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Die vis attractiva concursus im Europäischen Insolvenzrecht

Ein Instrument zur Konkretisierung des Insolvenzstatuts
Autor:innen:
Verlag:
 31.10.2018

Zusammenfassung

Das Wissen um die Reichweite des Insolvenzstatuts ist für die Effizienz und die Wirksamkeit grenzüberschreitender Insolvenz- und Sanierungsverfahren von elementarer Bedeutung. Mit dem Auseinanderfallen von Gesellschafts- und Insolvenzstatut können Normenwidersprüche und Schutzlücken auftreten. Die Arbeit löst dieses Problem, indem sie ein von der EuInsVO bereits vorgehaltenes Instrument, die vis attractiva concursus, nutzt, um die Reichweite des Insolvenzstatuts zu bestimmen.

Die Verfasserin untersucht die Bedeutung und die systematische Stellung der für die Zuständigkeitsbestimmung der Annexverfahren verwandten vis attractiva concursus. Mit einem unter der EuInsVO herrschenden Gleichlauf zwischen Insolvenzverfahrens- und Insolvenzkollisionsrecht wird eine Übertragung zugunsten einer verordnungsautonomen Konkretisierung des unionsrechtlichen Insolvenzrechtsbegriffes vorgenommen. Die daraus hervorgehenden Kriterien geben Aufschluss über die Qualifikation von im Rahmen von Unternehmensinsolvenzen aufkommenden Streitigkeiten.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2018
Erscheinungsdatum
31.10.2018
ISBN-Print
978-3-8487-5390-1
ISBN-Online
978-3-8452-9533-6
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Insolvenzrecht
Band
71
Sprache
Deutsch
Seiten
353
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 20
    1. I. Problemaufriss Kein Zugriff
    2. II. Gang der Untersuchung Kein Zugriff
        1. 1. Das Gesellschaftsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Die Anknüpfung des Status Kein Zugriff
            1. (1) Die Rechtswahlfreiheit Kein Zugriff
            2. (2) Die Folgen des Regulierungswettbewerbs Kein Zugriff
            3. (3) Die Auswirkung auf den Gläubigerschutz Kein Zugriff
          2. b) Beschränkung der Rechtswah Kein Zugriff
          3. c) »Insolvenzifizierungsbemühungen« Kein Zugriff
        1. 1. Das Insolvenzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Anknüpfung des Statuts Kein Zugriff
        3. 3. Die Reichweite des Insolvenzstatuts Kein Zugriff
        1. 1. Das Deliktsrecht Kein Zugriff
        2. 2. Anknüpfung des Statuts Kein Zugriff
      1. I. Die Gesellschaft als Insolvenzschuldnerin Kein Zugriff
      2. II. Die Gefahren der Aufspaltung innerlich verbundenerRegelungssysteme Kein Zugriff
      3. III. Entstehung von Normwidersprüchen Kein Zugriff
        1. 1. Missbrauchseinwand Kein Zugriff
        2. 2. Insolvenzrecht de lege ferenda Kein Zugriff
        3. 3. Ordre public-Vorbehalt Kein Zugriff
        4. 4. Anpassung auf kollisionsrechtlicher Ebene Kein Zugriff
        5. 5. Akzessorische Sonderanknüpfung Kein Zugriff
        6. 6. Kollisionsrechtliche Qualifikation Kein Zugriff
      1. I. Vertikale Bündelung Kein Zugriff
        1. 1. Die Grundkollisionsnorm des Abs. 1 Kein Zugriff
        2. 2. Der Regelungskatalog in Abs. 2 Kein Zugriff
        1. 1. Notwendigkeit der Konkretisierung Kein Zugriff
        2. 2. Möglichkeit der Konkretisierung durch das Instrument der visattractiva concursus Kein Zugriff
        3. 3. Keine analoge Anwendung des Art. 6 EuInsVO-2015 Kein Zugriff
    4. D. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Bedeutung und Ursprung der vis attractiva concursus Kein Zugriff
      1. I. Verwendung nationaler Instrumente Kein Zugriff
        1. 1. Im Fall eines fehlenden Unionsrechtsakts Kein Zugriff
          1. a) Verweis auf nationale Regelungen Kein Zugriff
          2. b) Vorhalten einer unionsrechtlichen Regelung Kein Zugriff
        1. 1. Historischer Abriss Kein Zugriff
        2. 2. Anwendungsbereich der Europäischen Insolvenzvero Kein Zugriff
        3. 3. Strukturierung Kein Zugriff
        1. 1. Die Entwürfe und ihre Kritik Kein Zugriff
        2. 2. Das gescheiterte Übereinkommen von 1995 Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Regelungsanordnungen für die Annexzuständigkeit Kein Zugriff
            1. (1) Abzulehnende Zuständigkeitsbestimmung nach autonomem Re Kein Zugriff
            2. (2) Abzulehnende Zuständigkeitsbestimmung nach der EuGVVO Kein Zugriff
              1. (a) Grammatikalische Hinweise Kein Zugriff
              2. (b) Systematische Hinweise Kein Zugriff
                1. [1] Effektive Lückenschließung Kein Zugriff
                2. [2] Vermeidung von einem das Insolvenzverfahren tangierenden forumshopping Kein Zugriff
                3. [3] Ausnahmeregelung des Art. 18 Abs. 2 EuInsVO Kein Zugriff
          3. c) Bestimmung nach Art. 3 EuInsVO-2000 analog Kein Zugriff
          1. a) Ausdrückliche Zuständigkeitskompetenz desInsolvenzeröffnungsstaates Kein Zugriff
          2. b) Regelung der örtlichen und sachlichen Zuständigkeit Kein Zugriff
          3. c) Gefahren im Falle des Fehlens nationaler Durchführungsgesetze Kein Zugriff
        1. 1. Offene Formulierung des EuGH seit der EntscheidungGourdain./.Nadler Kein Zugriff
        2. 2. Die geforderte enge Reichweite Kein Zugriff
        3. 3. Kaum Klarheit durch die Reform Kein Zugriff
    4. D. Zusammenfassung Kein Zugriff
      1. I. Die Frage der Korrelation von formellem und materiellem Recht Kein Zugriff
        1. 1. Der zeitliche Rahmen Kein Zugriff
          1. a) Wahl des international zuständigen Gerichts im IZVR Kein Zugriff
            1. (1) Regelung innerhalb der EuInsVO Kein Zugriff
            2. (2) Grundsatz der lex fori Kein Zugriff
            3. (3) Verfahrenskollisionsrecht Kein Zugriff
          3. c) Wahl des materiellen Rechts im IPR Kein Zugriff
          1. a) Verfahrenserwägungen im IZVR Kein Zugriff
          2. b) Rechtsanwendungsinteressen im IPR Kein Zugriff
          3. c) Verfahrensbezogene Parteiinteressen vs. materiellesOrdnungsinteresse am internationalen Entscheidungseinklang Kein Zugriff
        4. 4. Mehrfachanknüpfungen vs. Einheitsanknüpfungen Kein Zugriff
      3. III. Grenzen der Fungibilität Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Der Gleichlauf unter Abhängigkeitsstellun Kein Zugriff
        2. 2. Der Gleichlauf aufgrund innerer Interferenz Kein Zugriff
        3. 3. Die Abgrenzung zum lediglich zufälligen Gleichlauf Kein Zugriff
        1. 1. Der innere untrennbare Zusammenhang von formellem undmateriellem Insolvenzrecht Kein Zugriff
        2. 2. Der Anknüpfungsgegenstand des Gesamtvollstreckungsverfahrens Kein Zugriff
            1. (1) Das COMI Kein Zugriff
            2. (2) Grundlage des COMI in den Gläubigerinteressen Kein Zugriff
            3. (3) Vermutung für den Satzungssitz Kein Zugriff
            1. (1) Ziel der gemeinschaftlichen Gläubigerbefriedigung Kein Zugriff
            2. (2) Einbeziehung materiell-rechtlicher Interessen Kein Zugriff
            3. (3) Auswirkung auf die Verweisungsentscheidung für das internationalzuständige Forum Kein Zugriff
            1. (1) Evidenz des strengen Gleichlaufs Kein Zugriff
            2. (2) Einheitliche Unterstellung formell- und materiell-rechtlicherWirkungen Kein Zugriff
            3. (3) Das Prinzip der eingeschränkten Universalität Kein Zugriff
      3. III. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Grundsätzliche Trennung von IZVR und IPR Kein Zugriff
        2. 2. Rechtsaktübergreifendes Verständnis Kein Zugriff
        3. 3. Einheit des Insolvenzverfahrens unter der EuInsVO Kein Zugriff
        1. 1. Das Paradebeispiel der Anfechtungsklage Kein Zugriff
          1. a) Fehlende Konformität der Kataloge Kein Zugriff
          2. b) Gefahr der ungewollten und unkontrollierten Ausweitung Kein Zugriff
          1. a) Entscheidungserheblichkeit des materiellen Insolvenzrechts Kein Zugriff
          2. b) Abkehrende Entscheidungen des EuGH Kein Zugriff
          3. c) Die verdeckte Linie des EuGH Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Parallele Anknüpfung an den Verfahrensstaat Kein Zugriff
            1. (1) Verfolgung verfahrensbezogener Interessen Kein Zugriff
            2. (2) Zweckmäßigkeitserwägungen als lediglicher Nebenzweck Kein Zugriff
            3. (3) Ziel der Wahrung und Durchsetzung von Gläubigerinteressen Kein Zugriff
            1. (1) Vorliegen eines relativ ausschließlichen Gerichtsstandes Kein Zugriff
            2. (2) Rechtfertigung der Ausschließlichkeit Kein Zugriff
          1. a) Autonome Auslegung der Anknüpfungsgegenstände Kein Zugriff
              1. (a) Das Element der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
              2. (b) Das Element des engen Zusammenhangs Kein Zugriff
              3. (c) Das kumulative Vorliegen beider Merkmale Kein Zugriff
              1. (a) Die Entwürfe Kein Zugriff
              2. (b) Das Übereinkommen und die Verordnung Kein Zugriff
            3. (3) Systematische Auslegung – Ausrichtung auf Insolvenzfälle Kein Zugriff
              1. (a) Das Element der Unmittelbarkeit Kein Zugriff
              2. (b) Das Element des engen Zusammenhangs Kein Zugriff
          3. c) Bewertung der Auslegungsansätze des EuGH Kein Zugriff
          4. d) Ausreichen der alternativen Berufung der insolvenzrechtlichenZweckverfolgung Kein Zugriff
        3. 3. Entkräften möglicher entgegenstehender Anhaltspunkte inder EuInsVO-2015 Kein Zugriff
      4. IV. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. a) Irrelevanz der Geltendmachung durch den Insolvenzverwalter Kein Zugriff
            1. (1) Die Annahme eines Verfahrensbezuges in der EuInsVO Kein Zugriff
            2. (2) Die Forderung nach einem prozessualen Kriterium der insolvenzrechtlichen Qualifikation Kein Zugriff
                1. [1] Extensive Auslegung der Kollisionsnorm Kein Zugriff
                2. [2] Situative Prägung des Insolvenzrechtsbegriffs Kein Zugriff
                  1. ((a)) Art. 3 EuInsVO-2015 analog Kein Zugriff
                  2. ((b)) période suspecte ab Einsetzen der materiellen Insolvenz Kein Zugriff
                  3. ((c)) Lösung von Kompetenzkonflikten Kein Zugriff
                4. [4] Verordnungsziel des funktionierenden Binnenmarktes Kein Zugriff
              2. (b) Unabhängigkeit des Annexbegriffs von der Verfahrenseröffnung Kein Zugriff
              3. c) Formelles Erfordernis als Anknüpfungsmoment für dieZuständigkeitsbegründung Kein Zugriff
          1. a) Die materielle Insolvenz als Grundlage Kein Zugriff
          2. b) Insolvenzrecht als Reaktivschutz mit präventiver Wirkung Kein Zugriff
            1. (1) Präventiver Ansatz im Vorfeld der Insolvenz Kein Zugriff
            2. (2) Grenzen des präventiven Ansatzes Kein Zugriff
            1. (1) Erforderliche Konkretisierung Kein Zugriff
            2. (2) Mitgliedstaatliche Zweckverfolgung Kein Zugriff
            3. (3) Autonomes Verständnis der EuInsVO Kein Zugriff
            1. (1) Kollektivierung der Gläubiger als Ansatz derGläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
            2. (2) Kollektivverfahren und seine Grenzen in der EuInsVO Kein Zugriff
              1. (a) Chancengleichheit – der Ausgleich des Gläubigerkonflikts Kein Zugriff
              2. (b) Verteilungsgerechtigkeit – die proportionale Gläubigerbefriedigungund die Gläubigerdifferenzierung Kein Zugriff
              1. (a) Haftungsverwirklichung unter Knappheitsbedingungen Kein Zugriff
              2. (b) Haftungsbegründung als Teil des Insolvenzrechts Kein Zugriff
              3. (c) Nichtgelingen einer strikten Trennung Kein Zugriff
              1. (a) privatautonome Risikoverteilung durch freie Entscheidung Kein Zugriff
                1. [1] Erhöhung des Forderungsausfallrisikos Kein Zugriff
                2. [2] Besonderheiten im gesellschaftsrechtlichen Bereich Kein Zugriff
                3. [3] Insolvenzbezogene Risikoerhöhung Kein Zugriff
              1. (a) Funktionales Verständnis der EuInsVO Kein Zugriff
              2. (b) Musterbeispiel der Einbeziehung schuldnerbezogenerAnfechtungstatbestände Kein Zugriff
              3. (c) Abstrahierter insolvenzrechtlicher Regulierungsbegriff Kein Zugriff
        4. 4. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        1. 1. Anwendung im IZVR Kein Zugriff
        2. 2. Keine Berührung der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
        3. 3. Der Missbrauchseinwand Kein Zugriff
          1. a) Kein Ausreichen von bestehenden Schutzmaßnahmen desUnionsrechts Kein Zugriff
          2. b) Kein Ausreichen von nationalen Schutzinstrumenten Kein Zugriff
    5. E. Ergebnis Kein Zugriff
    1. A. Insolvenzrechtliche Rechtsfrage als Streitgegenstand Kein Zugriff
        1. 1. Geltendmachung zivilrechtlicher Ansprüche Kein Zugriff
        2. 2. Streitigkeiten über Masseforderungen Kein Zugriff
        3. 3. Feststellungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        4. 4. Aufrechnungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        5. 5. Aussonderungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        6. 6. Streitigkeiten die Haftung des Insolvenzverwalters betreffend Kein Zugriff
        7. 7. Streitigkeiten über die Beendigung von Rechtsverhältnissen Kein Zugriff
        8. 8. Streitigkeiten die Kapitalaufbringung und -erhaltung betreffend Kein Zugriff
        9. 9. Geltendmachung von Ansprüchen aus Sorgfaltspflichtverletzung Kein Zugriff
        10. 10. Entscheidungen über Berufsverbote Kein Zugriff
        11. 11. Konzernhaftung Kein Zugriff
        1. 1. Anfechtungsklagen Kein Zugriff
        2. 2. Feststellungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        3. 3. Absonderungsstreitigkeiten Kein Zugriff
        4. 4. Die Reste des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff
        5. 5. Einordnung der Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
        6. 6. Geltendmachung der Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
        7. 7. Geltendmachung der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
        8. 8. Geltendmachung der Masseschmälerungshaftung Kein Zugriff
        9. 9. Geltendmachung der Insolvenzverursachungshaftung Kein Zugriff
      3. III. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. C. Konkurrierende Ansprüche Kein Zugriff
  7. Schlussbetrachtung Kein Zugriff 323 - 328
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 329 - 353

Literaturverzeichnis (457)

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