Der Nachrang von Gesellschafterdarlehen in der Insolvenz bei der Konsortialfinanzierung und der Mehrheit von Gläubigern

Lucas Lengersdorf

doi:10.5771/9783845299761

Zusammenfassung

Bei der Finanzierung durch Mehrere treten bei krisengeneigten Kreditnehmern zahlreiche Probleme im Zusammenhang mit dem Recht der Gesellschafterdarlehen, insbesondere § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO auf. Um ein Nachrang- und Anfechtungsrisiko in der Insolvenz der darlehensnehmenden Gesellschaft möglichst gut einschätzen zu können, bedarf es klaren Parametern. Der Autor analysiert dabei die Anfälligkeit von Kreditkonsortien und Gläubigermehrheiten auf tatbestandlicher, schuldrechtlicher und sicherheitenrechtlicher Ebene. Dies erfolgt einerseits durch eine wissenschaftliche Auseinandersetzung speziell mit § 39 und § 135 InsO rund um das Recht der Gesellschafterdarlehen bei der Finanzierung durch Mehrere. Andererseits werden die gewonnenen Erkenntnisse und Lösungsvorschläge auch auf praktische Szenarien projiziert und rechtlich bewertet.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2019
Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-8487-5842-5
ISBN-Online: 978-3-8452-9976-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 73
Sprache: Deutsch
Seiten: 260
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 18
ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. A. Vorbemerkungen, Ziel der Arbeit Kein Zugriff
2. B. Aktueller Forschungsstand Kein Zugriff
3. C. Gang der Darstellung Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Fremdfinanzierung und Fremdkapital Kein Zugriff
    2. 1. a) Dauerhaftigkeit und Bindung Kein Zugriff
      2. b) Erfolgsabhängigkeit der Vergütung Kein Zugriff
      3. c) Systematischer Nachrang in der Insolvenz Kein Zugriff
  2. 1. 1. Novellen- und Rechtsprechungsregelungen des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
    2. 2. Neuregelungen im MoMiG Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Parteiinteressen hinter der Finanzierung durch Mehrere Kein Zugriff
    2. 2. Verbleibende Risiken Kein Zugriff
    3. 3. Begriffliche Unterscheidung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Begriffsbestimmung Kein Zugriff
    2. 1. a) Risikoanfälligkeit von Konsortien Kein Zugriff
      2. (1) Gemeinsamer Zweck Kein Zugriff
        (2) Beitrags- und Zweckförderungspflicht Kein Zugriff
        (3) Andere Rechtsformen Kein Zugriff
        bb) Zeit- und Zweckbegrenzung Kein Zugriff
      3. (1) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Forderungsinhaberschaft Kein Zugriff
        (1) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Forderungsinhaberschaft Kein Zugriff
        (1) Inhaltliche Ausgestaltung Kein Zugriff
        (2) Forderungsinhaberschaft Kein Zugriff
        dd) Sonderfall – Sanierungskonsortium Kein Zugriff
      4. aa) Gesellschaftsvertrag Kein Zugriff
        bb) Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
      5. aa) Aufgabenbereiche Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Einordnung des Agentenhandelns Kein Zugriff
      6. aa) Parteiinteresse Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Ausgestaltung und Forderungsinhaberschaft Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. Begriffsbestimmung – Rechtsinhaberschaft Mehrerer Kein Zugriff
    2. 1. a) Teilbarkeit im natürlichen Sinne Kein Zugriff
      2. b) Teilbarkeit im rechtlichen Sinne Kein Zugriff
      3. c) Teilbarkeit durch Parteivereinbarung, Disposition Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 3. Abgrenzung zum unechten Konsortialkredit Kein Zugriff
    4. 1. aa) Inhalt Kein Zugriff
        (1) Grundsatz Kein Zugriff
        (2) Ausnahmen Kein Zugriff
        (a) Der Nachteil gesamthänderischer Bindung Kein Zugriff
        (b) Lösungsmodell bei der Konsortialfinanzierung Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. aa) Inhalt und Begründung Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Eine Forderung für mehrere Gläubiger Kein Zugriff
        (b) Mehrere Forderungen für mehrere Gläubiger Kein Zugriff
        (c) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Begriffsbestimmung Kein Zugriff
        (b) Hintergrund und Parteiinteressen Kein Zugriff
        (c) Rechtliche Ausgestaltung und Unterschiede zur typischen Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
        (i) Gesamtgläubigerschaft beim unechten Konsortialkredit Kein Zugriff
        (ii) Gesamtgläubigerschaft beim echten Konsortialkredit Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. (1) Abgrenzung zur Gesamthandsgemeinschaft/GbR Kein Zugriff
        (2) Abgrenzung zur Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
        (3) Abgrenzung zur Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
        bb) Rechtliche Ausgestaltung und Forderungsinhaberschaft Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. aa) Inhalt und Begründung Kein Zugriff
        (1) Allgemeines Kein Zugriff
        (a) Wortlaut Kein Zugriff
        (b) Eine Forderung für mehrere Gläubiger Kein Zugriff
        (c) Mehrere Forderungen für mehrere Gläubiger Kein Zugriff
        (i) Die Natur der Bruchteilsgläubigerschaft Kein Zugriff
        (ii) Die Systematik der Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis und Zusammenfassung Kein Zugriff
3. 1. I. Relevanz für Mehrheiten von Gläubigern und Kreditkonsortien Kein Zugriff
  2. 1. 1. Der Zusammenhang mit § 135 Abs. 1 InsO Kein Zugriff
    2. 2. Der Zusammenhang mit § 39 Abs. 5 InsO Kein Zugriff
  3. 1. 1. Finanzierungsfolgenverantwortung Kein Zugriff
    2. 2. Gläubigergefährdung Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) Die Ansicht von Bork Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Ansicht von K. Schmidt Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    3. 1. a) Die Ansichten von Habersack und Huber Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    4. 1. a) Die Ansichten von Eidenmüller, Thole und Noack Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. a) Ansichten des BGH Kein Zugriff
      2. b) Ansicht des BAG Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. Ablehnung der Finanzierungsfolgenverantwortung und der Informationsthese Kein Zugriff
    2. 2. Eigene Ansicht Kein Zugriff
4. 1. I. Tatbestandliche Weite als Finanzierungsrisiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Darlehen Kein Zugriff
    2. 1. a) Grundsätze Kein Zugriff
      2. aa) Grenzfälle zum persönlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
        bb) Mezzanine Finanzierungsformen Kein Zugriff
        cc) Das sog. Stehenlassen von Forderungen Kein Zugriff
        dd) Die Inhaberschuldverschreibung Kein Zugriff
        (1) Die typische stille Gesellschaft Kein Zugriff
        (2) Die atypische stille Gesellschaft Kein Zugriff
        (3) Mehrheit stiller Gesellschafter Kein Zugriff
        (4) Darlehensgewährung oder wirtschaftlich entsprechende Rechtshandlung Kein Zugriff
        ff) Eigenkapitalausschüttungen Kein Zugriff
      3. c) Zinsforderungen Kein Zugriff
    3. 1. a) Das Sanierungsprivileg Kein Zugriff
      2. aa) Grundsatz Kein Zugriff
        bb) Ausnahme zur Missbrauchsvermeidung? Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis zum sachlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. 1. Darlehensnehmer Kein Zugriff
    2. 1. aa) Grundsätze Kein Zugriff
        (1) Abtretungskonstellationen Kein Zugriff
        (2) Verpfändung Kein Zugriff
        (3) Geplanter, aber nie vollzogener Anteilserwerb / Wandelgenussrechte Kein Zugriff
      2. (1) Verschiedene Ausgestaltungen von Covenants Kein Zugriff
        (2) Relevanz i.R.v. § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
        (1) Pfandrechtliche Befugnisse Kein Zugriff
        (2) Verpfändung von Gesellschaftsanteilen als Nachrangrisiko Kein Zugriff
      3. (1) Addition der Beteiligungen Kein Zugriff
        (2) Isolierte Betrachtung der Beteiligungen Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        (a) Das allgemeine Umgehungsgeschäft Kein Zugriff
        (b) Insolvenzrechtliche Besonderheiten des Umgehungsgeschäfts Kein Zugriff
        (c) Die Zwischenschaltung Unbeteiligter – das Strohmanngeschäft Kein Zugriff
        a. Konsortialkredit Kein Zugriff
        b. Der Agent als Dritter Kein Zugriff
        a. Gläubigerkumulation Kein Zugriff
        b. Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
        c. Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        d. Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
        (5) Addition von Beteiligung und sonstigen Sicherheiten Kein Zugriff
        (1) Horizontale Verbundenheit Kein Zugriff
        (2) Vertikale Verbundenheit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis zum persönlichen Anwendungsbereich Kein Zugriff
  4. IV. Zusammenfassung zum Tatbestand von § 39 Abs. 1 Nr. 5 InsO Kein Zugriff
1. 1. I. Nachrang als Forderungsrisiko Kein Zugriff
  2. 1. 1. Ursprünge des insolvenzrechtlichen Nachrangs Kein Zugriff
    2. 2. Funktion des insolvenzrechtlichen Nachrangs Kein Zugriff
    3. 3. Angeordneter Nachrang von Gesellschafterleistungen Kein Zugriff
  3. 1. 1. aa) Gesamtwirkung des Nachrangs Kein Zugriff
        bb) Einzelwirkung des Nachrangs Kein Zugriff
        cc) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. (i) Anteilige Nachrangigkeit nach altem Recht Kein Zugriff
        (ii) Anteilige Nachrangigkeit nach neuem Recht Kein Zugriff
        (b) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (i) Kernaussagen Kein Zugriff
        (ii) Stellungnahme / Übertragbarkeit auf das gemischte Innenkonsortium Kein Zugriff
        (2) Gesamtwirkung des Nachrangs Kein Zugriff
        (a) Stellungnahme Kein Zugriff
        (i) Allgemeine Teilbarkeit von Forderungen Kein Zugriff
        a. Insolvenzrechtliche Teilbarkeit Kein Zugriff
        b. Bestimmtheit des Forderungsteils Kein Zugriff
        c. Teilnachrang Kein Zugriff
        (iii) Vergleichbarkeit mit verbundenen Unternehmen Kein Zugriff
        (iv) Zusammenfassung Kein Zugriff
        (1) Anteilige Nachrangigkeit Kein Zugriff
        (2) Gesamtwirkung des Nachrangs Kein Zugriff
        (a) Erwägungen anhand des Normzwecks Kein Zugriff
        (b) Vergleichbarkeit mit Treuhandkonstellationen Kein Zugriff
      3. (1) Ansichten nach der individualistischen Theorie Kein Zugriff
        (2) Ansichten zur teilrechtsfähigen Außen-GbR Kein Zugriff
        (1) Einschlägige BGH-Rechtsprechung? Kein Zugriff
        (a) Übertragbarkeit der Kernaussagen auf Außen-GbR Kein Zugriff
        (b) Subsumtion Kein Zugriff
        (1) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Eigener Ansatz Kein Zugriff
    2. 1. (1) Grundsätze Kein Zugriff
        (2) Besonderheiten bei Konsortialforderungen Kein Zugriff
        (1) Anmeldung bei dezentralisiertem Konsortium Kein Zugriff
        (2) Anmeldung bei zentralisiertem Konsortium Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
      2. b) Bedeutung für die Nachrangwirkung Kein Zugriff
    3. 1. a) Gläubigerkumulation Kein Zugriff
      2. aa) Forderungsspezifische Erwägungen Kein Zugriff
        bb) Insolvenzspezifische Erwägungen Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
      3. aa) Forderungsspezifische Erwägungen Kein Zugriff
        (1) Norm- und Schutzzweckerwägungen Kein Zugriff
        (2) Die Gesamtgläubiger in der Insolvenz Kein Zugriff
        cc) Eigenes Lösungsmodell Kein Zugriff
        dd) Auswirkungen auf das Agentenhandeln – Anmeldung von Doppelforderungen zur Tabelle? Kein Zugriff
        ee) Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. (1) Gesetzliche Einzelwirkung Kein Zugriff
        (2) Rechtsprechung Kein Zugriff
        (3) Stellungnahme Kein Zugriff
        bb) Insolvenzspezifische Erwägungen Kein Zugriff
        cc) Zusammenfassung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Sinn und Zweck der schuldrechtlichen Anfechtungsregelung Kein Zugriff
    2. 1. aa) Teilbarkeit der Befriedigungshandlung Kein Zugriff
        bb) Teilanfechtung Kein Zugriff
      2. b) Anfechtungsgegner bei Kreditkonsortien Kein Zugriff
      3. aa) Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
        bb) Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
        cc) Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
    3. 3. Zeitliche Grenzen des Anfechtungsrechts Kein Zugriff
    4. 4. Stellungnahme Kein Zugriff
2. B. Zusammenfassung schuldrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. a) Klassische Sicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten im Transaktionskontext Kein Zugriff
    2. 1. a) Klassische Sicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Besonderheiten im Transaktionskontext Kein Zugriff
    3. 3. Atypische Sicherheiten, Sicherungsregelungen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Interessenlage Kein Zugriff
    2. 1. a) Probleme bei Sicherheiten zugunsten Mehrerer Kein Zugriff
      2. aa) Sicherheitenbestellung beim echten Konsortialkredit Kein Zugriff
        bb) Sicherheitenbestellung beim unechten Konsortialkredit Kein Zugriff
      3. aa) Sicherheitenbestellung beim echten Konsortialkredit Kein Zugriff
        bb) Sicherheitenbestellung beim unechten Konsortialkredit Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
      2. b) Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
      3. c) Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
    2. 1. a) Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
      2. b) Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
      3. c) Gesamtgläubigerschaft Kein Zugriff
    3. 3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Problemstellung Kein Zugriff
    2. 2. Auffassungen vor dem MoMiG Kein Zugriff
    3. 1. aa) Keine Besicherung von Gesellschafterdarlehensforderungen möglich Kein Zugriff
        bb) Grundsätzlich wirksame Besicherung von Gesellschafterdarlehensforderungen möglich Kein Zugriff
      2. b) Ansichten in der Rechtsprechung Kein Zugriff
      3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Der Nachrang als Einrede Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 1. a) Einrede der Anfechtbarkeit aus § 135 Abs. 1 Nr. 1 InsO Kein Zugriff
      2. b) Einrede aus Sicherungsabrede bzw. Sicherungsvertrag Kein Zugriff
      3. c) Einwand aus rechtsökonomischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
      4. d) Stellungnahme / eigene Ansicht Kein Zugriff
    3. 1. a) Anfechtbarkeit beim unechten Konsortialkredit Kein Zugriff
      2. aa) Gesamtwirkung der Anfechtbarkeit Kein Zugriff
        bb) Einzelwirkung der Anfechtbarkeit Kein Zugriff
        (1) Stellungnahme Kein Zugriff
        (2) Eigene Ansicht – Probleme der Teilanfechtbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Anfechtbarkeit bei Forderungsverdoppelung Kein Zugriff
    4. 1. aa) Anfechtbarkeit bei Gläubigerkumulation Kein Zugriff
        bb) Anfechtbarkeit bei Teilgläubigerschaft Kein Zugriff
        cc) Anfechtbarkeit bei Mitgläubigerschaft Kein Zugriff
        dd) Anfechtbarkeit bei Gesamtgläubigerschaft / Joint-Creditorship Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme / eigener Ansatz Kein Zugriff
    5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  6. 1. 1. a) Anwendbarkeit der Grundsätze zu akzessorischen Sicherheiten Kein Zugriff
      2. b) Stellungnahme Kein Zugriff
    2. 2. Nicht-akzessorische Sicherheiten bei Kreditkonsortien Kein Zugriff
    3. 3. Nicht-akzessorische Sicherheiten bei Gläubigermehrheiten Kein Zugriff
    4. 4. Eigenes Lösungsmodell Kein Zugriff
2. B. Auswirkungen auf das Handeln des Sicherheiten-Agenten Kein Zugriff
3. C. Abschließende Stellungnahme Sicherheitenebene Kein Zugriff
1. A. Risikoanfälligkeit der Finanzierung durch Mehrere Kein Zugriff
Praktische Gesichtspunkte Kein Zugriff Seiten 245 - 246
LITERATURVERZEICHNIS Kein Zugriff Seiten 247 - 260

Literaturverzeichnis (267 Einträge)

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