Neuvermessung des Refoulementverbots der EMRK

David Leeb; Manuel Neusiedler

doi:10.5771/9783214258931

Zusammenfassung

Dürfen Flüchtlinge und Asylsuchende zwangsweise des Landes verwiesen werden? Nicht, wenn ein Refoulementverbot vorliegt. Das „klassische“ Refoulementverbot verbietet die Verbringung von Betroffenen in Staaten, in denen ihnen Folter, unmenschliche oder erniedrigende Strafe oder Behandlung oder sogar die Tötung droht. Aber wie ist die Rechtslage bei anderen Menschenrechtsverletzungen? Der EGMR hat das Refoulementverbot bereits auf bestimmte schwerwiegende Missachtungen von Menschenrechten „erweitert" und Wertungen vorgenommen, die eine Ausdehnung auf weitere Grundrechte nahelegen. In Österreich wurde die aktuelle europäische Menschenrechtslage jedoch bisher nur teilweise aufgegriffen. Das Refoulementverbot muss hierzulande neu vermessen werden!  Dieses Buch geht den Fragen nach: Welche Garantien der EMRK können nach neuer Rechtsprechung ein Refoulementverbot aktivieren? Welche vergleichbaren Schutzmechanismen bestehen im Unionsrecht? Wie ist die europäische Refoulementrechtslage im österr. Auslieferungs- und Fremdenrecht umgesetzt und welcher Handlungsbedarf besteht?

Schlagworte

Publikation durchsuchen

Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2024
ISBN-Print: 978-3-214-25593-0
ISBN-Online: 978-3-214-25893-1
Verlag: MANZ, Wien
Sprache: Deutsch
Seiten: 144
Produkttyp: Sammelband

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten I - XXVI
1. Kapitel: Hintergrund, Gegenstand und Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 1 - 4 David Leeb
Manuel Neusiedler
1. I. Vorbemerkungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. „Weichenstellung“ im SoeringUrteil Kein Zugriff
    2. 2. Weitere Maßgaben dieses „erweiterten“ Refoulementverbots Kein Zugriff
  2. B. Art 5 EMRK Kein Zugriff
  3. 1. 1. Art 4 EMRK Kein Zugriff
    2. 2. Art 8 EMRK Kein Zugriff
    3. 3. Art 9 EMRK Kein Zugriff
    4. 4. Und der Rest? Kein Zugriff
3. III. Fazit Kein Zugriff
Ranjana Andrea Achleitner
1. I. Einleitung Kein Zugriff
2. II. Das Refoulementverbot im Recht der EU - ein Überblick Kein Zugriff
3. 1. A. Art 52 Abs 3 GRC als Schlüsselbestimmung Kein Zugriff
  2. B. Art 52 Abs 3 GRC: Eine zweifache Perspektive Kein Zugriff
4. IV. Conclusio Kein Zugriff
Ingrid Mitgutsch, Lisa Schmolmüller
1. 1. 1. A. Rechtliche Grundlagen im vertragslosen und vertraglichen Auslieferungsverkehr Kein Zugriff
    2. B. Anwendbarkeit der EMRK im vertragslosen und vertraglichen Auslieferungsverkehr Kein Zugriff
  2. 1. A. Anwendung des ARHG im vertragslosen und vertraglichen Auslieferungsverkehr Kein Zugriff
    2. B. Materielle Voraussetzungen einer Auslieferung nach dem ARHG Kein Zugriff
    3. 1. a) Strafverfahren und Art 3 EMRK Kein Zugriff
        b) Strafen und Art 3 EMRK Kein Zugriff
        c) Haftbedingungen und Art 3 EMRK Kein Zugriff
        d) Auslieferungsasyl Kein Zugriff
        e) Qualität der Gefahrenlage Kein Zugriff
        f) Beweislast und -maßstab Kein Zugriff
      2. a) Abwesenheitsverfahren Kein Zugriff
        b) Nachweis der Gefahr Kein Zugriff
      3. a) Härtegründe des § 22 ARHG und Art 8 EMRK Kein Zugriff
        b) Gegenüberstellung der Interessen Kein Zugriff
      4. 4. „Ne bis in idem“ als Auslieferungshindernis gem § 17 ARHG Kein Zugriff
      5. 5. Weitere Auslieferungshindernisse infolge der allgemeinen Prüfpflicht des § 33 Abs 3 ARHG Kein Zugriff
      6. 6. Diplomatische Zusicherungen bei Vorliegen eines Auslieferungshindernisses Kein Zugriff
    4. D. Fazit: Ein „erweitertes“ Refoulementverbot nach dem ARHG Kein Zugriff
2. 1. 1. A. Grundlagen Kein Zugriff
    2. 1. 1. Anwendungsbereich des EU-JZG Kein Zugriff
      2. a) Aus dem RB-EuHB übernommene Unzulässigkeitsgründe Kein Zugriff
        aa) Grundrechtsklausel § 19 Abs 4 1. Satz 1. Fall EU-JZG Kein Zugriff
        bb) Diskriminierungsschutzklausel - Auslieferungsasyl § 19 Abs 4 1. Satz 2. Fall EU-JZG Kein Zugriff
        cc) Rechtliche Funktion des § 19 Abs 4 1. Satz EU-JZG im Übergabeverfahren Kein Zugriff
        dd) Entfall der Grundrechtsprüfung gem § 19 Abs 4 2. Satz EU-JZG Kein Zugriff
    3. C. Fazit: Ein „erweitertes“ Refoulementverbot nach dem EU-JZG Kein Zugriff
Manuel Neusiedler, Katharina Leithner
1. I. Vorüberlegungen Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Asyl Kein Zugriff
    2. 2. Subsidiärer Schutz Kein Zugriff
    3. 1. a) Aufenthaltstitel aus Gründen des Art 8 EMRK Kein Zugriff
      2. b) Aufenthaltsberechtigung besonderer Schutz wegen mindestens einjähriger Aufenthaltsduldung nach § 46a Abs 1 Z 1 FPG Kein Zugriff
    4. 4. Vertriebene Kein Zugriff
    5. 5. Nachtrag: Aufenthaltsrecht während laufender Asylverfahren Kein Zugriff
  2. 1. 1. a) Allgemeines Kein Zugriff
      2. b) Verbot wegen Beeinträchtigungen des Privat- oder Familienlebens Kein Zugriff
      3. c) Verbot von Anordnungen zur Außerlandesbringung im Besonderen Kein Zugriff
    2. 2. (Förmliche) Feststellung der Unzulässigkeit der Abschiebung Kein Zugriff
    3. 3. „Bloßes“ Durchführungsverbot? Kein Zugriff
  3. C. Duldung Kein Zugriff
3. III. Schlussbetrachtung Kein Zugriff
6. Kapitel: Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Manuel Neusiedler