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Monographie Kein Zugriff

Geplante Obsoleszenz

Rechtliche Zulässigkeit in der Lebensdauerplanung von technischen Gebrauchsgütern
Autor:innen:
Verlag:
 2018

Zusammenfassung

Das Werk untersucht unter dem Gesichtspunkt juristischer Zulässigkeit das sowohl wissenschaftlich interessante wie auch praktisch in hohem Maße relevante Thema der geplanten Obsoleszenz, also der vom Hersteller herbeigeführten Lebensdauerverkürzung bei technischen Gebrauchsgütern. Hier existieren für die beteiligten Akteure (Käufer, Verkäufer und Hersteller) beträchtliche Ungewissheiten.

Der Autor geht der Frage nach, welche rechtlichen Grenzen bei der Lebensdauerplanung und -verkürzung gesetzt sind und inwieweit die geplante Lebensdauer offenzulegen ist. Zugleich werden Möglichkeiten ausgelotet, wie Käufer von "Murksprodukten" sich effizient wehren können. Durch die entwickelten Lösungsvorschläge werden vorhandene Graubereiche aufgelöst.

Den Gegenstand der Untersuchung bilden das Kaufvertragsrecht, das Lauterkeitsrecht, das Recht der Produzentenhaftung, allgemeine zivilrechtliche Rechtsgrundlagen sowie das Kartellrecht. Das Werk eignet sich für Wissenschaft und Praxis gleichermaßen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
ISBN-Print
978-3-8487-4689-7
ISBN-Online
978-3-8452-8919-9
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Mannheimer Schriften zum Unternehmensrecht
Band
50
Sprache
Deutsch
Seiten
358
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 16
    1. A. Problemstellung Kein Zugriff
    2. B. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff
    3. C. Methodik, Ausgangsszenarien und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1) Definitionsversuche mit Bewertung Kein Zugriff
        2. 2) Eigene Arbeitsdefinition Kein Zugriff
        3. 3) Entstehensbedingungen Kein Zugriff
        1. 1) Definition Kein Zugriff
        2. 2) Einflussgrößen, Verschleißmechanismen und -arten Kein Zugriff
        3. 3) Zuverlässigkeitsindikator Kein Zugriff
        4. 4) Produktausfallcharakteristik Kein Zugriff
        5. 5) Maßnahmen zur Verschleißminderung Kein Zugriff
      3. III. Ergebnis Kein Zugriff
      1. I. Innovation und „sichtbare“ Qualität Kein Zugriff
      2. II. Zusammenspiel der psychologischen und qualitativen Obsoleszenz Kein Zugriff
      3. III. Deutsche Industrie „erlernt“ Obsoleszenzstrategien Kein Zugriff
      4. IV. Folgerungen aus der historischen Betrachtung Kein Zugriff
    3. C. Aktuelle Entwicklungen und Tendenzen Kein Zugriff
      1. I. Die „Wandelung“ der Sollbruchstelle: Von der Schutzeinrichtung zur Schwachstelle Kein Zugriff
      2. II. Eingebaute Chips bzw. Zähler Kein Zugriff
      3. III. Mangelnder oder unterlassener Einbau von Schutzvorrichtungen Kein Zugriff
      4. IV. „Konstruktionsfehler“ durch (zu) schwache Auslegung und nachteiligen Einbauort Kein Zugriff
      5. V. Einzelteile minderer Qualität Kein Zugriff
      6. VI. Mangelnde oder unwirtschaftliche Reparaturmöglichkeit Kein Zugriff
      7. VII. Falsche oder ungenügende Hinweise in Gebrauchs-/ Reparaturanleitungen Kein Zugriff
      8. VIII. Optische und obligatorische Obsoleszenz Kein Zugriff
    5. E. Diskussion zur Obsoleszenzstrategie und Schlussfolgerung Kein Zugriff
      1. I. Grundprinzipien des Vertragsrechts Kein Zugriff
      2. II. Ausgangsfall und Problemstellung Kein Zugriff
        1. 1) Systematik des Sachmangels und Zeitpunkt des Vorliegens Kein Zugriff
        2. 2) Abgrenzung zum (technischen) Fehler Kein Zugriff
          1. a) Beschaffenheitsbegriff Kein Zugriff
            1. aa) Freiheit von geplanter Obsoleszenz Kein Zugriff
            2. bb) Weitere Ansatzpunkte Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Eignung zur vertraglich vorausgesetzten Verwendung und Systematik Kein Zugriff
          2. b) Anwendung auf Obsoleszenzprodukte Kein Zugriff
          3. c) Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Eignung zur gewöhnlichen Verwendung Kein Zugriff
          2. b) Übliche Beschaffenheit Kein Zugriff
            1. aa) Konsumentenpräferenzen, Bedürfnisformung und Zufriedenheit Kein Zugriff
              1. (1) Erarbeitung und Festlegung der Produktanforderungen Kein Zugriff
              2. (2) Inhalt der Anforderungen und beeinflussende Faktoren Kein Zugriff
              3. (3) Schwierigkeiten bei der Beurteilung der Lebensdauer Kein Zugriff
              4. (4) Verschleißteil – Ja oder Nein? Kein Zugriff
              5. (5) Umgang mit Fehleinschätzungen Kein Zugriff
            3. cc) Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Gewöhnliche Verwendung und übliche Beschaffenheit Kein Zugriff
            2. bb) Übliche Beschaffenheit und Käufererwartung Kein Zugriff
            3. cc) Folgerung Kein Zugriff
          5. e) Toleranzbereich und Erheblichkeit Kein Zugriff
            1. aa) Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
            2. bb) Bewertung und Übertragung auf Obsoleszenzfälle Kein Zugriff
            3. cc) Konkretisierung und Präzisierung erforderlich Kein Zugriff
              1. (1) Miteinbeziehung der Verschleißfolgen Kein Zugriff
              2. (2) Ausblendung der Verschleißfolgen Kein Zugriff
              3. (3) „Wellentheorie“ Kein Zugriff
              4. (4) Stellungnahme Kein Zugriff
              5. (5) Zusammenfassende These Kein Zugriff
              1. (1) Feststellung des Verschleißgrades Kein Zugriff
                1. (a) Statistisch korrektes Verhalten Kein Zugriff
                2. (b) Unterer Rand der statischen Haltbarkeit Kein Zugriff
                3. (c) Hypothetische Meinungsumfrage als Gegenprobe Kein Zugriff
                4. (d) AfA-Tabellen Kein Zugriff
                5. (e) Stellungnahme Kein Zugriff
                6. (f) These: Erwartung bezieht sich auf Einhaltung von Technikstandards Kein Zugriff
              1. (1) Rechtsprechung Kein Zugriff
              2. (2) Stellungnahme Kein Zugriff
            4. dd) Risiko erhöhten Verschleißes: Verdachtmangel Kein Zugriff
            1. aa) Einschlägige Rechtsprechung Kein Zugriff
            2. bb) Zusammenfassung Kein Zugriff
            3. cc) Anwendung auf Obsoleszenzprodukte, Grenzen und Lösungsvorschlag Kein Zugriff
          4. d) Anspruch auf technisch gute Lösung mit Stellungnahme Kein Zugriff
            1. aa) Allgemein anerkannte Regeln der Technik Kein Zugriff
            2. bb) Stand der Technik Kein Zugriff
            3. cc) Stand der Serie und beste verfügbare Technik Kein Zugriff
            4. dd) Stand von Wissenschaft und Technik Kein Zugriff
            5. ee) Verhältnis der Technikstandards: 3-Stufen-Teorie Kein Zugriff
            6. ff) Begriffsverständnis im Zivilrecht Kein Zugriff
          6. f) Rechtsprechungs-Leitlinien und Übertragbarkeit auf Obsoleszenzfälle Kein Zugriff
          1. a) Methoden und Konzepte Kein Zugriff
          2. b) Ökonomische Theorie der Gewährleistung bei Obsoleszenzthematik Kein Zugriff
        8. 8) Grundlegende These mit Stellungnahme Kein Zugriff
          1. a) Öffentliche Äußerungen und Werbung Kein Zugriff
          2. b) Garantie Kein Zugriff
          1. a) Elektro- und Elektronikgerätegesetz (ElektroG) Kein Zugriff
          2. b) Energieverbauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG) Kein Zugriff
          1. a) Grundlagen Kein Zugriff
          2. b) Fragliche Mangelursache – „Symptomrechtsprechung“ Kein Zugriff
          3. c) Reichweite der Beweislastumkehr nach § 477 BGB Kein Zugriff
          4. d) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Verjährung Kein Zugriff
        2. 2) Anspruchsgegner und Verantwortlichkeit Kein Zugriff
        3. 3) Rechtsschutz Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis der kaufrechtlichen Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff
      1. I. „Revolutionäre“ europäische Vorgaben und ihre nationale Umsetzung Kein Zugriff
        1. 1) Grundlagen, Normzweck und Tatbestandsvoraussetzungen Kein Zugriff
        2. 2) Denkbare Anknüpfungspunkte in der Obsoleszenzproblematik Kein Zugriff
        3. 3) Herkömmliche Irreführung durch Unterlassen Kein Zugriff
        1. 1) Theoretische Einordnung des Informationsgebots Kein Zugriff
        2. 2) Verhältnis zu anderen Vorschriften Kein Zugriff
        3. 3) Ökonomische Theorie der Informationspflichten Kein Zugriff
          1. a) Informationen vorenthalten Kein Zugriff
          2. b) Wesentlichkeit Kein Zugriff
          3. c) Beschränkungen des Kommunikationsmittels Kein Zugriff
          4. d) Aufforderung zum Kauf Kein Zugriff
          5. e) Geschäftliche Relevanz bzw. Erheblichkeit, Spürbarkeit Kein Zugriff
      4. IV. Vorvertragliche Informationspflichten bei Verbraucherverträgen Kein Zugriff
      5. V. Ergebnis zur lauterkeitsrechtlichen Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff
      6. VI. Praxisteil: Kennzeichnungsvorschlag Kein Zugriff
        1. 1) Grundlagen und Anwendung auf Obsoleszenzfälle Kein Zugriff
        2. 2) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Grundlagen zum Tatbestand Kein Zugriff
        2. 2) Anwendung auf Obsoleszenzfälle Kein Zugriff
        3. 3) Stellungnahme Kein Zugriff
      3. III. Sittenwidriges Rechtsgeschäft Kein Zugriff
      4. IV. Wucherverbot Kein Zugriff
      5. V. Verstoß gegen Treu und Glauben Kein Zugriff
      6. VI. Ergebnis zu den allgemeinen zivilrechtlichen Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
      1. I. Verhältnis zum Gewährleistungsrecht und Unterschiede Kein Zugriff
      2. II. Pflichtenbereiche des Herstellers Kein Zugriff
        1. 1) Eigentumsbegriff und Gebrauchs- und Nutzungsbeeinträchtigungen Kein Zugriff
        2. 2) Verletzungshandlung Kein Zugriff
        3. 3) „Weiterfresser“-Judikatur Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme und Präzisierung Kein Zugriff
      4. IV. Schutzgesetzesverletzung Kein Zugriff
      5. V. Vorsätzlich sittenwidrige Schädigung Kein Zugriff
      6. VI. Produkthaftungs- und produktsicherheitsrechtliche Ansatzpunkte Kein Zugriff
      7. VII. Ergebnis zur produkthaftungsrechtlichen Untersuchung Kein Zugriff
      1. I. Grundlagen Kein Zugriff
        1. 1) Verhältnis des europäischen und nationalen Kartellverbots Kein Zugriff
          1. a) Unternehmen und Unternehmensvereinigungen Kein Zugriff
          2. b) Erfasste Maßnahmen bzw. Formen der Verhaltenskoordinierung Kein Zugriff
          3. c) Spürbare Wettbewerbsbeschränkung Kein Zugriff
        3. 3) Freistellungsmöglichkeit und Ausnahmen vom Kartellverbot Kein Zugriff
        4. 4) Stellungnahme Kein Zugriff
        1. 1) Verhältnis des europäischen und nationalen Missbrauchsverbots Kein Zugriff
          1. a) Marktbeherrschende Stellung als Schlüssel zur Missbrauchskontrolle Kein Zugriff
          2. b) Missbräuchliches Ausnutzen der marktbeherrschenden Stellung Kein Zugriff
        3. 3) Stellungnahme Kein Zugriff
      4. IV. Ergebnis zur kartellrechtlichen Untersuchung und Ausblick Kein Zugriff
  5. 3. Kapitel: Fazit, Schlussthesen und Ausblick Kein Zugriff 332 - 340
  6. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 341 - 358

Literaturverzeichnis (280)

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