Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen: Zur Notwendigkeit der Differenzierung von jurisdiction und admissibility in Investitionsschiedsv…

RA Dr. Lars Markert LL.M.

doi:10.5771/9783845226613

Zusammenfassung

Die Absicherung von Direktinvestitionen im Ausland erfolgt heutzutage in erster Linie über völkerrechtliche Investitionsschutzabkommen und die in ihnen enthaltene Befugnis des Investors, seine Rechte in einem internationalen Schiedsverfahren gegen den ausländischen Gaststaat der Investition durchzusetzen.

Das Buch erläutert erstmals detailliert und systematisch Anwendungsbereich und Rechtswirkung von Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen. Dabei wird aufgezeigt, wie diese Klauseln Grundlage aber auch Grenzen der Befugnis, ein Investor-Staat-Schiedsverfahrens einzuleiten, darstellen. Die im Buch vorgenommene Differenzierung von Zuständigkeit (jurisdiction) und Zulässigkeit (admissibility) in Investitionsschiedsverfahren ermöglicht es, Streitschlichtungsklauseln erstmalig in ein dogmatisch stimmiges und zugleich praxisnahes Gesamtkonzept einzubetten. Dieses lässt sich auch auf das im Investitionsrecht höchst strittige Zusammenspiel von Streitschlichtungs- und Meistbegünstigungsklauseln übertragen, dem am Ende des Buches ein eigenes Kapitel gewidmet ist.

Der Autor ist Rechtsanwalt in einer renommierten Wirtschaftskanzlei und publiziert und berät regelmäßig zu Fragen des Investitionsschutzes.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2010
ISBN-Print: 978-3-8329-6136-7
ISBN-Online: 978-3-8452-2661-3
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Studien zum Internationalen Investitionsrecht
Band: 1
Sprache: Deutsch
Seiten: 351
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 16 Lars Markert
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22 Lars Markert
1. Problemstellung Kein Zugriff Seiten 23 - 27 Lars Markert
2. Methodischer Ansatz Kein Zugriff Seiten 27 - 27 Lars Markert
3. Gang und Ziele der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 27 - 29 Lars Markert
4. Eingrenzung des Untersuchungsbereichs Kein Zugriff Seiten 29 - 31 Lars Markert
1. 1. Investitionsverträge – Verträge zwischen Investor und Gaststaat Kein Zugriff Seiten 32 - 36 Lars Markert
  2. Investitionsgesetze Kein Zugriff Seiten 36 - 38 Lars Markert
  3. Investitionsversicherungen Kein Zugriff Seiten 38 - 39 Lars Markert
  4. Das ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 39 - 41 Lars Markert
2. 1. Lars Markert
    1. Völkergewohnheitsrechtlicher Schutz Kein Zugriff Lars Markert
    2. Materiell-rechtliche Vorläufer von Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Lars Markert
    3. Investitionsschutzabkommen und ihre Entwicklung Kein Zugriff Lars Markert
    4. Die in Investitionsschutzabkommen verkörperte neue Rechts- und Interessenlage im Fremdenrecht Kein Zugriff Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Diplomatischer Schutz und Calvo-Doktrin Kein Zugriff Lars Markert
    2. Verfahrensrechtliche Vorläufer von Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Lars Markert
    3. „Moderne“ Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Lars Markert
    4. Entpolitisierung verbunden mit Regulierung des Verfahrens Kein Zugriff Lars Markert
    5. Entwicklungstendenzen – schwingt das Pendel zurück? Kein Zugriff Lars Markert
3. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 63 - 64 Lars Markert
  2. Materielle Schutzbestimmungen Kein Zugriff Seiten 64 - 65 Lars Markert
  3. Prozessuale Schutzbestimmungen – Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff Seiten 65 - 66 Lars Markert
4. Arten von Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff Seiten 66 - 69 Lars Markert
5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 69 - 69 Lars Markert
1. 1. Auslegung nach der Wiener Vertragsrechtskonvention Kein Zugriff Seiten 70 - 74 Lars Markert
  2. Das Spannungsfeld von auszulegender Norm und der Präambel des IIA Kein Zugriff Seiten 74 - 76 Lars Markert
  3. Das Spannungsfeld von Vertragstext und Zweckmäßigkeitserwägungen Kein Zugriff Seiten 76 - 81 Lars Markert
  4. Rechtssicherheit durch einen objektiven, wortlautorientierten Auslegungsansatz Kein Zugriff Seiten 81 - 82 Lars Markert
2. 1. Lars Markert
    1. Aussetzung des Verfahrens Kein Zugriff Lars Markert
    2. Keine Überprüfbarkeit der Zulässigkeitsentscheidung des Schiedsgerichts Kein Zugriff Lars Markert
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Zuständigkeit und Zulässigkeit in der Geschäftsordnung des IGH Kein Zugriff Lars Markert
    2. Die Rechtsprechung des IGH zur Zuständigkeit und Zulässigkeit Kein Zugriff Lars Markert
    3. Literaturmeinungen zur Differenzierung Kein Zugriff Lars Markert
    4. Zusammenfassung und Analyse Kein Zugriff Lars Markert
  3. Lars Markert
    1. Rechtliche Zulässigkeit der Differenzierung Kein Zugriff Lars Markert
    2. Zuständigkeit von Investitionsschiedsgerichten Kein Zugriff Lars Markert
    3. Lars Markert
      1. Negativabgrenzung Kein Zugriff Lars Markert
      2. Sachentscheidungsvoraussetzungen als Bedingung des consent Kein Zugriff Lars Markert
      3. Fallbeispiele aus der Investitionsschiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Lars Markert
      4. Die Abgrenzung im Schrifttum Kein Zugriff Lars Markert
      5. Eigene Bewertung der Differenzierung im Investitionsrecht Kein Zugriff Lars Markert
    4. Lars Markert
      1. Übernahme von Zuständigkeitskategorien aus der IGH-Rechtsprechung Kein Zugriff Lars Markert
      2. In der Zuständigkeitsphase geltend gemachte Begründetheitseinreden Kein Zugriff Lars Markert
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Markert
  4. Lars Markert
    1. Vorgelagertes Herausarbeiten der Zuständigkeitsvoraussetzungen Kein Zugriff Lars Markert
    2. Negativabgrenzung Kein Zugriff Lars Markert
    3. Weitere Entscheidungsmerkmale Kein Zugriff Lars Markert
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 117 - 117 Lars Markert
1. 1. Lars Markert
    1. Schiedsvertragsrechtliche Einordnung Kein Zugriff Lars Markert
    2. Völkerrechtliche Einordnung Kein Zugriff Lars Markert
    3. Schließen sich schiedsrechtliche und völkerrechtliche Einordnung gegenseitig aus? Kein Zugriff Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Rechtsbeziehung zwischen den Vertragsstaaten des Investitionsschutzabkommens Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Die Schiedsvereinbarung Kein Zugriff Lars Markert
      2. Investitionsverträge Kein Zugriff Lars Markert
    3. Rechtliche Zulässigkeit der arbitration without privity Kein Zugriff Lars Markert
    4. Stellungnahme Kein Zugriff Lars Markert
  3. Lars Markert
    1. Rücknahme des Schiedsangebots Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Problemstellung Kein Zugriff Lars Markert
      2. Unterscheidung nach der Anspruchsgrundlage Kein Zugriff Lars Markert
      3. Problem der Überschneidung der Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Lars Markert
      4. Darlegungslast des Klägers Kein Zugriff Lars Markert
      5. Ergebnis Kein Zugriff Lars Markert
    3. Verzicht auf die Bindungswirkung durch den Investor (waiver) Kein Zugriff Lars Markert
    4. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Lars Markert
  4. Lars Markert
    1. Qualitative Reichweite – Verbindlichkeit der Schiedsklausel Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Enge Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
      2. Asymmetrie der Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
      3. Lars Markert
        Differenzierung der einzelnen Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
        „Generell“ weite Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
        „Umfassend“ weite Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
        Praktische Auswirkungen Kein Zugriff Lars Markert
        Zusammenfassung zu weiten Schiedsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    3. Zusammenfassung und Fazit Kein Zugriff Lars Markert
  5. Zusammenfassende Betrachtung der Bedeutung der Schiedsklausel für die Durchführung eines Investitionsschiedsverfahrens Kein Zugriff Seiten 157 - 158 Lars Markert
2. 1. Lars Markert
    1. Die Verhandlungspflicht Kein Zugriff Lars Markert
    2. Die Verhandlungsfrist Kein Zugriff Lars Markert
  2. Maßgeblicher Zeitpunkt für Beginn und Ablauf der Verhandlungsfrist Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Lars Markert
  3. Lars Markert
    1. Herleitung im Wege der Auslegung Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Der völkergewohnheitsrechtliche Ausnahmetatbestand der „offensichtlichen Vergeblichkeit“ Kein Zugriff Lars Markert
      2. Anwendungsbereich des Art. 31 Abs. 3 lit. c WVK Kein Zugriff Lars Markert
      3. Vergleichbarkeit von local remedies rule und Verhandlungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    3. Analoge Anwendung völkergewohnheitsrechtlicher Ausnahmetatbestände Kein Zugriff Lars Markert
    4. Rechtsmissbräuchliches Bestehen auf der Verhandlungsfrist Kein Zugriff Lars Markert
    5. Ergebnis Kein Zugriff Lars Markert
  4. Lars Markert
    1. Die unterschiedlichen Ansätze und ihre Konsequenz Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Die Verhandlungsfrist als Zuständigkeitsvoraussetzung? Kein Zugriff Lars Markert
      2. Sonderfall: Die Verhandlungsklausel in NAFTA Kapitel 11 Kein Zugriff Lars Markert
      3. Lars Markert
        Effektive Auslegung der Verhandlungsfrist Kein Zugriff Lars Markert
        Effizienz des Schiedsverfahrens Kein Zugriff Lars Markert
        Die Balance zwischen Verfahrenseffizienz und Effektivität der Verhandlungsklausel Kein Zugriff Lars Markert
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 188 - 189 Lars Markert
3. 1. Lars Markert
    1. Lars Markert
      1. Anwendungsbereich der local remedies-Klauseln Kein Zugriff Lars Markert
      2. Übernahme der völkergewohnheitsrechtlichen Ausnahmetatbestände Kein Zugriff Lars Markert
    2. Ausdrückliche Verneinung einer exhaustion of local remedies Kein Zugriff Lars Markert
    3. Regelungen aus dem systematischen Zusammenhang Kein Zugriff Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Art. 26 ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Konsequenz der ELSI-Rechtsprechung im Investitionsrecht Kein Zugriff Lars Markert
      2. Ansätze der Investitionsschiedsrechtsprechung Kein Zugriff Lars Markert
      3. Geltung der Regel als Prinzip des Völkergewohnheitsrechts? Kein Zugriff Lars Markert
      4. Geltung der Regel über Art. 31 Abs. 3 lit. c WVK? Kein Zugriff Lars Markert
      5. Investitionsschutzabkommen als implizite Abbedingung? Kein Zugriff Lars Markert
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Markert
  3. Rechtsfolgen der Nichteinhaltung von local remedies-Klauseln Kein Zugriff Seiten 207 - 209 Lars Markert
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 209 - 210 Lars Markert
4. 1. Anwendungsbereich der Klauseln Kein Zugriff Seiten 210 - 212 Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Dogmatischer Ansatz Kein Zugriff Lars Markert
    2. Vergleichbarkeit des Sachverhalts Kein Zugriff Lars Markert
    3. Beweislast des Investors Kein Zugriff Lars Markert
    4. Rechtsmissbräuchliches Bestehen auf der Inanspruchnahme innerstaatlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff Lars Markert
    5. Zusammenfassung Kein Zugriff Lars Markert
  3. Lars Markert
    1. Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum Kein Zugriff Lars Markert
    2. Stellungnahme Kein Zugriff Lars Markert
    3. Rechtswirkung der befristeten local remedies-Klauseln Kein Zugriff Lars Markert
  4. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 223 - 223 Lars Markert
5. 1. Regelungszweck der Gabelungsklauseln Kein Zugriff Seiten 223 - 226 Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Abgrenzungskriterien Kein Zugriff Lars Markert
    2. Lars Markert
      1. Identität des petitum oder Klagebegehrens Kein Zugriff Lars Markert
      2. Identität der causa petendi oder des Lebenssachverhalts Kein Zugriff Lars Markert
      3. Lars Markert
        Die Unterscheidung von contract claims und treaty claims Kein Zugriff Lars Markert
        Weitere Unterscheidung Kein Zugriff Lars Markert
        Ergebnis Kein Zugriff Lars Markert
    3. Identität der Streitparteien Kein Zugriff Lars Markert
    4. Relativität der Gabelungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    5. Ergebnis Kein Zugriff Lars Markert
  3. Einschränkende Auslegung von Gabelungsklauseln Kein Zugriff Seiten 241 - 242 Lars Markert
  4. Rechtsfolgen der Anwendbarkeit von Gabelungsklauseln Kein Zugriff Seiten 242 - 243 Lars Markert
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 243 - 244 Lars Markert
6. 1. Funktionsweise der waiver-Klauseln Kein Zugriff Seiten 244 - 246 Lars Markert
  2. Verhältnis von waiver-Klauseln zu Art. 26 S. 1 ICSID-Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 246 - 246 Lars Markert
  3. Lars Markert
    1. Lars Markert
      1. Identität des Lebenssachverhalts als maßgebliches Kriterium Kein Zugriff Lars Markert
      2. Identität des Klagebegehrens Kein Zugriff Lars Markert
      3. Identität der Anspruchsgrundlagen Kein Zugriff Lars Markert
    2. Identität der Streitparteien Kein Zugriff Lars Markert
    3. Lars Markert
      1. Relativität der waiver-Klauseln Kein Zugriff Lars Markert
      2. Einschränkung des Anwendungsbereichs Kein Zugriff Lars Markert
      3. Einleitung nationaler Verfahren nach Erklärung des waiver Kein Zugriff Lars Markert
    4. Ergebnis Kein Zugriff Lars Markert
  4. Lars Markert
    1. Die unterschiedlichen Ansätze im Hinblick auf die waiver-Klausel in Art. 1121 NAFTA Kein Zugriff Lars Markert
    2. Die waiver-Klausel des Art. 1121 NAFTA als Zuständigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff Lars Markert
    3. Die waiver-Klauseln als Zulässigkeitsvoraussetzung Kein Zugriff Lars Markert
  5. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 260 - 261 Lars Markert
7. 1. Die unterschiedlichen Wirkungsziele der Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff Seiten 261 - 262 Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. Notwendigkeit eines effektiven Anwendungsbereichs Kein Zugriff Lars Markert
    2. Konkretisierung des Anwendungsbereichs über einschlägige Völkerrechtssätze Kein Zugriff Lars Markert
    3. Einschränkung durch Einwand des Rechtsmissbrauchs Kein Zugriff Lars Markert
    4. Sonderfall der Erschöpfung innerstaatlicher Rechtsbehelfe Kein Zugriff Lars Markert
  3. Gesamtbetrachtung zu den Rechtsfolgen der Streitschlichtungsklauseln Kein Zugriff Seiten 264 - 266 Lars Markert
  4. Die Verleihung unterschiedlicher Rechtswirkungen als Ausdruck einer generellen Tendenz der Schiedspraxis Kein Zugriff Seiten 266 - 267 Lars Markert
  5. Unterschiedliche Rechtswirkungen der Streitschlichtungsklauseln als Ausdruck der im Investitionsrecht vorherrschenden Spannungsfelder Kein Zugriff Seiten 267 - 268 Lars Markert
  6. Fazit Kein Zugriff Seiten 268 - 269 Lars Markert
1. Wirkung der Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Seiten 270 - 271 Lars Markert
2. 1. Eindeutige Regelungen Kein Zugriff Seiten 271 - 275 Lars Markert
  2. Lars Markert
    1. „Neutrale“ Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    2. Weite Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    3. Enge Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
    4. Gesamtbetrachtung mehrdeutiger Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
3. 1. Die „Maffezini-Fallgruppe“ Kein Zugriff Seiten 278 - 280 Lars Markert
  2. Die „Plama-Fallgruppe“ Kein Zugriff Seiten 280 - 281 Lars Markert
  3. Gesamtbetrachtung zum Stand der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 281 - 283 Lars Markert
  4. Entwicklung im Schrifttum Kein Zugriff Seiten 283 - 285 Lars Markert
4. 1. Vertragspraxis eines der Vertragsstaaten des Basisvertrags Kein Zugriff Seiten 285 - 286 Lars Markert
  2. Abstellen auf den Sinn und Zweck des Investitionsschutzabkommens Kein Zugriff Seiten 286 - 288 Lars Markert
  3. Streitschlichtungsklauseln als Ausdruck des spezifischen Parteiwillens (Kernbereichsargumentation) Kein Zugriff Seiten 288 - 290 Lars Markert
  4. Die ejusdem generis-Regel – Definition der äußeren Grenzen des Anwendungsbereichs Kein Zugriff Seiten 290 - 292 Lars Markert
  5. Lars Markert
    1. Beispiele einer Konkretisierung aus der Rechtsprechung Kein Zugriff Lars Markert
    2. Implikation für die weitere Auslegung Kein Zugriff Lars Markert
    3. Lars Markert
      1. Die besondere Bedeutung der Zustimmung zur Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff Lars Markert
      2. Notwendigkeit der ausdrücklichen oder eindeutigen Erklärung der Zustimmung Kein Zugriff Lars Markert
      3. Bedeutung für die Konkretisierung von Meistbegünstigungsklauseln Kein Zugriff Lars Markert
      4. Verallgemeinerung des Ergebnisses Kein Zugriff Lars Markert
      5. Lars Markert
        Das Kriterium der tatsächlichen Meistbegünstigung Kein Zugriff Lars Markert
        Bedeutungsschwund der Zustimmung Kein Zugriff Lars Markert
  6. Zusammenfassung zur Auslegung Kein Zugriff Seiten 304 - 305 Lars Markert
5. Zusammenfassung und Analyse der Untersuchungsergebnisse Kein Zugriff Seiten 305 - 308 Lars Markert
1. Die Wirkung von Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschiedsverfahren Kein Zugriff Seiten 309 - 310 Lars Markert
2. Streitschlichtungsklauseln in der Vertragspraxis Kein Zugriff Seiten 310 - 312 Lars Markert
3. Grundsätzliche Erwägungen Kein Zugriff Seiten 312 - 313 Lars Markert
4. Tendenzen Kein Zugriff Seiten 313 - 314 Lars Markert
Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 315 - 324 Lars Markert
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 325 - 346 Lars Markert
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 347 - 351 Lars Markert

Streitschlichtungsklauseln in Investitionsschutzabkommen

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