Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

RAin Dr. Schirin Rüger

doi:10.5771/9783845220994

Zusammenfassung

Ansprüche aus Arbeitszeitguthaben, aus Altersteilzeit im Blockmodell oder aus betrieblicher Altersversorgung sind in der Insolvenz des Unternehmens oft ungesicherte Insolvenzforderungen. Die Autorin untersucht die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells (bzw. CTA-Modells) zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen: Das Unternehmen überträgt hierbei einem "Treuhänder" – u.a. zur Bilanzverkürzung nach dem International Accounting Standard (IAS) 19.7 oder nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB – Vermögen, das dieser in der Insolvenz des Unternehmens zur Befriedigung dieser Arbeitnehmeransprüche verwenden soll.

Die Verfasserin analysiert, wie sich die Insolvenz auf die verschiedenen Treuhandschaften des Doppeltreuhandmodells auswirkt. Dabei setzt sie sich kritisch u.a. mit den von Hirschberger und Wiezer vertretenen Ansichten auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
Erscheinungsdatum: 11.12.2009
ISBN-Print: 978-3-8329-5036-1
ISBN-Online: 978-3-8452-2099-4
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 36
Sprache: Deutsch
Seiten: 443
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 24
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 25 - 32
1. Einführung in die Thematik Kein Zugriff Seiten 33 - 35
2. Doppeltreuhandmodelle zur Verwaltung und Insolvenzsicherung versorgungsrechtlicher Arbeitnehmeransprüche in der Praxis Kein Zugriff Seiten 35 - 40
3. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 40 - 42
1. 1. 1. Allgemeines zur Einrichtung von Guthabenkonten Kein Zugriff
    2. Kurz- und Langzeitarbeitszeitguthabenkonten Kein Zugriff
    3. Vergütungsanspruch und Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff
  2. Vereinbarungen über Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff Seiten 48 - 50
  3. Vereinbarungen über betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff Seiten 50 - 53
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 53 - 53
2. 1. 1. Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff
    2. 1. Vergleich der Altersteilzeit im Blockmodell mit der Altersteilzeit im Grundmodell Kein Zugriff
        Vergleich der Ansprüche bei Altersteilzeit im Blockmodell mit Arbeitszeitguthabenansprüchen Kein Zugriff
        Verstetigung des Entgeltanspruchs? Kein Zugriff
        Vergleich mit Krankheit, Urlaub und Annahmeverzug Kein Zugriff
        Sozialversicherungsrechtliche Erwägungen aus §§ 7 Abs. 1 a, 23b SGB IV, § 8a AltTZG Kein Zugriff
        Insolvenzgeld Kein Zugriff
        Aufstockungsleistungen als Insolvenzforderungen oder Masseverbindlichkeiten? Kein Zugriff
        Aus dem »Stammrecht« folgende Entgeltansprüche Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Fälligkeit Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      2. Blockarbeitsphase Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Qualifizierung der Anwartschaften und Ansprüche in der Insolvenz Kein Zugriff
      2. Massezugehörigkeit der Versorgungsleistung? Kein Zugriff
      3. Allgemeines zur Fälligkeit und zur Bewertung, §§ 41, 45 InsO Kein Zugriff
        Bewertungsstichtag, § 45 InsO Kein Zugriff
        Anspruchsbewertung nach § 45 InsO Kein Zugriff
      4. Verfallbare Versorgungsanwartschaften Kein Zugriff
        Betriebliche Altersversorgung im Anwendungsbereich des BetrAVG Kein Zugriff
        Betriebliche Altersversorgung außerhalb des Anwendungsbereichs des BetrAVG Kein Zugriff
  2. 1. 1. Insolvenzgeld für Arbeitszeitguthaben und Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff
      2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    2. 1. Reichweite der Verpflichtung des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Gesetzliche Vorgaben zur Ausgestaltung der Insolvenzabsicherung Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Insolvenzsicherung mittels des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff
    3. 1. Arbeitszeit- und Altersteilzeitguthaben Kein Zugriff
      2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    4. Die übrigen Fälle Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 89 - 89
1. 1. Professionelles Vermögensmanagement und cash flow-Optimierung Kein Zugriff Seiten 90 - 92
  2. Wunsch nach Beibehaltung von Einfluss und Kontrolle auf die Vermögensverwaltung Kein Zugriff Seiten 92 - 92
  3. 1. 1. Pensionsfondsrichtlinie (RL 2003/41/EG) Kein Zugriff
        Keine Regelung im VAG Kein Zugriff
      2. Kein erlaubnispflichtiges Bankgeschäft Kein Zugriff
      3. Folge Kein Zugriff
    2. 1. Art der Dotierung Kein Zugriff
      2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
        Blockaltersteilzeit und Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff
      3. Möglichkeit der Belassung von Vermögen beim Treuhänder Kein Zugriff
  4. 1. 1. Allgemein Kein Zugriff
        Speziell bei Arbeitszeitkonten Kein Zugriff
      2. Einfache Umwandlung von Arbeitszeitguthaben in betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
      3. Geringe Abwicklungskosten bei Ausscheiden eines Begünstigten Kein Zugriff
    2. Größere Flexibilität als beim Versicherungsmodell (bei Arbeitszeitguthaben) Kein Zugriff
    3. Größere Flexibilität als beim Verpfändungsmodell Kein Zugriff
  5. 1. Wegfall des Verwaltungsaufwands und der damit verbundenen Kosten Kein Zugriff
    2. Geringe Kosten durch Einschaltung des Treuhänders Kein Zugriff
    3. 1. Keine Vorverlagerung des Lohnsteuerzuflusses bei den Begünstigten Kein Zugriff
      2. Minderung des steuerpflichtigen Gewinns Kein Zugriff
    4. 1. Sicherstellung der Liquidität für fällige Versorgungsleistungen durch Vermögensauslagerung auf den Treuhänder Kein Zugriff
      2. Periodengerechte Ausfinanzierung Kein Zugriff
      3. Langfristige Liquiditätsplanung Kein Zugriff
    5. 1. Verbleib des Ertrags des Treuhandvermögens beim Unternehmen Kein Zugriff
      2. Höhere Rendite als bei unternehmensinterner Vermögensanlage Kein Zugriff
  6. Transparenz Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  7. Abwehr von Unternehmensübernahmen Kein Zugriff Seiten 111 - 111
  8. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 111 - 113
2. 1. 1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    2. Arbeitszeitguthaben, Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff
  2. 1. Positiver Innenfinanzierungseffekt Kein Zugriff
    2. Arbeitsrechtliche Mitbestimmungs- oder Zustimmungserfordernisse Kein Zugriff
    3. 1. Maßgeblichkeit des wirtschaftlichen Eigentums in der deutschrechtlichen Steuerbilanz beim Doppeltreuhandmodell Kein Zugriff
      2. Keine Aufdeckung stiller Reserven Kein Zugriff
        Kein Wegfall von Abschreibungsmöglichkeiten Kein Zugriff
    4. 1. Sicherungsabrede Kein Zugriff
      2. Übertragung des Zweckvermögens auf den Treuhänder Kein Zugriff
        Vereinbarungen Kein Zugriff
        Anzeigepflicht nach § 1280 BGB Kein Zugriff
        Rangfolge der Pfandrechte Kein Zugriff
        Bewertung der Sicherungsobjekte Kein Zugriff
        Umstrukturierung und Betriebsübergang Kein Zugriff
        Regelungsdichte Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. Außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff
    2. Im Insolvenzfall Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 130 - 131
3. 1. 1. 1. Enger Schutzbereich des BetrAVG Kein Zugriff
      2. Mögliche Zahlungsunfähigkeit des PSV Kein Zugriff
    2. Insolvenzsicherung als Mittel zur Erfüllung der Verpflichtung nach § 7e SGB IV und § 8a AltTZG Kein Zugriff
    3. Einfache Handhabung der Absicherung bei vielen Begünstigten Kein Zugriff
    4. Insolvenzsicherung als Anreiz für Mehrarbeit Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 134 - 134
4. 1. 1. 1. Schlechtes Abschneiden deutscher Unternehmen bei internationalen Ratings Kein Zugriff
      2. »Basel II«-Kriterien Kein Zugriff
      3. Internationale Vergleichbarkeit Kein Zugriff
      4. Transparenz Kein Zugriff
      5. Glättung der Kapitalerträge Kein Zugriff
      6. Übertragbarkeit der Gründe auf die Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB n. F. Kein Zugriff
    2. Anwendung der IFRS in Deutschland Kein Zugriff
    3. 1. Allgemeine Ausführungen zum Planvermögen Kein Zugriff
        Bildung von Planvermögen mittels des Doppeltreuhandmodells nach dem Vorbild angelsächsischer trusts Kein Zugriff
        Ansprüche, die unter IAS 19.7 fallen Kein Zugriff
      2. Folge – Saldierung Kein Zugriff
  2. Exkurs: US-GAAP Kein Zugriff Seiten 145 - 146
  3. Ausweis der Rückstellungen für Versorgungsverbindlichkeiten in der deutschrechtlichen Handelsbilanz und Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Kein Zugriff Seiten 146 - 149
  4. 1. Professionelles Vermögensmanagement durch den Treuhänder Kein Zugriff
    2. Insolvenzsicherung Kein Zugriff
    3. 1. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
      2. Altersteilzeit im Blockmodell, Arbeitszeitguthaben Kein Zugriff
    4. Vermögenserträge Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 152
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 152 - 152
1. Ermittlung der Funktionen Kein Zugriff Seiten 153 - 153
2. Sicherungsfunktion Kein Zugriff
3. Verwaltungsfunktion Kein Zugriff Seiten 155 - 155
4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 155 - 155
1. Die Sicherungs- und die Verwaltungsfunktion in der zivilrechtlichen Gestaltung des Doppeltreuhandmodells – Einführung Kein Zugriff Seiten 156 - 158
2. 1. 1. Einführung – Die fiduziarische Sicherheit unter Einschaltung eines Treuhänders Kein Zugriff
    2. 1. Möglichkeiten der Gewährung fiduziarischer Sicherheiten Kein Zugriff
      2. Erforderlichkeit einer Sicherungsvereinbarung zwischen Unternehmen und Begünstigten bei Einschaltung des Treuhänders durch das Unternehmen Kein Zugriff
      3. Fehlender Rechtsgrund Kein Zugriff
        Anfechtbare Handlung Kein Zugriff
        Deckungsanfechtung, § 131 InsO Kein Zugriff
        Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        Vorsatzanfechtung, § 133 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        Konkurrenzen der Insolvenzanfechtungstatbestände Kein Zugriff
        Insolvenzanfechtung und § 814 BGB Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Gläubigeranfechtung nach Gläubigeranfechtungsgesetz Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Gesicherter Anspruch aus dem Grundverhältnis Kein Zugriff
        Der auf die Gewährung einer werthaltigen Sicherheit gerichtete Sicherungsanspruch Kein Zugriff
        Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        Abweisung des Insolvenzeröffnungsantrags mangels Masse Kein Zugriff
        Außergerichtlicher Vergleich zur Abwendung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        Vollständige Beendigung der Betriebstätigkeit Kein Zugriff
        Informationsrechte der Begünstigten Kein Zugriff
        Regelung für eine mögliche Änderung der Absicherung Kein Zugriff
      5. Verhältnis zwischen der Sicherungsvereinbarung und dem Grundverhältnis Kein Zugriff
    3. 1. Zivilrechtliche Gestaltung des zwischen dem Unternehmen und dem Treuhänder begründeten Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
      2. Art des Treuhandvermögens, Vermögensübertragung Kein Zugriff
        Umfang des Treuhandvermögens Kein Zugriff
        Vereinbarung eines Sicherungszwecks Kein Zugriff
        Surrogation Kein Zugriff
      3. Dreiseitige Vereinbarung Kein Zugriff
        Vereinbarung zwischen dem Unternehmen und den Begünstigten Kein Zugriff
        Anspruchsgewährung, ohne dass die Begünstigten Parteien der Treuhandvereinbarung sind Kein Zugriff
        Fiduziarische Verpflichtung des Treuhänders Kein Zugriff
        Entstehung des Anspruchs der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff
        Gleichmäßige Befriedigung aller Begünstigter als Sicherungsnehmer Kein Zugriff
        Einwendungen und Einreden Kein Zugriff
        Abwicklung der Befriedigung in der Insolvenz Kein Zugriff
        Erlöschen der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff
        Widerruf der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder Kein Zugriff
        Schuldbeitritt? Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. Sicherungsfall Insolvenz Kein Zugriff
      5. Auskunfts- und Mitteilungspflichten Kein Zugriff
      6. Vertragslaufzeit, Regelungen zur Beendigung des Treuhandverhältnisses Kein Zugriff
      7. Rückübertragung des gesamten oder von Teilen des Zweckvermögens Kein Zugriff
    4. Die der Sicherheit zugrundeliegenden Rechtsbeziehungen Kein Zugriff
    5. Sachlicher Zusammenhang zwischen der Sicherungsvereinbarung und der gewährten Sicherheit Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 202 - 203
3. 1. 1. Interesse des Unternehmens bei der Vermögensverwaltung Kein Zugriff
    2. 1. Anlagerichtlinien und Weisungsbefugnis des Unternehmens Kein Zugriff
      2. Ausschüttung des Vermögensertrages an das Unternehmen Kein Zugriff
      3. Befriedigung der Arbeitnehmeransprüche außerhalb der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff
      4. Vereinbarung der Zahlung eines Entgelts für die Tätigkeit des Treuhänders Kein Zugriff
      5. Dauer des Verwaltungsverhältnisses, Kündigung, Rückübertragung des Vermögens Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 208 - 209
4. 1. Allgemeines zur zivilrechtlichen Qualifizierung der zwischen Unternehmen und Treuhänder geschlossenen Vereinbarung Kein Zugriff Seiten 209 - 210
  2. Zivilrechtliche Qualifizierung des Vertragsbestandteils, der sich auf die Gewährung der Sicherheit bezieht Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  3. Zivilrechtliche Qualifizierung des Vertragsbestandteils, der sich auf die Vermögensverwaltung bezieht Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 212 - 212
5. 1. Erwägungen Kein Zugriff
  2. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 216 - 216
6. 1. Allgemeines zum Treuhandverhältnis Kein Zugriff Seiten 216 - 219
  2. 1. Verwaltungstreuhand Kein Zugriff
    2. Sicherungstreuhand Kein Zugriff
  3. 1. Verwaltungsfunktion Kein Zugriff
    2. 1. Weiteres Treuhandverhältnis zwischen dem Unternehmen und dem Treuhänder? Kein Zugriff
      2. Treuhandverhältnis zwischen dem Treuhänder und den Begünstigten? Kein Zugriff
    3. Begriffliche Unschärfen des Begriffs der Doppeltreuhand Kein Zugriff
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 229 - 231
1. 1. Verhältnis der Sicherungsfunktion zur Verwaltungsfunktion außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 232 - 232
  2. 1. 1. Auflösung durch das Unternehmen Kein Zugriff
      2. Auflösung durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff
    2. 1. Zugriff durch das Unternehmen Kein Zugriff
      2. Zugriff durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff
    3. 1. Zugriff durch das Unternehmen Kein Zugriff
      2. Zugriff durch die Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 237 - 237
1. 1. 1. Erlöschen gem. § 115 InsO Kein Zugriff
    2. Wahlrecht gem. § 103 InsO Kein Zugriff
  2. Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff Seiten 241 - 242
  3. Kündigung gem. § 671 BGB Kein Zugriff Seiten 242 - 242
  4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 242 - 242
2. 1. 1. Untersuchung nach Funktionen Kein Zugriff
    2. Haftungsrechtliche Zuordnung des Zweckvermögens Kein Zugriff
    3. 1. Schuldrechtliche Lösung (Canaris) Kein Zugriff
      2. Erlöschen der Verwaltungstreuhand gem. §§ 115 Abs. 1, 116 S. 1 InsO? Kein Zugriff
        Rechtsfolge der §§ 115, 116 InsO Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Ausgangspunkt der Untersuchung: die Sicherungstreuhand bei der normalen nicht-akzessorischen Sicherheit Kein Zugriff
        Vergleichbarkeit der Sicherungstreuhand bei der normalen mit derjenigen bei der fiduziarischen nichtakzessorischen Sicherheit? Kein Zugriff
        Unterschied zwischen einer Insolvenzsicherung durch dreiseitige Treuhandvereinbarung und durch einen Vertrag zugunsten Dritter? Kein Zugriff
        Auswirkungen einer fehlerhaften Zuordnung der Treuhandverhältnisse Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Wahlrecht nach § 103 InsO Kein Zugriff Seiten 271 - 272
  3. Unwirksamkeit nach § 119 InsO Kein Zugriff Seiten 272 - 273
  4. 1. Inhaber des Absonderungsrechts Kein Zugriff
    2. Umfang des Absonderungsrechts Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 275 - 275
3. 1. 1. Grundstücke Kein Zugriff
    2. Bewegliche Sachen Kein Zugriff
    3. Forderungen Kein Zugriff
    4. Rechte Kein Zugriff
    5. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. Feststellungs- und Verwertungskosten, §§ 170, 171 InsO Kein Zugriff Seiten 281 - 282
  3. Verteilung des Verwertungserlöses Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  4. 1. Anwendbarkeit von § 52 InsO beim Doppeltreuhandmodell Kein Zugriff
    2. Anmeldung der Arbeitnehmeransprüche und des Absonderungsrechts, § 28 InsO Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 285 - 285
4. 1. 1. Die Sicherungsvereinbarungen als anfechtbare Rechtshandlungen und die Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    2. Anfechtungsgegner Kein Zugriff
    3. 1. Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 InsO Kein Zugriff
      2. Sicherungsvereinbarung und Vereinbarung im Grundverhältnis werden zeitgleich geschlossen Kein Zugriff
        Sicherungsvereinbarung wird nach der Vereinbarung im Grundverhältnis geschlossen Kein Zugriff
      3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
    4. Folgen der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  2. 1. Anfechtbare Handlung Kein Zugriff
    2. Gläubigerbenachteiligung Kein Zugriff
    3. Anfechtungsgegner Kein Zugriff
    4. 1. Anfechtung einer unentgeltlichen Leistung, § 134 InsO Kein Zugriff
      2. Inkongruente Deckung Kein Zugriff
        Kongruente Deckung Kein Zugriff
      3. Vorsatzanfechtung, § 133 InsO Kein Zugriff
      4. Unmittelbare Gläubigerbenachteiligung, § 132 InsO Kein Zugriff
    5. 1. Gewährung der Sicherheit als mehraktiges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      2. Auswirkungen der Gewährung des bedingten Anspruchs gegen den Treuhänder, § 140 Abs. 3 InsO Kein Zugriff
    6. Folgen der Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  3. 1. Anfechtbarkeit der Treuhandvereinbarung ohne Dotierung? Kein Zugriff
    2. Anfechtbarkeit der Vermögensübertragung ohne Treuhandvereinbarung? Kein Zugriff
  4. Anfechtung der Auskehrung des Verwertungserlöses an die Begünstigten Kein Zugriff Seiten 306 - 307
  5. 1. Zur Anfechtung der zwischen dem Unternehmen und den jeweiligen Begünstigten bestehenden Sicherungsvereinbarung Kein Zugriff
    2. Zur Anfechtung der gewährten Sicherheit Kein Zugriff
    3. Keine Anfechtbarkeit der Treuhandvereinbarung ohne Dotierung Kein Zugriff
    4. Keine Anfechtbarkeit der Vermögensübertragung ohne Treuhandvereinbarung Kein Zugriff
    5. Keine Anfechtbarkeit der Auskehrung des Verwertungserlöses an die Begünstigten Kein Zugriff
5. Zwischenergebnis zur Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff Seiten 309 - 309
1. 1. Aushang am »schwarzen Brett« Kein Zugriff Seiten 310 - 311
  2. Einschaltung eines Mitarbeitertreuhänders Kein Zugriff Seiten 311 - 312
  3. Der Treuhänder als Stellvertreter der Begünstigten Kein Zugriff Seiten 312 - 313
  4. Drei-Parteien-Treuhandvereinbarung Kein Zugriff Seiten 313 - 313
2. Der Leistungsanspruch der Begünstigten gegen den Treuhänder außerhalb der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 313 - 314
3. Auswirkungen des getrennten Abschlusses der Treuhand- und der Verwaltungsvereinbarung? Kein Zugriff Seiten 314 - 315
4. Auswechselung des Treuhänders Kein Zugriff Seiten 315 - 316
5. 1. 1. Immobilien Kein Zugriff
    2. 1. Unternehmen überträgt dem Treuhänder Lizenzen zur Vermarktung Kein Zugriff
      2. Unternehmen nutzt Lizenz selbst Kein Zugriff
    3. 1. Maschinen Kein Zugriff
      2. Fuhrpark Kein Zugriff
  2. 1. Vermögensanlage für alle Begünstigten in einem Depot Kein Zugriff
    2. Gewinnerzielungsabsicht Kein Zugriff
    3. Darlehensgewährung für das Unternehmen Kein Zugriff
  3. 1. Ausreichende Dotierung als Voraussetzung der Insolvenzfestigkeit? Kein Zugriff
    2. Freiwillige Übersicherung Kein Zugriff
    3. Anspruch der Begünstigten auf Dotierung des Treuhänders aus der Sicherungsvereinbarung? Kein Zugriff
    4. 1. Arbeitszeitguthaben und Altersteilzeit im Blockmodell Kein Zugriff
      2. Betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    5. Anfechtbarkeit der nachträglichen zusätzlichen Vermögensübertragung Kein Zugriff
  4. 1. Befriedigungsrangfolge ohne gesonderte Vereinbarung Kein Zugriff
    2. Abweichende Vereinbarung von Befriedigungsrangfolgen z. B. bei betrieblicher Altersversorgung Kein Zugriff
  5. 1. Zur Art des Treuhandvermögens Kein Zugriff
    2. Zur Zweckbindung des Treuhandvermögens Kein Zugriff
    3. Zur Dotierung des Treuhänders Kein Zugriff
    4. Zur Durchführung der Befriedigung der Begünstigten Kein Zugriff
6. Ausweitung der Sicherungsfälle Kein Zugriff Seiten 335 - 335
7. 1. 1. Bestimmung der Begünstigten durch das Unternehmen Kein Zugriff
    2. Anfechtbarkeit der nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter Kein Zugriff
  2. 1. 1. Übergang der Ansprüche und Anwartschaften im Grundverhältnis, § 9 Abs. 2 S. 1 BetrAVG Kein Zugriff
      2. Übergang der Ansprüche der Begünstigten gegen den Treuhänder auf den PSV analog § 401 Abs. 1 BGB? Kein Zugriff
    2. Schlechterstellungsverbot, § 9 Abs. 2 S. 2 BetrAVG Kein Zugriff
    3. Ungesicherte Ansprüche und Mischfälle Kein Zugriff
    4. 1. Versorgungsanwartschaften im Anwendungsbereich des BetrAVG Kein Zugriff
      2. Aufschiebende Bedingung Kein Zugriff
        Sofortige Fälligstellung Kein Zugriff
    5. Ermäßigung der PSV-Beiträge beim Doppeltreuhandmodell? Kein Zugriff
  3. Verwertung des Treuhandvermögens durch die Begünstigten selbst Kein Zugriff Seiten 348 - 350
  4. 1. Zur nachträglichen Absicherung neuer Begünstigter Kein Zugriff
    2. Zu den Besonderheiten bei Ansprüchen und Anwartschaften auf betriebliche Altersversorgung Kein Zugriff
    3. Zur Verwertung des Treuhandvermögens durch die Begünstigten Kein Zugriff
8. 1. Auswirkungen der Liquidierung des Unternehmens in dessen Insolvenz auf das Doppeltreuhandmodell? Kein Zugriff Seiten 352 - 353
  2. 1. 1. Holdinggesellschaft als Treuhänder Kein Zugriff
      2. Nicht-Wirtschaftlichkeit des Vereins Kein Zugriff
        Die Mitgliedschaft im Verein Kein Zugriff
        Vereinsvorstand Kein Zugriff
        Verwaltungsausschuss oder Beirat mit Richtlinien- und Weisungskompetenz Kein Zugriff
        Beteiligung des Unternehmens und Selbständigkeit des Vereins Kein Zugriff
      3. GmbH als Treuhänder Kein Zugriff
      4. Stiftung als Treuhänder Kein Zugriff
    2. 1. Einwirkungen des Unternehmens Kein Zugriff
        Einwirkungen der Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Einwirkungen des Unternehmens Kein Zugriff
        Einwirkungen der Gläubiger des Unternehmens Kein Zugriff
        Zwischenergebnis Kein Zugriff
        Stiftung Kein Zugriff
      2. Eingetragener Verein Kein Zugriff
        GmbH Kein Zugriff
        Stiftung Kein Zugriff
      3. Exkurs: Mitgliedschaft bzw. Führungsposition des Unternehmens im Treuhänder und Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  3. 1. Zu den Auswirkungen der Liquidierung des Unternehmens Kein Zugriff
    2. Zur Rechtsform des Treuhänders und deren mögliche Auswirkungen auf die Insolvenzfestigkeit des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff
9. 1. 1. 1. Auslegung des Wortlauts von IAS 19.7 Kein Zugriff
      2. Unternehmen als Mitglied des Treuhänders Kein Zugriff
      3. Weitere Möglichkeiten der Einflussnahme Kein Zugriff
    2. 1. Anforderungen an das Planvermögen nach IAS 19.7 Kein Zugriff
      2. Zusammenhang zwischen Anspruchsart und Bewertung Kein Zugriff
        IFRS-Bewertung Kein Zugriff
        Korrelation zwischen dem Dotierungsumfang und den gesicherten Ansprüchen Kein Zugriff
        Unterdotierung Kein Zugriff
        Überdotierung Kein Zugriff
        Schwankungskorridor und Abrechnungsstichtage Kein Zugriff
    3. 1. Ausschluss der Rückübertragung des Vermögens bei Fortbestehen des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff
      2. Rückübertragungsansprüche bei der Kündigung der Vereinbarung zwischen dem Treuhänder und dem Unternehmen Kein Zugriff
    4. 1. Wortlaut von IAS 19.7 Kein Zugriff
      2. Systematische Auslegung Kein Zugriff
      3. Teleologische Auslegung Kein Zugriff
      4. Historische Auslegung Kein Zugriff
      5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. Bilanzverkürzung nach § 246 Abs. 2 S. 2 HGB Kein Zugriff Seiten 391 - 392
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 392 - 393
10. 1. Gruppentreuhand Kein Zugriff Seiten 393 - 395
  2. Auslagerung der Vermögensverwaltung vom Treuhänder auf einen Dritten Kein Zugriff Seiten 395 - 396
  3. 1. Zivilrechtliche Einordnung Kein Zugriff
    2. 1. Konkludente Zweckabrede Kein Zugriff
      2. § 91 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
        Hilfsweise: Insolvenzanfechtung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zivilrechtliche Gestaltung des Sperrkontenmodells Kein Zugriff
      2. Das Sperrkonto in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Abwandlung: zusätzlich Gewährung eines aufschiebend bedingten Zahlungsanspruchs Kein Zugriff
      4. Abwandlung: Begünstigte als Inhaber des Sperrkontos Kein Zugriff
    2. 1. Zivilrechtliche Gestaltung des unternehmensinternen Treuhandkontenmodells Kein Zugriff
      2. Das unternehmensinterne Treuhandkonto in der Zwangsvollstreckung und in der Insolvenz des Unternehmens Kein Zugriff
      3. Das Kreditinstitut als Inhaber des Treuhandkontos Kein Zugriff
  5. 1. Zur Gruppentreuhand Kein Zugriff
    2. Zur Auslagerung der Vermögensverwaltung vom Treuhänder auf einen Dritten Kein Zugriff
    3. Zur doppelstöckigen Doppeltreuhand Kein Zugriff
    4. Zu Kontenmodellen Kein Zugriff
1. Arten von Arbeitnehmeransprüchen, Gründe und Funktionen des Doppeltreuhandmodells Kein Zugriff Seiten 410 - 412
2. Umsetzung der Sicherungs- und der Verwaltungsfunktion durch zivilrechtliche gestaltende Elemente Kein Zugriff Seiten 412 - 414
3. Das Doppeltreuhandmodell außerhalb und in der Insolvenz Kein Zugriff Seiten 414 - 417
4. Ausgewählte Fragen aus der Praxis Kein Zugriff Seiten 417 - 419
5. Fazit Kein Zugriff Seiten 419 - 420
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 421 - 443

Die Doppeltreuhand zur Insolvenzsicherung von Arbeitnehmeransprüchen

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