Die Freigabe von Immobilienvermögen bei der Insolvenz natürlicher Personen

RA Dr. Robert Beier FAInsR u FAMuW, LL.M.

doi:10.5771/9783845240657

Zusammenfassung

Ein Insolvenzverwalter kann Vermögen freigeben, welches die Insolvenzmasse belastet. Insbesondere die Freigabe von Immobilienvermögen kann Auswirkungen auf eine mögliche Restschuldbefreiung des Schuldners haben.

Die Studie legt zunächst die Voraussetzungen und Rechtsfolgen der Freigabe von Immobilienvermögen fest. Der Schwerpunkt liegt auf den Wirkungen der Freigabe. Nach der Freigabe stellt sich die Frage, ob diese durch Schuldner oder Insolvenzverwalter rückgängig gemacht werden kann. Welche Handlungsalternativen bieten sich für den Schuldner an, dessen Restschuldbefreiung durch die Freigabe gefährdet werden kann? Das geltende Recht hält für den Ausgleich der Beteiligteninteressen keine Lösung zugunsten des Schuldners bereit. De lege ferenda ist an eine Haftungsbeschränkung analog § 1990 BGB zu denken.

Das Werk richtet sich sowohl an Anwälte, Insolvenzverwalter, Wohnungs- und Hausverwalter und Richter sowie Rechtspfleger.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 09.04.2013
ISBN-Print: 978-3-8329-6563-1
ISBN-Online: 978-3-8452-4065-7
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 49
Sprache: Deutsch
Seiten: 91
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 6
Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 7 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 14
1. Die Freigabe von Immobilien im Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 15 - 18
2. Einführung in die Fragestellung Kein Zugriff Seiten 18 - 21
3. Aktuelle bedeutende Entwicklungen Kein Zugriff Seiten 21 - 23
4. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 23 - 23
1. 1. Die Freigabe nach §?35 Abs.?2 InsO Kein Zugriff Seiten 24 - 26
  2. Die Freigabe von Grundstücken gem. §?32 Abs.?3 InsO Kein Zugriff Seiten 26 - 26
  3. Die gesetzlich nicht näher geregelte Freigabe Kein Zugriff Seiten 26 - 29
  4. Sonderproblem: Freigabe trotz kalter Zwangsverwaltung? Kein Zugriff Seiten 29 - 30
  5. Sonderproblem: Freigabe streitbefangener Massegegenstände Kein Zugriff Seiten 30 - 31
  6. Zwischenergebnisse Kein Zugriff Seiten 31 - 32
2. 1. Die echte Freigabe Kein Zugriff Seiten 32 - 33
  2. Die unechte Freigabe Kein Zugriff Seiten 33 - 34
  3. Die modifizierte Freigabe Kein Zugriff Seiten 34 - 34
3. 1. Formale Voraussetzungen Kein Zugriff Seiten 34 - 35
  2. Die Beteiligung des Schuldners Kein Zugriff Seiten 35 - 36
  3. 1. Beschlussfassung und Genehmigungspflicht Kein Zugriff
    2. Allgemeine Informationspflichten Kein Zugriff
  4. Die Beteiligung des Insolvenzgerichts Kein Zugriff Seiten 37 - 38
  5. Sonstige Adressaten der Freigabeerklärung Kein Zugriff Seiten 38 - 39
  6. Zwischenergebnisse Kein Zugriff Seiten 39 - 39
4. 1. Allgemeine Wirkungen der Freigabe Kein Zugriff Seiten 39 - 41
  2. 1. 1. Hier sog. „Einverständnistheorie“ Kein Zugriff
      2. Hier sog. „Unmöglichkeitstheorie“ Kein Zugriff
      3. Hier sog. „§?566 BGB-Theorie“ Kein Zugriff
      4. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Im Speziellen: die Mietkaution Kein Zugriff
    3. Auswirkungen der Freigabe auf bestehende Grundpfandrechte Kein Zugriff
    4. Auswirkungen auf die steuerlichen Verpflichtungen Kein Zugriff
    5. 1. Hier sog. „Entledigungstheorie“ Kein Zugriff
      2. Hier sog. „Haftungstheorie“ Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
  3. 1. 1. Allgemeine Wirkungen der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
      2. Handlungszwänge des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    2. 1. Hier sog. „Einheitstheorie“ Kein Zugriff
      2. Hier sog. „Trennungstheorie“ Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    3. Haftungsmasse nach Freigabe Kein Zugriff
    4. 1. Hier sog. „Haftungstheorie“ Kein Zugriff
      2. Hier sog. „Freistellungstheorie“ Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnisse Kein Zugriff
5. 1. Unwirksamkeit einer Freigabeerklärung? Kein Zugriff Seiten 65 - 65
  2. Anfechtbarkeit der Freigabe? Kein Zugriff Seiten 65 - 66
  3. Rücknahmemöglichkeit durch Widerruf? Kein Zugriff Seiten 66 - 66
  4. Vertragliche Vereinbarungen über die Rücknahme der Freigabe Kein Zugriff Seiten 66 - 68
  5. Unwirksamkeit der Freigabeerklärung, §?35 Abs.?2 Satz?3 InsO Kein Zugriff Seiten 68 - 69
  6. Zwischenergebnisse Kein Zugriff Seiten 69 - 70
1. Das Problem des Schuldners Kein Zugriff Seiten 71 - 72
2. 1. Aufgabe von Eigentum an einem Grundstück Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Die Aufgabe von Miteigentumsanteilen und Wohnungseigentum Kein Zugriff Seiten 73 - 73
  3. Erhöhung des Pfändungsfreibetrages Kein Zugriff Seiten 73 - 74
  4. Erneutes Insolvenzverfahren Kein Zugriff Seiten 74 - 75
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 75 - 75
3. 1. Gleichmäßige Gläubigerbefriedigung, §?1 Satz?1 InsO Kein Zugriff Seiten 75 - 76
  2. Restschuldbefreiung, §?1 Satz?2 InsO Kein Zugriff Seiten 76 - 77
4. 1. Sprachliche und historische (Vorbild-) Aspekte Kein Zugriff Seiten 77 - 79
  2. Höherrangiges Recht, insbesondere Verfassungsrecht Kein Zugriff Seiten 79 - 79
  3. Systematische Auslegung Kein Zugriff Seiten 79 - 80
  4. 1. Keine Gläubigerbefriedigung ohne Restschuldbefreiung Kein Zugriff
    2. Allgemeine Gerechtigkeitserwägungen Kein Zugriff
    3. Der Rang der Verfahrensinteressen i.e.S. Kein Zugriff
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 82 - 82
5. Lösungsvorschlag, Gesetzesinitiative Kein Zugriff Seiten 82 - 83
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 84 - 86
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 87 - 91

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