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Monographie Kein Zugriff

Schutz vor Wissen?

Forschung mit doppeltem Verwendungszweck zwischen Schutzpflichten und Wissenschaftsfreiheit
Autor:innen:
Verlag:
 2020

Zusammenfassung

Die Dogmatik technischer Risiken der Wissenschaft stößt an ihre Grenzen, wenn es das Wissen selbst ist, das als gefährlich gilt. Es hat dann einen doppelten Verwendungszweck: Möglichen Nutzen für Leben und Gesundheit und möglicher Missbrauch als Waffe. Muss der Staat riskantes Wissen verhindern? Attacken mit biologischen Waffen geschehen. Dies legitimiert jedoch nicht, Forschungsfragen einem Genehmigungsvorbehalt zu unterwerfen. Die nicht auszuschließende Möglichkeit der Erkenntnis verleiht der Wissenschaft ihre weit gehende Freiheit und allein die nicht auszuschließende Möglichkeit, dass aus einem Forschungsergebnis eine Biowaffe wird, löst keine Schutzpflicht aus. Die Nuancen dazwischen behandelt diese Arbeit im Mehrebenensystem der Grund- und Menschenrechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2020
ISBN-Print
978-3-8487-6014-5
ISBN-Online
978-3-7489-0134-1
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Studien zu Staat, Recht und Verwaltung/Studies on State, Law and Administration
Band
28
Sprache
Deutsch
Seiten
785
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
  2. Einleitung Kein Zugriff 25 - 34
          1. 1. Dual-Use Kein Zugriff
          2. 2. Verwendungsdualismus Kein Zugriff
          3. 3. Forschung mit doppeltem Verwendungszweck Kein Zugriff
        2. II. Besorgniserregend als Erheblichkeitsschwelle Kein Zugriff
          1. 1. Biologische Kriegsführung Kein Zugriff
          2. 2. Bioterrorismus Kein Zugriff
          3. 3. Sonstige Straftaten mit Biowaffen Kein Zugriff
          1. 1. Drohender Schaden Kein Zugriff
          2. 2. Fehlende Wahrnehmbarkeit Kein Zugriff
          3. 3. Einfache Herstellung Kein Zugriff
          4. 4. Bindung an die Natur Kein Zugriff
          5. 5. Probleme in der Handhabung Kein Zugriff
          1. 1. Umstrittene Forschungsvorhaben Kein Zugriff
          2. 2. Nicht auszuschließende Möglichkeit Kein Zugriff
      3. C. Forschungsnutzen als beabsichtigter Verwendungszweck Kein Zugriff
        1. I. Das Forschungsfeld der Mikrobiologie Kein Zugriff
        2. II. Biosecurity als missbrauchsbezogene Biosicherheit Kein Zugriff
        3. III. Biosafety als unfallbezogene Biosicherheit Kein Zugriff
        4. IV. Naturbezogene Biosicherheit Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Agierende und Profitierende Kein Zugriff
        2. II. Zwei Entscheidungssituationen Kein Zugriff
        3. III. Zwei Risikoerzählungen Kein Zugriff
        1. I. Lebensschutz für Sicherheit und Wohl des Volkes Kein Zugriff
        2. II. Natürliche und menschengeschaffene Bedrohungslagen Kein Zugriff
        3. III. Lebensschutz und Risiken Kein Zugriff
        4. IV. Zusammenstimmung des Lebensschutzes mit anderen Rechten Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Wissen und Wahrheit Kein Zugriff
        2. II. Wissen und Naturbeherrschung Kein Zugriff
        3. III. Wissenschaft Kein Zugriff
        4. IV. Epistemisch begründete Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
        5. V. Demokratisch begründete Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
        6. VI. Wissenschaftsfreiheit aus individuellen Gründen Kein Zugriff
        7. VII. Eigengesetzlichkeit und Wertfreiheit Kein Zugriff
        8. VIII. Wissenschaftsförderung Kein Zugriff
        9. IX. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Die Folgenverantwortung des Wissenschaftlers Kein Zugriff
          2. 2. Kollektive Verantwortung Kein Zugriff
          3. 3. Einbindung Wissenschaftsexterner Kein Zugriff
          4. 4. Folgenverantwortung und staatlicher Eingriff Kein Zugriff
          5. 5. Öffentliche Finanzierung und Verantwortung Kein Zugriff
          6. 6. Die sekundäre Problemrelevanz interner Wissenschaftsethik Kein Zugriff
          7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Entscheidungsabhängigigkeit Kein Zugriff
            2. b. Gefahr und Risiko Kein Zugriff
            3. c. Qualitative Neutralität von Risiken Kein Zugriff
            4. d. Mangelnde Gewissheit Kein Zugriff
            5. e. Katastrophale Risiken Kein Zugriff
            6. f. Einzelfall und globale Politik Kein Zugriff
            1. a. Laplace-Regel Kein Zugriff
            2. b. Entscheidung nach Erwartungswert Kein Zugriff
            3. c. Reduktion der erheblichen Konsequenzen anhand des Ausmaßes Kein Zugriff
            4. d. Reduktion anhand der zeitlichen Nähe Kein Zugriff
            1. a. Unterlassensvermutung Kein Zugriff
            2. b. Aufopferungsproblem Kein Zugriff
            3. c. Deontologische Sekundärkriterien Kein Zugriff
            1. a. Mitentscheidung Kein Zugriff
            2. b. Akzeptanz Kein Zugriff
          5. 5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Verantwortliche Zurückhaltung Kein Zugriff
          2. 2. Bezugsgegenstand Kein Zugriff
          3. 3. Keine Berufung auf wissenschaftliche Unsicherheit Kein Zugriff
          4. 4. Beweislast Kein Zugriff
          5. 5. Informationsgewinnung und -kommunikation Kein Zugriff
          6. 6. Risikoreduktion Kein Zugriff
          7. 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        4. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Öffentliche Forschung Kein Zugriff
          2. 2. Staatlich finanzierte Forschung Kein Zugriff
          1. 1. Recht auf Schutz vor Risiken Kein Zugriff
          2. 2. Schutzniveau und Entscheidungsspielraum Kein Zugriff
          1. 1. Gesundheitsrisiken der Forschung Kein Zugriff
          2. 2. Arbeitshygiene und Epidemievorsorge Kein Zugriff
          3. 3. Gebietsübergreifende Schutzpflicht Kein Zugriff
          4. 4. Internationale Zusammenarbeit Kein Zugriff
          5. 5. Die volle Verwirklichung des Rechts auf Gesundheit Kein Zugriff
          6. 6. Beschränkung und Rechtfertigung Kein Zugriff
        4. IV. Völkergewohnheitsrechtlicher Lebens- und Gesundheitsschutz Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Schutzpflichten in der Europäischen Konvention für Menschenrechte Kein Zugriff
          1. 1. Erfasste Risiken Kein Zugriff
          2. 2. Schutzniveau Kein Zugriff
          3. 3. Rechtfertigung Kein Zugriff
          1. 1. Gesundheit als Teil des Privatlebens Kein Zugriff
          2. 2. Sozialcharta Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Allgemeine Rechtsgrundsätze Kein Zugriff
          1. 1. Leben Kein Zugriff
          2. 2. Körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
          3. 3. Grundrechtliche Schutzpflichten Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Die Begründung von Schutzpflichten im Grundgesetz Kein Zugriff
          1. 1. Inhaltliche Trennung von Menschenwürde und Recht auf Leben Kein Zugriff
          2. 2. Keine Menschenwürdeverletzung Kein Zugriff
          3. 3. Normative Kriterien der Menschenwürde für die Diskussion um besorgniserregende Forschung Kein Zugriff
          1. 1. Gefahr, Risiko und Restrisiko Kein Zugriff
            1. a. Kriterien zur praktischen Handhabbarkeit von Schutzpflichten Kein Zugriff
            2. b. Qualitatives Kriterium Kein Zugriff
            3. c. Quantitatives Kriterium Kein Zugriff
            4. d. Beweislast Kein Zugriff
          3. 3. Einschätzungsprärogative und beschränkte Untersuchungspflicht Kein Zugriff
        4. IV. Schutzniveau Kein Zugriff
        5. V. Verfahrensvorgaben Kein Zugriff
        6. VI. Staatliche Mitverantwortung Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Recht auf Teilhabe am Forschungsnutzen Kein Zugriff
          2. 2. Forschungsfreiheit Kein Zugriff
          3. 3. Kein Schutz vor Forschungsmissbrauch Kein Zugriff
          4. 4. Zugang zu Forschungsergebnissen Kein Zugriff
          5. 5. Günstige Forschungsbedingungen Kein Zugriff
          6. 6. Recht auf Teilnahme an der Wissenschaft Kein Zugriff
          7. 7. Recht auf öffentliche Partizipation Kein Zugriff
          8. 8. Internationale Forschungskooperationen Kein Zugriff
            1. a. »Unerlässlich« als Schranke Kein Zugriff
            2. b. Allgemeine Schranke Kein Zugriff
          1. 1. Gedanken- und Meinungsfreiheit als Schutz des forum internum Kein Zugriff
          2. 2. Die Freiheit, wissenschaftliche Meinungen zu äußern Kein Zugriff
          3. 3. Der Werkbereich der Wissenschaft als Vorbereitung einer Meinungsäußerung Kein Zugriff
          4. 4. Rechtfertigung Kein Zugriff
        3. III. Forschungsverzicht aus Gewissensgründen Kein Zugriff
        4. IV. Rechte der Forschenden aus Völkergewohnheitsrecht Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Gedankenfreiheit als Schutz des forum internum Kein Zugriff
          1. 1. Wissenschaft und Meinung Kein Zugriff
          2. 2. Unterlassensrecht nur aus Gewissensgründen Kein Zugriff
            1. a. Staatenpraxis Kein Zugriff
            2. b. Schutzzweck der Meinungsfreiheit Kein Zugriff
          4. 4. Grenzenlosigkeit Kein Zugriff
          5. 5. Schutz unabhängiger öffentlicher Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
          6. 6. Schutz vor faktischen Eingriffen Kein Zugriff
          1. 1. Pflichten und Verantwortung Kein Zugriff
          2. 2. Gesetzlich vorgesehen Kein Zugriff
          3. 3. Legitime Ziele Kein Zugriff
          4. 4. Abwägungsbedürfnis Kein Zugriff
          5. 5. Vorabbeschränkungen Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Bezugspunkte Meinungsfreiheit und Forschungspolitik Kein Zugriff
        2. II. Schutz der Gewinnung von Erkenntnissen Kein Zugriff
        3. III. Schutz von Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
        4. IV. Eingriff Kein Zugriff
        5. V. Recht auf Forschungsförderung Kein Zugriff
            1. a. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
            2. b. Legitime Zwecke Kein Zugriff
          2. 2. Die Schranken des Art. 10 Abs. 2 EMRK Kein Zugriff
          3. 3. Schutz vor wissenschaftlichen und technologischen Entwicklungen Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Gedankenfreiheit und libertas philosophandi Kein Zugriff
            2. b. Wahrheit und Wissen Kein Zugriff
            1. a. Freie Bestimmung der Forschungsinhalte Kein Zugriff
            2. b. Schutz des Weges zur Wissensgewinnung Kein Zugriff
            3. c. Schutz des Experiments Kein Zugriff
            1. a. Die Doppelfunktion der Veröffentlichung Kein Zugriff
            2. b. Keine Veröffentlichungsobligation Kein Zugriff
            1. a. Schutz der epistemischen Eigengesetzlichkeit Kein Zugriff
            2. b. Dienender Schutz des Lebensbereichs Kein Zugriff
            3. c. Kein Gebot der Wertneutralität Kein Zugriff
            1. a. Abstrakter Nutzen des Wissens Kein Zugriff
            2. b. Zweckneutralität der Freiheit Kein Zugriff
            3. c. Kein Schutz der Nutzung wissenschaftlicher Erkenntnisse Kein Zugriff
            4. d. Keine Relevanz schädlicher Anwendungen Kein Zugriff
          6. 6. Unterlassen als Frage von Gewissens- und allgemeiner Handlungsfreiheit Kein Zugriff
            1. a. Schädigungsverbot und Rechte anderer Kein Zugriff
            2. b. Grundrechtlicher Gewährleistungsgehalt Kein Zugriff
            3. c. Keine ethische Limitation Kein Zugriff
            4. d. Schutz ohne Verantwortung Kein Zugriff
            5. e. Keine gesonderte Verfassungstreue Kein Zugriff
            1. a. Der Wandel zum modernen Eingriffsverständnis Kein Zugriff
            2. b. Klassische Eingriffe Kein Zugriff
            3. c. Gezielte Eingriffe Kein Zugriff
            4. d. Faktische Eingriffe Kein Zugriff
            5. e. Ermöglichung von Grundrechtsausübung Kein Zugriff
            1. a. Begründungen Kein Zugriff
            2. b. Maßstäbe Kein Zugriff
            1. a. Die Forschung an staatlichen Universitäten Kein Zugriff
            2. b. Außeruniversitäre Forschung Kein Zugriff
            3. c. Industrieforschung Kein Zugriff
            4. d. Ressortforschung Kein Zugriff
            5. e. Öffentliche Forschungsförderung Kein Zugriff
              1. aa. Der Schutz der Universitäten Kein Zugriff
              2. bb. Andere öffentliche Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
              3. cc. Einrichtungen der Ressortforschung Kein Zugriff
              4. dd. Öffentliche Organisationen der Forschungsförderung Kein Zugriff
              1. aa. Mittelbare Drittwirkung Kein Zugriff
              2. bb. Grundrechtsbindung bei staatlicher Kontrolle Kein Zugriff
              3. cc. Staatliche Rahmenverantwortung bei Weitergabe staatlicher Fördermittel Kein Zugriff
            1. a. Schutzpflichtenbegründung Kein Zugriff
            2. b. Dogmatisch nicht vorhersehbares Rechtfertigungsbedürfnis Kein Zugriff
            3. c. Nicht vorhergesehene Fallkonstellationen Kein Zugriff
            4. d. Keine Rechtfertigung durch die Funktionsfähigkeit von Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
          2. 2. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
            1. a. in dubio pro libertate Kein Zugriff
            2. b. Prinzipien Kein Zugriff
            3. c. Praktische Konkordanz Kein Zugriff
            4. d. Außer Verhältnis Kein Zugriff
            5. e. Abwägung Kein Zugriff
            1. a. Anwendbarkeit bei wissenschaftlicher Kommunikation Kein Zugriff
            2. b. Umfang Kein Zugriff
          5. 5. Rechtfertigung in der teilhaberechtlichen Dimension Kein Zugriff
        5. V. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. Internationale Dokumente zu Forschung mit doppeltem Verwendungszweck Kein Zugriff
        2. II. Einschätzungsspielräume Kein Zugriff
            1. a. Verhältnismäßigkeitsaspekte im Pakt für bürgerliche und politische Rechte Kein Zugriff
            2. b. Verhältnismäßigkeitsaspekte im Pakt für wirtschaftliche, soziale und kulturelle Rechte Kein Zugriff
            3. c. Grundstruktur der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
          2. 2. Wesensgehalt Kein Zugriff
          3. 3. Erforderlichkeit Kein Zugriff
          4. 4. Angemessenheit Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Kollisionslage Kein Zugriff
          1. 1. Bedeutung der Rechtsgüter Kein Zugriff
          2. 2. Komplexität Kein Zugriff
          3. 3. Begrenzte Rechtsbindung Kein Zugriff
          4. 4. Keine Korridorlösung Kein Zugriff
          1. 1. Wesensgehaltsgarantie Kein Zugriff
            1. a. Das normative Gewicht der Risiken Kein Zugriff
            2. b. Eignung Kein Zugriff
            3. c. Dringendes gesellschaftliches Bedürfnis Kein Zugriff
            1. a. Diskursrelevanz Kein Zugriff
              1. aa. Zweifelsregel für die Meinungsfreiheit Kein Zugriff
              2. bb. Schutz vor missbräuchlichen Eingriffen in die Meinungsfreiheit Kein Zugriff
              3. cc. Ausmaß des Eingriffs Kein Zugriff
            1. a. Notwendigkeit Kein Zugriff
            2. b. Minderung der Belastung über Verfahrensregeln Kein Zugriff
            3. c. Der bisherige Umgang mit wissenschaftlichen Äußerungen Kein Zugriff
          5. 5. Forschungsförderung Kein Zugriff
        4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Tatsacheneinschätzung Kein Zugriff
          2. 2. Normative Spielräume Kein Zugriff
          1. 1. Eignung Kein Zugriff
          2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. a. Objektive Gesamtabwägung Kein Zugriff
            2. b. Vereinbarkeit mit den Grundrechten der Einzelnen Kein Zugriff
          4. 4. Sonderfall Forschungsförderung Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. I. Einschätzungsprärogative Kein Zugriff
          1. 1. Eignung Kein Zugriff
          2. 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
            1. a. Abstrakter Rang von Wissenschaftsfreiheit und Lebensschutz Kein Zugriff
              1. aa. Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit Kein Zugriff
              2. bb. Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
                1. aaa. Das Missbrauchsrisiko Kein Zugriff
                2. bbb. Die Eignung von Schutzmaßnahmen Kein Zugriff
              2. bb. Beeinträchtigung der Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
              1. aa. Verhältnis der Rechtsgüter zueinander Kein Zugriff
              2. bb. Alternative Maßnahmen Kein Zugriff
              3. cc. Andere verfassungsrechtliche Vorgaben Kein Zugriff
            5. e. Abwägungsgrundsätze Kein Zugriff
        3. III. Mindestmaß staatlichen Handelns Kein Zugriff
            1. a. Konkrete Gefahr als allgemeine Rechtfertigungsbedingung Kein Zugriff
            2. b. Konkrete Gefahr und Wissenschaftsfreiheit Kein Zugriff
              1. aa. Konkretisierung Kein Zugriff
              2. bb. Tatsachen Kein Zugriff
              3. cc. Wahrscheinlichkeit Kein Zugriff
            4. d. Unmittelbare Missbrauchsanfälligkeit Kein Zugriff
            5. e. Anwendungsbereich Kein Zugriff
          2. 2. Die abwägende Abgrenzung besorgniserregender Forschung Kein Zugriff
          1. 1. Notwendigkeit von Differenzierungen Kein Zugriff
          2. 2. Kohärenz der Differenzierungen Kein Zugriff
          3. 3. Beachtung der verfassungsrechtlichen Wertentscheidungen Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      5. E. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Wahrung des Weltfriedens Kein Zugriff
          2. 2. Recht auf Frieden Kein Zugriff
          3. 3. Frieden im Menschenrechtsschutz der Internationalen Pakte Kein Zugriff
        2. II. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        3. III. Frieden als Ziel der Europäischen Union Kein Zugriff
        4. IV. Die Friedensfinalität des Grundgesetzes Kein Zugriff
          1. 1. Verbot der Biowaffennutzung Kein Zugriff
            1. a. Biologische Agenzien und Toxine Kein Zugriff
            2. b. Offensive Forschung als Herstellung und Entwicklung Kein Zugriff
            3. c. Friedlichkeit der Forschung Kein Zugriff
          3. 3. Weitergabeverbot Kein Zugriff
          4. 4. Wirksame Umsetzung Kein Zugriff
          1. 1. Verpflichtung zum Forschungsaustausch Kein Zugriff
          2. 2. Verbot der Behinderung friedlicher Forschung Kein Zugriff
        3. III. Verifikation und vertrauensbildende Maßnahmen Kein Zugriff
        4. IV. Forschung und Biowaffen in UN-Resolutionen Kein Zugriff
        5. V. Das Chemiewaffenregime Kein Zugriff
        6. VI. Gewährleistungspflichten Kein Zugriff
        7. VII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Wassenaar Vereinbarung Kein Zugriff
            2. b. Australische Gruppe Kein Zugriff
            1. a. Die Kriegswaffenausnahme des Art. 346 AEUV Kein Zugriff
            2. b. Gemeinsamer Standpunkt betreffend gemeinsame Regeln für die Kontrolle der Ausfuhr von Militärtechnologie und Militärgütern Kein Zugriff
            3. c. Richtlinie zur Verbringung von Verteidigungsgütern Kein Zugriff
            4. d. Verordnung zur Ausfuhrregelung Kein Zugriff
            5. e. Dual-Use-Verordnung Kein Zugriff
            1. a. Kriegswaffenkontrollgesetz Kein Zugriff
            2. b. Außenwirtschaftsrecht Kein Zugriff
            3. c. Chemiewaffenrecht Kein Zugriff
          1. 1. Agenzien Kein Zugriff
          2. 2. Geräte Kein Zugriff
            1. a. Wissenschaftliche Kommunikation als Technologie Kein Zugriff
            2. b. Ausnahmen Kein Zugriff
        3. III. Verbote Kein Zugriff
            1. a. Ausfuhrkontrolle als Zensur Kein Zugriff
              1. aa. Öffentliche Kommunikation von Forschungsinhalten Kein Zugriff
              2. bb. Individualkommunikation von Forschungsinhalten Kein Zugriff
          2. 2. Verbringung Kein Zugriff
          3. 3. Technische Unterstützung Kein Zugriff
        5. V. Genehmigungskriterien Kein Zugriff
          1. 1. Unterrichtungspflichten Kein Zugriff
          2. 2. Informationsaustausch Kein Zugriff
          3. 3. Konsultationsverfahren Kein Zugriff
        7. VII. Straftatbestände Kein Zugriff
          1. 1. Zwischenstaatliche Haftung Kein Zugriff
          2. 2. Innerstaatliche Haftung Kein Zugriff
          1. 1. Zivilklauseln Kein Zugriff
          2. 2. Verantwortungsklauseln Kein Zugriff
          3. 3. Dienstaufsicht Kein Zugriff
        10. X. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Internationale Menschenrechte und Umweltschutz Kein Zugriff
          2. 2. Grenzüberschreitende Schäden Kein Zugriff
          3. 3. Vorsorgeprinzip Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätze der Umweltpolitik Kein Zugriff
          2. 2. Umweltschutz als Grundrechtsgrundsatz Kein Zugriff
        3. III. Umweltschutzpflicht im Grundgesetz Kein Zugriff
          1. 1. Infektionsschutz Kein Zugriff
          2. 2. Tiergesundheit Kein Zugriff
          3. 3. Pflanzenschutz Kein Zugriff
          1. 1. Biostoffrecht Kein Zugriff
          2. 2. Gentechnikrecht Kein Zugriff
          3. 3. Chemikalienrecht Kein Zugriff
        3. III. Gefahrgutbeförderung Kein Zugriff
        4. IV. Sicherheitsüberprüfung Kein Zugriff
        5. V. Haftungsregime Kein Zugriff
        1. I. Organisatorische Maßnahmen Kein Zugriff
          1. 1. Risikobewertung Kein Zugriff
          2. 2. Abwägende Risikominimierung Kein Zugriff
          3. 3. Zwingende Sicherheitsmaßnahmen Kein Zugriff
          4. 4. Anlagengenehmigung Kein Zugriff
          5. 5. Genehmigung einzelner Arbeiten Kein Zugriff
          6. 6. Anzeigepflichten Kein Zugriff
        3. III. Kontrolle und Qualifikation von Personen Kein Zugriff
        4. IV. Transport und Weitergabe Kein Zugriff
          1. 1. Kooperationspflichten Kein Zugriff
          2. 2. Informationsaustausch Kein Zugriff
          3. 3. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
          4. 4. Untersuchungsrechte Kein Zugriff
          5. 5. Gefahrenabwehr Kein Zugriff
        6. VI. Forschungsverpflichtungen Kein Zugriff
          1. 1. Zwischenstaatlich Kein Zugriff
            1. a. Gefährdungshaftung Kein Zugriff
            2. b. Verschuldenshaftung Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
        1. I. UNESCO Kein Zugriff
        2. II. Weltgesundheitsorganisation Kein Zugriff
        3. III. Ernährungs- und Landwirtschaftsorganisation Kein Zugriff
        4. IV. Weltorganisation für Tiergesundheit Kein Zugriff
        5. V. Generalversammlung der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        6. VI. Wirtschafts- und Sozialrat der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        7. VII. Sicherheitsrat der Vereinten Nationen Kein Zugriff
        8. VIII. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. 1. Grundsätze der Kompetenzausübung Kein Zugriff
          2. 2. Forschungspolitik Kein Zugriff
          3. 3. Binnenmarktharmonisierung Kein Zugriff
          4. 4. Gemeinsame Handelspolitik Kein Zugriff
          5. 5. Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik Kein Zugriff
          6. 6. Agrarpolitik Kein Zugriff
          7. 7. Gesundheitsschutz Kein Zugriff
          8. 8. Arbeitnehmerschutz Kein Zugriff
          9. 9. Umweltpolitik Kein Zugriff
        2. II. Gesetzesvorbehalt Kein Zugriff
        3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
            1. a. Warenverkehr Kein Zugriff
            2. b. Kriegswaffen und Waffen Kein Zugriff
            3. c. Auswärtige Angelegenheiten und Verteidigung Kein Zugriff
            4. d. Zusammenarbeit in der Terrorbekämpfung Kein Zugriff
            5. e. Eigene Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
            1. a. Forschungsförderung Kein Zugriff
            2. b. Infektionsschutz Kein Zugriff
            3. c. Pflanzen- und Tierschutz Kein Zugriff
            4. d. Arbeitsschutz Kein Zugriff
            5. e. Strafrecht und Bürgerliches Recht Kein Zugriff
            1. a. Recht der Wirtschaft Kein Zugriff
            2. b. Gentechnik Kein Zugriff
          4. 4. Konkurrierende Kompetenzen mit Abweichungskompetenz der Länder Kein Zugriff
        2. II. Gesetzgebungskompetenzen der Länder Kein Zugriff
        3. III. Abschluss internationaler Vereinbarungen Kein Zugriff
            1. a. Die Abwehrrechte der Forschenden Kein Zugriff
            2. b. Die Gleichheitsrechte der Forschenden Kein Zugriff
            3. c. Organisatorische Ausgestaltung einer Steuerung der Forschung Kein Zugriff
            4. d. Schutzpflichten für mögliche Geschädigte Kein Zugriff
          2. 2. Bestimmtheitsgrundsatz Kein Zugriff
            1. a. Hochschulen Kein Zugriff
            2. b. Außeruniversitäre Forschungseinrichtungen Kein Zugriff
        5. V. Verwaltungskompetenzen Kein Zugriff
        6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
          1. 1. Forscherinnen Kein Zugriff
          2. 2. Forschungsinstitutionen Kein Zugriff
          3. 3. Finanziers Kein Zugriff
          4. 4. Sonstige Mitarbeiter Kein Zugriff
        2. II. Verlegerinnen und Redakteure Kein Zugriff
        3. III. Industrie Kein Zugriff
        4. IV. Hobbyforscher Kein Zugriff
        5. V. Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        6. VI. Internationale Gemeinschaft Kein Zugriff
      2. B. Verbindlichkeit der Maßnahmen Kein Zugriff
        1. I. Nichthandlung Kein Zugriff
        2. II. Adaptive Regulierung Kein Zugriff
        3. III. Vereinheitlichung von Gesetzgebung und Verfahren Kein Zugriff
        1. I. Verbote Kein Zugriff
        2. II. Publikationsbeschränkungen Kein Zugriff
        3. III. Geheimhaltungsverpflichtungen Kein Zugriff
        4. IV. Außenhandelsbeschränkungen Kein Zugriff
        5. V. Mitbedenkenspflichten Kein Zugriff
        1. I. Verbote Kein Zugriff
        2. II. Laborsicherheit Kein Zugriff
        3. III. Personelle Beschränkungen Kein Zugriff
        1. I. Umgangsbeschränkungen Kein Zugriff
        2. II. Physische Sicherheit Kein Zugriff
        3. III. Transportsicherheit Kein Zugriff
        4. IV. Außenhandelsbeschränkungen Kein Zugriff
        1. I. Recht auf Nichtteilnahme Kein Zugriff
        2. II. Risikobewertung Kein Zugriff
        3. III. Risikomanagement und Risikominimierung Kein Zugriff
        4. IV. Bewusstseinsbildung Kein Zugriff
        5. V. Informationssicherheit Kein Zugriff
        6. VI. Beschränkter Forschungsaustausch Kein Zugriff
        7. VII. Transparenz Kein Zugriff
        8. VIII. Austausch mit Sicherheitsbehörden Kein Zugriff
        9. IX. Haftung Kein Zugriff
        1. I. Genehmigungspflichten Kein Zugriff
        2. II. Mitteilungspflichten Kein Zugriff
        3. III. Dokumentationspflichten Kein Zugriff
        4. IV. Untersuchungsrechte Kein Zugriff
        5. V. Beratung Kein Zugriff
        6. VI. Beteiligungsrechte Betroffener und der Öffentlichkeit Kein Zugriff
        1. I. Kommissionen Kein Zugriff
        2. II. Zentralstellen Kein Zugriff
        3. III. Beauftragte für Biologische Sicherheit Kein Zugriff
      10. J. Maßnahmen ohne Forschungsbezug Kein Zugriff
        1. I. Zivil- und Katastrophenschutz Kein Zugriff
        2. II. Terrorbekämpfung Kein Zugriff
      12. L. Zusammenfassung Kein Zugriff
  7. Schluss Kein Zugriff 693 - 702
    1. Literatur Kein Zugriff
    2. Landesrecht Kein Zugriff
    3. Bundesrecht Kein Zugriff
    4. Unionsrecht Kein Zugriff
    5. Internationale Verträge Kein Zugriff
    6. Ausländische Gesetze Kein Zugriff
    7. Dokumente von Bundesorganen Kein Zugriff
    8. Dokumente der Europäischen Union Kein Zugriff
    9. Rechtsakte und Dokumente internationaler Organisationen Kein Zugriff
    10. Sonstige Quellen Kein Zugriff

Literaturverzeichnis (1306)

  1. Quellenverzeichnis Google Scholar öffnen
  2. Literatur Google Scholar öffnen
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