Europäisch geprägte Vergütungsregulierung

Jan Röleke

doi:10.5771/9783748914198

Zusammenfassung

Das Thema Vergütungsregulierung wird vor allem seit der Finanzmarktkrise 2007/08 intensiv diskutiert. Seitdem erlassene Regelungen insbesondere im Bankenaufsichts- und Vorstandsrecht haben oft einen europäischen Ursprung. Bekämpft werden soll vor allem die als wesentliche Ursache der Krise ausgemachte übermäßige Risikobereitschaft. Im Gegensatz dazu sind Bestrebungen im Bereich der Freien Berufe darauf gerichtet, die Gebühren- und Honorarordnungen zu deregulieren.

Das Buch präsentiert u.a. alternative Ansätze zur Gewährleistung einer angemessenen Vorstandsvergütung und gibt Anregungen für die Regulierungspraxis.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-7489-1419-8
ISBN-Online: 978-3-7489-1419-8
Verlag: VVW, Karlsruhe
Sprache: Deutsch
Seiten: 287
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XX
1. 1. 1. a) Internationale und europäische Vorgaben Kein Zugriff
    2. b) Die nationale Umsetzung im KWG Kein Zugriff
    3. c) Die nationale Umsetzung in der InstitutsVergV Kein Zugriff
  2. 2. Die Regulierung der Vorstandsbezüge Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Regulierung der Honorare für Architekten- und Ingenieurleistungen nach der HOAI Kein Zugriff
  2. 2. Die Regulierung der anwaltlichen Vergütung Kein Zugriff
  3. 3. Die Regulierung der Vergütung des Steuerberaters Kein Zugriff
1. 1. 1. Geeignete Rechtsgrundlage Kein Zugriff
  2. 2. Wahrung des Subsidiaritätsgrundsatzes Kein Zugriff
  3. 1. a) Eingriff Kein Zugriff
    2. 1. aa) Legitime Zwecke Kein Zugriff
      2. bb) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
2. 1. 1. Deregulierungsbestrebungen vor Erlass der DLRL Kein Zugriff
  2. 1. a) Das Verbot wettbewerbsbeschränkender Vereinbarungen und Verhaltensweisen aus Art. 101 AEUV Kein Zugriff
    2. b) Beschränkung der Niederlassungsfreiheit (Art. 49 AUEV) und der Dienstleistungsfreiheit (Art. 56 AEUV) Kein Zugriff
    3. c) Vereinbarkeit mit der DLRL Kein Zugriff
  3. 1. a) Fehlende Flexibilität durch das verbindliche Preisrecht Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit Art. 14 Nr. 1 DLRL Kein Zugriff
    3. 1. aa) Klage der Europäischen Kommission Kein Zugriff
      2. bb) Anwendbarkeit Kein Zugriff
      3. cc) Eingriff Kein Zugriff
      4. aaa) Keine Diskriminierung aufgrund der Staatsangehörigkeit Kein Zugriff
        (1) Beweis- und Argumentationslast Kein Zugriff
        (2) Sicherung der Qualität zur Vermeidung eines ruinösen Preiswettbewerbs Kein Zugriff
        (3) Begrenzung des Anstiegs der Baukosten und mittelbar des Mietanstiegs Kein Zugriff
        (4) Transparenz und Kalkulierbarkeit – insbesondere wegen des geistig-schöpferischen Tätigwerdens Kein Zugriff
    4. d) Vereinbarkeit mit Art. 16 DLRL Kein Zugriff
    5. e) Rechtsfolge Kein Zugriff
  4. 1. a) Die Angleichung der StBVV infolge des Vertragsverletzungsverfahrens Kein Zugriff
    2. b) Unterschiedliche Regelungssystematiken Kein Zugriff
    3. 1. aa) Verstoß gegen Art. 15 DLRL Kein Zugriff
      2. bb) Verstoß gegen Art. 16 DLRL Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Vertragsfreiheit aus Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  2. 2. Die Vertragstreue i.S.d. Art. 2 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  3. 3. Die Berufsausübungsfreiheit aus Art. 12 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 4. Die Eigentumsfreiheit aus Art. 14 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  5. 5. Der allgemeine Gleichheitssatz aus Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
2. 1. 1. Verstoß gegen die (berufsrechtliche) Vertragsfreiheit Kein Zugriff
  2. 2. Unzumutbare Beschränkung der Berufsfreiheit der inländischen Dienstleister Kein Zugriff
  3. 3. Unzumutbare Benachteiligung inländischer Dienstleister nach Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
  4. 1. a) Änderungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Textform Kein Zugriff
      2. bb) Hinweispflichten Kein Zugriff
      3. cc) Bestimmtheit Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Verstoß gegen die (berufsrechtliche) Vertragsfreiheit durch die Gebührenunterschreitungsverbote Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit der Erfolgshonorarverbote mit der Berufsausübungsfreiheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Eingriff in die berufsrechtliche Vertragsfreiheit des Rechtsanwalts Kein Zugriff
    2. b) Rechtfertigung des Eingriffs Kein Zugriff
  3. 1. a) Vermutete Unangemessenheit bei Überschreiten der gesetzlichen Vergütung um mehr als das Fünffache Kein Zugriff
    2. b) Vereinbarkeit mit der berufsrechtlichen Vertragsfreiheit Kein Zugriff
    3. c) Keine faktische Leitbildfunktion der Gebührenordnung Kein Zugriff
4. 1. 1. a) Entwicklung der regulierten Vorstandsbezüge Kein Zugriff
    2. 1. aa) Keine geeigneten und erforderlichen Zielsetzungen Kein Zugriff
      2. bb) Unverhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  2. 1. a) Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
    2. b) Rechtsfolge Kein Zugriff
    3. c) Die Herabsetzung von Ruhegehalt, Hinterbliebenenbezügen und Leistungen verwandter Art Kein Zugriff
5. 1. 1. Prüfungsmaßstab: Nationales Verfassungsrecht Kein Zugriff
  2. 2. Nachträgliche Beschränkung variabler Vergütungsansprüche durch die BaFin Kein Zugriff
  3. 3. Rückforderung und Erlöschen variabler Vergütungsbestandteile nach der InstitutsVergV Kein Zugriff
1. 1. 1. Fixe Vergütung Kein Zugriff
  2. 1. a) Garantierte variable Vergütung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Definition Kein Zugriff
      2. bb) Privilegierte Anforderungen für unter § 5 Abs. 6 Satz 5 InstitutsVergV fallende Abfindungen Kein Zugriff
      3. cc) Keine Belohnung von Misserfolg oder Fehlverhalten Kein Zugriff
2. 1. 1. Angemessenheit Kein Zugriff
  2. 2. Der Bonus-Cap als Obergrenze der variablen Vergütung Kein Zugriff
  3. 3. Billigung einer höheren Obergrenze (bis maximal 200%) Kein Zugriff
3. III. Vereinbarung einer Clawback-Regelung zwischen Institut und Risikoträgern Kein Zugriff
4. IV. Anpassung bestehender Verträge an die neuen Anforderungen Kein Zugriff
1. I. Allgemeines Kein Zugriff
2. II. Aufgaben und Leistungen des Vorstandsmitglieds Kein Zugriff
3. III. Lage der Gesellschaft Kein Zugriff
4. 1. 1. Horizontaler Vergleich Kein Zugriff
  2. 2. Vertikaler Vergleich Kein Zugriff
5. V. Weitere Kriterien Kein Zugriff
6. VI. Zusammenfassung Kein Zugriff
1. I. Beschränkung der steuerlichen Abzugsfähigkeit der Vorstandsbezüge Kein Zugriff
2. 1. 1. Hauptversammlungsvotum erstmals seit dem VorstAG möglich Kein Zugriff
  2. 2. Gescheiterte Änderungen durch das VorstKoG Kein Zugriff
  3. 1. a) Das Recht auf Abstimmung über die Vergütungspolitik Kein Zugriff
    2. 1. aa) Verfahrensvorgaben nach Art. 9a RL (EU) 2017/828 Kein Zugriff
      2. bb) Wirkung und Reichweite eines Hauptversammlungsbeschlusses Kein Zugriff
3. 1. 1. Die betragsmäßige Obergrenze der FMStFV ist als Blaupause ungeeignet Kein Zugriff
  2. 2. Keine überzeugende Festlegung der unter die Obergrenze fallenden Vergütung Kein Zugriff
  3. 3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff
4. IV. Relative Obergrenze Kein Zugriff
5. 1. 1. Begrenzungsmöglichkeit i.S.d. § 87 Abs. 1 Satz 3 Halbsatz 2 AktG Kein Zugriff
  2. 2. Die Empfehlung des DCGK zum Aufstellen von betragsmäßigen Höchstgrenzen Kein Zugriff
1. I. Nichtigkeit nach § 125 Satz 1 oder § 134 BGB Kein Zugriff
2. II. Sittenwidrigkeit nach § 138 BGB Kein Zugriff
3. III. Missbrauch der Vertretungsmacht Kein Zugriff
4. IV. Haftungsrechtliche Folgen für das Aufsichtsrats- und Vorstandsmitglied Kein Zugriff
1. I. Regulierung versus Deregulierung Kein Zugriff
2. II. Detaillierte regulatorische Vorgaben versus Angemessenheitsgebot Kein Zugriff
3. III. Rechtsfolgen unzulässiger Vergütungsabreden Kein Zugriff
Anhang Kein Zugriff Seiten 251 - 264
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 265 - 286
Lebenslauf Kein Zugriff Seiten 287 - 287