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Monographie Kein Zugriff

Der Emissionshandel ab 2013

Die Versteigerung der Emissionszertifikate auf europäischer Ebene
Autor:innen:
Verlag:
 2011

Zusammenfassung

Der europäische Emissionshandel ist das prominenteste Instrument der EU zur Bekämpfung des Klimawandels. Das auf dem Prinzip des homo oeconomicus aufbauende System soll dort CO2-Emissionen einsparen, wo dies am kostengünstigsten möglich ist. Ab 2013 werden die Emissionszertifikate nicht mehr kostenlos, sondern größtenteils gegen Zahlung eines Entgelts im Rahmen einer Versteigerung abgegeben. Die Umstellung der Zuteilungsmethode bringt eine Reihe rechtlicher Fragen mit sich, denen der Autor in dieser Arbeit auf den Grund geht: Er untersucht zum einen die Kompetenz der EU zur Einführung einer entgeltlichen Zuteilung der Zertifikate, zum anderen die grundrechtlichen Determinanten, die auf europäischer Ebene für Zuteilungsentscheidungen bestehen, die vor allem aus dem allgemeinen Gleichheitssatz abzuleiten sind.

Weiterhin untersucht der Verfasser am Maßstab des europäischen Eigentumsgrundrechts und der Berufsfreiheit, in welchem Umfang aus rechtlicher Sicht zum einen für Altanlagenbetreiber zum anderen für Anlagenbetreiber, die unter starkem Wettbewerbsdruck stehen („carbon leakage“), Ausnahmeregelungen von der Versteigerung erforderlich sind.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2011
ISBN-Print
978-3-8329-6847-2
ISBN-Online
978-3-8452-3405-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
9
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 4
  2. Vorwort Kein Zugriff 5 - 6
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 7 - 12
    1. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 13 - 19
      1. Klimawandel Kein Zugriff 19 - 20
      2. Kyoto-Protokoll Kein Zugriff 20 - 21
      3. Cap and Trade Kein Zugriff 21 - 22
      4. EU-Emissionshandel – RiLi 2003/87/EG Kein Zugriff 22 - 24
      5. Reform Emissionshandel – RiLi 2009/29/EG Kein Zugriff 24 - 26
        1. Ursprüngliche Pläne der Kommission Kein Zugriff
        2. Erzielter Kompromiss Kein Zugriff
      1. Die Allokation knapper Güter Kein Zugriff 31 - 32
        1. Formale Zuteilungskriterien Kein Zugriff
        2. Wertende Zuteilungskriterien Kein Zugriff
          1. Grandfathering Kein Zugriff
          2. Benchmarking Kein Zugriff
      3. Versteigerung Kein Zugriff 37 - 41
          1. Einheitspreisverfahren Kein Zugriff
          2. Zahlen-wie-geboten-Verfahren Kein Zugriff
          3. Vickerey Verfahren Kein Zugriff
          1. Aufsteigende Auktion Kein Zugriff
          2. Absteigende Auktion Kein Zugriff
      5. Ökonomische Bewertung der Versteigerung der CO<sub>2</sub>-Zertifikate Kein Zugriff 45 - 45
    1. Prüfungsmaßstab Kein Zugriff 46 - 48
      1. Vertrag von Lissabon Kein Zugriff 48 - 52
        1. Art. 93 EGV Kein Zugriff
        2. Art. 95 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
        3. Art. 175 EGV Kein Zugriff
          1. Argumente gegen die Annahme einer Gegenleistung Kein Zugriff
          2. Argumente für die Annahme einer Gegenleistung Kein Zugriff
          3. Entscheidung Kein Zugriff
          4. Abgrenzung Art. 95 / Art. 175 EGV Kein Zugriff
          5. Art. 175 Abs. 2 lit. c) EGV Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
        5. Ertragshoheit Kein Zugriff
          1. Grundsätzliche Zuständigkeit Kein Zugriff
          2. Ausnahmen Kein Zugriff
          3. Art. 175 Abs. 1 EGV Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Wesentlichkeit Kein Zugriff
          2. Bestimmtheit Kein Zugriff
          3. Grundrechtsrelevanz der Maßnahme Kein Zugriff
          4. Regelungsverfahren mit Kontrolle Kein Zugriff
          5. Bewertung der RiLi 2009/29/EG Kein Zugriff
          6. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Weite Interpretation Kein Zugriff
          2. Enge Interpretation Kein Zugriff
          3. Vertragszielgebundenen Interpretation Kein Zugriff
          4. Entscheidung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Negativkriterium Kein Zugriff
          2. Positivkriterium Kein Zugriff
            1. Negativkriterium Kein Zugriff
            2. Positivkriterium Kein Zugriff
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. Meinungsbild Kein Zugriff
            2. Negativkriterium Kein Zugriff
            3. Positivkriterium Kein Zugriff
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            5. Versteigerungsverordnung Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Sach- / Verfahrensregeln Kein Zugriff
          2. Durchführung Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
        11. Endergebnis Kompetenz Kein Zugriff
        1. Übergangszeitraum Kein Zugriff
        2. Allokation der Emissionszertifikate Kein Zugriff
          1. Rechtsprechung Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
            1. Genese / Grundsatzentscheidungen EuGH Kein Zugriff
            2. Herleitung Kein Zugriff
            3. Grundrechtsträger / -adressaten Kein Zugriff
              1. Gleiche Sachverhalte Kein Zugriff
              2. Unterschiedliche Behandlung / Benachteiligung Kein Zugriff
                1. Legitimes Ziel / Differenzierungsgrund Kein Zugriff
                2. Objektiv sachgerechtes Kriterium Kein Zugriff
                  1. Rs. C-273/97 (Sirdar) Kein Zugriff
                  2. Rs. C-292/97 (Karlsson) Kein Zugriff
                  3. Rs. C-285/98 (Kreil) Kein Zugriff
                  4. Rs. C-127/07 (Arcelor) Kein Zugriff
                  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                4. Ergebnis Kein Zugriff
          2. Bewertung Kein Zugriff
          1. Vergleichbare Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Ungleichbehandlung / Benachteiligung Kein Zugriff
            1. Legitimes Ziel / Differenzierungsgrund Kein Zugriff
                1. Objektivität / Willkürfreiheit Kein Zugriff
                  1. Spekulationsgeschäfte Kein Zugriff
                  2. Kollusives Verhalten Kein Zugriff
                  3. Überbewertung Kein Zugriff
                  4. Horten der Zertifikate Kein Zugriff
                  5. Benachteiligung KMUs / Newcomer Kein Zugriff
                  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                1. Objektivität / Willkürfreiheit Kein Zugriff
                2. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
                1. Objektivität / Willkürfreiheit Kein Zugriff
                2. Sachgerechtigkeit Kein Zugriff
              1. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                  1. Benachteiligung KMUs / Newcomer Kein Zugriff
                  2. Refinanzierung Versteigerungskosten Kein Zugriff
                2. Transparenz Kein Zugriff
                  1. Versteigerung mit geringer Frequenz Kein Zugriff
                  2. Versteigerung mit hoher Frequenz Kein Zugriff
                  3. Hier maßgebliche Verfahrensausgestaltung Kein Zugriff
                  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
          5. Versteigerungsverordnung Kein Zugriff
          1. Herleitung Kein Zugriff
          2. Schutzbereich Kein Zugriff
            1. Einführung des Emissionshandels Kein Zugriff
            2. Versteigerung der CO<sub>2</sub>-Zertifikate Kein Zugriff
            1. Allgemeininteresse Kein Zugriff
            2. Geeignetheit Kein Zugriff
            3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
              1. Bestandsschutz Kein Zugriff
                  1. Überragend wichtige Ziele – hohe Grundrechtsbelastung Kein Zugriff
                  2. Besondere Berücksichtigung der Amortisationszeiten Kein Zugriff
                  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Kritik Kein Zugriff
                    1. Versteigerung Kein Zugriff
                    2. Umweltschutz Kein Zugriff
                    3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
                  1. Refinanzierung Versteigerungskosten Kein Zugriff
                  2. Liberalisierung Strommarkt Kein Zugriff
                  3. Experimentiercharakter Kein Zugriff
                  4. Hohe Investitionskosten / lange Lauf- und Amortisationszeiten Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Herleitung Kein Zugriff
            1. Objektiver Vertrauenstatbestand Kein Zugriff
            2. Kausale (Vermögens-) Disposition Kein Zugriff
            3. Subjektive Schutzwürdigkeit des Vertrauens Kein Zugriff
            4. Vorrang der Individualinteressen Kein Zugriff
          3. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Herleitung Kein Zugriff
          2. Schutzbereich Kein Zugriff
          3. Beeinträchtigung Kein Zugriff
            1. Gemeinwohlinteresse Kein Zugriff
              1. Geeignetheit Kein Zugriff
              2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
                1. Carbon leakage Ausnahme Kein Zugriff
                2. Wirtschaftsstandort Europa Kein Zugriff
          5. Ergebnis Kein Zugriff
          1. Vergleichbare Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Ungleichbehandlung / Benachteiligung Kein Zugriff
            1. Legitimes Ziel / Differenzierungsgrund Kein Zugriff
              1. Übergangsregelung Industrieanlagen Kein Zugriff
              2. Carbon leakage Ausnahme Kein Zugriff
            3. Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
            4. Rechtsfolgen Kein Zugriff
          4. Ergebnis Kein Zugriff
  6. Endergebnis / Thesen Kein Zugriff 208 - 212
  7. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 213 - 228

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