Compliance Monitorships

Maximilian F. Schlutz

doi:10.5771/9783800594078

Zusammenfassung

Das Werk betrachtet Unternehmensbeobachter, sogenannte „Compliance-Monitoren“, die für einen bestimmten Zeitraum Compliance-Systeme prüfen, bewerten und dabei helfen sollen, beanstandete Rechtsverstöße in Zukunft möglichst zu vermeiden. Monitorships können aufgrund der Strafvollstreckungspraxis der US-Behörden und des weiten Anwendungsbereichs der US-Gesetze auch auf europäische Unternehmen treffen. Der Autor befasst sich mit den Rechtsgrundlagen für den Einsatz eines Monitors in Deutschland, den USA und im Vereinigten Königreich. Neben ausführlicher Untersuchung des Foreign Corrupt Practices Act von 1977 liefert das Werk eine Übersicht über die Ursprünge, Hintergründe und Entwicklung des heutigen Corporate Monitorships. Nach einer Einführung zu DPAs/NPAs werden einzelne Memoranda sowie sonstige relevante Regelwerke behandelt. Weiterhin wird aufgezeigt, welche Qualifikationen der Monitor mitbringen muss, wie das Verfahren bei der Auswahl der Person des Monitors gestaltet ist und wie diese Vorgaben im Rahmen ausgewählter bisherige Monitormandate in Deutschland umgesetzt worden sind. Zudem enthält die Untersuchung die Aufgaben sowie Rechte und Befugnisse des Monitors, Prüfungsmaßstäbe, sowie die Grenzen des Monitors, die sich u.a. aus den Gebieten des Datenschutzes, des Arbeitsrechts oder der Unternehmensrechte auf Geheimnisschutz ergeben. Im Anschluss an die Prüfung der Rechtsnatur des Monitors stellt der Autor die praktische Ausgestaltung des Monitorships einschließlich einzelner Prüfungsphasen dar. Zuletzt werden noch Vor- und Nachteile des Monitorships, Kritikpunkte und Bewertungen abgeschlossener Monitorships beleuchtet, bevor die Arbeit mit einer abschließenden Bewertung der bestehenden Rechtslage bzw. einem Ausblick endet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2021
ISBN-Print: 978-3-8005-1790-9
ISBN-Online: 978-3-8005-9407-8
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Reihe: CB - Compliance Berater Schriftenreihe
Sprache: Deutsch
Seiten: XXXI
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XVI
1. 1. 1. Kernproblem Kein Zugriff
  2. 2. Monitorships innerhalb deutscher Unternehmen Kein Zugriff
  3. 3. Grenzüberschreitende Ermittlungen der US-Behörden Kein Zugriff
  4. 1. a) Gesetzesentwürfe Kein Zugriff
    2. b) Compliance-Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Allgemeines zur Unternehmenssanktionierung Kein Zugriff
      2. (2) Einordnung von Compliance Monitorships Kein Zugriff
    4. d) Zusammenfassende Würdigung Kein Zugriff
2. II. Methodik und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. 1. Methodische Vorüberlegungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. (1) Hintergrund des Gesetzgebungsvorhabens Kein Zugriff
      2. (2) Monitoring nach dem VerSanG-E Kein Zugriff
    3. 1. (a) Allgemeines zum Ordnungswidrigkeitenverfahren Kein Zugriff
        (b) Bedeutung von Compliance-Maßnahmen Kein Zugriff
        (aa) Beauftragung eines Sachverständigen Kein Zugriff
        (bb) Freiwillige Bestellung eines Monitors Kein Zugriff
        (cc) Monitorbestellung im Rahmen einer Verständigung Kein Zugriff
      2. (2) Monitor-Einsetzung als Auflage der Verfahrenseinstellung nach § 153aStPO Kein Zugriff
      3. (3) Strafaussetzung zur Bewährung, §§ 56b, c StGB Kein Zugriff
      4. (4) Aktienrechtlicher Sonderprüfer, § 142 AktG Kein Zugriff
      5. (5) Sonderbeauftragter, § 45c Abs. 1 KWG Kein Zugriff
      6. (6) Vorläufiger Verwalter, § 38 Sanierungs- und Abwicklungsgesetz (SAG) Kein Zugriff
      7. (7) Ergebnis Kein Zugriff
  3. 1. a) Einführung zum amerikanischen Strafrechtssystem Kein Zugriff
    2. b) Unternehmensstrafrecht in den USA Kein Zugriff
    3. 1. (1) Einführung zum FCPA Kein Zugriff
      2. (aa) Emittenten, 15 U. S.C. § 78dd-1 Kein Zugriff
        (bb) Inlandspersonen, 15 U. S.C. § 78dd-2 Kein Zugriff
        (cc) Jedermann, 15 U. S.C. § 78dd-3 Kein Zugriff
        (aa) Tathandlung Kein Zugriff
        (bb) Tatobjekt Kein Zugriff
        (cc) Empfänger der Zuwendung Kein Zugriff
        (aa) Willentlichkeit Kein Zugriff
        (bb) Unlautere Beeinflussung („corruptly“) Kein Zugriff
        (cc) Absicht Kein Zugriff
        (dd) Wissentlichkeit („knowledge“) Kein Zugriff
        (aa) Sicherstellungs- bzw. Beschleunigungszahlungen Kein Zugriff
        (bb) Rechtmäßigkeit nach den Gesetzen des Empfängerlandes Kein Zugriff
        (cc) Aufwendungen für Werbung und zur Vertragserfüllung Kein Zugriff
        (dd) Notlagen Kein Zugriff
      3. (3) Accounting Provisions Kein Zugriff
      4. (a) Travel Act Kein Zugriff
        (b) Mail and Wire Fraud Kein Zugriff
      5. (5) FCPA-Anwendungsbereich Kein Zugriff
      6. (a) Strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
        (b) Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    4. 1. (1) RICO-Gesetzgebung Kein Zugriff
      2. (2) Independent Private Sector Inspectors General (IPSIG) Kein Zugriff
      3. (3) SEC-Receiverships Kein Zugriff
    5. 1. (1) Normative Grundlage Kein Zugriff
      2. (aa) Holder-Memorandum (1999) Kein Zugriff
        (bb) Thompson-Memorandum (2003) Kein Zugriff
        (cc) McNulty-Memorandum (2006) Kein Zugriff
        (dd) Morford-Memorandum (2008) Kein Zugriff
        (ee) Breuer-Memorandum (2009) Kein Zugriff
        (ff) Grindler-Memorandum (2010) Kein Zugriff
        (gg) Yates-Memorandum (2015) Kein Zugriff
        (hh) Delery-Memorandum (2016) Kein Zugriff
        (ii) Benczkowski-Memorandum (2018) Kein Zugriff
        (aa) US Federal Sentencing Guidelines (USSG) Kein Zugriff
        (bb) Justice Manual Kein Zugriff
        (cc) Standards for Criminal Justice: Monitors der American Bar Association (ABA) Kein Zugriff
        (dd) Federal Rules of Criminal Procedure Kein Zugriff
    6. f) Zivilverfahren Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Entstehung des UKBA Kein Zugriff
    3. 1. (a) Aktive Bestechung, § 1 UKBA Kein Zugriff
        (b) Passive Bestechung, § 2 UKBA Kein Zugriff
        (c) Bestechung ausländischer Beamter, § 6 UKBA Kein Zugriff
        (d) Unterlassene Verhinderung von Korruption durch Unternehmen, § 7UKBA Kein Zugriff
      2. d) DPAs nach britischem Recht Kein Zugriff
  5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. (1) Morford-Memorandum Kein Zugriff
      2. (2) Breuer-Memorandum Kein Zugriff
      3. (3) Benczkowski-Memorandum Kein Zugriff
      4. (4) Standards for Criminal Justice: Monitors der American Bar Association (ABA) Kein Zugriff
    2. 1. (1) Regierungsentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz – Gesetz zur Sanktionierung von verbandsbezogenen Straftaten (Verbandssanktionengesetz – VerSanG) Kein Zugriff
      2. (2) Entwurf des Arbeitskreises Strafrecht – Deutsche Wiedervereinigung – Gesetz zur Bekämpfung der Unternehmenskriminalität Kein Zugriff
      3. (3) Eigene Stellungnahme zur Qualifikation des Monitors Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Morford-Memorandum Kein Zugriff
      2. (2) Breuer-Memorandum Kein Zugriff
      3. (3) Benczkowski-Memorandum Kein Zugriff
      4. (4) Interessenkonflikte Kein Zugriff
    2. b) Deutschland Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. (1) Siemens Kein Zugriff
      2. (2) Daimler Kein Zugriff
      3. (3) Bilfinger Kein Zugriff
      4. (4) Volkswagen Kein Zugriff
3. 1. 1. Allgemeine Aufgabenbeschreibung Kein Zugriff
  2. 1. a) Siemens Kein Zugriff
    2. b) Daimler Kein Zugriff
    3. c) Bilfinger Kein Zugriff
    4. d) Volkswagen Kein Zugriff
4. 1. 1. Rechte und Einfluss Kein Zugriff
  2. 1. a) Prüfungsauftrag des Monitors Kein Zugriff
    2. 1. (a) Allgemeines zur Richtlinie Kein Zugriff
        (b) Inhalt Kein Zugriff
        (c) Ausblick Kein Zugriff
      2. (2) Evaluation of Corporate Compliance Programs in Criminal AntitrustInvestigations Kein Zugriff
      3. (3) Justice Manual Kein Zugriff
      4. (4) FCPA Resource Guide Kein Zugriff
      5. (5) US Federal Sentencing Guidelines (USSG) Kein Zugriff
      6. (6) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (a) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung: Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. aDS-GVO) Kein Zugriff
        (b) Rechtmäßigkeit der Verarbeitung: Berechtigte Interessen (Art. 6Abs. 1 lit. f DS-GVO) Kein Zugriff
        (c) Erforderlichkeitsgrundsatz Kein Zugriff
        (d) Datenverarbeitung für die Zwecke des Beschäftigungsverhältnisses, § 26 BDSG Kein Zugriff
        (e) Auftragsverarbeitung, Art. 28 Abs. 1 DS-GVO Kein Zugriff
      3. (aa) Weiterleitung der Daten an Dritten Kein Zugriff
        (bb) Berechtigtes Interesse im Fall von Monitorships Kein Zugriff
        (b) Datentransfers in ein Drittland Kein Zugriff
      4. (a) Allgemeines zur Garantenstellung Kein Zugriff
        (aa) Gesetzliche Garantenstellung Kein Zugriff
        (bb) Garantenpflicht auf vertraglicher Grundlage Kein Zugriff
        (cc) Vergleich mit Garantenstellung des Compliance Officers Kein Zugriff
        (dd) Tatsächliche und freiwillige Gewährsübernahme Kein Zugriff
        (ee) Aufsichtsgarantenstellung Kein Zugriff
        (ff) Garantenpflicht kraft Amtsträgerstellung Kein Zugriff
        (gg) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        (aa) Strafvereitelung im Amt, § 258a StGB Kein Zugriff
        (bb) Untreue, § 266 StGB Kein Zugriff
        (cc) Amtsanmaßung, § 132 StGB Kein Zugriff
        (d) Ergebnis Kein Zugriff
        (1) Beteiligung des Betriebsrats Kein Zugriff
        (2) Pflichten und Rechte des Arbeitnehmers Kein Zugriff
        (3) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        e) Lösungsmöglichkeiten bei Normkollision Kein Zugriff
  4. 1. a) Siemens Kein Zugriff
    2. b) Daimler Kein Zugriff
    3. c) Bilfinger Kein Zugriff
    4. d) Volkswagen Kein Zugriff
5. 1. 1. a) Vergleichbare Institute und Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. 1. (1) Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      2. (2) Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
      3. (3) Art. 13 Abs. 1 GG Kein Zugriff
    3. c) Zusammenfassende Fragestellung Kein Zugriff
  2. 1. a) Historische Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
    3. c) Rechtsnatur der Bewährungshilfe Kein Zugriff
    4. 1. (1) Hilfe und Betreuung Kein Zugriff
      2. (2) Überwachung und Kontrolle Kein Zugriff
    5. 1. (aa) Sühnetheorie Kein Zugriff
        (bb) Vergeltungstheorie Kein Zugriff
        (aa) Generalprävention Kein Zugriff
        (bb) Spezialprävention Kein Zugriff
        (c) Vereinigungstheorie Kein Zugriff
      2. (2) Einordnung Kein Zugriff
  3. 3. „Verlängerter Arm des DOJ“ Kein Zugriff
  4. 1. a) Vertragliche Einordnung Kein Zugriff
    2. b) Tätigkeiten Kein Zugriff
    3. c) Einordnung Kein Zugriff
  5. 5. Analogie zum Insolvenzverwalter Kein Zugriff
  6. 1. a) Haftung des Wirtschaftsprüfers Kein Zugriff
    2. b) Expertenhaftung Kein Zugriff
    3. c) Haftung des Compliance Officers Kein Zugriff
    4. 1. (1) Allgemeines Kein Zugriff
      2. (2) Vergleich mit Wirtschaftsprüfung und Expertenhaftung Kein Zugriff
  7. 7. Ergebnis Kein Zugriff
  8. 8. Vorschlag für ein deutsches Monitor-Institut Kein Zugriff
6. 1. 1. Dauer des Monitorships Kein Zugriff
  2. 1. a) Workplan Kein Zugriff
    2. b) Initial Review Period Kein Zugriff
    3. c) Follow-up Reviews Kein Zugriff
    4. 1. (1) Siemens Kein Zugriff
      2. (2) Daimler Kein Zugriff
      3. (3) Bilfinger Kein Zugriff
      4. (4) Volkswagen Kein Zugriff
7. 1. 1. a) Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Behörden Kein Zugriff
  2. 1. a) Unternehmen Kein Zugriff
    2. b) Behörden Kein Zugriff
  3. 3. Allgemeine Kritikpunkte Kein Zugriff
  4. 4. Bewertungen abgeschlossener Monitorships Kein Zugriff
8. VIII. Abschließende Bewertung/Ausblick Kein Zugriff
9. IX. Thesen Kein Zugriff
1. I. Experteninterview Dr. Theodor Waigel Kein Zugriff
2. II. Experteninterview Dr. Andreas Pohlmann Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten XVII - XXXI