Algorithmen in der Justiz

RiLG Dr. Christoph Rollberg

doi:10.5771/9783748921547

Zusammenfassung

Unter welchen Bedingungen dürfen Gerichte in Deutschland digitale Anwendungen zur Entscheidungsfindung einsetzen? Das Werk zeigt die engen Grenzen und einen Lösungsweg hierfür auf. Neben rechtstheoretischen und durch die computerspezifische Arbeitsweise gesetzten Grenzen ist der durch das Grundgesetz und das Europarecht abgesteckte Rechtsrahmen zu beachten. Im Zentrum der Bearbeitung steht die Garantie der richterlichen Unabhängigkeit, die durch den Technikeinsatz nicht infrage gestellt werden darf. Zur Auflösung des daraus resultierenden Konflikts wird ein Zertifizierungsverfahren für determinierte Programme vorgeschlagen. Schließlich werden konkrete Anwendungsbeispiele beleuchtet.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6907-0
ISBN-Online: 978-3-7489-2154-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Recht und Digitalisierung | Digitization and the Law
Band: 2
Sprache: Deutsch
Seiten: 246
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Einleitung Kein Zugriff Seiten 21 - 23
1. 1. I. Determinierte Programme Kein Zugriff
  2. II. Autonome Systeme Kein Zugriff
  3. III. Thematische Abgrenzung Kein Zugriff
2. 1. I. Steigerung von Qualität und Effizienz Kein Zugriff
  2. II. Erwartungen der Rechtsuchenden Kein Zugriff
  3. III. Mehr Objektivität oder mehr Diskriminierung? Kein Zugriff
  4. IV. (In-)Transparenz? Kein Zugriff
  5. V. Aktualität, Fehler und Manipulationen Kein Zugriff
  6. VI. Beeinflussung der Meinungsbildung Kein Zugriff
  7. VII. Entkopplung von gesetzlichen Grundlagen Kein Zugriff
  8. VIII. Auswirkungen auf die gerichtliche Arbeitswelt Kein Zugriff
  9. IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Die Semantik natürlicher Sprache Kein Zugriff
  2. II. Die juristische Hermeneutik Kein Zugriff
  3. III. Formale Logik und Subsumtion Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtsanwendung und (Wert-)Urteile Kein Zugriff
    2. 2. Fähigkeit zur (wertenden) Entscheidung Kein Zugriff
  5. V. Bedeutung der methodischen Probleme für die (zukünftige) Praxis Kein Zugriff
2. B. Abhängigkeit von der Datenqualität und Problem unstrukturierter Daten Kein Zugriff
3. C. Simulation von Gefühlen? Kein Zugriff
4. D. Keine Lösungen außerhalb der Programmvorgaben Kein Zugriff
5. E. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Materielle Reichweite der rechtsprechenden Gewalt Kein Zugriff
    2. 2. Natürliche Personen als Richter Kein Zugriff
    3. 3. Keine Differenzierung im Instanzenzug Kein Zugriff
    4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. II. Gesetzesbindung Kein Zugriff
  3. 1. 1. Unabhängigkeit von der Exekutive Kein Zugriff
    2. 2. Unabhängigkeit von der Legislative Kein Zugriff
    3. 3. Unabhängigkeit gegenüber der Judikative Kein Zugriff
    4. 4. Kein Schutz der Unabhängigkeit außerhalb der rechtsprechenden Tätigkeit Kein Zugriff
    5. 5. Unzulässigkeit des Verzichts auf richterliche Unabhängigkeit Kein Zugriff
  4. IV. Richterliche Unabhängigkeit aus europäischer Perspektive Kein Zugriff
  5. 1. 1. a) Zulässigkeit bei vollständiger Kenntnis des Richters vom Algorithmus Kein Zugriff
      2. b) Unzulässigkeit bei fehlender Kenntnis des Richters vom Algorithmus Kein Zugriff
      3. (1) Maßstab für die Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
        (a) Problemstellung Kein Zugriff
        (b) Vergleichbarkeit mit standardisierten Messverfahren Kein Zugriff
        (c) Prüfprogramm im Zertifizierungsverfahren Kein Zugriff
        (d) Fehlerausbesserung und Weiterentwicklung Kein Zugriff
        (e) Problematik der Überprüfung von Geschäftsgeheimnissen Kein Zugriff
        (f) Vereinbarkeit mit der Berufsfreiheit Kein Zugriff
      4. d) Abweichende Auffassung des Gerichts Kein Zugriff
      5. e) Erforderlichkeit von Auswahlmöglichkeiten? Kein Zugriff
      6. (1) Problemstellung Kein Zugriff
        (2) Mögliche Fehlerursachen Kein Zugriff
        (a) Verstoß gegen die richterliche Unabhängigkeit? Kein Zugriff
        (b) Möglichkeit der Urteilsberichtigung Kein Zugriff
      7. g) Unerkannt „fehlerhaft“ gewordener Algorithmus Kein Zugriff
    2. 2. Nutzung von autonomen Systemen zur Entscheidungsfindung Kein Zugriff
    3. 3. Freiwillige und verpflichtende Nutzung Kein Zugriff
    4. 1. a) Wer darf Wertentscheidungen treffen? Kein Zugriff
      2. b) Wie bleiben Wertentscheidungen aktuell? Kein Zugriff
    5. 5. Nutzung von automatisierten Anwendungen als Hilfswerkzeug Kein Zugriff
    6. 6. Rechtsschutz und Dienstaufsicht Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Anspruchsberechtigte Kein Zugriff
  2. II. Umfang des Anspruchs auf rechtliches Gehör und Rechtsschutz Kein Zugriff
  3. III. Grenzen des Anspruchs auf rechtliches Gehör Kein Zugriff
  4. IV. Rechtliches Gehör vs. computergenerierte Entscheidungen Kein Zugriff
3. 1. I. Grundsätze Kein Zugriff
  2. II. Konsequenzen für die Benutzung automatisierter Anwendungen Kein Zugriff
4. 1. I. Der Grundsatz der Begründungspflicht gerichtlicher Entscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Automatisierte Entscheidungen und Begründungspflicht Kein Zugriff
  3. III. Automatisierte Entscheidungsfindung und Willkürverbot Kein Zugriff
5. 1. I. Zivilprozessuale Grundsätze Kein Zugriff
  2. II. Videoverhandlung Kein Zugriff
  3. III. Elektronische Dokumente Kein Zugriff
  4. IV. Elektronische Akte Kein Zugriff
6. 1. I. Berücksichtigung des Art. 22 DS-GVO im Zivilprozess Kein Zugriff
  2. II. Inhalt des Art. 22 DS-GVO Kein Zugriff
  3. III. Konsequenzen für den Einsatz von Legal Tech im Zivilprozess Kein Zugriff
7. G. Amtshaftung und Spruchrichterprivileg Kein Zugriff
8. H. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. A. Organisationshilfen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Modell eines Prozesskostenhilferechners Kein Zugriff
    2. 2. Mathematisch-logische Komponenten Kein Zugriff
    3. 3. Wertende Komponenten Kein Zugriff
    4. 1. a) Prozesskostenhilfe und Rechtsprechung Kein Zugriff
      2. b) Nachvollziehbarkeit Kein Zugriff
      3. c) Manipulationen und Aktualität Kein Zugriff
      4. d) Implementierung von Wertungen Kein Zugriff
      5. e) Umgang mit der im Modellrechner angelegten Unvollständigkeit Kein Zugriff
  2. II. Schmerzensgeldrechner Kein Zugriff
  3. III. Weitere Berechnungshilfen Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. a) Determiniert programmierbare Komponenten Kein Zugriff
      2. b) Wertungen und Wertungsergebnisse Kein Zugriff
      3. c) Umgang mit der im Modellrechner angelegten Unvollständigkeit Kein Zugriff
      4. d) Differenzierung bei der Begründung Kein Zugriff
    2. 2. Verknüpfung mit einer Flugdatenbank? Kein Zugriff
    3. 3. Notwendigkeit einer (Vor-)Prüfung durch den Richter Kein Zugriff
    4. 4. Formulargestützte Klageeinreichung? Kein Zugriff
  2. II. Automatisch generierter Vergleichsvorschlag Kein Zugriff
  3. III. Das „Vor-Urteil“ Kein Zugriff
4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
Zusammenfassung in Thesen Kein Zugriff Seiten 219 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 246

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