Auswirkungen der Warenkaufrichtlinie auf den Mangelbegriff des BGB

Dr. Constanze Winter

doi:10.5771/9783748934028

Zusammenfassung

Mit der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie zum 1. Januar 2022 geht die größte Reform des deutschen Schuldrechts seit 20 Jahren einher. Das Herzstück der Warenkaufrichtlinie sind die Regelungen zur Vertragsmäßigkeit der Ware. Im Rahmen der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie ist die Regelung des Sachmangels als Kernelement des deutschen Kaufrechts deshalb textlich erheblich umgestaltet worden. Das Werk geht der Frage nach, inwiefern die Umsetzung der Richtlinie auch zu einer inhaltlichen Veränderung des Mangelbegriffs im BGB führt. Zu diesem Zweck werden die etablierten Mangeltatbestände der nun alten §§ 434 und 435 BGB den einzelnen Anforderungen an die Vertragsmäßigkeit der Ware aus der Warenkaufrichtlinie gegenübergestellt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2022
ISBN-Print: 978-3-8487-8842-2
ISBN-Online: 978-3-7489-3402-8
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 1000
Sprache: Deutsch
Seiten: 242
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 12
1. I. Die Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
2. II. Das Konzept der Warenkaufrichtlinie zur Vertragsmäßigkeit der Ware Kein Zugriff
3. III. Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs im deutschen Kaufrecht zur Umsetzung der Warenkaufrichtlinie? Kein Zugriff
4. IV. Besonderheiten der untersuchten Regelwerke Kein Zugriff
5. V. Stand der Umsetzung der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
1. 1. 1. a) Der Begriff der Beschaffenheit Kein Zugriff
    2. b) Die Eigenschaften als Bausteine der Beschaffenheit Kein Zugriff
  2. 1. a) Natürlicher Wortsinn Kein Zugriff
    2. b) Vergleich mit den englischen Sprachfassungen Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis zur Beschaffenheit Kein Zugriff
  3. 1. a) Die Regelungen der Beschreibung in den verschiedenen Texten Kein Zugriff
    2. 1. (1) Schwierigkeiten bei der Annäherung an den Begriff der Beschreibung Kein Zugriff
      2. (2) Die Beschreibung als Merkmal der vertragsmäßigen Ware Kein Zugriff
      3. (3) Der Inhalt der Beschreibung Kein Zugriff
    3. c) Das Verhältnis zur Beschaffenheit Kein Zugriff
  4. 4. Funktionalität, Kompatibilität und Interoperabilität als neue Begriffe Kein Zugriff
  5. 5. Die neue Anforderung der Haltbarkeit Kein Zugriff
  6. 6. Das ausdrückliche Nennen der Sicherheit als Anforderung Kein Zugriff
  7. 7. Sonstige Merkmale im Sinne der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
  8. 8. Feststellung der über den Beschaffenheitsbegriff hinausgehenden Aspekte der sachbezogenen Anforderungen der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Anforderungen des Vertrags Kein Zugriff
  2. 2. Proben und Muster Kein Zugriff
  3. 1. 1. (1) Selbstständigkeit der Anforderung Kein Zugriff
      2. (2) Inhalt der Anforderung Kein Zugriff
      3. (3) Handlungsbedarf im Rahmen der Umsetzung Kein Zugriff
    2. 1. (1) Kein Vertragsbestandteil Kein Zugriff
      2. (2) Die erklärenden Personen Kein Zugriff
      3. (3) Ausschlusstatbestände Kein Zugriff
    3. c) Abstrakter Schutz objektiver Käufererwartungen Kein Zugriff
    4. d) Beschränkung der Erwartungshaltung auf ein vernünftiges Maß Kein Zugriff
  4. 4. Erforderliche Erweiterung objektiv geschützter Käufererwartungen Kein Zugriff
3. III. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der unmittelbar auf die Kaufsache bezogenen Anforderungen Kein Zugriff
4. IV. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. I. Der Bedeutungsgehalt des Begriffs Art Kein Zugriff
2. 1. 1. Die Bestimmung der Gattung im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Mögliche Friktionen mit dem Verbraucherschutz der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
3. 1. 1. Konsequenzen der Behandlung der Aliud-Lieferung als Sachmangel im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Sinn und Zweck der Gleichstellung im deutschen Recht Kein Zugriff
  3. 3. Erforderlichkeit einer Gleichstellung im deutschen Recht Kein Zugriff
  4. 4. Behandlung des Aliud in den europäischen Texten Kein Zugriff
  5. 1. a) Anwendbarkeit des § 434 Abs. 3 Alt. 1 bei der Stückschuld Kein Zugriff
    2. b) Offensichtliche Falschlieferungen Kein Zugriff
    3. c) Tilgungsbestimmung Kein Zugriff
    4. d) Lieferung einer wertvolleren Sache Kein Zugriff
    5. e) Erfordernis einer konsequenten Gleichstellung Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der Art der Kaufsache Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. I. Die Bestimmung der geschuldeten Menge Kein Zugriff
2. 1. 1. Umgang mit Zuviel-Lieferungen im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Umgang mit Zuviel-Lieferungen im DCFR und im GEK-E Kein Zugriff
  3. 3. Erforderlichkeit einer Einstufung der Zuviel-Lieferung als Sachmangel Kein Zugriff
3. 1. 1. Sinn und Zweck der Regelungen Kein Zugriff
  2. 1. a) Beschränkung auf gleichartige Sachen Kein Zugriff
    2. b) Teilweise Schlechtleistung Kein Zugriff
    3. 1. (1) Deutsches Recht Kein Zugriff
      2. (2) Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
      3. (3) DCFR und GEK-E Kein Zugriff
      4. (4) Lösungsansätze Kein Zugriff
  3. 1. a) Wortlaut Kein Zugriff
    2. b) Telos Kein Zugriff
    3. c) Systematik Kein Zugriff
    4. d) Rechtsfolgen Kein Zugriff
    5. e) Auswirkungen der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der zu liefernden Menge Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. Die Vereinbarkeit der Begriffe von Zweck und Verwendung Kein Zugriff
  2. 2. Die Reichweite des Verwendungsbegriffs Kein Zugriff
2. II. Selbstständigkeit des Verwendungszwecks als Anknüpfungspunkt Kein Zugriff
3. 1. 1. a) Die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung im Sinne des BGB Kein Zugriff
    2. b) Zur Kenntnis gebrachte Zwecke im Sinne der europäischen Texte Kein Zugriff
  2. 1. a) Bestimmung des Verwendungszwecks Kein Zugriff
    2. b) Anforderungen bei der Verwendung Kein Zugriff
    3. c) Keine Veränderung der rechtlichen Situation Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der Verwendungseignung Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. I. Zweck der Regelungen in den europäischen Texten Kein Zugriff
2. II. Geschuldetes Zubehör Kein Zugriff
3. 1. 1. 1. (1) Warenkaufrichtlinie, GEK-E und DECFR Kein Zugriff
      2. (2) Verbrauchsgüterkaufrichtlinie und BGB Kein Zugriff
    2. b) Bedienungsanleitungen Kein Zugriff
    3. c) Form der Anleitungen Kein Zugriff
    4. d) Inhalt der Anleitungen Kein Zugriff
  2. 2. Verpackung Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich mitzuliefernden Zubehörs Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. I. Unterschiede im Anwendungsbereich der Anforderung Kein Zugriff
2. II. Unterschiede beim Anknüpfungspunkt für die Vertragswidrigkeit Kein Zugriff
3. 1. 1. Montage durch den Verkäufer Kein Zugriff
  2. 2. Montage durch den Käufer Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der Anforderung sachgemäßer Montage Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. I. Zweck der Regelung in der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
2. 1. 1. Von der Anforderung betroffene Waren Kein Zugriff
  2. 2. Inhalt der Aktualisierungen Kein Zugriff
  3. 3. Konkret geschuldete Handlungen Kein Zugriff
  4. 4. Zeitraum Kein Zugriff
  5. 5. Aktualisierungsdefizite Kein Zugriff
  6. 6. Nicht installierte Aktualisierungen Kein Zugriff
3. III. Auswirkungen auf das deutsche Kaufrecht Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der Verpflichtung zur Bereitstellung von Aktualisierungen Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. Nutzungsbeeinträchtigung Kein Zugriff
  2. 1. a) Geistiges Eigentum etc. Kein Zugriff
    2. b) Dingliche Belastungen Kein Zugriff
    3. c) Obligatorische Rechte Kein Zugriff
    4. d) Öffentlich-rechtliche Beschränkungen Kein Zugriff
  3. 3. Verletzung der Rechte Kein Zugriff
  4. 4. Person des Dritten Kein Zugriff
  5. 5. Relevanter Zeitpunkt Kein Zugriff
  6. 6. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  7. 7. Keine Rechtsmangelregelung im engeren Sinne Kein Zugriff
2. II. Folgen für die Regelung von Rechtsmängeln Kein Zugriff
3. III. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich der Rechte Dritter Kein Zugriff
4. IV. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
1. 1. 1. BGB und Verbrauchsgüterkaufrichtlinie Kein Zugriff
  2. 2. DCFR und GEK-E Kein Zugriff
  3. 3. Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
2. 1. 1. Diskussion im deutschen Recht Kein Zugriff
  2. 2. Auswirkungen der Warenkaufrichtlinie Kein Zugriff
3. III. Das Verhältnis der objektiven Merkmale Kein Zugriff
4. IV. Schlussfolgerungen zur Reformbedürftigkeit des Mangelbegriffs hinsichtlich des Verhältnisses der Anforderungen Kein Zugriff
5. V. Kritik am aktuellen Stand der Umsetzung Kein Zugriff
K. Ergebnis Kein Zugriff Seiten 226 - 230
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 231 - 238
Rechtsprechungsübersicht Kein Zugriff Seiten 239 - 242

Literaturverzeichnis (111 Einträge)

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