Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag

Janina Heinz

doi:10.5771/9783845248202

Zusammenfassung

Die Rechtsprechung hat die echte Geschäftsführung ohne Auftrag lange Zeit in einer Fülle unterschiedlicher Situationen als Ausgleichsinstrument herangezogen. Das Rechtsinstitut wird daher vielfach als konturenlos wahrgenommen. Die Autorin nimmt aktuell restriktive Tendenzen in der Rechtsprechung sowie das neue Regelwerk zum europäischen Privatrecht, die Principles of European Law on Benevolent Intervention in Another’s Affairs, zum Anlass, Funktion und Inhalt der §§ 677-686 BGB zu untersuchen. Die Autorin setzt sich dazu mit dem leitenden Grundgedanken der Regelungen vor dem Hintergrund des Willens des historischen Gesetzgebers, ihrer inneren Systematik und ihrer Ausgestaltung im einzelnen auseinander.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2013
Erscheinungsdatum: 15.07.2013
ISBN-Print: 978-3-8487-0542-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4820-2
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Zivilrecht
Band: 16
Sprache: Deutsch
Seiten: 349
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 4
Vorwort Kein Zugriff Seiten 5 - 16
1. 1. Die echte Geschäftsführung ohne Auftrag im BGB Kein Zugriff Seiten 17 - 21
  2. 1. 1. Die Principles of European Law on Benevolent Intervention in Another’s Affairs Kein Zugriff
      2. Der Gemeinsame Referenzrahmen (Draft Common Frame of Reference) Kein Zugriff
    2. ) Die Heranziehung der PEL Ben. Int. und des DCFR zur Untersuchung der echten Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff
2. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
1. 1. Überblick über den Tatbestand des § 677 BGB Kein Zugriff Seiten 30 - 32
  2. 1. 1. Die von Kohler begründete Theorie der Menschenhilfe Kein Zugriff
        Die Fortführung der Theorie der Menschenhilfe nach Erlass des BGB Kein Zugriff
        Stellungnahme: Das gesetzgeberische Konzept der Unterscheidung zwischen actio directa und actio contraria sowie das subjektive Prinzip des § 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
        Objektiv geprägte Konzepte vor Erlass des BGB Kein Zugriff
        Die Zuständigkeitstheorie Wollschlägers Kein Zugriff
        Stellungnahme: Die Sonderregelung der unechten Geschäftsführung ohne Auftrag gemäß § 687 BGB Kein Zugriff
        Die Entwicklung der Quasikontraktslehre Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
        Die Aussage des Erklärungsmodells der realgeschäftlichen Interessenwahrung Kein Zugriff
        Stellungnahme Kein Zugriff
      2. Der Interessenausgleich zwischen Geschäftsführer und Geschäftsherrn Kein Zugriff
      3. Zwischenergebnis: Die Interessen des Geschäftsherrn im Regelungsfokus Kein Zugriff
    2. 1. Das fremde Geschäft als objektive Tatbestandsvoraussetzung (objektiver Fremdgeschäftsführungsbegriff) Kein Zugriff
      2. Abgrenzung zum Fremdgeschäftsführungsbegriff der herrschenden Meinung Kein Zugriff
        Die Ansicht der Minderheitsmeinung Kein Zugriff
      3. Das Zusammenspiel von objektiven und subjektiven Elementen Kein Zugriff
        Die Begriffsbestimmung nach herrschender Auffassung Kein Zugriff
        Der Streit betreffend die Handlungsmotive des Geschäftsführers Kein Zugriff
        Das objektiv fremde Geschäft Kein Zugriff
        Das objektiv auch fremde Geschäft Kein Zugriff
        Die Reichweite der tatsächlichen Vermutung Kein Zugriff
        Die Person des Geschäftsherrn Kein Zugriff
        Das Verhältnis des objektiv (auch) fremden Geschäfts zum Fremdgeschäftsführungswillen und die mit ihm verbundenen Wertungen Kein Zugriff
        Die Begriffsbestimmung des Fremdgeschäftsführungswillens Kein Zugriff
        Das objektiv (auch) fremde Geschäft als Anknüpfungstatsache und das Anwendungsbeispiel des gemeinschaftlichen Geschäfts Kein Zugriff
      4. Gemeinsamkeiten und Unterschiede von Fremdgeschäftsführungswillen und Geschäftsführungsabsicht Kein Zugriff
        Herleitung und Inhalt des Fremdgeschäftsführungswillens als einziges obligationsbegründendes Erfordernis Kein Zugriff
      5. Die Geschäftsführungsabsicht als normative Tatbestandsvoraussetzung Kein Zugriff
      6. Zwischenergebnis: Die Definitionen der Geschäftsbesorgung „für einen anderen“ Kein Zugriff
    3. 1. Die Behandlung der Fallgruppe in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die im Schrifttum vertretenen Ansichten Kein Zugriff
      2. Die Behandlung der Fallgruppe in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Ansicht der herrschenden Lehre auf der Grundlage des objektiv-subjektiven Fremdgeschäftsführungsbegriffs Kein Zugriff
        Der objektive Fremdgeschäftsführungsbegriff Kein Zugriff
        Der subjektive Fremdgeschäftsführungsbegriff und das Konzept der Geschäftsführungsabsicht Kein Zugriff
      3. Die Behandlung der Fallgruppe in der Rechtsprechung Kein Zugriff
        Die Ansicht der herrschenden Lehre auf der Grundlage des objektiv-subjektiven Fremdgeschäftsführungsbegriffs Kein Zugriff
        Der objektive Fremdgeschäftsführungsbegriff Kein Zugriff
        Der subjektive Fremdgeschäftsführungsbegriff und das Konzept der Geschäftsführungsabsicht Kein Zugriff
      4. Ungeklärtes Begriffsverständnis Kein Zugriff
        Widersprüchliche Anwendungspraxis Kein Zugriff
        Die Berücksichtigung bereicherungsrechtlicher Wertungen Kein Zugriff
    4. ) Fazit: Das Meinungsspektrum betreffend den Grundtatbestand gemäß § 677 BGB Kein Zugriff
2. 1. 1. ) Handeln aus vernünftigem Grund Kein Zugriff
    2. ) Die Ausschlussgründe gemäß Art. 1:103 PEL Ben. Int. Kein Zugriff
  2. 1. ) Die Funktion der Vorschriften über die Besorgung fremder Angelegenheiten Kein Zugriff
    2. ) Der Verzicht auf die Voraussetzung des fremden Geschäfts Kein Zugriff
    3. ) Inhalt und Nachweis der überwiegenden Fremdbegünstigungsabsicht Kein Zugriff
    4. 1. Der Sondertatbestand des Art. 1:102 und die Selbstvornahme nach den PEL Ben. Int. Kein Zugriff
      2. Art. 1:103 (c) und der pflichtgebundene Geschäftsführer Kein Zugriff
      3. Die gescheiterte Vertragsbeziehung mit Geschäftsbesorgungscharakter Kein Zugriff
  3. Fazit Kein Zugriff Seiten 142 - 144
3. 1. 1. ) Das Leitbild der Menschenhilfe Kein Zugriff
    2. ) Die Interessen des Geschäftsherrn im Regelungsfokus Kein Zugriff
  2. Die Geschäftsbesorgung „für einen anderen“ gegenüber dem Handeln mit überwiegender Fremdbegünstigungsabsicht Kein Zugriff Seiten 148 - 151
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 151 - 153
1. 1. 1. 1. Die Abweichung vom Vorentwurf Kein Zugriff
      2. Der Wortlaut des § 677 BGB im Vergleich zu anderen Normtexten Kein Zugriff
    2. 1. Die Rechtfertigung des Herausgabeanspruchs gemäß §§ 681 S. 2, 667 BGB Kein Zugriff
        Der Regelungszusammenhang mit dem Auftragsrecht Kein Zugriff
        Die weiteren Nebenpflichten gemäß § 681 BGB sowie die Sorgfaltspflicht gemäß § 677 BGB Kein Zugriff
        Schlussfolgerungen: Die Fremdnützigkeit des Handelns als Wesensmerkmal Kein Zugriff
      2. Die actio contraria Kein Zugriff
    3. ) Zwischenergebnis: Die historische Konzeption der §§ 677 ff. BGB Kein Zugriff
  2. 1. 1. Schutz des Geschäftsherrn Kein Zugriff
      2. Die Bestimmung des Geschäftsherrn (§ 686 BGB) Kein Zugriff
      3. Rechtssicherheit Kein Zugriff
      4. Rechtswirklichkeit Kein Zugriff
      5. Die Erfüllung einer Pflicht des Geschäftsherrn gemäß § 679 BGB Kein Zugriff
    2. 1. Die Normativierung im Lichte des Gesetzestexts Kein Zugriff
      2. Die Praktikabilität eines subjektiv geprägten Tatbestands Kein Zugriff
  3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 191 - 191
2. 1. 1. ) Maßgeblichkeit von Handlungsmotiven nach PEL Ben. Int. und BGB Kein Zugriff
    2. ) Die Abgrenzung von Fremdgeschäftsführungswille und bloßen Motiven Kein Zugriff
  2. 1. ) „Für einen anderen“: Die Übertragung der wirtschaftlichen und sonstigen Folgen Kein Zugriff
    2. ) Die Wahrnehmung der Interessen eines anderen Kein Zugriff
  3. Das Erfordernis der Freiwilligkeit Kein Zugriff Seiten 200 - 203
  4. 1. ) Die grundlegende Problematik Kein Zugriff
    2. ) Der Lösungsansatz der PEL Ben. Int. Kein Zugriff
    3. ) Die Vorgaben des Prinzips der Fremdnützigkeit Kein Zugriff
    4. ) Der Geschäftsherr der auftragslosen Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
    5. ) Das Fallbeispiel des gemeinschaftlichen Geschäfts Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Die Elemente des Fremdgeschäftsführungswillens Kein Zugriff Seiten 212 - 213
3. 1. Die Bedeutung beweisrechtlicher Fragen für die vorliegende Untersuchung Kein Zugriff Seiten 213 - 214
  2. Beweisrechtliche Grundlagen Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  3. 1. ) Die Umkehr der Beweislast aufgrund einer spezifischen Beweislastregel Kein Zugriff
    2. ) Der Anscheinsbeweis Kein Zugriff
    3. ) Der Indizienbeweis Kein Zugriff
4. 1. Die Selbstvornahme Kein Zugriff Seiten 221 - 225
  2. 1. ) Überblick über die Problematik Kein Zugriff
    2. ) Der Fremdgeschäftsführungswille des vertraglich pflichtgebundenen Geschäftsführers Kein Zugriff
    3. 1. Einschränkung zur Sicherung des Wertungsgleichlaufs mit dem Vertrags- und Bereicherungsrecht Kein Zugriff
      2. Das Interesse des Geschäftsherrn an der Geschäftsbesorgung Kein Zugriff
      3. Der Verzichtswille des vertraglich pflichtgebundenen Geschäftsführers Kein Zugriff
      4. Der Schutz des Geschäftsherrn Kein Zugriff
    4. ) Fazit und abschließender Vergleich mit den PEL Ben. Int. Kein Zugriff
  3. 1. ) Das Meinungsspektrum Kein Zugriff
    2. ) Der Fremdgeschäftsführungswille bei vermeintlicher Vertragspflicht Kein Zugriff
    3. 1. Erhaltung der rechtlich unwirksamen Vereinbarung Kein Zugriff
      2. Der generelle Vorrang der §§ 812 ff. BGB bei der Abwicklung nichtiger Verträge Kein Zugriff
        Die Berücksichtigung konkreter Wertungen der §§ 812 ff. BGB Kein Zugriff
5. Zusammenfassung: Der Regelungszweck der echten Geschäftsführung ohne Auftrag und die Auslegung des § 677 BGB Kein Zugriff Seiten 253 - 254
1. 1. Die Bedeutung der Abgrenzung Kein Zugriff Seiten 255 - 256
  2. 1. ) Die Regelung des § 683 S. 1 BGB Kein Zugriff
    2. ) Die Genehmigung gemäß § 684 S. 2 BGB Kein Zugriff
    3. ) Die Unbeachtlichkeit des Willens des Geschäftsherrn Kein Zugriff
  3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 259 - 259
2. 1. 1. ) Die Eröffnung des Anwendungsbereichs der PEL Ben. Int. Kein Zugriff
    2. 1. Vernünftiger Grund zum Handeln gemäß Art. 1:101 (1) (a), (2) Kein Zugriff
      2. Die Möglichkeit der Genehmigung gemäß Art. 1:101 (1) (b) Kein Zugriff
  2. 1. ) Inhalt und Maßstab der Voraussetzung nach Art. 1:101 (1) (a) Kein Zugriff
    2. ) Die Konkretisierung gemäß Art. 1:101 (2) Kein Zugriff
3. 1. Ratio legis und Prüfungsmaßstab Kein Zugriff Seiten 265 - 268
  2. 1. ) Der Wortlaut als Ausgangspunkt Kein Zugriff
    2. ) Die Entstehungsgeschichte der Formulierung Kein Zugriff
    3. ) Die Regelung unter systematischen und teleologischen Gesichtspunkten Kein Zugriff
    4. ) Fazit Kein Zugriff
  3. 1. ) Die Abwägung der Vor- und Nachteile Kein Zugriff
    2. 1. Der Vergleich mit Art. 1:101 (2) (a) PEL Ben. Int. Kein Zugriff
      2. Die gegenläufige Rechtsprechung und § 681 S. 1 BGB Kein Zugriff
    3. ) Fazit Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 280 - 281
1. 1. Einführung und Konzept der Study Group ECC Kein Zugriff Seiten 282 - 283
  2. Die Lehre von der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag Kein Zugriff Seiten 283 - 286
  3. 1. ) Das Konzept des historischen Gesetzgebers: Wortlaut, Entstehungsgeschichte und Systematik Kein Zugriff
    2. 1. Die Pflicht zur ordnungsgemäßen Durchführung gemäß § 677 BGB Kein Zugriff
        Die Informationspflichten gemäß § 681 S. 1, §§ 681 S. 2, 666 BGB Kein Zugriff
        Die Herausgabepflicht des Geschäftsherrn nach § 684 S. 1 BGB Kein Zugriff
        Die Genehmigung der Geschäftsführung gemäß § 684 S. 2 BGB Kein Zugriff
      2. Actio contraria Kein Zugriff
  4. Fazit Kein Zugriff Seiten 303 - 305
2. 1. Die Lehre von der berechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag und der Standpunkt der Study Group ECC Kein Zugriff Seiten 305 - 308
  2. Die Vorschriften über die ungerechtfertigte Bereicherung Kein Zugriff Seiten 308 - 310
  3. 1. ) Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag als Rechtfertigungsgrund Kein Zugriff
    2. ) Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. ) Die berechtigte Geschäftsführung ohne Auftrag als Recht zum Besitz Kein Zugriff
    2. ) Bewertung Kein Zugriff
  5. Überblick über die Thesen der konkurrenzrechtlichen Betrachtung Kein Zugriff Seiten 324 - 326
3. Zusammenfassung: Die Rechtsfolgen der unberechtigten Geschäftsführung ohne Auftrag im Anspruchssystem des BGB Kein Zugriff Seiten 326 - 327
Abschließende Zusammenfassung der wesentlichen Thesen Kein Zugriff Seiten 328 - 334
1. 1. Artikel 1:101: Handeln in Begünstigungsabsicht Kein Zugriff Seiten 335 - 335
  2. Artikel 1:102: Erfüllung der Pflicht eines anderen Kein Zugriff Seiten 335 - 335
  3. Artikel 1:103: Ausschlüsse Kein Zugriff
2. 1. Artikel 2:101: Pflichten während der Besorgung der Angelegenheit Kein Zugriff Seiten 336 - 336
  2. Artikel 2:102: Pflichten nach der Besorgung der Angelegenheit Kein Zugriff Seiten 336 - 336
  3. Artikel 2:103: Schadenersatz wegen Pflichtverletzung Kein Zugriff
3. 1. 3:101: Anspruch auf Freistellung und Aufwendungsersatz Kein Zugriff Seiten 337 - 337
  2. 3:102: Anspruch auf Vergütung Kein Zugriff Seiten 337 - 337
  3. 3:103: Anspruch auf Schadenersatz Kein Zugriff Seiten 337 - 337
  4. 3:104: Minderung oder Ausschluss der Ansprüche des Geschäftsführers Kein Zugriff
  5. 3:105: Freistellungs- oder Ausgleichspflicht einer dritten Person Kein Zugriff Seiten 338 - 338
  6. 3:106: Vertretungsmacht des Geschäftsführers, im Namen des Geschäftsherren zu handeln Kein Zugriff Seiten 338 - 338
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 339 - 349

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