Die Rechtsstellung des Angebotsempfängers

Dr. David Tichbi

doi:10.5771/9783845228495

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche Rechtsstellung eine Person hat, der ein Vertragsangebot unterbreitet wird. Dabei sind die gewonnenen Ergebnisse nicht nur in dogmatischer Hinsicht, sondern auch für die Praxis von Bedeutung. Der Autor untersucht die Rechtsnatur dieser Rechtsstellung und weist sie als „Reaktionsrecht“ einer eigenständigen dogmatischen Kategorie zu. Anschließend legt er dar, wie im Rechtsverkehr mit diesem Recht verfahren werden kann. Dies betrifft vornehmlich die Frage der Übertragbarkeit, des Untergangs sowie der Sicherung des Reaktionsrechts. Besonders hervorzuheben sind die Ausführungen zu den bisher unterbelichteten Aspekten in der Insolvenz. Hier behandelt der Autor die Frage, ob und wann ein Vertragsangebot nach Insolvenzeröffnung über das Vermögen des Anbietenden bzw. des Angebotsempfängers durch Annahme noch zum Vertragsschluss führt. Vor allem die Möglichkeiten, die sich in dieser Situation für den Insolvenzverwalter ergeben, sind für die Praxis von Bedeutung und werden vom Verfasser aufgezeigt. Es handelt sich um eine Arbeit, die sowohl grundlegende Fragen des Allgemeinen Teils des BGB als auch Fragestellungen des Insolvenzrechts behandelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2011
Erscheinungsdatum: 18.01.2011
ISBN-Print: 978-3-8329-6226-5
ISBN-Online: 978-3-8452-2849-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Insolvenzrecht
Band: 41
Sprache: Deutsch
Seiten: 201
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. 1. Das Angebot als Instrument der Vertragsfreiheit Kein Zugriff Seiten 13 - 17
  2. Das Angebot als Rechtsgeschäft Kein Zugriff Seiten 17 - 19
  3. Das Angebot als „Festofferte“ Kein Zugriff Seiten 19 - 20
  4. Die Bindung an das Angebot nach § 145 BGB Kein Zugriff Seiten 20 - 25
2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 25 - 26
1. 1. Entstehung der Position des Angebotsempfängers Kein Zugriff Seiten 27 - 29
  2. Die Position des Angebotsempfängers als subjektives Recht Kein Zugriff Seiten 29 - 34
  3. 1. 1. Das zu gestaltende Rechtsverhältnis Kein Zugriff
      2. Vergleich mit anderen Gestaltungsrechten Kein Zugriff
    2. Optionsrecht Kein Zugriff
    3. 1. Abgrenzung zum Begriff der bloßen Anwartschaft Kein Zugriff
      2. Einordnung als „Anwartschaft“ Kein Zugriff
      3. Einordnung als „Anwartschaftsrecht“ Kein Zugriff
    4. „Reaktionsrecht“ Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Vergleich mit der Abtretbarkeit von Forderungen Kein Zugriff
      2. Dogmatische Probleme bei der Übertragbarkeit Kein Zugriff
      3. Stellungnahme Kein Zugriff
    2. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  2. 1. 1. Die Einbeziehung Dritter als Vertragspartei Kein Zugriff
      2. Die wirtschaftlichen Verhältnisse des Vertragspartners Kein Zugriff
        Die Eigenschaften und Fähigkeiten des Vertragspartners Kein Zugriff
        Das besondere Vertrauen bei Dauerschuldverhältnissen Kein Zugriff
        Die finale Leistungsbewirkung und ihr Umfang Kein Zugriff
      3. Angebote an die Allgemeinheit Kein Zugriff
      4. Die Bestimmung der Übertragbarkeit durch den Anbietenden Kein Zugriff
      5. Zusammenfassung und Zweifelsregelung Kein Zugriff
    2. Ausschluss durch Erklärung des Anbietenden (§ 399 Var. 2 BGB analog) Kein Zugriff
    3. Ausschluss bei unpfändbaren Forderungen (§ 400 BGB analog) Kein Zugriff
    4. Formerfordernis Kein Zugriff
    5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Gesetzlicher Erwerb des Reaktionsrechts Kein Zugriff Seiten 83 - 84
  4. Pfändbarkeit des Reaktionsrechts Kein Zugriff Seiten 84 - 85
  5. Zusammenfassung zu II. Kein Zugriff Seiten 85 - 86
3. 1. Erlöschen nach dem Gesetz Kein Zugriff Seiten 86 - 93
  2. 1. Das Vorliegen neuer Umstände Kein Zugriff
    2. 1. Nähe zum Dauerschuldverhältnis Kein Zugriff
        Nähe zum gegenseitigen Vertrag Kein Zugriff
        Nähe zum einseitigen Leistungsversprechen Kein Zugriff
      2. Loslösung am Beispiel eines fiktiven Kündigungsrechts nach § 314 BGB Kein Zugriff
        Loslösung am Beispiel eines fiktiven Rücktrittsrechts nach §§ 323 ff. BGB Kein Zugriff
        Loslösung am Beispiel eines fiktiven Kündigungs- oder Rücktrittsrechts nach § 313 BGB Kein Zugriff
        Loslösung am Beispiel eines fiktiven Widerrufsrechts nach § 530 Abs. 1 BGB Kein Zugriff
        Loslösung allein aufgrund der Bindungsdauer Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff
      4. Die Terminologie für die Bezeichnung des Loslösungsrechts Kein Zugriff
      5. Fristen für die Geltendmachung des Loslösungsrechts Kein Zugriff
      6. Rechtsfolge der Ausübung des Loslösungsrechts Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung zu III. Kein Zugriff Seiten 117 - 118
4. Der Schutz des Angebotsempfängers Kein Zugriff Seiten 118 - 120
5. 1. 1. Die Rechtsstellung des Angebotsempfängers als „künftiger Anspruch“ i. S. d. § 883 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Argumente gegen eine Insolvenzfestigkeit Kein Zugriff
      2. Gründe für die Insolvenzfestigkeit Kein Zugriff
      3. Ergebnis Kein Zugriff
  2. Sonstige gesetzliche Sicherungsrechte Kein Zugriff Seiten 133 - 134
  3. Vertragliche Sicherung Kein Zugriff Seiten 134 - 135
  4. Zusammenfassung zu V. Kein Zugriff Seiten 135 - 136
1. 1. Annahmefähigkeit bei Verfügungsgeschäften Kein Zugriff Seiten 137 - 141
  2. 1. 1. Unwirksamkeit nach § 81 InsO Kein Zugriff
      2. Unwirksamkeit nach § 91 InsO Kein Zugriff
      3. Unwirksamkeit nach § 38 InsO Kein Zugriff
      4. Analoge Anwendung von § 81 InsO Kein Zugriff
      5. Analoge Anwendung von § 103 InsO Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
    2. 1. Rechtsgedanke des § 130 Abs. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Vorliegen einer planwidrigen Regelungslücke Kein Zugriff
        Vorliegen einer vergleichbaren Rechts- und Interessenlage Kein Zugriff
      3. Ausschluss der Bindung nach § 145 BGB für den Insolvenzfall Kein Zugriff
      4. Fehlende Annahmemöglichkeit des Angebots gemäß §§ 133, 157 BGB Kein Zugriff
    3. Nach Insolvenzeröffnung abgegebene Angebote Kein Zugriff
    4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. Folge der Annahme durch den Angebotsempfänger nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff Seiten 168 - 170
2. 1. 1. 1. Doppelt analoge Anwendung von § 153 BGB Kein Zugriff
      2. Ausschluss der Bindung nach § 145 BGB Kein Zugriff
      3. Fehlende Annahmemöglichkeit des Angebots gemäß §§ 133, 157 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Das Reaktionsrecht als Teil der Insolvenzmasse Kein Zugriff
      2. Das Reaktionsrecht als Vermögensrecht Kein Zugriff
      3. Die Pfändbarkeit des Vermögensrechts Kein Zugriff
      4. Abgrenzung für die Massezugehörigkeit Kein Zugriff
    3. Ausübung des Reaktionsrechts durch den Schuldner Kein Zugriff
  2. 1. Kein Zugang wegen analoger Anwendung von § 131 BGB Kein Zugriff
    2. Annahme durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
3. Zusammenfassung zu C. Kein Zugriff Seiten 191 - 191
Zusammenfassung der wesentlichen Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 192 - 192
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 193 - 201

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