Weiterentwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes unter dem UN-Menschenrechtsrat?

RAin Dr. Janine Osthoff

doi:10.5771/9783845236308

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Weiterentwicklung des internationalen Menschenrechtsschutzes unter dem UN-Menschenrechtsrat?

Darstellung und Analyse des UN-Menschenrechtsrats und seines Kontrollregimes

Autor:innen:
Reihe:: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht, Band 51
Verlag:: 2012

Zusammenfassung

Das Instrumentarium der Vereinten Nationen auf dem Gebiet der Menschenrechte zu stärken, um die effektive Ausübung aller Menschenrechte zu gewährleisten, war das mit der Einsetzung des UN-Menschenrechtsrats verfolgte Ziel. Fünf Jahre später hat der UN-Menschenrechtsrat in der deutschen Rechtswissenschaft noch immer kaum Aufmerksamkeit gefunden. Dabei steht er als Nachfolgeorgan der UN-Menschenrechtskommission, die er 2006 abgelöst hat, nunmehr im Zentrum der politischen Menschenrechtsarbeit der Vereinten Nationen. Insoweit nimmt er durch das Fortschreiben von Standards im Bereich der Menschenrechte sowie Reaktion auf menschenrechtliche Missstände eine wichtige Aufgabe wahr.

Das Werk befasst sich mit diesem für den Bereich des Menschenrechtsschutzes so bedeutsamen Gremium und bietet eine umfassende Darstellung und Analyse des UN-Menschenrechtsrats und seines Kontrollregimes. Dazu ordnet das Werk den UN-Menschenrechtsrat in seinen historischen, rechtlichen und politischen Kontext ein und analysiert seine Neuerungen – stets vor dem Hintergrund der Frage, inwieweit der internationale Menschenrechtsschutz unter dem UN-Menschenrechtsrat eine Weiterentwicklung erfahren hat.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-6985-1
ISBN-Online: 978-3-8452-3630-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Saarbrücker Studien zum Internationalen Recht
Band: 51
Sprache: Deutsch
Seiten: 215
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 13 - 14
1. Anlass und Gegenstand der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 15 - 21
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. Historische Einordnung Kein Zugriff Seiten 24 - 26
2. 1. Die Menschenrechtskommission innerhalb der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  2. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Wahl der Mitglieder Kein Zugriff
    2. Die Expertenberatung Kein Zugriff
  3. Sitzungsmodus Kein Zugriff Seiten 35 - 38
  4. Führung der Geschäfte Kein Zugriff Seiten 38 - 41
3. 1. Ausgangslage: Der Mandatsauftrag der Menschenrechtskommission Kein Zugriff Seiten 41 - 44
  2. 1. Einführung: Entwicklung der Kontrolltätigkeit Kein Zugriff
    2. 1. Spezifische Länderverfahren Kein Zugriff
        Thematische Verfahren Kein Zugriff
        Durchführung der Sonderverfahren Kein Zugriff
      2. Das 1503-Verfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. Fehlende Wahl- und Mitgliedschaftskriterien Kein Zugriff
    2. Kurzer Sitzungsmodus Kein Zugriff
    3. Geringe Beteiligung unabhängiger Experten Kein Zugriff
  2. Schwachstellen verfahrenstechnischer Art Kein Zugriff Seiten 69 - 70
  3. 1. Politisierung Kein Zugriff
    2. Selektivität im Umgang mit Menschenrechtssituationen und -verletzungen Kein Zugriff
2. Reformbedürfnis Kein Zugriff Seiten 73 - 74
1. 1. Die Vorschläge Annans Kein Zugriff Seiten 75 - 78
  2. Die Annahme der Vorschläge durch die internationale Staatengemeinschaft Kein Zugriff Seiten 78 - 79
  3. Die Umsetzung der Vorschläge Annans auf dem Weltgipfel 2005 der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 79 - 80
2. Das Reformergebnis: Resolution 60/251 der Generalversammlung Kein Zugriff Seiten 80 - 82
1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 83 - 86
2. 1. Der Menschenrechtsrat innerhalb der Vereinten Nationen Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. 1. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Wahl der Mitglieder Kein Zugriff
      3. Mitgliedschaftskriterien und Suspendierung der Mitgliedschaft Kein Zugriff
    2. 1. Zusammensetzung Kein Zugriff
      2. Aufgaben und Arbeitsformen Kein Zugriff
    3. Weitere Mechanismen des Menschenrechtsrats Kein Zugriff
  3. Sitzungsmodus Kein Zugriff Seiten 97 - 100
  4. Führung der Geschäfte Kein Zugriff Seiten 100 - 102
1. Ausgangslage: Der Mandatsauftrag des Menschenrechtsrats Kein Zugriff Seiten 103 - 107
2. Die Sonderverfahren Kein Zugriff Seiten 107 - 114
3. Das Beschwerdeverfahren Kein Zugriff Seiten 114 - 120
4. 1. Ausgangslage Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  2. 1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff
    2. 1. Vorbereitung der Überprüfung Kein Zugriff
      2. Kern der Überprüfung: Die Arbeitsgruppensitzung Kein Zugriff
      3. Annahme des Ergebnisberichts durch die Arbeitsgruppe Kein Zugriff
      4. Erörterung und Annahme des Ergebnisberichts durch den Menschenrechtsrat Kein Zugriff
    3. Maßnahmen zur Überwindung festgestellter kritischer Menschenrechtslagen Kein Zugriff
    4. Zwingender Charakter Kein Zugriff
    5. Treuhandfonds Kein Zugriff
    6. 1. Peer-Review-Mechanismen im Allgemeinen Kein Zugriff
      2. Abgrenzung: Die Berichtssysteme nach den Menschenrechtsübereinkommen Kein Zugriff
      3. Einordnung der universellen regelmäßigen Überprüfung Kein Zugriff
1. 1. Wahl der Mitglieder und Zusammensetzung Kein Zugriff Seiten 151 - 155
  2. Wahl- und Mitgliedschaftskriterien Kein Zugriff Seiten 155 - 158
  3. Sitzungsmodus Kein Zugriff Seiten 158 - 161
  4. Die Beteiligung unabhängiger Experten Kein Zugriff Seiten 161 - 165
2. 1. 1. Bestandsaufnahme der Menschenrechtslage in den Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    2. Öffentlichmachung von Menschenrechtsinformationen Kein Zugriff
    3. Beachtung und Durchsetzung der Menschenrechte Kein Zugriff
    4. Direkte Maßnahmen zum Menschenrechtsschutz Kein Zugriff
    5. Komplementierung der Durchsetzungsmechanismen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Weiterentwicklung durch Verbesserung der bereits bestehenden Kontrollverfahren Kein Zugriff Seiten 171 - 177
  3. 1. Universalität und Periodizität der Überprüfung Kein Zugriff
    2. Gegenpol zur Politisierung und Selektivität der Sonderverfahren und des Beschwerdeverfahrens Kein Zugriff
    3. Neuer Ansatz zum Schutz und zur Förderung der Menschenrechte Kein Zugriff
    4. Komplementarität der Kontrollverfahren Kein Zugriff
    5. Lückenschließung Vertragsverfahren Kein Zugriff
    6. Erkenntnisse aus den bisherigen Überprüfungen Kein Zugriff
1. Fazit Kein Zugriff Seiten 201 - 205
2. Ausblick Kein Zugriff Seiten 205 - 208
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 209 - 215

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