Täter-Opfer-Ausgleich und strafrechtliche Mediation

Ri‘inAG Dr. Clivia von Dewitz

doi:10.5771/9783748939351

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Monographie Kein Zugriff

Täter-Opfer-Ausgleich und strafrechtliche Mediation

Ein Leitfaden für die Anwendung des § 46a StGB in der richterlichen Praxis

Autor:innen:
Reihe:: Edition Seehaus [plus] – Resozialisierung – Opferschutz – Restorative Justice, Band 4
Verlag:: 2023

Zusammenfassung

Die rechtlichen Rahmenbedingungen für die Durchführung von Täter-Opfer-Ausgleichsmediationen – eine Form der Restorative Justice – sind in Deutschland ausgesprochen günstig. Leider wird bis heute viel zu wenig von diesen gesetzlich verankerten Möglichkeiten Gebrauch gemacht. Dabei hatte gerade die Venedig-Erklärung der Justizminister des Europarats hervorgehoben, dass Restorative Justice nicht nur ein Werkzeug im Umgang mit Straftaten sein sollte, sondern vielmehr eine Kultur, die das gesamte Justizsystem durchdringt. Dieser Leitfaden soll einen Beitrag dazu leisten, dass Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte mehr Verfahren zur Durchführung einer Mediation in Strafsachen an dafür zuständige Stellen abgeben.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2023
ISBN-Print: 978-3-7560-0582-6
ISBN-Online: 978-3-7489-3935-1
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Edition Seehaus [plus] – Resozialisierung – Opferschutz – Restorative Justice
Band: 4
Sprache: Deutsch
Seiten: 0
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 16
1. I. Was bedeutet Restorative Justice? Kein Zugriff
2. II. Förderung von Restorative Justice durch die Vereinten Nationen und die Europäische Union Kein Zugriff
3. 1. 1. „Geständnis“ des Angeschuldigten erforderlich? Kein Zugriff
  2. 2. Ist eine persönliche Begegnung zwischen Täter und Opfer erforderlich? Kein Zugriff
  3. 3. Wie weit muss das Bemühen des Täters reichen? Kein Zugriff
  4. 4. Weder genereller Ausschluss von Bagatellfällen noch schwerwiegender Taten Kein Zugriff
  5. 5. Der „richtige“ Zeitpunkt für einen Täter-Opfer-Ausgleich Kein Zugriff
  6. 6. Zügige Durchführung eines TOA erforderlich Kein Zugriff
  7. 7. Wer sind derzeit die Mediatoren, wie werden sie ausgebildet und wer finanziert den TOA? Kein Zugriff
  8. 8. Exkurs: Richter als Mediatoren in Strafsachen? Kein Zugriff
4. 1. 1. Mediation in Strafsachen und das Mediationsgesetz von 2012 Kein Zugriff
  2. 1. a) Vorbereitung des Vorgesprächs Kein Zugriff
    2. b) Fehlendes Zeugnisverweigerungsrecht Kein Zugriff
  3. 3. Das Ausgleichsgespräch Kein Zugriff
  4. 4. Mögliche Ergebnisse des Ausgleichsgesprächs Kein Zugriff
  5. 5. Einhaltung von Standards Kein Zugriff
5. 1. 1. Vorteile der strafrechtlichen Mediation aus Sicht der Täter Kein Zugriff
  2. 2. Vorteile der strafrechtlichen Mediation aus Sicht von Opfern Kein Zugriff
  3. 1. a) Terria Vandenhuerck, USA Kein Zugriff
    2. b) Iafeta Matalasi, Neuseeland Kein Zugriff
6. VI. Ausblick Kein Zugriff
1. 1. 1. Vorschriften des JGG Kein Zugriff
  2. 1. 1. (1) Der Wortlaut der Norm Kein Zugriff
      2. (2) Strafzumessungsleitlinien Kein Zugriff
    2. b) § 46 StGB Kein Zugriff
    3. c) Strafaussetzung zur Bewährung nach § 56 Abs. 2 StGB Kein Zugriff
    4. d) Bewährungsauflagen nach § 56b StGB Kein Zugriff
  3. 1. a) § 153a StPO Kein Zugriff
    2. b) § 155a StPO Kein Zugriff
    3. c) § 155b StPO Kein Zugriff
2. 1. 1. Verfahrenseinstellungen Kein Zugriff
  2. 1. a) §§ 59, 59a StGB im Einzelnen Kein Zugriff
    2. b) Tenorierung bei §§ 59, 59a StGB Kein Zugriff
  3. 3. Die Verständigung (§§ 257c StGB) Kein Zugriff
  4. 4. Vorschlag für die Protokollierung einer Verständigung nach § 257c StPO Kein Zugriff
  5. 5. Beispiele aus meiner Zeit als Jugendrichterin in Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern Kein Zugriff
  6. 6. Zwischenergebnis Kein Zugriff
1. I. Einführung in die deutsche höchstrichterliche Rechtsprechung zu § 46a StGB Kein Zugriff
2. 1. 1. a) § 46a Nr. 1 StGB Kein Zugriff
    2. b) § 46a Nr. 2 StGB Kein Zugriff
  2. 2. Einführung der Voraussetzung eines kommunikativen Prozesses durch den BGH 1995 Kein Zugriff
  3. 3. Keine Anwendbarkeit des § 46a StGB bei konkreten und abstrakten Gefährdungsdelikten wie § 315b und § 315d StGB nach neuerer BGH-Rechtsprechung Kein Zugriff
  4. 4. § 46a StGB bei Delikten gegen juristische Personen oder gegen die Allgemeinheit Kein Zugriff
3. 1. 1. Problematik des bisherigen engen Opferbegriffs des BGH i.R.d. § 46a StGB Kein Zugriff
  2. 2. Anwendbarkeit des § 46a StGB darf nicht ausschließlich von der Zustimmung des Opfers abhängen Kein Zugriff
1. 1. 1. Keine Anwendbarkeit bei abstrakten/konkreten Gefährdungsdelikten Landgericht Deggendorf, Urteil vom 22. November 2019 (1 Ks 6 Js 5538/18) – Fall des § 315d StGB (unerlaubtes KfZ-Rennen mit Todesfol... Kein Zugriff
  2. 2. Keine Anwendbarkeit wenn materielle Schäden nicht berücksichtigt werden Kein Zugriff
2. 1. 1. Beschluss des BGH vom 20. Juli 2021 (4 StR 116/21): trotz Vorliegens einer Entschuldigung und Zahlungen an Geschädigte § 46a StGB nicht geprüft Kein Zugriff
  2. 2. Beschluss des BGH vom 7. Dezember 2016 (4 StR 419/16) Aussöhnung zwischen Täter und Opfer legt Prüfung des § 46a StGB nahe Kein Zugriff
3. III. § 46a StGB zu Unrecht nicht angewendet Kein Zugriff
4. 1. 1. Aus dem Urteil des BGH vom 13. September 2018 (5 StR 107/18) Kein Zugriff
  2. 2. Aus dem Urteil des BGH vom 5. März 2014 (2 StR 496/13) Kein Zugriff
  3. 3. Aus dem Urteil des LG Essen vom 31. Mai 2017 (26 Ks-70 Js 606/15–1/17) Kein Zugriff
  4. 4. Aus dem Urteil des KG Berlin vom 29. September 2016 ((3) 121 Ss 117/16 (71/16) Kein Zugriff
1. I. Verfügungsvorlage für die Abgabe eines Verfahrens zur Durchführung eines TOA Kein Zugriff
2. 1. 1. Wann ist § 46a StGB nicht anzuwenden? Kein Zugriff
  2. 1. a) LG Freiburg, Urteil vom 18. Juni 2019, 63/17 10 Ns 130 Js 3000/17 Kein Zugriff
    2. b) LG Kiel, Urteil vom 4. April 2022, 8 Ks 598 Js 24796/21 Kein Zugriff
  3. 3. Formulierungsbeispiel bei Annahme der Voraussetzungen des § 46a StGB als minder schwerer Fall (LG Köln, Urteil vom 1. Februar 2016, 111b Ks 6/15) Kein Zugriff
  4. 4. Formulierungsbeispiel wenn die Voraussetzungen des § 46a StGB verneint werden (LG Bamberg, Urteil vom 27. Mai 2019, 1105 Js 14183/18 33 KLs) Kein Zugriff
1. Conclusion Kein Zugriff
1. 1. § 46 Grundsätze der Strafzumessung Kein Zugriff
  2. § 46a Täter-Opfer-Ausgleich, Schadenswiedergutmachung Kein Zugriff
  3. § 49 Besondere gesetzliche Milderungsgründe Kein Zugriff
  4. § 50 Zusammentreffen von Milderungsgründen Kein Zugriff
  5. § 56 Abs. 2 Strafaussetzung Kein Zugriff
  6. § 59 Voraussetzungen der Verwarnung mit Strafvorbehalt Kein Zugriff
  7. § 59a Bewährungszeit, Auflagen und Weisungen Kein Zugriff
  8. § 59b Verurteilung zu der vorbehaltenen Strafe Kein Zugriff
  9. § 60 Absehen von Strafe Kein Zugriff
  10. § 257c Verständigung zwischen Gericht und Verfahrensbeteiligten Kein Zugriff
2. 1. § 153a Absehen von der Verfolgung unter Auflagen und Weisungen Kein Zugriff
  2. § 153b Absehen von der Verfolgung bei möglichem Absehen von Strafe Kein Zugriff
  3. § 155a Täter-Opfer-Ausgleich Kein Zugriff
  4. § 155b Durchführung des Täter-Opfer-Ausgleichs Kein Zugriff
  5. § 267 Urteilsgründe Kein Zugriff
  6. § 373b Begriff des Verletzten Kein Zugriff
Anhang 2: Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 119 - 122
Nachwort – Wir brauchen eine Kriminalpolitik von unten Kein Zugriff Seiten 123 - 127
Autorin Kein Zugriff Seiten 128 -

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