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Monographie Kein Zugriff

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

Autor:innen:
Verlag:
 2009

Zusammenfassung

Ansprüche aus Arbeitszeitguthaben, aus Altersteilzeit im Blockmodell oder aus betrieblicher Altersversorgung sind in der Insolvenz des Unternehmens oft ungesicherte Insolvenzforderungen. Die Autorin untersucht die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells (bzw. CTA-Modells) zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen: Das Unternehmen überträgt hierbei einem "Treuhänder" – u.a. zur Bilanzverkürzung nach dem International Accounting Standard (IAS) 19.7 oder nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB – Vermögen, das dieser in der Insolvenz des Unternehmens zur Befriedigung dieser Arbeitnehmeransprüche verwenden soll.

Die Verfasserin analysiert, wie sich die Insolvenz auf die verschiedenen Treuhandschaften des Doppeltreuhandmodells auswirkt. Dabei setzt sie sich kritisch u.a. mit den von Hirschberger und Wiezer vertretenen Ansichten auseinander.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2009
Copyrightjahr
2009
ISBN-Print
978-3-8329-5036-1
ISBN-Online
978-3-8452-2099-4
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
36
Sprache
Deutsch
Seiten
443
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 24 Schirin Rüger
  2. Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 25 - 32 Schirin Rüger
    1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff 33 - 35 Schirin Rüger
    2. Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung versorgungsrechtlicher Arbeitnehmeransprüche in der Praxis Kein Zugriff 35 - 40 Schirin Rüger
    3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 40 - 42 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Allgemeines zur Einrichtung von Guthabenkonten Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Kurz- und Langzeitarbeitszeitguthabenkonten Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Vergütungsanspruch und Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Vereinbarungen über Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff 48 - 50 Schirin Rüger
      3. Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff 50 - 53 Schirin Rüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 53 - 53 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Schirin Rüger
            1. Schirin Rüger
              1. Vergleich der Altersteilzeit im Blockmodell mit der Altersteilzeit im Grundmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Vergleich der Ansprüche bei Altersteilzeit im Blockmodell mit Arbeitszeitguthabenansprüchen Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Verstetigung des Entgeltanspruchs? Kein Zugriff Schirin Rüger
              4. Vergleich mit Krankheit, Urlaub und Annahmeverzug Kein Zugriff Schirin Rüger
              5. Sozialversicherungsrechtliche Erwägungen aus §§ 7 Abs. 1 a, 23b SGB IV, § 8a AltTZG Kein Zugriff Schirin Rüger
              6. Insolvenzgeld Kein Zugriff Schirin Rüger
              7. Aufstockungsleistungen als Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten? Kein Zugriff Schirin Rüger
              8. Aus dem »Stammrecht« folgende Entgeltansprüche Kein Zugriff Schirin Rüger
              9. Stellungnahme Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Fälligkeit Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Blockarbeitsphase Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Allgemeine Qualifizierung der Anwartschaften und Ansprüche in der Insolvenz Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Massezugehörigkeit der Versorgungsleistung? Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Schirin Rüger
            1. Allgemeines zur Fälligkeit und zur Bewertung, §§ 41, 45 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Bewertungsstichtag, § 45 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Anspruchsbewertung nach § 45 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Schirin Rüger
            1. Verfallbare Versorgungsanwartschaften Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Schirin Rüger
              1. Betriebliche Altersversorgung im Anwendungsbereich des BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Betriebliche Altersversorgung außerhalb des Anwendungsbereichs des BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Insolvenzgeld für Arbeitszeitguthaben und Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Reichweite der Verpflichtung des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Gesetzliche Vorgaben zur Ausgestaltung der Insolvenzabsicherung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Möglichkeit der Insolvenzsicherung mittels des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Arbeitszeit- und Altersteilzeitguthaben Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Die übrigen Fälle Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 89 - 89 Schirin Rüger
      1. Professionelles Vermögensmanagement und cash flow-Optimierung Kein Zugriff 90 - 92 Schirin Rüger
      2. Wunsch nach Beibehaltung von Einfluss und Kontrolle auf die Vermögensverwaltung Kein Zugriff 92 - 92 Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Schirin Rüger
            1. Pensionsfondsrichtlinie (RL 2003/41/EG) Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Keine Regelung im VAG Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Kein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Folge Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Art der Dotierung Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Blockaltersteilzeit und Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Möglichkeit der Belassung von Vermögen beim Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Schirin Rüger
            1. Allgemein Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Speziell bei Arbeitszeitkonten Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Einfache Umwandlung von Arbeitszeitguthaben in betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Geringe Abwicklungskosten bei Ausscheiden eines Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Größere Flexibilität als beim Versicherungsmodell (bei Arbeitszeitguthaben) Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Größere Flexibilität als beim Verpfändungsmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Schirin Rüger
        1. Wegfall des Verwaltungsaufwands und der damit verbundenen Kosten Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Geringe Kosten durch Einschaltung des Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Keine Vorverlagerung des Lohnsteuerzuflusses bei den Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Minderung des steuerpflichtigen Gewinns Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Sicherstellung der Liquidität für fällige Versorgungsleistungen durch Vermögensauslagerung auf den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Periodengerechte Ausfinanzierung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Langfristige Liquiditätsplanung Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Schirin Rüger
          1. Verbleib des Ertrags des Treuhandvermögens beim Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Höhere Rendite als bei unternehmensinterner Vermögensanlage Kein Zugriff Schirin Rüger
      6. Transparenz Kein Zugriff 111 - 111 Schirin Rüger
      7. Abwehr von Unternehmensübernahmen Kein Zugriff 111 - 111 Schirin Rüger
      8. Zwischenergebnis Kein Zugriff 111 - 113 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Arbeitszeitguthaben, Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Positiver Innenfinanzierungseffekt Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Arbeitsrechtliche Mitbestimmungs- oder Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Eigentums in der deutschrechtlichen Steuerbilanz beim Doppeltreuhandmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Keine Aufdeckung stiller Reserven Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Kein Wegfall von Abschreibungsmöglichkeiten Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Sicherungsabrede Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Übertragung des Zweckvermögens auf den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Vereinbarungen Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Anzeigepflicht nach § 1280 BGB Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Rangfolge der Pfandrechte Kein Zugriff Schirin Rüger
            5. Bewertung der Sicherungsobjekte Kein Zugriff Schirin Rüger
            6. Umstrukturierung und Betriebsübergang Kein Zugriff Schirin Rüger
            7. Regelungsdichte Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Im Insolvenzfall Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 130 - 131 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Enger Schutzbereich des BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Mögliche Zahlungsunfähigkeit des PSV Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Insolvenzsicherung als Mittel zur Erfüllung der Verpflichtung nach § 7e SGB IV und § 8a AltTZG Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Einfache Handhabung der Absicherung bei vielen Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Insolvenzsicherung als Anreiz für Mehrarbeit Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 134 - 134 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Schlechtes Abschneiden deutscher Unternehmen bei internationalen Ratings Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. »Basel II«-Kriterien Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Internationale Vergleichbarkeit Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Transparenz Kein Zugriff Schirin Rüger
          5. Glättung der Kapitalerträge Kein Zugriff Schirin Rüger
          6. Übertragbarkeit der Gründe auf die Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB n. F. Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Anwendung der IFRS in Deutschland Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Schirin Rüger
            1. Allgemeine Ausführungen zum Planvermögen Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Bildung von Planvermögen mittels des Doppeltreuhandmodells nach dem Vorbild angelsächsischer trusts Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Ansprüche, die unter IAS 19.7 fallen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Folge – Saldierung Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Exkurs: US-GAAP Kein Zugriff 145 - 146 Schirin Rüger
      3. Ausweis der Rückstellungen für Versorgungsverbindlichkeiten in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Kein Zugriff 146 - 149 Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Professionelles Vermögensmanagement durch den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Insolvenzsicherung Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Altersteilzeit im Blockmodell, Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Vermögenserträge Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 151 - 152 Schirin Rüger
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 152 - 152 Schirin Rüger
    1. Ermittlung der Funktionen Kein Zugriff 153 - 153 Schirin Rüger
    2. Sicherungsfunktion Kein Zugriff Schirin Rüger
    3. Verwaltungsfunktion Kein Zugriff 155 - 155 Schirin Rüger
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 155 - 155 Schirin Rüger
    1. Die Sicherungs- und die Verwaltungsfunktion in der zivilrechtlichen Gestaltung des Doppeltreuhandmodells – Einführung Kein Zugriff 156 - 158 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Einführung – Die fiduziarische Sicherheit unter Einschaltung eines Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Möglichkeiten der Gewährung fiduziarischer Sicherheiten Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Erforderlichkeit einer Sicherungsvereinbarung zwischen Unternehmen und Begünstigten bei Einschaltung des Treuhänders durch das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Schirin Rüger
            1. Fehlender Rechtsgrund Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Schirin Rüger
              1. Anfechtbare Handlung Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Schirin Rüger
                1. Deckungsanfechtung, § 131 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
                2. Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
                3. Vorsatzanfechtung, § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Konkurrenzen der Insolvenzanfechtungstatbestände Kein Zugriff Schirin Rüger
              4. Insolvenzanfechtung und § 814 BGB Kein Zugriff Schirin Rüger
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Gläubigeranfechtung nach Gläubigeranfechtungsgesetz Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Schirin Rüger
            1. Gesicherter Anspruch aus dem Grundverhältnis Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Der auf die Gewährung einer werthaltigen Sicherheit gerichtete Sicherungsanspruch Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Schirin Rüger
              1. Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Schirin Rüger
                1. Abweisung des Insolvenzeröffnungsantrags mangels Masse Kein Zugriff Schirin Rüger
                2. Außergerichtlicher Vergleich zur Abwendung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Schirin Rüger
                3. Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Informationsrechte der Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
            5. Regelung für eine mögliche Änderung der Absicherung Kein Zugriff Schirin Rüger
          5. Verhältnis zwischen der Sicherungsvereinbarung und dem Grundverhältnis Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Zivilrechtliche Gestaltung des zwischen dem Unternehmen und dem Treuhänder begründeten Treuhandverhältnisses Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Art des Treuhandvermögens, Vermögensübertragung Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Umfang des Treuhandvermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Vereinbarung eines Sicherungszwecks Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Surrogation Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Schirin Rüger
            1. Schirin Rüger
              1. Dreiseitige Vereinbarung Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und den Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Anspruchsgewährung, ohne dass die Begünstigten Parteien der Treuhandvereinbarung sind Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Schirin Rüger
              1. Fiduziarische Verpflichtung des Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Entstehung des Anspruchs der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Gleichmäßige Befriedigung aller Begünstigter als Sicherungsnehmer Kein Zugriff Schirin Rüger
              4. Einwendungen und Einreden Kein Zugriff Schirin Rüger
              5. Abwicklung der Befriedigung in der Insolvenz Kein Zugriff Schirin Rüger
              6. Erlöschen der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
              7. Widerruf der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Schuldbeitritt? Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Sicherungsfall Insolvenz Kein Zugriff Schirin Rüger
          5. Auskunfts- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff Schirin Rüger
          6. Vertragslaufzeit, Regelungen zur Beendigung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff Schirin Rüger
          7. Rückübertragung des gesamten oder von Teilen des Zweckvermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Die der Sicherheit zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Sachlicher Zusammenhang zwischen der Sicherungsvereinbarung und der gewährten Sicherheit Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 202 - 203 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Interesse des Unternehmens bei der Vermögensverwaltung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Anlagerichtlinien und Weisungsbefugnis des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Ausschüttung des Vermögensertrages an das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Befriedigung der Arbeitnehmeransprüche außerhalb der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Vereinbarung der Zahlung eines Entgelts für die Tätigkeit des Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
          5. Dauer des Verwaltungsverhältnisses, Kündigung, Rückübertragung des Vermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 208 - 209 Schirin Rüger
      1. Allgemeines zur zivilrechtlichen Qualifizierung der zwischen Unternehmen und Treuhänder geschlossenen Vereinbarung Kein Zugriff 209 - 210 Schirin Rüger
      2. Zivilrechtliche Qualifizierung des Vertragsbestandteils, der sich auf die Gewährung der Sicherheit bezieht Kein Zugriff 210 - 211 Schirin Rüger
      3. Zivilrechtliche Qualifizierung des Vertragsbestandteils, der sich auf die Vermögensverwaltung bezieht Kein Zugriff 211 - 212 Schirin Rüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 212 - 212 Schirin Rüger
      1. Erwägungen Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Zwischenergebnis Kein Zugriff 216 - 216 Schirin Rüger
      1. Allgemeines zum Treuhandverhältnis Kein Zugriff 216 - 219 Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Verwaltungstreuhand Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Sicherungstreuhand Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Verwaltungsfunktion Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Weiteres Treuhandverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Treuhänder? Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Treuhandverhältnis zwischen dem Treuhänder und den Begünstigten? Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Begriffliche Unschärfen des Begriffs der Doppeltreuhand Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 229 - 231 Schirin Rüger
  8. Schirin Rüger
      1. Verhältnis der Sicherungsfunktion zur Verwaltungsfunktion außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff 232 - 232 Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Auflösung durch das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Auflösung durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Zugriff durch das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Zugriff durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Zugriff durch das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Zugriff durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 237 - 237 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Erlöschen gem. § 115 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Wahlrecht gem. § 103 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff 241 - 242 Schirin Rüger
      3. Kündigung gem. § 671 BGB Kein Zugriff 242 - 242 Schirin Rüger
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 242 - 242 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Untersuchung nach Funktionen Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Haftungsrechtliche Zuordnung des Zweckvermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Schuldrechtliche Lösung (Canaris) Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Schirin Rüger
              1. Erlöschen der Verwaltungstreuhand gem. §§ 115 Abs. 1, 116 S. 1 InsO? Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Rechtsfolge der §§ 115, 116 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Schirin Rüger
              1. Ausgangspunkt der Untersuchung: die Sicherungstreuhand bei der normalen nicht-akzessorischen Sicherheit Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Vergleichbarkeit der Sicherungstreuhand bei der normalen mit derjenigen bei der fiduziarischen nichtakzessorischen Sicherheit? Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Unterschied zwischen einer Insolvenzsicherung durch dreiseitige Treuhandvereinbarung und durch einen Vertrag zugunsten Dritter? Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Auswirkungen einer fehlerhaften Zuordnung der Treuhandverhältnisse Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Wahlrecht nach § 103 InsO Kein Zugriff 271 - 272 Schirin Rüger
      3. Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff 272 - 273 Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Inhaber des Absonderungsrechts Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Umfang des Absonderungsrechts Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 275 - 275 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Grundstücke Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Bewegliche Sachen Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Forderungen Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Rechte Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Stellungnahme Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Feststellungs- und Verwertungskosten, §§ 170, 171 InsO Kein Zugriff 281 - 282 Schirin Rüger
      3. Verteilung des Verwertungserlöses Kein Zugriff 282 - 283 Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Anwendbarkeit von § 52 InsO beim Doppeltreuhandmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Anmeldung der Arbeitnehmeransprüche und des Absonderungsrechts, § 28 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff 285 - 285 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Die Sicherungsvereinbarungen als anfechtbare Rechtshandlungen und die Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Anfechtungsgegner Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Sicherungsvereinbarung und Vereinbarung im Grundverhältnis werden zeitgleich geschlossen Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Sicherungsvereinbarung wird nach der Vereinbarung im Grundverhältnis geschlossen Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Folgen der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Anfechtbare Handlung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Anfechtungsgegner Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Inkongruente Deckung Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Kongruente Deckung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung, § 132 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Schirin Rüger
          1. Gewährung der Sicherheit als mehraktiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Auswirkungen der Gewährung des bedingten Anspruchs gegen den Treuhänder, § 140 Abs. 3 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
        6. Folgen der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Anfechtbarkeit der Treuhandvereinbarung ohne Dotierung? Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Anfechtbarkeit der Vermögensübertragung ohne Treuhandvereinbarung? Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Anfechtung der Auskehrung des Verwertungserlöses an die Begünstigten Kein Zugriff 306 - 307 Schirin Rüger
      5. Schirin Rüger
        1. Zur Anfechtung der zwischen dem Unternehmen und den jeweiligen Begünstigten bestehenden Sicherungsvereinbarung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Zur Anfechtung der gewährten Sicherheit Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Keine Anfechtbarkeit der Treuhandvereinbarung ohne Dotierung Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Keine Anfechtbarkeit der Vermögensübertragung ohne Treuhandvereinbarung Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Keine Anfechtbarkeit der Auskehrung des Verwertungserlöses an die Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
    5. Zwischenergebnis zur Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff 309 - 309 Schirin Rüger
      1. Aushang am »schwarzen Brett« Kein Zugriff 310 - 311 Schirin Rüger
      2. Einschaltung eines Mitarbeitertreuhänders Kein Zugriff 311 - 312 Schirin Rüger
      3. Der Treuhänder als Stellvertreter der Begünstigten Kein Zugriff 312 - 313 Schirin Rüger
      4. Drei-Parteien-Treuhandvereinbarung Kein Zugriff 313 - 313 Schirin Rüger
    2. Der Leistungsanspruch der Begünstigten gegen den Treuhänder außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff 313 - 314 Schirin Rüger
    3. Auswirkungen des getrennten Abschlusses der Treuhand- und der Verwaltungsvereinbarung? Kein Zugriff 314 - 315 Schirin Rüger
    4. Auswechselung des Treuhänders Kein Zugriff 315 - 316 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Immobilien Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Unternehmen überträgt dem Treuhänder Lizenzen zur Vermarktung Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Unternehmen nutzt Lizenz selbst Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Maschinen Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Fuhrpark Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Vermögensanlage für alle Begünstigten in einem Depot Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Darlehensgewährung für das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Ausreichende Dotierung als Voraussetzung der Insolvenzfestigkeit? Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Freiwillige Übersicherung Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Anspruch der Begünstigten auf Dotierung des Treuhänders aus der Sicherungsvereinbarung? Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Arbeitszeitguthaben und Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Anfechtbarkeit der nachträglichen zusätzlichen Vermögensübertragung Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Befriedigungsrangfolge ohne gesonderte Vereinbarung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Abweichende Vereinbarung von Befriedigungsrangfolgen z. B. bei betrieblicher Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Schirin Rüger
        1. Zur Art des Treuhandvermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Zur Zweckbindung des Treuhandvermögens Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Zur Dotierung des Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Zur Durchführung der Befriedigung der Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
    6. Ausweitung der Sicherungsfälle Kein Zugriff 335 - 335 Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Bestimmung der Begünstigten durch das Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Anfechtbarkeit der nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Übergang der Ansprüche und Anwartschaften im Grundverhältnis, § 9 Abs. 2 S. 1 BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Übergang der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder auf den PSV analog § 401 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schlechterstellungsverbot, § 9 Abs. 2 S. 2 BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Ungesicherte Ansprüche und Mischfälle Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Versorgungsanwartschaften im Anwendungsbereich des BetrAVG Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Sofortige Fälligstellung Kein Zugriff Schirin Rüger
        5. Ermäßigung der PSV-Beiträge beim Doppeltreuhandmodell? Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Verwertung des Treuhandvermögens durch die Begünstigten selbst Kein Zugriff 348 - 350 Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Zur nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Zu den Besonderheiten bei Ansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Zur Verwertung des Treuhandvermögens durch die Begünstigten Kein Zugriff Schirin Rüger
      1. Auswirkungen der Liquidierung des Unternehmens in dessen Insolvenz auf das Doppeltreuhandmodell? Kein Zugriff 352 - 353 Schirin Rüger
      2. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Holdinggesellschaft als Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Nicht-Wirtschaftlichkeit des Vereins Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Die Mitgliedschaft im Verein Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Vereinsvorstand Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Verwaltungsausschuss oder Beirat mit Richtlinien- und Weisungskompetenz Kein Zugriff Schirin Rüger
            5. Beteiligung des Unternehmens und Selbständigkeit des Vereins Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. GmbH als Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Stiftung als Treuhänder Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Schirin Rüger
            1. Schirin Rüger
              1. Einwirkungen des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Einwirkungen der Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Schirin Rüger
              1. Einwirkungen des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Einwirkungen der Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Stiftung Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Eingetragener Verein Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. GmbH Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Stiftung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Exkurs: Mitgliedschaft bzw. Führungsposition des Unternehmens im Treuhänder und Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Zu den Auswirkungen der Liquidierung des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Zur Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff Schirin Rüger
      1. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Auslegung des Wortlauts von IAS 19.7 Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Unternehmen als Mitglied des Treuhänders Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Weitere Möglichkeiten der Einflussnahme Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Anforderungen an das Planvermögen nach IAS 19.7 Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. Schirin Rüger
              1. Zusammenhang zwischen Anspruchsart und Bewertung Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. IFRS-Bewertung Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Korrelation zwischen dem Dotierungsumfang und den gesicherten Ansprüchen Kein Zugriff Schirin Rüger
            3. Schirin Rüger
              1. Unterdotierung Kein Zugriff Schirin Rüger
              2. Überdotierung Kein Zugriff Schirin Rüger
            4. Schwankungskorridor und Abrechnungsstichtage Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Schirin Rüger
          1. Ausschluss der Rückübertragung des Vermögens bei Fortbestehen des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Rückübertragungsansprüche bei der Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Treuhänder und dem Unternehmen Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Schirin Rüger
          1. Wortlaut von IAS 19.7 Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Historische Auslegung Kein Zugriff Schirin Rüger
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Schirin Rüger
      2. Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Kein Zugriff 391 - 392 Schirin Rüger
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 392 - 393 Schirin Rüger
      1. Gruppentreuhand Kein Zugriff 393 - 395 Schirin Rüger
      2. Auslagerung der Vermögensverwaltung vom Treuhänder auf einen Dritten Kein Zugriff 395 - 396 Schirin Rüger
      3. Schirin Rüger
        1. Zivilrechtliche Einordnung Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Konkludente Zweckabrede Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Schirin Rüger
            1. § 91 Abs. 1 InsO Kein Zugriff Schirin Rüger
            2. Hilfsweise: Insolvenzanfechtung Kein Zugriff Schirin Rüger
      4. Schirin Rüger
        1. Schirin Rüger
          1. Zivilrechtliche Gestaltung des Sperrkontenmodells Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Das Sperrkonto in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Abwandlung: zusätzlich Gewährung eines aufschiebend bedingten Zahlungsanspruchs Kein Zugriff Schirin Rüger
          4. Abwandlung: Begünstigte als Inhaber des Sperrkontos Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Schirin Rüger
          1. Zivilrechtliche Gestaltung des unternehmensinternen Treuhandkontenmodells Kein Zugriff Schirin Rüger
          2. Das unternehmensinterne Treuhandkonto in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff Schirin Rüger
          3. Das Kreditinstitut als Inhaber des Treuhandkontos Kein Zugriff Schirin Rüger
      5. Schirin Rüger
        1. Zur Gruppentreuhand Kein Zugriff Schirin Rüger
        2. Zur Auslagerung der Vermögensverwaltung vom Treuhänder auf einen Dritten Kein Zugriff Schirin Rüger
        3. Zur doppelstöckigen Doppeltreuhand Kein Zugriff Schirin Rüger
        4. Zu Kontenmodellen Kein Zugriff Schirin Rüger
    1. Arten von Arbeitnehmeransprüchen, Gründe und Funktionen des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff 410 - 412 Schirin Rüger
    2. Umsetzung der Sicherungs- und der Verwaltungsfunktion durch zivilrechtliche gestaltende Elemente Kein Zugriff 412 - 414 Schirin Rüger
    3. Das Doppeltreuhandmodell außerhalb und in der Insolvenz Kein Zugriff 414 - 417 Schirin Rüger
    4. Ausgewählte Fragen aus der Praxis Kein Zugriff 417 - 419 Schirin Rüger
    5. Fazit Kein Zugriff 419 - 420 Schirin Rüger
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 421 - 443 Schirin Rüger

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