Medienrecht

Dieter Dörr; Johannes Kreile; Mark D. Cole

doi:10.5771/9783800593866

Zusammenfassung

Das Handbuch stellt umfassend die rechtlichen Rahmenbedingungen für die elektronischen Medien dar.

Schwerpunkt bildet das Rundfunk und Telemedienrecht, soweit es sich um Inhalte von journalistischer Relevanz handelt. Daneben werden die wesentlichen Bezüge zum Telekommunikationsrecht und die besonders praxisrelevanten zivilrechtlichen Probleme aus dem Werberecht, Medienurheberrecht und mögliche Ansprüche der Medienunternehmen und der von der Medienberichterstattung betroffenen Privatpersonen dargestellt. Zudem werden die relevanten technischen Grundlagen im Hinblick auf die behandelten audiovisuellen Medien erläutert. Die Ausführungen anhand wichtiger Fälle aus der Praxis runden das Handbuch ab.

Die vollständig überarbeitete und umfänglich erweiterte Neuauflage berücksichtigt die Medienordnung, wie sie sich aus der EUR-Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste von 2018 und dem deutschen Rundfunk und Telemedienrecht aus dem Medienstaatsvertrag, dem TMG und verwandten Regelungswerken ergibt, wobei alle Änderungen des Jahres 2021 eingearbeitet sind und auch Auswirkungen aktueller Gesetzesvorhaben dargestellt werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8005-1690-2
ISBN-Online: 978-3-8005-9386-6
Verlag: dfv Mediengruppe, Frankfurt am Main
Sprache: Deutsch
Seiten: 755
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXXII
1. I. Das Medienrecht als Rechtsmaterie Kein Zugriff
2. II. Die elektronischen Medien im Überblick Kein Zugriff
3. 1. 1. Der allgemeine und der besondere Teil Kein Zugriff
  2. 2. Die Arbeit mit dem Handbuch Kein Zugriff
1. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Die Bestimmung des Art. 10 EMRK Kein Zugriff
      3. cc) Die Bestimmung des Art. 11 GRCh Kein Zugriff
    2. 1. aa) Kompetenzen der Union im Medienbereich und die Bedeutung der Grundfreiheiten Kein Zugriff
      2. bb) Dienstleistungscharakter des Rundfunks Kein Zugriff
      3. cc) Rolle der Niederlassungs- und Warenverkehrsfreiheit Kein Zugriff
      4. dd) Bedeutung der Unionsgrundrechte Kein Zugriff
      5. ee) Verhältnis zwischen Grundfreiheiten und Unionsgrundrechten Kein Zugriff
    3. c) Wettbewerbsrecht im Binnenmarkt Kein Zugriff
    4. 1. aa) Grundsatz der Unionstreue Kein Zugriff
      2. bb) Subsidiaritätsgrundsatz Kein Zugriff
      3. cc) Bedeutung des Art. 167 AEUV Kein Zugriff
      4. dd) Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
    5. 1. aa) Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste Kein Zugriff
      2. bb) Internetrecht Kein Zugriff
      3. cc) Telekommunikationsrecht Kein Zugriff
      4. dd) Urheberrechtliche Regelungen Kein Zugriff
    6. f) Übereinkommen über das grenzüberschreitende Fernsehen Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Art. 19 AEMR Kein Zugriff
      2. bb) Art. 19 IPbpR Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) GATS Kein Zugriff
      3. cc) GATT Kein Zugriff
      4. dd) TRIPS Kein Zugriff
2. 1. 1. Funktion und Bedeutung der Massenkommunikation im Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Presse Kein Zugriff
    3. c) Rundfunk Kein Zugriff
    4. 1. aa) Digitalisierung Kein Zugriff
      2. bb) Telemedien Kein Zugriff
      3. cc) Intermediäre Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Bedeutung Kein Zugriff
      2. bb) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      3. (1) Werturteile Kein Zugriff
        (2) Schmähkritik und Formalbeleidigung Kein Zugriff
        (3) Tatsachenbehauptungen Kein Zugriff
    3. c) Informationsfreiheit Kein Zugriff
    4. d) Pressefreiheit Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Rundfunkfreiheit als dienende Freiheit Kein Zugriff
      3. cc) Ausgestaltungsbedürftigkeit Kein Zugriff
      4. dd) Grundrechtsträger Kein Zugriff
      5. ee) Sachlicher Schutzbereich und Rundfunkbegriff Kein Zugriff
      6. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Geltung gegenüber politischen Parteien Kein Zugriff
        (3) Gremienzusammensetzung Kein Zugriff
        (4) Auswahlverfahren bei Leitungsfunktionen Kein Zugriff
      7. gg) Die verfassungsrechtlichen Anforderungen an das duale System Kein Zugriff
      8. hh) Der Finanzierungsanspruch des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Kein Zugriff
    6. f) Filmfreiheit Kein Zugriff
    7. g) Freiheit der Telemedien Kein Zugriff
    8. h) Zensurverbot gemäß Art. 5 Abs. 1 Satz 3 GG Kein Zugriff
    9. 1. aa) Allgemeine Gesetze Kein Zugriff
      2. bb) Jugend- und Ehrschutz als besondere Schranken Kein Zugriff
    10. j) Schranken-Schranken und Wechselwirkungslehre Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Regelungsebenen des Medienrechts Kein Zugriff
  2. 1. a) Die völker- und europarechtlichen Zuständigkeiten Kein Zugriff
    2. b) Die innerstaatliche Verbandskompetenz Kein Zugriff
  3. 3. Die Akteure und Adressaten des Medienrechts Kein Zugriff
2. II. Wichtige internationale und europarechtliche Regelungswerke Kein Zugriff
3. 1. 1. Überblick zu den Staatsverträgen Kein Zugriff
  2. 2. Der Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
  3. 3. Der Jugendmedienschutzstaatsvertrag Kein Zugriff
  4. 4. Die Landesgesetze mit Medienbezug Kein Zugriff
4. 1. 1. Die Bundesgesetze mit Medienbezug Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Telemediengesetz Kein Zugriff
    2. b) Das Netzwerkdurchsetzungsgesetz Kein Zugriff
    3. c) Das Telekommunikationsgesetz Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Bundesgesetze zu Rundfunk und Film Kein Zugriff
1. I. Einführung Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Übertragungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  2. 1. a) Übertragungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  3. 1. a) Übertragungstechnik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Rundfunkrechtliche Regulierung Kein Zugriff
      2. bb) Telekommunikationsrechtliche Regulierung Kein Zugriff
      3. cc) Urheberrechtliche Regulierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Übertragungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  5. 1. a) Netztechnik Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  6. 1. a) Übertragungstechnik Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  7. 7. Medienintermediäre Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Politische Bedeutung Kein Zugriff
    2. b) Der technische Vorgang der Digitalisierung Kein Zugriff
    3. c) Multiplexing Kein Zugriff
  2. 1. a) High Definition Television Kein Zugriff
    2. b) Bildformate Kein Zugriff
    3. c) Regulierung von Breitbildformaten Kein Zugriff
    4. d) Schutz der Bilddarstellung Kein Zugriff
  3. 1. a) Einsatz und Funktionsweise Kein Zugriff
    2. b) Regulierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Signalempfang (Demultiplexing, Descrambling, Decodierung) Kein Zugriff
    2. b) Betriebssoftware und Anwendungs-Programmierschnittstelle Kein Zugriff
    3. c) Common Interface Kein Zugriff
  5. 5. Benutzeroberflächen Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsatz Kein Zugriff
      2. bb) Mögliche Ausnahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Historische Entwicklung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Verfassungsrechtliche Grenzen der gesetzlichen Ausgestaltung Kein Zugriff
    3. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Programme der ARD Kein Zugriff
      3. cc) Die Programme der Landesrundfunkanstalten Kein Zugriff
      4. dd) Programme des ZDF Kein Zugriff
      5. ee) Die gemeinsamen Programme von ARD und ZDF Kein Zugriff
    4. d) Hörfunkprogramme Kein Zugriff
    5. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Erforderlichkeit eines Drei-Stufen-Tests Kein Zugriff
      3. cc) Journalistisch-redaktionelle Veranlassung und Verbreitung Kein Zugriff
      4. dd) Sendungen auf Abruf Kein Zugriff
      5. ee) Eigenständige audiovisuelle Inhalte Kein Zugriff
      6. ff) Zeit- und kulturgeschichtliche Archive Kein Zugriff
      7. gg) Gestaltung der Telemedienangebote Kein Zugriff
      8. hh) Nutzung von Drittplattformen Kein Zugriff
      9. ii) Das Vernetzungsgebot Kein Zugriff
      10. jj) Das Verbot von Werbung und Sponsoring Kein Zugriff
      11. kk) Das Verbot von Abrufangeboten angekaufter Spielfilme und Fernsehserien Kein Zugriff
      12. ll) Das Verbot flächendeckender lokaler Berichterstattung Kein Zugriff
      13. mm) Die Negativliste öffentlich-rechtlicher Telemedien Kein Zugriff
      14. nn) Das Verbot presseähnlicher Angebote Kein Zugriff
      15. oo) Die Schlichtungsstelle Kein Zugriff
  3. 1. a) Zulassungsbedürftigkeit Kein Zugriff
    2. b) Hinkende Dualität Kein Zugriff
    3. c) Die Entwicklung des privaten Rundfunks Kein Zugriff
2. 1. 1. Allgemeines Kein Zugriff
  2. 2. Die Belegung von Plattformen Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Privater Rundfunk Kein Zugriff
    2. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Gremienzusammensetzung und Staatsferne Kein Zugriff
      3. cc) Aufgaben der Gremien Kein Zugriff
  2. 2. Medienarbeitsrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. 1. aa) Werbung, Sponsoring, Teleshopping und Produktplatzierung Kein Zugriff
      2. bb) Entgeltfinanzierung Kein Zugriff
  4. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
    2. b) Der Wechsel von der geräteabhängigen Rundfunkgebühr zu einem geräteunabhängigen Rundfunkbeitrag Kein Zugriff
    3. c) Die Verfassungsmäßigkeit des Rundfunkbeitrags Kein Zugriff
    4. 1. aa) Die Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und das dreistufige Festsetzungsverfahren Kein Zugriff
      2. bb) Die Bedarfsanmeldung Kein Zugriff
      3. (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (2) Rundfunk- und politikfreie Besetzung Kein Zugriff
        (3) Beitragsvorschlag Kein Zugriff
      4. dd) Die Festsetzung des Rundfunkbeitrags durch Staatsvertrag Kein Zugriff
    5. e) Rundfunkwerbung und sonstige Einnahmen Kein Zugriff
4. 1. 1. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk Kein Zugriff
  2. 2. Privater Rundfunk Kein Zugriff
  3. 3. Telemedien Kein Zugriff
1. I. Rechtsgrundlagen und Abgrenzungen Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Die Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht Kein Zugriff
    2. b) Die positive Vielfaltssicherung Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Zuschaueranteilsmodell Kein Zugriff
    2. b) Die Rolle der KEK Kein Zugriff
    3. c) Das Verbot vorherrschender Meinungsmacht und die Vermutungsregelungen des § 60 Abs. 2 MStV Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Die Auffassungen in der Literatur und ihre Bewertung Kein Zugriff
      3. cc) Die Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Kein Zugriff
      4. dd) Die Rechtsfolgen vorherrschender Meinungsmacht Kein Zugriff
    5. 1. aa) Regionalfenster nach § 59 Abs. 4 MStV Kein Zugriff
      2. bb) Sendezeit für unabhängige Dritte nach § 60 Abs. 5 MStV Kein Zugriff
      3. cc) Weitere vielfaltssichernde Maßnahmen Kein Zugriff
    6. 1. aa) Die teilweise Einbeziehung der Intermediäre in den Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
      2. bb) Die Transparenzregeln des § 93 MStV Kein Zugriff
      3. cc) Das Diskriminierungsverbot Kein Zugriff
    7. 1. aa) Verhinderung vorherrschender Meinungsmacht Kein Zugriff
      2. bb) Positive Vielfaltssicherung Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Bedeutung des Unionsrechts Kein Zugriff
    2. b) Die Bedeutung des Völkerrechts Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Drei-Säulen-Konzept Kein Zugriff
    2. b) Kartellverbot Kein Zugriff
    3. c) Missbrauch einer marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Allgemeines Kein Zugriff
      2. bb) Ausnahmen für die Presse Kein Zugriff
      3. cc) Kooperationen öffentlich-rechtlicher Rundfunkanstalten und Kartellrecht Kein Zugriff
    5. e) Rechtsschutz gegen Verfügungen der Kartellbehörden Kein Zugriff
  2. 2. Das deutsche Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Die Medienunternehmen als Adressaten des europäischen Kartellrechts Kein Zugriff
    2. b) Die Ausnahmebestimmung des § 106 Abs. 2 AEUV und ihre Bedeutung Kein Zugriff
    3. c) Die Regelungen der Art. 101 ff. AEUV Kein Zugriff
    4. d) Die Kartellverfahrensverordnung Kein Zugriff
    5. e) Die Fusionskontrollverordnung Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Verbot staatlicher Beihilfen nach Art. 107 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Rundfunkgebühren bzw. Rundfunkbeiträge und das Beihilfenrecht Kein Zugriff
1. I. Verankerung des Medienstrafrechts Kein Zugriff
2. 1. 1. Jurisdiktionsgewalt Kein Zugriff
  2. 2. Verantwortlichkeit Kein Zugriff
  3. 3. Verfahrensrechtliche Besonderheiten Kein Zugriff
3. 1. 1. Der Inhalte- und der Verbreitungsbegriff Kein Zugriff
  2. 2. Integrationsschutz, Staatsschutz und Schutz der öffentlichen Ordnung sowie des öffentlichen Friedens Kein Zugriff
  3. 3. Straftaten gegen die sexuelle Selbstbestimmung, insbesondere von Minderjährigen Kein Zugriff
  4. 4. Der Ehrschutz und die Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs Kein Zugriff
  5. 5. Betrugs- und Internetkriminalität Kein Zugriff
  6. 6. Sonstige Straftatbestände Kein Zugriff
4. IV. Ordnungswidrigkeiten Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Völker- und europarechtliche Aspekte Kein Zugriff
3. III. Verfassungsrechtliche Verankerung Kein Zugriff
4. 1. 1. Kompetenzaufteilung zwischen Bund und Ländern Kein Zugriff
  2. 2. Grundbegriffe des Jugendmedienschutzes Kein Zugriff
  3. 3. Verankerung im Medienstaatsvertrag Kein Zugriff
  4. 1. 1. aa) Die strafrechtsverwandten Tatbestände Kein Zugriff
      2. bb) Die spezifischen Tatbestände des JMStV Kein Zugriff
    2. b) Die ausnahmsweise zulässigen Angebote nach § 4 Abs. 2 JMStV Kein Zugriff
    3. c) Die entwicklungsbeeinträchtigenden Angebote nach § 5 JMStV Kein Zugriff
    4. d) Weitere Vorgaben zur Angebotsgestaltung Kein Zugriff
  5. 1. a) Die Alterskennzeichnung von Trägermedien, einschließlich von zur Verbreitung in Telemedien bestimmten und kennzeichnungsfähigen Filmen und Spielprogrammen Kein Zugriff
    2. b) Die Liste jugendgefährdender Medien Kein Zugriff
5. 1. 1. Das Konzept der Selbstregulierung Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Die Kommission für Jugendmedienschutz Kein Zugriff
      2. bb) jugendschutz.net Kein Zugriff
      3. cc) Die veranstalter- und anbieterinternen Gremien Kein Zugriff
      4. dd) Die Selbstkontrolleinrichtungen Kein Zugriff
      5. ee) Die Besonderheiten im Verfahren Kein Zugriff
      6. ff) Zustellungsbevollmächtigte Kein Zugriff
    2. 1. aa) Die Landes- und Bundesbehörden Kein Zugriff
      2. bb) Die Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz Kein Zugriff
      3. cc) Die Selbstkontrolleinrichtungen Kein Zugriff
1. 1. 1. Primärrecht Kein Zugriff
  2. 1. 1. aa) Abwägungsgebot Kein Zugriff
      2. bb) Medienprivileg Kein Zugriff
      3. cc) Umsetzung in deutsches Recht Kein Zugriff
    2. b) Datenschutzrichtlinie für die elektronische Kommunikation Kein Zugriff
    3. c) Vorschlag für eine Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation Kein Zugriff
2. II. Völkerrecht Kein Zugriff
3. III. Datenschutz und Medien im Mehrebenensystem Kein Zugriff
1. 1. 1. Bedeutung der Werbung Kein Zugriff
  2. 1. a) Begriff Kein Zugriff
    2. b) Erscheinungsformen Kein Zugriff
2. 1. 1. MStV mit Einbeziehung der AVMD-Richtlinie und des JMStV Kein Zugriff
  2. 2. Wettbewerbsrecht Kein Zugriff
3. 1. 1. Werberechtliche Grundsätze Kein Zugriff
  2. 1. a) Inhaltliche Grenzen der Rundfunkwerbung nach § 8 Abs. 1–5 MStV Kein Zugriff
    2. 1. aa) Zulässigkeit der Produktplatzierung Kein Zugriff
      2. bb) Definition und Erscheinungsformen von Schleichwerbung Kein Zugriff
      3. cc) Werbeabsicht im Bereich Schleichwerbung Kein Zugriff
      4. dd) Rechtfertigung der Produktplatzierung durch den verfassungsrechtlich geschützten Programmauftrag Kein Zugriff
      5. ee) Die Kennzeichnung der Produktplatzierung Kein Zugriff
    3. c) Die weiteren Grenzen nach § 8 Abs. 6–9 MStV Kein Zugriff
    4. d) Werbebeschränkungen im Bereich Kinder und Jugendliche Kein Zugriff
    5. e) Alkoholwerbung Kein Zugriff
    6. f) Einfügung von Werbung und Teleshopping Kein Zugriff
    7. g) Zeitliche Einschränkungen nach § 39 MStV für den öffentlichrechtlichen Rundfunk Kein Zugriff
    8. 1. aa) Regelung zur Dauer der Fernsehwerbung im privaten Rundfunk nach § 70 MStV Kein Zugriff
      2. bb) Teleshopping-Fenster gemäß § 71 MStV Kein Zugriff
      3. cc) Eigenwerbekanäle gemäß § 71 Abs. 2 MStV Kein Zugriff
    9. i) Regionalisierte Werbung Kein Zugriff
    10. j) Konkretisierung durch Richtlinien gemäß §§ 45, 72 MStV Kein Zugriff
  3. 3. Werberegelungen bei Telemedien, §§ 22, 74, 98 MStV Kein Zugriff
  4. 1. a) Anwendungsbereich des JMStV Kein Zugriff
    2. b) Regelung des § 6 JMStV Kein Zugriff
  5. 5. Sendungssponsoring nach § 10 MStV Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Mitbewerber i. S. v. § 2 Abs. 1 Nr. 3 UWG Kein Zugriff
    2. 1. aa) Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
      2. bb) Verhalten einer Person/eines Unternehmens Kein Zugriff
  2. 2. Trennungsgebot Kein Zugriff
  3. 3. Verschleierung von Werbemaßnahmen Kein Zugriff
  4. 4. Product Placement Kein Zugriff
  5. 5. Redaktionell aufgemachte Werbung Kein Zugriff
  6. 6. Wettbewerbsrechtliche Sanktionen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. 1. 1. Leistungsschutzrecht für Presseverlage Kein Zugriff
  2. 2. Verantwortlichkeit für Inhalte Kein Zugriff
3. 1. 1. Geschützte Werke Kein Zugriff
  2. 1. a) Urheberschutzberechtigte Kein Zugriff
    2. b) Leistungsschutzberechtigte Kein Zugriff
  3. 3. Arten des Rechtsschutzes nach dem UrhG Kein Zugriff
  4. 4. Dauer des Rechtsschutzes Kein Zugriff
4. IV. Die Rechte des Urhebers im Einzelnen Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsnachfolge Kein Zugriff
  2. 2. Nutzungsrechte Kein Zugriff
  3. 3. Urhebervertragsrecht Kein Zugriff
  4. 1. a) Senderechte Kein Zugriff
    2. b) Satelliten- und Kabelrichtlinie Kein Zugriff
    3. c) Kabelweitersenderechte Kein Zugriff
    4. d) Auswertungskaskade Kein Zugriff
6. VI. Schranken des Urheberrechts Kein Zugriff
7. VII. Verwandte Schutzrechte (Leistungsschutzrechte) Kein Zugriff
8. VIII. Verwertungsgesellschaften Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Die Nutzung allgemein zugänglicher Quellen Kein Zugriff
    2. b) Das Informationsfreiheitsgesetz und der Auskunftsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Medienspezifische Informations- und Auskunftsrechte Kein Zugriff
    4. d) Auskunftsanspruch gegen Bundesbehörden Kein Zugriff
  2. 1. a) Zutritt zu Pressekonferenzen und politischen Veranstaltungen Kein Zugriff
    2. b) Zugang zu Gerichtsverfahren – Gerichtsberichterstattung Kein Zugriff
  3. 3. Das Recht auf Kurzberichterstattung Kein Zugriff
  4. 4. Exklusivität von Großveranstaltungen Kein Zugriff
  5. 5. Das Recht auf kostenlose Hörfunkberichterstattung Kein Zugriff
  6. 6. Verwendung rechtswidrig erlangter Informationen Kein Zugriff
2. 1. 1. Das Redaktionsgeheimnis und der Quellenschutz Kein Zugriff
  2. 2. Zeugnisverweigerungsrecht aus beruflichen Gründen Kein Zugriff
  3. 3. Durchsuchungs- und Beschlagnahmeverbote Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verfassungsrechtliche Grundlage Kein Zugriff
    2. b) Die unterschiedlichen Sphären des Schutzbereichs Kein Zugriff
    3. c) Höchstpersönlicher Lebensbereich Kein Zugriff
    4. d) Das Recht an den eigenen Äußerungen Kein Zugriff
    5. e) Das Recht am eigenen Bild Kein Zugriff
    6. f) Das Recht am eigenen Namen Kein Zugriff
    7. g) Das Recht der persönlichen Ehre Kein Zugriff
    8. h) Das Verfügungsrecht über die Darstellung der eigenen Person, Online-Archive und das „Recht auf Vergessenwerden“ Kein Zugriff
    9. i) Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung Kein Zugriff
    10. h) Das Recht auf Gewährleistung der Vertraulichkeit und Integrität informationstechnischer Systeme Kein Zugriff
  2. 1. a) Der Unterlassungsanspruch Kein Zugriff
    2. b) Der Gegendarstellungsanspruch Kein Zugriff
    3. c) Der Berichtigungsanspruch Kein Zugriff
    4. d) Der Schadensersatzanspruch Kein Zugriff
    5. e) Auskunftsansprüche Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Rechner, (Teil-)Netze, Datenübertragung Kein Zugriff
    2. b) Protokolle und Schichten Kein Zugriff
  2. 2. Das Internet – kein Medium Kein Zugriff
  3. 3. Internetrecht Kein Zugriff
2. 1. 1. a) Weltgipfel zur Informationsgesellschaft Kein Zugriff
    2. b) Internet Governance Forum Kein Zugriff
    3. c) Post-Tunis Prozess und Internet Governance Ecosystem 2020 Kein Zugriff
  2. 1. a) Rechtsnatur und Struktur der ICANN Kein Zugriff
    2. b) Aufgaben der ICANN und Grundlagen des Domainnamensystems Kein Zugriff
3. 1. 1. Völkerrechtliche Vorgaben für die Anwendung nationalen Rechts auf Sachverhalte mit Auslandsbezug Kein Zugriff
  2. 1. a) Zivilrecht Kein Zugriff
    2. b) Strafrecht Kein Zugriff
  3. 1. a) Sperrverfügungen gegen Access-Provider Kein Zugriff
    2. b) Zivilrechtliche Störerhaftung der Internet-Provider Kein Zugriff
4. 1. 1. Streitigkeiten um .de-Domains Kein Zugriff
  2. 2. Streitigkeiten um .eu-Domains Kein Zugriff
  3. 3. Streitigkeiten vor dem WIPO-Arbitration Center Kein Zugriff
  4. 4. Neue gTLDs und Rights Protections Mechanism Kein Zugriff
5. 1. 1. Rechtsrahmen Kein Zugriff
  2. 1. a) Abgrenzung zu Diensten des TKG Kein Zugriff
    2. b) Abgrenzung zum Rundfunk Kein Zugriff
  3. 1. a) Zentrale Begriffsbestimmungen Kein Zugriff
    2. b) Herkunftslandprinzip Kein Zugriff
    3. c) Verpflichtung zur Anbieterkennzeichnung Kein Zugriff
    4. d) Informationspflichten bei kommerzieller Kommunikation Kein Zugriff
    5. e) Gestufte Verantwortlichkeit nach §§ 7ff. TMG Kein Zugriff
    6. f) Störerhaftung und Haftungsprivilegierung Kein Zugriff
    7. g) Erstes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes Kein Zugriff
    8. h) Zweites Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes Kein Zugriff
    9. i) Drittes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes Kein Zugriff
    10. j) Viertes Gesetz zur Änderung des Telemediengesetzes Kein Zugriff
6. 1. 1. Regelungssystematik Kein Zugriff
  2. 2. Anbieter von Telemedien im Anwendungsbereich des MStV Kein Zugriff
  3. 1. a) Grundsätze, § 17 MStV Kein Zugriff
    2. b) Informationspflichten nach § 18 Abs. 1 und 2 MStV Kein Zugriff
    3. c) Automatisierte Inhalte und Anbieter von Telemedien in sozialen Netzwerken, § 18 Abs. 3 MStV Kein Zugriff
    4. d) Sorgfaltspflichten, § 19 Abs. 1 Satz 1 und 2 MStV Kein Zugriff
    5. e) Gegendarstellung, § 20 MStV Kein Zugriff
    6. f) Werbung, § 22 MStV Kein Zugriff
  4. 4. Telemedien des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, §§ 30–32 MStV Kein Zugriff
  5. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Materielle Vorgaben Kein Zugriff
  6. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Regelungen im Überblick Kein Zugriff
  7. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Transparenz und Diskriminierungsfreiheit Kein Zugriff
  8. 1. a) Begrifflichkeiten Kein Zugriff
    2. b) Materielle Vorgaben Kein Zugriff
7. 1. 1. Haftung für Links Kein Zugriff
  2. 2. Suchmaschinen Kein Zugriff
  3. 3. Haftung für unverschlüsselte W-LAN-Netzwerke Kein Zugriff
  4. 1. a) Hintergrund Kein Zugriff
    2. b) Art. 17 DSM-RL Kein Zugriff
    3. c) Berücksichtigung von Ausnahmen und Beschränkungen durch Art. 17 Abs. 7 DSM-RL Kein Zugriff
    4. d) UrhDaG Kein Zugriff
8. 1. 1. Influencer Marketing Kein Zugriff
  2. 2. Datenschutz bei Nutzung von Social Media durch Unternehmen und öffentliche Stellen Kein Zugriff
  3. 3. Gesetz zur Verbesserung der Rechtsdurchsetzung in sozialen Netzwerken, NetzDG Kein Zugriff
  4. 4. Änderungen am Netzwerkdurchsetzungsgesetz 2021 Kein Zugriff
9. IX. Ausblick: Telemedien und Digital Services Act Kein Zugriff
Sachregister Kein Zugriff Seiten 721 - 755