinbarkeit nur als Aussage über Einhaltung der Zweckbindung Kein Zugriff
              1. (1) Missglückter Regelungsansatz Kein Zugriff
              2. (2) Restriktivere Ansicht überzeugt Kein Zugriff
              3. (3) Erhebliche Rechtsunsicherheit bei der anderen Ansicht Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Fiktion der Zweckvereinbarkeit Kein Zugriff
              1. (1) Statistische Zwecke im Sinne der DS-GVO Kein Zugriff
              2. (2) Der Forschungsbegriff der DS-GVO Kein Zugriff
            3. cc) Weitere Anforderungen an die privilegierte Zweckänderung Kein Zugriff
            1. aa) Vereinbarkeits- oder Kompatibilitätstest nach Art. 6 Abs. 4 DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Erhebliche Unschärfe der Kriterien Kein Zugriff
              1. (1) Datentransparenz als Ausgangspunkt für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
              2. (2) Zweckänderungsvoraussetzungen der DS-GVO für die Datentransparenz Kein Zugriff
              3. (3) Zur anderen Ansicht Kein Zugriff
              4. (4) Zwischenergebnis zum Beispiel der Datentransparenz Kein Zugriff
            2. bb) Rechtswidrige Zweckänderung bei Gesundheits-Apps und in anderen kommerziellen Szenarien Kein Zugriff
        1. 1. Forschungsfreundliche Ausrichtung des Zweckbindungsgrundsatzes Kein Zugriff
        2. 2. Geringere Spielräume im sonstigen Gesundheitsbereich Kein Zugriff
        3. 3. Sachgemäßer Rechtsrahmen mit Durchsetzungsdefiziten Kein Zugriff
        1. 1. Datenminimierung als Ausprägung des Verhältnismäßigkeitsprinzips Kein Zugriff
        2. 2. Historischer Hintergrund Kein Zugriff
        3. 3. Bedeutung für datenschutzrechtlich Verantwortliche Kein Zugriff
      2. II. Zielkonflikt zu Big Data Kein Zugriff
        1. 1. Abhängigkeit vom Verarbeitungszweck Kein Zugriff
          1. a) Erforderlichkeit und Angemessenheit der Verarbeitung großer Datenmengen im Einzelfall Kein Zugriff
          2. b) Keine Absolutheit der Kriterien in der Rechtsprechung des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Für Forschung oder Versorgung notwendige große Datenmengen Kein Zugriff
      4. IV. Fazit zur Datenminimierung: Beschränkung von Big Data ohne Totalverbot Kein Zugriff
      1. I. Ausreichende Spielräume im materiellen Recht Kein Zugriff
      2. II. Nachschärfungsbedarf in Rechtsprechungs- und Aufsichtspraxis Kein Zugriff
          1. a) Der Streit um das Verhältnis von Art. 6 und 9 DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Keine Ergebnisrelevanz des Streits Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
        2. 2. Untauglichkeit des Vereinbarkeitstests des Art. 6 Abs. 4 DS-GVO als Rechtsgrundlage Kein Zugriff
        3. 3. Einzelfallbezogener Tatbestand des Art. 9 Abs. 2 lit. c DS-GVO Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Norm für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
          2. b) Veröffentlichte Daten aus sozialen Netzwerken als Big-Data-Quelle? Kein Zugriff
          3. c) Beispiel Depressionserkennung mit Social-Media-Bildern Kein Zugriff
          4. d) Fazit Kein Zugriff
          1. a) Doppelfunktion als eigenständiger Zulässigkeitstatbestand und als Öffnungsklausel Kein Zugriff
            1. aa) Verarbeitungszwecke des Art. 9 Abs. 2 lit. h DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Behandlungsvertrag Kein Zugriff
            3. cc) Erforderlichkeit Kein Zugriff
            4. dd) Berufsgeheimnisträger Kein Zugriff
          3. c) Zulässige behandlungsunterstützende Anwendungen Kein Zugriff
          4. d) Grenzen des Zulässigkeitstatbestandes Kein Zugriff
          5. e) Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Kritik an der Einwilligung Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
              1. (1) Konfliktsituation: Vollständigkeit vs. Lesbarkeit Kein Zugriff
                1. (a) Zulässige Vereinfachungen Kein Zugriff
                2. (b) Adäquate Informationsdarstellung Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenfazit zur Informiertheit Kein Zugriff
          3. c) Ausdrückliche Willensbekundung Kein Zugriff
            1. aa) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
              1. (1) Broad Consent bei Datenverarbeitung zu Forschungszwecken Kein Zugriff
              2. (2) Notwendigkeit mehrerer Einwilligungserklärungen im Übrigen Kein Zugriff
            1. aa) Problem des Ungleichgewichts Kein Zugriff
              1. (1) Big-data-basierte staatliche Kontaktnachverfolgung in der Pandemie Kein Zugriff
              2. (2) Freiwilliges Zusatzangebot zum App-Download in der Pandemie Kein Zugriff
            3. cc) Relatives Koppelungsverbot bei nicht erforderlichen Datenverarbeitungen Kein Zugriff
            4. dd) EuGH: Unfreiwilligkeit bei scheinbarer Koppelung und Beweislast des Verantwortlichen Kein Zugriff
              1. (1) Koppelung bei gleichwertigen Alternativangeboten des Verantwortlichen Kein Zugriff
              2. (2) Koppelung bei Alternativangeboten auf dem freien Markt Kein Zugriff
                1. (a) Stand der datenschutzrechtlichen Diskussion Kein Zugriff
                2. (b) Stellungnahme Kein Zugriff
                1. (a) Argumente gegen die einwilligungsbasierte Kommerzialisierbarkeit von Gesundheitsdaten Kein Zugriff
                2. (b) Selbstbestimmung als Argument für gewollte Kommerzialisierung Kein Zugriff
                3. (c) Umgang mit betroffenen Personen, die auf Dienste angewiesen sind Kein Zugriff
                4. (d) Einschränkungen der Bestimmtheit und Informiertheit Kein Zugriff
            6. ff) Beispiele: marktmächtige Unternehmen als Verantwortliche Kein Zugriff
            7. gg) Zwischenfazit zur Freiwilligkeit Kein Zugriff
          6. f) Praktische Untauglichkeit der Einwilligung bei Sekundärdaten Kein Zugriff
          7. g) Ergebnis zur Einwilligung Kein Zugriff
        7. 7. Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Reichweite des Ausschlussrechts der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          2. b) Modifikation der Einwilligungsbedingungen durch die Mitgliedstaaten Kein Zugriff
          3. c) Bedeutung für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
          1. a) Niedrigschwellige Anforderungen der Öffnungsklausel Kein Zugriff
          2. b) Bedeutung für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
          1. a) Anforderungen der Öffnungsklausel an mitgliedstaatliches Recht Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen für den Untersuchungsgegenstand Kein Zugriff
          1. a) Voraussetzungen der Öffnungsklausel Kein Zugriff
          2. b) Big-data-spezifische Implikationen Kein Zugriff
        5. 5. Regelungen für die Forschung, Art. 9 Abs. 2 lit. j DS-GVO Kein Zugriff
        6. 6. Regelungen bei einem erheblichen öffentlichen Interesse gemäß Art. 9 Abs. 2 lit. g DS-GVO? Kein Zugriff
          1. a) Streit um die Reichweite der Öffnungsklausel Kein Zugriff
          2. b) Konsequenzen für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
        8. 8. Zwischenfazit zu den Spielräumen der Mitgliedstaaten bei Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
      3. III. Fazit zum unionssekundärrechtlichen Zulässigkeitsrahmen für Big Data Kein Zugriff
        1. 1. Klinische Prüfungen Kein Zugriff
        2. 2. Infektionsdatenschutz Kein Zugriff
        3. 3. Das neue Datenrecht der EU Kein Zugriff
        1. 1. Die zwei Stoßrichtungen des EHDS-VO-E Kein Zugriff
        2. 2. Doppelte kompetenzielle Abstützung Kein Zugriff
        3. 3. Potenzial zur persönlichkeitsrechtskonformen Schaffung großer Datensätze Kein Zugriff
        4. 4. Ähnlichkeit zu bestehenden Ansätzen Kein Zugriff
        5. 5. Ergänzung der Zweckänderungsregelung der DS-GVO Kein Zugriff
        6. 6. Verbleibende Risiken bei großen Datensammlungen Kein Zugriff
      3. III. Fazit zum bereichsspezifischen Unionssekundärrecht Kein Zugriff
          1. a) Lediglich ungeschriebene Bundeskompetenzen Kein Zugriff
            1. aa) Regelungsbefugnis auf der Leistungsträgerseite Kein Zugriff
            2. bb) Kompetenz bei Datenverarbeitungen durch die Leistungserbringer Kein Zugriff
            3. cc) Strittiger Sonderfall des kirchlichen Gesundheitsdatenschutzrechts Kein Zugriff
          3. c) Weitere Kompetenzverteilung im Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeines Datenschutzrecht auf Bundes- und Landesebene Kein Zugriff
            1. aa) Das Sozial- und Privatversicherungsdatenschutzrecht Kein Zugriff
            2. bb) Datenschutzgesetzgebung für Krankenhäuser Kein Zugriff
            3. cc) Vielfältige Gesetze für die Forschung mit Gesundheitsdaten Kein Zugriff
            4. dd) Vielzahl weiterer gesundheitsdatenschutzrechtlicher Regelungen Kein Zugriff
            5. ee) Kirchliches Datenschutzrecht Kein Zugriff
          3. c) Parallel zu beachtende Verschwiegenheitspflichten Kein Zugriff
          1. a) Anpassung an die DS-GVO Kein Zugriff
          2. b) Fortentwicklung des Sozialdatenschutzrechts im Rahmen der Digitalisierung des Gesundheitswesens Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit zu den deutschen Reformbestrebungen Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung zur Systematik des deutschen Gesundheitsdatenschutzrechts Kein Zugriff
          1. a) Tatbestandsvoraussetzungen des § 22 Abs. 1 Nr. 1 lit. b BDSG Kein Zugriff
          2. b) Normwiederholung Kein Zugriff
          3. c) Geringe Spezifität Kein Zugriff
          4. d) Zweiteilung des allgemeinen Datenschutzrechts Kein Zugriff
            1. aa) Stärken des technologieneutralen Ansatzes Kein Zugriff
            2. bb) Umgang mit verbleibender Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
          1. a) Zweckänderungen durch private Stellen Kein Zugriff
          2. b) Zweckänderungen durch staatliche Akteure Kein Zugriff
          3. c) Zwischenfazit Kein Zugriff
          1. a) Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
          2. b) Verortung im Regelungsgefüge des Forschungs- und Gesundheitsdatenschutzrechts Kein Zugriff
            1. aa) Zweckänderung und Anwendbarkeit auf große Datenmengen Kein Zugriff
            2. bb) Problem erheblicher Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
            3. cc) Beispielhafte Veranschaulichung des ambivalenten Ergebnisses Kein Zugriff
        4. 4. Fazit zum BDSG Kein Zugriff
          1. a) Hypertrophie, Komplexität und Rechtsunsicherheit Kein Zugriff
            1. aa) Unmittelbare Anwendung der DS-GVO Kein Zugriff
            2. bb) Einwilligungsregelungen im allgemeinen Sozialrecht Kein Zugriff
            3. cc) Deklaratorische Verweise auf die Einwilligung im SGB V Kein Zugriff
            4. dd) Zwischenfazit Kein Zugriff
            1. aa) Datenzugang für Forschende nach dem SGB X Kein Zugriff
            2. bb) Forschungsnutzung nach §§ 287 und 287a SGB V Kein Zugriff
            3. cc) Zwischenergebnis zu den Forschungsdatenzugängen Kein Zugriff
          4. d) Datenspenden nach § 363 SGB V Kein Zugriff
            1. aa) Eingeschränkte Big-Data-Tauglichkeit der Regelungen Kein Zugriff
              1. (1) Das strenge Sicherheitskonzept der Datentransparenzvorschriften Kein Zugriff
              2. (2) Grundrechtskonformität Kein Zugriff
              3. (3) Praxistaugliche Nutzung der rechtlichen Möglichkeiten Kein Zugriff
          6. f) Fazit zum Sozialdatenschutzrecht Kein Zugriff
          1. a) Krankenhausspezifische Landesregelungen Kein Zugriff
          2. b) Krankenhäuser in kirchlicher Trägerschaft Kein Zugriff
          3. c) Infektionsdatenschutzrecht Kein Zugriff
      4. IV. Big-Data-Anwendungen und ärztliche Schweigepflicht Kein Zugriff
        1. 1. Zum allgemeinen deutschen Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Zum bereichsspezifischen Gesundheitsdatenschutzrecht Kein Zugriff
      1. I. Zur unionalen Ebene Kein Zugriff
      2. II. Zur mitgliedstaatlichen Ebene Kein Zugriff
        1. 1. Gemeinsame Verantwortung nach dem Verständnis des EuGH Kein Zugriff
        2. 2. Getrennte alleinige Verantwortung Kein Zugriff
        3. 3. Auftragsverarbeitung Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenfazit Kein Zugriff
        1. 1. Handlungsbedürfnis und -möglichkeit Verantwortlicher Kein Zugriff
        2. 2. Bewertung des Effekts auf Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
      1. I. Allgemeine Voraussetzungen Kein Zugriff
        1. 1. Erklärungsbedürftigkeit komplexer Anwendungen Kein Zugriff
        2. 2. Große Datenmengen im Randbereich zur Anonymität Kein Zugriff
          1. a) Weitreichende spezielle Ausnahmen Kein Zugriff
            1. aa) Art. 11 Abs. 1 DS-GVO und die Informationspflichten Kein Zugriff
            2. bb) Art. 11 Abs. 2 DS-GVO und die Art. 15 ff. DS-GVO Kein Zugriff
      3. III. Fazit zum Verhältnis der Betroffenenrechte zu Big Data Kein Zugriff
      1. I. Anwendbarkeit auf Big Data Kein Zugriff
      2. II. Flexibilität für Verantwortliche Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis: Keine innovationshemmende Wirkung Kein Zugriff
      1. I. Bußgeldrahmen für Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
      2. II. Schadenersatzforderungen vieler betroffener Personen Kein Zugriff
      3. III. Effekt der Haftungsrisiken auf Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
        1. 1. Weitestgehend funktionale Kooperation auf EU-Ebene Kein Zugriff
          1. a) Öffentlichkeitsarbeit im informellen Gremium der DSK Kein Zugriff
          2. b) Zuständigkeitsbündelung ohne gesetzlich vorgeschriebene Kooperation Kein Zugriff
          3. c) Sonderfall länderübergreifender Gesundheitsforschung Kein Zugriff
          4. d) Zwischenfazit zum deutschen institutionellen Datenschutz Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung zur Aufsicht und Rechtsdurchsetzung Kein Zugriff
          1. a) Personenbezugsbegriff ohne genormte Anonymisierung und allgemeines Re-Identifizierungsverbot Kein Zugriff
          2. b) Festhalten am Gesundheitsdatenbegriff Kein Zugriff
          3. c) Keine Abkehr von den Datenschutzgrundsätzen Kein Zugriff
          4. d) Für die Behandlung erforderliche Big-Data-Anwendungen Kein Zugriff
          5. e) Einwilligungsbasierte Zulässigkeit in sinnvollem Maße Kein Zugriff
          6. f) Keine Innovationsfeindlichkeit der weiteren Rahmenbedingungen Kein Zugriff
          7. g) Beibehaltung der Technologieneutralität und Abbau von Unsicherheiten durch Aufsicht und Rechtsprechung Kein Zugriff
          1. a) Abbau der Öffnungsklauseln Kein Zugriff
          2. b) Präzisierungsbedarf bei der Rechtsfolge der Zweckänderungsvorschriften Kein Zugriff
          3. c) Detailoptimierung des Aufsichtskooperationsrahmens Kein Zugriff
        3. 3. Geringe kurzfristige Realisierungswahrscheinlichkeit Kein Zugriff
      2. II. Schaffung von speziellem gesundheitsdatenschutzrechtlichem Sekundärrecht Kein Zugriff
      1. I. Breite Möglichkeiten de lege lata Kein Zugriff
      2. II. Abbau verbleibender Rechtsunsicherheiten Kein Zugriff
        1. 1. Komplexitätsreduktion im Sozialdatenschutzrecht Kein Zugriff
          1. a) Problem uneinheitlicher Vorschriften Kein Zugriff
          2. b) Sinnvolle Zentralisierung des einfachgesetzlichen Rechts Kein Zugriff
  10. Folgerungen und Ausblick Kein Zugriff 439 - 442
  11. Schrifttumsverzeichnis Kein Zugriff 443 - 474

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