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Die Umsetzung der verfeinerten wirtschaftlichen Betrachtungsweise der Europäischen Kommission in den EU-Beihilferegeln
- Autor:innen:
- Verlag:
- 2018
Zusammenfassung
In ihrem Reformprogramm Aktionsplan staatliche Beihilfen vom Juni 2005 kündigte die Europäische Kommission an, sich bei der Überarbeitung des Rechtsrahmens auf eine verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise stützen zu wollen. Vor diesem Hintergrund geht der Verfasser unter Auswertung der Rechtsprechung der Europäischen Gerichte der Frage nach, welche Ebene der beihilferechtlichen Prüfung ökonomischen Erwägungen zugänglich ist. Auf dem Befund aufbauend analysiert er anhand ausgewählter Beihilfeinstrumente den Status quo der Ökonomisierung im Bereich des Beihilferechts.
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Bibliographische Angaben
- Copyrightjahr
- 2018
- ISBN-Print
- 978-3-8288-4188-8
- ISBN-Online
- 978-3-8288-7088-8
- Verlag
- Tectum, Baden-Baden
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 166
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei/Inhaltsverzeichnis Teilzugriff Seiten I - XVI Download Kapitel (PDF)
- § 1 Hintergrund Kein Zugriff
- § 2 Fragestellung Kein Zugriff
- § 3 Gang der Untersuchung Kein Zugriff
- I. Wirkungs- und formorientierter Ansatz Kein Zugriff
- 1. Rule of reason Kein Zugriff
- 2. Per-se-Ansatz Kein Zugriff
- 3. Alternative Klassifizierung nach dem Differenzierungsgrad der Regel Kein Zugriff
- III. Anknüpfungspunkte eines wirkungsorientierten Ansatzes Kein Zugriff
- 1. Externe Effekte Kein Zugriff
- 2. Öffentliche Güter Kein Zugriff
- 3. Informationsasymmetrien Kein Zugriff
- 4. Marktmacht Kein Zugriff
- 5. Koordinationsprobleme Kein Zugriff
- II. Distributive Erwägungen Kein Zugriff
- § 1 Verbot staatlicher Beihilfen und Ausnahmen gemäß Art. 107 Abs. 1 bis 3 AEUV Kein Zugriff
- § 2 Das Verfahren der Anmeldung und Überprüfung von Beihilfen gemäß Art. 108 AEUV Kein Zugriff
- § 3 Freistellungsverordnungen Kein Zugriff
- § 4 Leitlinien und Rahmen Kein Zugriff
- § 1 Überblick Kein Zugriff
- I. Verfälschung des Wettbewerbs Kein Zugriff
- II. Beeinträchtigung des zwischenstaatlichen Handels Kein Zugriff
- 1. EuGH, Rs. 296/82 und 318/82 (Leeuwarder) Kein Zugriff
- 2. EuGH, Rs. C-142/87 (Tubemeuse) Kein Zugriff
- 3. EuGH, Rs. 303/88 (Italien/Kommission) Kein Zugriff
- 4. EuGH, Rs. C-298/00 P (Italien/Kommission) Kein Zugriff
- 5. EuG, Rs. T-214/95 (Vlaamse Gewest) Kein Zugriff
- 6. EuG, Rs. T-55/99 (CETM) Kein Zugriff
- 7. Zwischenergebnis Kein Zugriff
- § 3 Art. 107 Abs. 3 AEUV: Ausnahmebestimmungen Kein Zugriff
- § 4 Stellungnahme Kein Zugriff
- § 1 Hintergrund Kein Zugriff
- I. Weniger und besser ausgerichtete staatliche Beihilfen Kein Zugriff
- II. Eine verfeinerte wirtschaftliche Betrachtungsweise Kein Zugriff
- III. Effizientere Verfahren, bessere Rechtsanwendung, größere Berechenbarkeit und mehr Transparenz Kein Zugriff
- IV. Geteilte Verantwortung zwischen Kommission und Mitgliedstaaten Kein Zugriff
- § 3 Stellungnahme Kein Zugriff
- § 1 Hintergrund Kein Zugriff
- I. Ziel von gemeinsamem Interesse Kein Zugriff
- 1. Geeignetheit Kein Zugriff
- 2. Anreizwirkung Kein Zugriff
- 3. Angemessenheit Kein Zugriff
- III. Negative Auswirkungen und Gesamtbilanz Kein Zugriff
- § 3 Stellungnahme Kein Zugriff
- § 1 Hintergrund Kein Zugriff
- I. Förderung des Wachstums Kein Zugriff
- II. Fokussierung auf problematische Fälle Kein Zugriff
- III. Vereinfachung der Regeln und kürzere Verfahrensdauer Kein Zugriff
- § 3 Stellungnahme Kein Zugriff
- § 1 Überblick Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- II. Verordnung (EG) Nr. 1998/2006 Kein Zugriff
- III. Verordnung (EU) Nr. 1407/2013 Kein Zugriff
- IV. Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Schwellenwerte und Beihilfeintensitäten Kein Zugriff
- 3. Anreizwirkung Kein Zugriff
- 4. Transparenz und Überwachung Kein Zugriff
- 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff
- 2. Schwellenwerte und Beihilfeintensitäten Kein Zugriff
- 3. Anreizwirkung Kein Zugriff
- 4. Transparenz und Überwachung Kein Zugriff
- IV. Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- 1. Standardprüfung Kein Zugriff
- aa) Marktversagen Kein Zugriff
- bb) Geeignetheit Kein Zugriff
- cc) Anreizwirkung Kein Zugriff
- dd) Angemessenheit Kein Zugriff
- aa) Verdrängungswirkung Kein Zugriff
- bb) Sonstige Wettbewerbsverzerrungen Kein Zugriff
- 1. Beitrag zu einem Ziel von gemeinsamem Interesse Kein Zugriff
- 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- 3. Geeignetheit Kein Zugriff
- 4. Anreizwirkung Kein Zugriff
- 5. Angemessenheit Kein Zugriff
- 6. Negative Auswirkungen Kein Zugriff
- IV. Stellungnahme Kein Zugriff
- I. Hintergrund Kein Zugriff
- a) Voraussetzungen von Abschnitt 5 Kein Zugriff
- b) Voraussetzungen von Abschnitt 6 Kein Zugriff
- aa) Marktversagen Kein Zugriff
- bb) Geeignetheit Kein Zugriff
- cc) Anreizwirkung Kein Zugriff
- dd) Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
- aa) Verzerrung von Investitionsanreizen Kein Zugriff
- bb) Bestätigung von Marktmacht Kein Zugriff
- cc) Förderung ineffizienter Marktstrukturen Kein Zugriff
- 1. Beitrag zu einem Ziel von gemeinsamem Interesse Kein Zugriff
- 2. Erforderlichkeit Kein Zugriff
- 3. Geeignetheit Kein Zugriff
- 4. Anreizwirkung Kein Zugriff
- 5. Angemessenheit Kein Zugriff
- 6. Negative Auswirkungen Kein Zugriff
- IV. Stellungnahme Kein Zugriff
- § 6 Ergebnis Kein Zugriff
- Kapitel 9 Zusammenfassung der Ergebnisse Kein Zugriff Seiten 147 - 154
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 155 - 166
Literaturverzeichnis (180 Einträge)
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- Bundesrepublik Deutschland, Stellungnahme der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland zur Anwendung des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Beihilfen für Forschung, Entwicklung und Innovation (undatiert). Google Scholar öffnen
- Bundesrepublik Deutschland, Stellungnahme, Mitteilung der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland an die Europäische Kommission, Stellungnahme der Bundesregierung zum Entwurf der Dienststellen der Generaldirektion Wettbewerb für einen Unionsrahmen für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation, 17.02.2014. Google Scholar öffnen
- Bundesrepublik Deutschland, Stellungnahme, Stellungnahme der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland zum Entwurf der Verordnung der Kommission über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis-Beihilfen, 14.05.2013. Google Scholar öffnen
- Bundesrepublik Deutschland, Stellungnahme, Stellungnahme der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland zum Entwurf einer Verordnung der Kommission vom 17. Juli 2013 über die Anwendung der Artikel 107 und 108 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union auf De-minimis Beihilfen, 06.09.2013. Google Scholar öffnen
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- Bundesverband der Deutschen Industrie, Stellungnahme, Konsultation zur Allgemeinen Gruppenfreistellungsverordnung für staatliche Beihilfen, 26.09.2012. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission – Kriterien für die Bewertung der Vereinbarkeit einzeln anzumeldender staatlicher Beihilfen für die Beschäftigung von benachteiligten und behinderten Arbeitnehmern mit dem gemeinsamen Markt vom 11.08.2009, ABl. 2009 Nr. C 188/6. Google Scholar öffnen
- Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission – Leitlinien für staatliche Beihilfen zur Förderung von Risikofinanzierungen vom 22.01.2014, ABl. 2014 Nr. C 19/4. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission über die Überprüfung des Gemeinschaftsrahmens für staatliche Forschungs- und Entwicklungsbeihilfen vom 10.03.2001, ABl. 2001 Nr. C 78/24. Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission, Entwurf – Bekanntmachung der Kommission zum Begriff der staatlichen Beihilfe nach Artikel 107 Absatz 1 AEUV, (undatiert). Google Scholar öffnen
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- Europäische Kommission, Mitteilung der Kommission: Modernisierung des EU-Beihilferechts vom 08.05.2012, KOM (2012) 209. Google Scholar öffnen
- Europäische Kommission, Papier der Dienststellen der Generaldirektion Wettbewerb, Entwurf des Unionsrahmens für staatliche Beihilfen zur Förderung von Forschung, Entwicklung und Innovation, (undatiert). Google Scholar öffnen
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