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Ergebnis- und prozessorientierte Stabilisierungsmechanismen und staatliches Regulierungsinteresse

Eine investitionsrechtliche Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung des Rohstoffsektors in Westafrika
Autor:innen:
Verlag:
 14.09.2016

Zusammenfassung

Auslandsinvestitionen gehen für den Investor mit dem Risiko einher, dass der Gaststaat den rechtlichen Rahmen zuungunsten des Investors verändert. Zusagen des Staates, den rechtlichen Rahmen nicht zu verändern oder einzelne Investoren von der Wirkung solcher Veränderungen auszunehmen, sind dazu geeignet, das Vertrauen in ein attraktives Investitionsklima zu stärken. Gleichzeitig stehen solche Zusagen, etwa in Form von Stabilisierungsklauseln in Investor-Staat-Verträgen, im Spannungsverhältnis mit den legitimen Regulierungsinteressen des Gaststaates.

Unter Rückgriff auf das Methodenarsenal des Internationalen Privatrechts und des Internationalen Investitionsrechts zeigt der Autor die rechtlichen und tatsächlichen Grenzen der Wirkung von Stabilisierungsklauseln auf. Anhand von Fallbeispielen aus dem Rohstoffsektor in Westafrika werden Handlungsoptionen diskutiert, die sowohl staatlichen Regulierungsinteressen als auch privatwirtschaftlichen Investitionsschutzinteressen gerecht werden.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2016
Erscheinungsdatum
14.09.2016
ISBN-Print
978-3-8487-3174-9
ISBN-Online
978-3-8452-7542-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band
20
Sprache
Deutsch
Seiten
388
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 22
    1. A. Problemdarstellung Kein Zugriff
    2. B. Methodischer Ansatz Kein Zugriff
    3. C. Gang und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff
    1. A. Auslandsdirektinvestitionen und die (wirtschaftliche) Entwicklung der Gaststaaten Kein Zugriff
    2. B. Auslandsdirektinvestitionen im Rohstoffsektor Kein Zugriff
    3. C. Auswirkung des Internationalen Investitionsrechts auf Auslandsdirektinvestitionen und gaststaatliche Entwicklung Kein Zugriff
    4. D. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. I. Der nationale Verwaltungsvertrag in Frankreich Kein Zugriff
        1. 1. Die Rechtmäßigkeit völkerrechtlicher Verpflichtungen Kein Zugriff
        2. 2. Vertragsverpflichtung zwischen Völkerrechtssubjekt und Unternehmen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Konzessionsverträge Kein Zugriff
      2. II. Production-Sharing-Agreements Kein Zugriff
      3. III. Service Contracts Kein Zugriff
      4. IV. Joint Ventures Kein Zugriff
      5. V. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Parteiautonomie – Rom I-Verordnung Kein Zugriff
            1. a) Der Sitz des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
            2. b) Parteiautonomie in Schiedsverfahren nach der ZPO Kein Zugriff
            3. c) Der Einfluss der Schiedsordnungen Kein Zugriff
            4. d) Sitz-Theorie und delokalisierte Schiedsgerichte Kein Zugriff
              1. aa) Bindungswirkung von und Parteiautonomie in Investor-Staat-Verträgen Kein Zugriff
              2. bb) Bedeutung der Begründung von Bindungswirkung und Parteiautonomie Kein Zugriff
                1. aaa) Territorialisierte Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
                  1. aaaa) Iran-United States Claims Tribunal Kein Zugriff
                  2. bbbb) ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
              1. aa) Grundsatz der Parteiautonomie in Investor-Staat-Verträgen Kein Zugriff
                1. aaa) Anwendbares Recht bei gegebener Rechtswahl Kein Zugriff
                2. bbb) Anwendbares Recht in Abwesenheit einer Rechtswahl Kein Zugriff
              3. cc) Lex fori-Ersatz in der ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
        3. 3. Internationalisierung als Loslösung von einer nationalen lex fori Kein Zugriff
            1. a) Definition von Eingriffsnormen nach der Rom I-Verordnung Kein Zugriff
            2. b) Berücksichtigung inländischer Eingriffsnormen Kein Zugriff
              1. aa) Ursprüngliche Ablehnung der kollisionsrechtlichen Berücksichtigung Kein Zugriff
              2. bb) Kollisionsrechtliche Berücksichtigung Kein Zugriff
              3. cc) Materiell-rechtliche Berücksichtigung Kein Zugriff
            1. a) Eingriffsnormen am Sitz des Schiedsgerichtes Kein Zugriff
            2. b) Eingriffsnormen der lex causae Kein Zugriff
              1. aa) Indirekte Berücksichtigung Kein Zugriff
              2. bb) Direkte Anwendung Kein Zugriff
          3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
              1. aa) Anwendbarkeit völkerrechtlicher Eingriffsnormen Kein Zugriff
              2. bb) Nationale Eingriffsnormen Kein Zugriff
            2. b) Nicht-Berücksichtigung der Eingriffsnormen des Gaststaates bei Anwendung gaststaatlichen Rechts Kein Zugriff
            3. c) Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. i. Ordre public als Abwehr ausländischen Rechts Kein Zugriff
            1. a) Ordre public-Vorbehalt in Anerkennung und Vollstreckung Kein Zugriff
            2. b) Ordre public in der schiedsrichterlichen Anwendung Kein Zugriff
          3. iii. Ordre public in der (internationalisierten) ICSID-Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
          4. iv. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. 1. Drittstaatliches Recht Kein Zugriff
        2. 2. Anationales Recht Kein Zugriff
        3. 3. Völkerrecht Kein Zugriff
        4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. i. Versteinerungsklauseln Kein Zugriff
          2. ii. Ausgleichsklauseln Kein Zugriff
          3. iii. Hybride Klauseln Kein Zugriff
          4. iv. Weitere Kategorisierungsvorschläge Kein Zugriff
          5. v. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Sektorale und geografische Verteilung von Stabilisierungsklauseln Kein Zugriff
          1. i. Institut de Droit international – Stabilisierung zwingenden Rechts in Investor-Staat-Verträgen Kein Zugriff
          2. ii. Institut de Droit international – Eingriffsnormen in Investor-Staat-Schiedsverfahren Kein Zugriff
          3. iii. Institut de Droit international – keine Stabilisierung zwingenden Rechts in privaten Verträgen Kein Zugriff
          4. iv. Institut de Droit international – der Einfluss der Kollisionsnormen Kein Zugriff
        2. 2. Parallelen zur intertemporalen Wirkung des Rechts Kein Zugriff
          1. i. Rechtsdogmatische Grundlagen Kein Zugriff
          2. ii. Urteile deutscher Gerichte Kein Zugriff
            1. a) Stabilisiertes Recht als Rechtsordnung Kein Zugriff
          1. i. Zulässigkeit nach internationalem Privatrecht der lex fori oder intertemporalem Privatrecht der lex causae Kein Zugriff
          2. ii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a) Stabilisierung von intern zwingendem Recht Kein Zugriff
            2. b) Stabilisierung von Eingriffsnormen Kein Zugriff
          2. ii. Lex causae Kein Zugriff
          3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. 2. Zusammenfassung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsnatur des Verfahrens Kein Zugriff
              2. bb) Stabilisierung Kein Zugriff
              3. cc) Bindungswirkung, Parteiautonomie und anwendbares Recht Kein Zugriff
              4. dd) Rechtmäßigkeit der Stabilisierung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsnatur des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
              2. bb) Stabilisierung Kein Zugriff
              3. cc) Bindungswirkung, Parteiautonomie und anwendbares Recht Kein Zugriff
              4. dd) Rechtmäßigkeit der Stabilisierung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsnatur des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
              2. bb) Bindungswirkung, Parteiautonomie und anwendbares Recht Kein Zugriff
              3. cc) Rechtmäßigkeit der Vertragsbindung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsnatur des Schiedsverfahrens, Parteiautonomie und Bindungswirkung Kein Zugriff
              2. bb) Stabilisierung Kein Zugriff
              3. cc) Rechtmäßigkeit der Stabilisierung Kein Zugriff
              1. aa) Rechtsnatur des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
              2. bb) Bindungswirkung und anwendbares Recht Kein Zugriff
              3. cc) Stabilisierung Kein Zugriff
              4. dd) Rechtmäßigkeit der Stabilisierung Kein Zugriff
              5. ee) Einzelmeinung Fitzmaurice Kein Zugriff
              6. ff) Entwicklung der Natur des Investor-Staat-Vertrages Kein Zugriff
              7. gg) Kritische Betrachtung Kein Zugriff
              1. aa) Ausdehnung der Stabilisierung Kein Zugriff
              2. bb) Kritische Betrachtung Kein Zugriff
            2. b) Keine Schaffung eigenständiger Schutzstandards Kein Zugriff
          1. i. Eingriffsrecht Kein Zugriff
          2. ii. Eingriffsrecht als Ersatz der Eingriffsnormen Kein Zugriff
          3. iii. Exkurs: Völkerrechtlicher Ausschluss der Rechtswidrigkeit (state defences) und nationalrechtliche Vertragsanpassung Kein Zugriff
        1. 1. Stabilisierungsklauseln als Ausgleichsklauseln Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsfolgen bei weniger weitreichenden Stabilisierungen Kein Zugriff
          1. i. Schadenersatz und Entschädigung bei Enteignungen Kein Zugriff
          2. ii. Schadenersatz bei anderen Vertragsverletzungen Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    1. A. Die Grenzen der ergebnisorientierten Stabilisierung Kein Zugriff
          1. i. Stabilität Kein Zugriff
            1. a) Die Entstehung legitimer Erwartungen Kein Zugriff
              1. aa) Die Berücksichtigung der politischen und regulativen Umstände Kein Zugriff
              2. bb) Der prozessorientierte Ansatz Kein Zugriff
          3. iii. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. i. Stabilisierungsklauseln als Grundlage legitimer Erwartungen Kein Zugriff
          2. ii. Ausnahmeklausel in Anlehnung an den Tatbestand der indirekten Enteignung Kein Zugriff
          3. iii. Stabilisierungsversprechen als legitime Erwartungen im Konflikt mit nationalem, internationalem und Europarecht Kein Zugriff
          4. iv. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Transparenz- und Einbeziehungsbestimmungen für die Gestaltung neuer Regulierungen Kein Zugriff
        2. 2. Gemeinsame Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Regulierung durch IIA-Vertragsstaaten Kein Zugriff
        1. 1. Ziel des Benchmarking Kein Zugriff
            1. a) Ausdrückliche Abgrenzung vom öffentlichen Interesse Kein Zugriff
            2. b) Stabilisierungs- und Ausgleichsmechanismen Kein Zugriff
            3. c) Kompromiss der prozessorientierten Stabilisierung – Benchmarking Kein Zugriff
            1. a) Civic Standards: Grundlegung von Investor-Staat-Verträgen Kein Zugriff
            2. b) Grenzen der Vertragskompetenz in Aminoil und Aramco Kein Zugriff
              1. aa) Normenkonflikt: IIA und andere völkerrechtliche Abkommen Kein Zugriff
              2. bb) Einfluss nicht-investitionsrechtlicher Völkerrechtsnormen auf Investor-Staat-Verträge Kein Zugriff
              3. cc) Zwischenergebnis Kein Zugriff
        3. 3. IFC Performance Standards als Beispiel nicht-staatlicher Normensetzung Kein Zugriff
            1. a) Überblick der vertraglichen Stabilisierungselemente im Rohstoffsektor Guineas Kein Zugriff
            2. b) Ausgleichklauseln in der Vertragspraxis im Rohstoffsektor Guineas Kein Zugriff
            3. c) Carve outs in der Vertragspraxis im Rohstoffsektor Guineas Kein Zugriff
          2. ii. Politische Volatilität und jüngste Reformbemühungen im Rohstoffsektor Guineas Kein Zugriff
            1. a) Comité Technique de Revue des Titres et Conventions Miniers Kein Zugriff
              1. aa) Bergbaugesetz von 1995 Kein Zugriff
              2. bb) Bergbaugesetz von 2011 Kein Zugriff
              3. cc) Bergbaugesetz von 2013 Kein Zugriff
            3. c) Der Umgang mit den Stabilisierungsmechanismen in der Praxis Kein Zugriff
            4. d) Erste Verfahren Kein Zugriff
            1. a) Die zeitlichen Intervalle Kein Zugriff
            2. b) Trigger Event Kein Zugriff
            3. c) Rechte und Pflichten der Parteien im Anpassungsprozess Kein Zugriff
            1. a) Die Initiierung der At Request Review Kein Zugriff
              1. aa) Bergbau- und Landwirtschaftsverträge – Trigger Event Kein Zugriff
              2. bb) Ölverträge – Trigger Event Kein Zugriff
              1. aa) Rechte und Pflichten der Parteien im Anpassungsprozess – erste Gruppe der At Request Review Kein Zugriff
              2. bb) Rechte und Pflichten der Parteien im Anpassungsprozess – zweite Gruppe der At Request Review Kein Zugriff
          3. iii. Stärken und Schwächen der Periodic und At Request Review-Mechanismen Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    1. A. Investitionsschutz und staatliche Regulierung Kein Zugriff
    2. B. Stabilisierungsmechanismen als Ausdruck der Parteiautonomie Kein Zugriff
    3. C. Ergebnis- und prozessorientierte Stabilisierung Kein Zugriff
    4. D. Ausblick Kein Zugriff
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 345 - 374
  9. Rechtsprechungsverzeichnis Kein Zugriff 375 - 382
  10. Annex 1: Verträge aus dem Bergbausektor Guineas Kein Zugriff 383 - 384
  11. Annex 2: Verträge aus dem Rohstoffsekor Liberias Kein Zugriff 385 - 388

Literaturverzeichnis (378)

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