Pauschalierter Kartellschadensersatz in Einkaufs- und Lieferbedingungen als Alternative zur Schadensschätzung

RAin Dr. Kristina Sirakova

doi:10.5771/9783748907619

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Monographie Kein Zugriff

Pauschalierter Kartellschadensersatz in Einkaufs- und Lieferbedingungen als Alternative zur Schadensschätzung

Autor:innen:
Reihe:: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law, Band 21
Verlag:: 14.05.2020

Zusammenfassung

Angesichts der Unsicherheiten, mit denen die Schadensschätzung im Kartellschadensersatzverfahren verbunden ist, entscheiden sich Vertragsparteien immer häufiger für eine vertragsrechtliche Alternative – die Pauschalierung von Kartellschäden in Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Das Werk untersucht die Möglichkeiten der Schadenspauschalierung und gibt praktische Empfehlungen für die Gestaltung von Lieferverträgen. Den Schwerpunkt der Untersuchung bildet die Wirksamkeit der Schadenspauschalierungsklausel. Zunächst wird der Prüfungsmaßstab festgelegt. Dabei wird die strenge Inhaltskontrolle von AGB-Klauseln in B2B-Verträgen kritisch beleuchtet. Besonderes Augenmerk wird auf den Anwendungsbereich der Klausel sowie auf die Höhe der Schadenspauschale gelegt. Schließlich wird die Rolle der Klausel im Rahmen von internationalen Verträgen untersucht. Ihr kann eine entscheidende Bedeutung bei der Auslegung von allgemein formulierten Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen zukommen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2020
Erscheinungsdatum: 14.05.2020
ISBN-Print: 978-3-8487-6704-5
ISBN-Online: 978-3-7489-0761-9
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studies of the Max Planck Institute Luxembourg for International, European and Regulatory Procedural Law
Band: 21
Sprache: Deutsch
Seiten: 269
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
1. 1. 1. 1. LG Mannheim und OLG Karlsruhe Kein Zugriff
    2. 2. LG Potsdam Kein Zugriff
  2. 1. 1. LG Potsdam Kein Zugriff
    2. 2. LG Berlin, LG Dortmund, OLG Jena und KG Berlin Kein Zugriff
2. B. Ziel und Struktur der Arbeit Kein Zugriff
1. 1. I. Rechtsgrundlage der Schadensschätzung Kein Zugriff
  2. II. Bindungswirkung kartellbehördlicher Entscheidungen Kein Zugriff
  3. III. Berücksichtigung des anteiligen Gewinns Kein Zugriff
  4. IV. Anscheinsbeweis bei der Schadensbezifferung Kein Zugriff
  5. V. Vermutung der Schadensverursachung Kein Zugriff
  6. VI. Stellungnahme des Bundeskartellamtes zur Höhe des Schadens Kein Zugriff
2. B. Vorschlag einer 10 %-Leitlinie Kein Zugriff
3. C. Vorschlag einer widerleglichen Vermutung Kein Zugriff
4. D. Stellungnahme Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Ausgleichsprinzip Kein Zugriff
    2. 2. Bereicherungsverbot Kein Zugriff
  2. II. Methoden und Techniken zur Schätzung des Vermögensschadens – Überblick Kein Zugriff
  3. 1. 1. Zeitlicher Vergleichsmarkt Kein Zugriff
    2. 2. Räumlicher Vergleichsmarkt Kein Zugriff
    3. 3. Sachlicher Vergleichsmarkt Kein Zugriff
    4. 4. Differenz-der-Differenzen-Methode Kein Zugriff
    5. 1. aa) Vergleich von Durchschnittswerten Kein Zugriff
        bb) Lineare Interpolation Kein Zugriff
        cc) Lineare Extrapolation Kein Zugriff
      2. aa) Prognoseansatz Kein Zugriff
        bb) Dummy-Variablen-Methode Kein Zugriff
  4. IV. Simulationsmodelle Kein Zugriff
  5. 1. 1. Kostenmethode Kein Zugriff
    2. 2. Profitabilitätsanalyse Kein Zugriff
  6. VI. Praktikabilität der Methoden und Techniken Kein Zugriff
6. F. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. I. Selbstständiges Strafversprechen Kein Zugriff
  2. II. Echte Vertragsstrafe Kein Zugriff
  3. III. Schadenspauschalierung Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Begriff des „Aushandelns“ Kein Zugriff
    3. 3. Differenzierte Lösung Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Indizwirkung der Klauselverbote Kein Zugriff
    3. 3. Die Interessen des unternehmerischen Geschäftsverkehrs Kein Zugriff
  3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  4. 1. 1. Indizwirkung von § 309 Nr. 5 BGB Kein Zugriff
    2. 2. Anwendbarkeit von § 309 Nr. 12 BGB Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. Widerstreitende Gerichtsentscheidungen Kein Zugriff
    2. 2. Einheitliche Pauschale für jegliche Kartellrechtsverstöße Kein Zugriff
    3. 3. Teleologische Reduktion auf Hardcore-Kartelle Kein Zugriff
    4. 4. Differenzierung nach Art des Kartellrechtsverstoßes Kein Zugriff
  2. 1. 1. Kartellrechtsverstöße des Vertragspartners und Dritter Kein Zugriff
    2. 1. a) Unionsrechtlicher Rahmen Kein Zugriff
      2. b) Der Unternehmensbegriff des deutschen Kartellbußgeldrechts Kein Zugriff
      3. c) Der Unternehmensbegriff des deutschen Kartellschadensersatzrechts Kein Zugriff
    3. 3. Ergebnis Kein Zugriff
4. 1. I. Der typische Durchschnittsschaden im Spannungsverhältnis zwischen dem Ausgleichsprinzip und dem Bereicherungsverbot Kein Zugriff
  2. 1. 1. Abstrakt-genereller Ansatz Kein Zugriff
    2. 2. Konkret-individueller Ansatz Kein Zugriff
    3. 1. a) Der branchentypische Durchschnittsschaden Kein Zugriff
      2. b) Relevante Branche Kein Zugriff
      3. aa) Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff
        bb) 10 % Kein Zugriff
        cc) 5 % Kein Zugriff
        dd) 15 % Kein Zugriff
  3. 1. 1. Der passing-on-Einwand Kein Zugriff
    2. 2. Der Mengeneffekt Kein Zugriff
  4. 1. 1. Schätzung des passing-on Kein Zugriff
    2. 2. Die passing-on-Studie Kein Zugriff
    3. 1. a) Preiselastizität der Nachfrage Kein Zugriff
      2. b) Dauer und Reichweite des Kartells Kein Zugriff
      3. c) Eigene Wertschöpfungsanteile Kein Zugriff
    4. 4. Die typische Höhe der Schadensabwälzung Kein Zugriff
  5. 1. 1. Praktische Bedeutung Kein Zugriff
    2. 1. a) Die Vergleichsmarktmethoden Kein Zugriff
      2. b) Die Marktanteilsmethode Kein Zugriff
      3. c) Der typische Umfang des Mengeneffekts Kein Zugriff
  6. VI. Zwischenergebnis Kein Zugriff
5. 1. 1. 1. Der Klauselgegner Kein Zugriff
    2. 2. Der Klauselverwender Kein Zugriff
  2. II. Abgemilderte Darlegungs- und Beweislast bezüglich Kartellschäden Kein Zugriff
  3. III. Gestaltungsvorschlag zu der Höhe der Schadenspauschale Kein Zugriff
  4. 1. 1. a) § 309 Nr. 5 lit. b) BGB zugrunde liegende gesetzgeberische Wertung Kein Zugriff
      2. b) Anwendbarkeit im unternehmerischen Geschäftsverkehr Kein Zugriff
      3. c) Gestaltungsvorschlag Kein Zugriff
    2. 2. Nachweis eines höheren Schadens Kein Zugriff
    3. 1. aa) Marktabdeckung Kein Zugriff
        bb) Substituierbarkeit der Produkte Kein Zugriff
        cc) Dauer des Kartellrechtsverstoßes Kein Zugriff
      2. aa) Passivlegitimation Kein Zugriff
        bb) Äquivalenzkausalität Kein Zugriff
        cc) Adäquanzkausalität Kein Zugriff
        dd) Schutzzweck der Schadensersatznorm Kein Zugriff
        ee) Generelle Bedenken Kein Zugriff
      3. c) Berücksichtigung im Rahmen der Schadenspauschalierung Kein Zugriff
      4. d) Ergebnis Kein Zugriff
6. 1. I. Gesetzlicher Zinsanspruch Kein Zugriff
  2. II. Inhalt des gesetzlichen Zinsanspruchs Kein Zugriff
  3. III. Vereinbarung höheren Zinses Kein Zugriff
7. 1. I. Begriff des „Betroffenen“ Kein Zugriff
  2. II. Darlegungs- und Beweismaßstab Kein Zugriff
8. H. Kartellrechtliche Zulässigkeit Kein Zugriff
9. I. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Empirische Daten Kein Zugriff
    2. 2. Gründe für die Rechtswahl Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
    2. 2. Inhaltskontrolle im B2B-Verkehr Kein Zugriff
    3. 3. Geltungserhaltende Reduktion Kein Zugriff
    4. 4. Ungewöhnlichkeitsregel Kein Zugriff
    5. 5. Unklarheitsregel Kein Zugriff
  3. III. Risiken der Rechtswahl Kein Zugriff
  4. 1. 1. Internationale Sachverhalte Kein Zugriff
    2. 2. Reine Binnensachverhalte Kein Zugriff
  5. V. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. I. Gesetzlicher Rahmen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Auslegungsgrundsätze Kein Zugriff
    2. 2. Das CDC-Urteil des EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. Empirische Daten Kein Zugriff
    2. 2. Auswirkungen des Brexit Kein Zugriff
  4. 1. 1. Rechtswahlmöglichkeit Kein Zugriff
    2. 2. Anwendung des deutschen AGB-Rechts trotz Rechtswahl Kein Zugriff
3. 1. I. Die Schiedsfähigkeit von Kartellschadensersatzansprüchen Kein Zugriff
  2. 1. 1. Gebot der schiedsfreundlichen Auslegung Kein Zugriff
    2. 2. Das CDC-Urteil des EuGH Kein Zugriff
    3. 3. Gleichbehandlung von Gerichtsstands- und Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
    4. 4. Unterschiedlicher Umgang mit Schiedsvereinbarungen Kein Zugriff
    5. 5. Stellungnahme Kein Zugriff
    6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
  3. 1. 1. a) Internationale Sachverhalte Kein Zugriff
      2. b) Reine Binnensachverhalte Kein Zugriff
    2. 2. Rechtswahl vor Schweizer Schiedsgerichten Kein Zugriff
  4. IV. Deutsches AGB-Recht im Schiedsverfahren Kein Zugriff
1. 1. 1. 1. Anwendungsbereich des AGB-Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  2. 1. 1. Anwendungsbereich des AGB-Rechts Kein Zugriff
    2. 2. Grenzen der Inhaltskontrolle Kein Zugriff
    3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. III. Vermeidung von AGB-Klauseln Kein Zugriff
  4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Sachlicher Anwendungsbereich und Höhe der Schadenspauschale Kein Zugriff
      2. b) Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
      3. c) Formulierungsvorschläge Kein Zugriff
    2. 2. Nebenentscheidungen Kein Zugriff
  2. II. Gerichtsstands- und Schiedsklauseln i.V.m. Rechtswahlvereinbarungen Kein Zugriff
Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 219 - 222
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 223 - 242
1. 1. 1. Legal framework Kein Zugriff
  2. 2. Principles of estimation Kein Zugriff
  3. 3. Methods and techniques for the estimation of harm Kein Zugriff
2. 1. 1. Legal nature Kein Zugriff
  2. 2. Review of standard business terms in b2b contracts Kein Zugriff
  3. 3. Material scope of the lump-sum damages clause Kein Zugriff
  4. 4. Personal scope of the lump-sum damages clause Kein Zugriff
  5. 5. Amount of the lump sum Kein Zugriff
  6. 6. Burden and standard of proof Kein Zugriff
  7. 7. Payment of interest Kein Zugriff
3. 1. 1. Lump-sum damages clauses and choice of law agreements Kein Zugriff
  2. 2. Lump-sum damages clauses and choice of court agreements Kein Zugriff
  3. 3. Lump-sum damages clauses and arbitration agreements Kein Zugriff
4. IV. Need for reforms Kein Zugriff
5. V. Conclusion Kein Zugriff

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