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Monographie Kein Zugriff

Experimentierklauseln für die Energiewende

Lehren aus der SINTEG-V
Autor:innen:
Verlag:
 2022

Zusammenfassung

Experimentierklauseln dienen dazu, den Rechtsrahmen zu „öffnen“, um Neuerungen praktisch erproben zu können. So soll Rechtsetzungswissen zur Weiterentwicklung des Rechts gewonnen werden.

Im Energiesektor wurde mit der SINTEG-Verordnung eine solche Klausel geschaffen. In dieser Dissertation geht es darum, welche Lehren aus der SINTEG-Verordnung für künftige Experimentierklauseln gezogen werden können. Dazu wird herausgearbeitet, wie eine „gute“ Experimentierklausel aussehen muss, um die SINTEG-V anschließend daran zu messen. Daraus ergeben sich Lehren für die Gestaltung künftiger Experimentierklauseln. Unter Beachtung der Vorgaben höherrangigen Rechts wird untersucht, wie eine Umsetzung der Lehren erfolgen könnte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2022
ISBN-Print
978-3-8487-8537-7
ISBN-Online
978-3-7489-2898-0
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zum Umweltenergierecht
Band
33
Sprache
Deutsch
Seiten
236
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 1 - 24
      1. 1. Zum Begriff „Experimentierklausel“ Kein Zugriff
      2. 2. Kontext: Instrumente zur Erlangung von Rechtssetzungswissen Kein Zugriff
      3. 3. Experimentierklauseln und Weiterentwicklung des Rechts: Einbettung in das Verfahren Kein Zugriff
    2. II. Forschungsinteresse und Gang der Untersuchung Kein Zugriff
    3. III. Zum Stand der zitierten Normen Kein Zugriff
      1. 1. Keine gelockerte Verfassungsbindung bei Experimentierklauseln Kein Zugriff
      2. 2. Experimentierklauseln und Rechtsstaats- und Demokratieprinzip Kein Zugriff
          1. aa) Berufsfreiheit Kein Zugriff
          2. bb) Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
            1. i. Erteilung einer Experimentierklausel an einen Konkurrenten Kein Zugriff
            2. ii. Nicht-Erhalt einer beantragten Experimentierklausel Kein Zugriff
        2. b) Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung: Grundrechtsrelevanz von Experimentierklauseln Kein Zugriff
          1. aa) Grundrechtsrelevanz von Experimentierklauseln Kein Zugriff
          2. bb) Rechtsstaats- und Demokratieprinzip Kein Zugriff
            1. i. Grenzen der Subsidiarität gesetzlicher Regeln gegenüber Willensäußerungen der Verwaltung Kein Zugriff
            2. ii. Folgerungen für Ermächtigungsgrundlagen von Experimentierklauseln Kein Zugriff
              1. (1) Wesentlichkeit wegen Nicht-Geltung ursprünglich wesentlicher Regelungen? Kein Zugriff
                1. (a) Wettbewerbsfreiheit Kein Zugriff
                2. (b) Art. 3 Abs. 1 GG Kein Zugriff
            2. ii. Folgerungen für die Ermächtigungsgrundlagen von Experimentierklauseln Kein Zugriff
              1. (1) Maßstab der Bestimmtheitsanforderungen Kein Zugriff
              2. (2) Folgerungen für die Ermächtigungsgrundlagen von Experimentierklauseln Kein Zugriff
            2. ii. Grundsatz der Normenklarheit und Folgerungen für die Ermächtigungsgrundlage von Experimentierklauseln Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung: Anforderungen an die Gestaltung der Ermächtigungsgrundlage Kein Zugriff
          1. aa) Grundsätzliche Anforderungen Kein Zugriff
            1. i. Verfahren Kein Zugriff
            2. ii. Auswahlkriterien Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung: Verfassungsrechtliche Schranken von Experimentierklauseln Kein Zugriff
        1. a) EU-Verordnungen Kein Zugriff
        2. b) EU-Richtlinien Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung: EU-Fachrecht Kein Zugriff
        1. a) Beihilfenrechtliches Kontrollregime Kein Zugriff
            1. i. Ausnahme von Rechtsvorschriften als staatliche oder aus staatlichen Mitteln gewährte Leistung? Kein Zugriff
              1. (1) Entwickeln und Testen neuer Technologien und Geschäftsmodelle als Gegenleistung? Kein Zugriff
              2. (2) Experimentieren als „Dienstleistung von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse“? Kein Zugriff
            3. iii. Zusammenfassung: Begünstigung Kein Zugriff
          2. bb) Weitere Tatbestandsmerkmale von Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        3. c) Zusammenfassung: Beihilfenrecht, Art. 107 ff. AEUV Kein Zugriff
        1. a) EU-Grundfreiheiten: Diskriminierungs- und Beschränkungsverbote Kein Zugriff
        2. b) Experimentierklauseln als Eingriffe in Grundfreiheiten? Kein Zugriff
          1. aa) Die Rechtfertigung von Diskriminierungen und Beschränkungen der Grundfreiheiten Kein Zugriff
          2. bb) Folgerungen für Experimentierklauseln Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung: Grundfreiheiten Kein Zugriff
        1. a) Anwendbarkeit der EU-Grundrechte Kein Zugriff
          1. aa) Unternehmerische Freiheit, Art. 16 GRCh Kein Zugriff
          2. bb) Allgemeiner Gleichheitsgrundsatz, Art. 20 GRCh Kein Zugriff
          1. aa) Beschränkung von Grundfreiheiten im Rahmen einer Experimentierklausel Kein Zugriff
          2. bb) Abweichung von EU-rechtlich determiniertem nationalen Recht Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung: EU-Grundrechte Kein Zugriff
      5. 5. Zusammenfassung: EU-rechtliche Schranken von Experimentierklauseln Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung: Rechtsrahmen von Experimentierklauseln für Private Kein Zugriff
        1. a) Netzseitige Versorgungssicherheit: Definition Kein Zugriff
        2. b) Netzseitige Versorgungssicherheit: Zuständigkeit Kein Zugriff
          1. aa) Begriffliche Klarstellung: Der „Erbringer“ von Systemdienstleistungen Kein Zugriff
            1. i. Regelenergie Kein Zugriff
            2. ii. Lastmanagement Kein Zugriff
          3. cc) Spannungshaltung Kein Zugriff
          4. dd) Verlustenergie Kein Zugriff
          5. ee) Netzengpassmanagement Kein Zugriff
          1. aa) § 13 EnWG: Gefährdung der Netzsicherheit Kein Zugriff
          2. bb) Maßnahmenreihenfolge Kein Zugriff
          3. cc) Die Abregelung von EE-Anlagen zur Wahrung der Netzsicherheit (Einspeisemanagement) Kein Zugriff
        5. e) Kostenweitergabe Kein Zugriff
        1. a) Das besondere Einspeiseverhalten von EE-Anlagen Kein Zugriff
        2. b) EE-Anlagen: Dezentraler Anlagenpark Kein Zugriff
        3. c) Erzeugung im Norden, Verbrauch im Süden: Transportbedarf in der Energiewende Kein Zugriff
      3. 3. Folge: Abregelung von EE-Strom, hohe Systemkosten und „Technologielücke“ Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung: Wahrung der netzseitigen Versorgungssicherheit in der Energiewende Kein Zugriff
        1. a) Verbrauchsflexibilisierung: Konzept und Wirkweise Kein Zugriff
          1. aa) Lastverschiebung Kein Zugriff
          2. bb) Zuschaltbare Lasten Kein Zugriff
          1. aa) Stromspeicher Kein Zugriff
          2. bb) Energieumwandlungs- oder Sektorkopplungsanlagen Kein Zugriff
          3. cc) Industrielle Fertigungsprozesse Kein Zugriff
        4. d) Koordinierungsmodi der Verbrauchsflexibilisierung: marktgetriebene vs. netzbetreibergesteuerte Aktivierung Kein Zugriff
        1. a) Vorgaben des Förderprogramms: Antragsberechtigung, Forschungsdesign, Förderquoten Kein Zugriff
        2. b) Auswahlverfahren Kein Zugriff
        3. c) Projekttätigkeiten in den Schaufensterprojekten Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung: (Bezahlbare) Versorgungssicherheit in der Energiewende Kein Zugriff
            1. i. Entstehung Kein Zugriff
            2. ii. Ausnahmeregime Kein Zugriff
            1. i. Entstehung Kein Zugriff
            2. ii. Ausnahmeregime Kein Zugriff
            1. i. Entstehung Kein Zugriff
            2. ii. Ausnahmeregime Kein Zugriff
            1. i. Entstehung Kein Zugriff
            2. ii. Ausnahmeregime Kein Zugriff
            1. i. Entnahme von Strom aus dem Netz: Netzentgelt-, Umlagen- und Stromsteuerpflicht Kein Zugriff
            2. ii. Letztverbrauch von Strom: Entstehung der EEG-Umlagepflicht Kein Zugriff
            1. i. Speicher Kein Zugriff
            2. ii. Energieumwandlungsanlagen Kein Zugriff
            3. iii. Privilegien für netzdienliches Netznutzungsverhalten Kein Zugriff
            4. iv. (Auch) Sonstige Privilegierungen anwendbar Kein Zugriff
          1. aa) Komplexität als genuines Problem Kein Zugriff
          2. bb) Abschwächung von Preissignalen Kein Zugriff
          3. cc) Wirtschaftlichkeit von Flexibilitätsanwendungen Kein Zugriff
            1. i. § 17 Abs. 2 StromNEV: Höhe der Stromentnahme relevant für Höhe des Netzentgelts Kein Zugriff
            2. ii. § 19 Abs. 2 StromNEV: Privilegierung besonderen Netznutzungsverhaltens Kein Zugriff
            3. iii. §§ 17, 19 Abs. 2 StromNEV: Hindernis für die Lastverschiebung Kein Zugriff
          5. ee) Unterschiedliche Auswirkungen der staatlich regulierten Strompreisbestandteile auf marktgetriebene und netzbetreibergesteuerte Flexibilität Kein Zugriff
      2. 2. Beschaffung zuschaltbarer Lasten durch die (Verteiler-)Netzbetreiber: §§ 14, 13 Abs. 6 EnWG Kein Zugriff
          1. aa) Vorab: Ablauf von Einspeisemanagement Kein Zugriff
            1. i. „Regelung“ als Drosselung der Anlage? Kein Zugriff
            2. ii. „Regelung“ als Reduktion der Einspeiseleistung ins Versorgungsnetz? Kein Zugriff
            3. iii. Auslegung von § 14 EEG 2021: „Regelung“ bezieht sich nur auf Einspeiseleistung ins Versorgungsnetz Kein Zugriff
        2. b) Finanzielle Verluste der Anlagenbetreiber bei Nutzung von EE-Überschussstrom? Kein Zugriff
        3. c) Auswirkungen der Rechtslage auf die Verbrauchsflexibilisierung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung: Der rechtliche Hintergrund der SINTEG-V Kein Zugriff
          1. aa) Aufhebung von Netzentgelten und Umlagen Kein Zugriff
          2. bb) (Teilweise) Neustrukturierung der Netzentgelte Kein Zugriff
        2. b) Die Beschaffung zuschaltbarer Lasten durch die Verteilernetzbetreiber: § 119 Abs. 2 Nr. 3 EnWG Kein Zugriff
          1. aa) Die Erzeugung von EE-Überschussstrom trotz Einspeisemanagement-Signal Kein Zugriff
          2. bb) Die wirtschaftliche Attraktivität der Verwendung von EE-Überschussstrom: § 96 Nr. 6 lit. b), c) EEG 2021 Kein Zugriff
        1. a) Persönlicher Anwendungsbereich der Abweichungen Kein Zugriff
        2. b) Zeitlicher Anwendungsbereich der Abweichungen Kein Zugriff
        3. c) Vermeidung jeglicher Besserstellung der Teilnehmer Kein Zugriff
      3. 3. Keine Vorgaben zur Evaluierung der Verordnung Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung: Die Ermächtigungsgrundlage der SINTEG-V Kein Zugriff
        1. a) Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
        2. b) Nachteilsauslösendes Verhalten Kein Zugriff
        3. c) Zeitlicher Anwendungsbereich der Privilegierungen Kein Zugriff
            1. i. Anordnung in § 7 SINTEG-V: Fiktives Netzentgelt Kein Zugriff
            2. ii. Hintergrund der Anordnung Kein Zugriff
            1. i. Anordnung in § 8 SINTEG-V: Erstattung ausgewählter Strompreisbestandteile Kein Zugriff
            2. ii. Hintergrund der Anordnung Kein Zugriff
              1. (1) § 9 Abs. 1 SINTEG-V: Die Verwendung von EE-Überschussstrom in zuschaltbaren Lasten Kein Zugriff
              2. (2) § 9 Abs. 2 SINTEG-V: Der Umfang des wirtschaftlichen Nachteils Kein Zugriff
            2. ii. Hintergrund der Anordnung Kein Zugriff
          1. aa) Vorteilsanrechnung, § 10 SINTEG-V Kein Zugriff
          2. bb) Herausgabe von Rest-Vorteilen, § 11 SINTEG-V Kein Zugriff
          1. aa) Melde- und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
          2. bb) Verfahren Kein Zugriff
        7. g) Anspruchsgegner des Erstattungsanspruchs Kein Zugriff
      2. 2. § 5 SINTEG-V: Befreiung vom Plattformerfordernis Kein Zugriff
      3. 3. Wirkweise der SINTEG-V Kein Zugriff
      4. 4. Eruierung regulatorischen Anpassungsbedarfs Kein Zugriff
      5. 5. Stand der Anzeigen und Anträge im Dezember 2021 Kein Zugriff
      6. 6. Zusammenfassung: Die SINTEG-V im Detail Kein Zugriff
    6. VI. Zusammenfassung: Die SINTEG-V als Experimentierklausel für die Energiewende Kein Zugriff
          1. aa) Der Innovationsbegriff Kein Zugriff
            1. i. Treiber des Innovationsprozesses Kein Zugriff
              1. (1) Richard R. Nelson und Sidney G. Winter Kein Zugriff
              2. (2) Giovanni Dosi Kein Zugriff
            3. iii. Die Rolle des Rechtsrahmens im Innovationsprozess Kein Zugriff
          3. cc) Der Innovationsprozess aus sozialwissenschaftlicher Sicht Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung: Der Innovationsprozess Kein Zugriff
        2. b) Gestaltungsanforderungen an Experimentierklauseln Kein Zugriff
      2. 2. Besondere Innovationsoffenheit Kein Zugriff
      3. 3. Zusammenfassung: Anforderungen an eine gute Experimentierklausel für Private Kein Zugriff
          1. aa) Formulierung der Privilegierungstatbestände Kein Zugriff
          2. bb) Der zeitliche Anwendungsbereich der Privilegierungen, § 6 Abs. 2 SINTEG-V Kein Zugriff
          3. cc) Anzeige- und Zuordnungspflicht, § 3 Abs. 2 SINTEG-V Kein Zugriff
          4. dd) Teilnahmefähiger Personenkreis: § 6 i.V.m. § 2 Nr. 5 SINTEG-V Kein Zugriff
          5. ee) Zusammenfassung: Rekursive Prozesse unter der SINTEG-V Kein Zugriff
        2. b) Akteursvielfalt unter der SINTEG-V Kein Zugriff
          1. aa) (Keine) Gewinnerzielung mit flexiblen Verbrauchsanlagen während und nach Geltung der SINTEG-V Kein Zugriff
          2. bb) (Kein) Ausgleich durch das SINTEG-Programm Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung: Treiber des Innovationsprozesses unter der SINTEG-V Kein Zugriff
          1. aa) Konstruktionsfehler: Nachträglicher Ausgleichsmechanismus Kein Zugriff
            1. i. Unklare Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
            2. ii. Nachweis- und Dokumentationspflichten Kein Zugriff
            3. iii. Kein Mechanismus zur Schaffung von Rechtssicherheit Kein Zugriff
          3. cc) Zusammenfassung: Rechts(un-)sicherheit unter der SINTEG-V Kein Zugriff
        5. e) Zusammenfassung: Allgemeine Innovationsoffenheit der SINTEG-V Kein Zugriff
          1. aa) Die Komplexität der staatlich regulierten Preisbestandteile Kein Zugriff
          2. bb) Die Verzerrung des Strompreissignals Kein Zugriff
          3. cc) Die Wirtschaftlichkeit flexibler Verbrauchsanlagen: Sonderfall Sektorkopplung Kein Zugriff
          4. dd) Zusammenfassung: Staatlich regulierte Preisbestandteile unter der SINTEG-V Kein Zugriff
        2. b) Die Beschaffung zuschaltbarer Lasten durch die Verteilernetzbetreiber: § 5 SINTEG-V Kein Zugriff
        3. c) Die Verwendung von EE-Überschussstrom (an regionalen Märkten): § 9 SINTEG-V Kein Zugriff
        4. d) Zusammenfassung: Besondere Innovationsoffenheit der SINTEG-V Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung: Bewertung der SINTEG-V Kein Zugriff
      1. 1. Mehr Passgenauigkeit in der Experimentierklausel Kein Zugriff
      2. 2. Mehr Rechtssicherheit in der Experimentierklausel Kein Zugriff
      3. 3. Mehr Flexibilität in der Experimentierklausel Kein Zugriff
      4. 4. Finanzielle Besserstellung der Experimentierenden ermöglichen Kein Zugriff
        1. a) Verfassungsrechtliche Vorgaben für die Gestaltung von Ermächtigungsgrundlagen für Experimentierklauseln Kein Zugriff
          1. aa) Öffnung der Ermächtigungsgrundlage mittels Auffangtatbeständen Kein Zugriff
          2. bb) Ermächtigungsgrundlage nach dem Vorbild von § 2 Abs. 7 PBefG? Kein Zugriff
        1. a) Beihilfenrechtlicher Hintergrund von nachträglichem Nachteilsausgleich und Vorteilsanrechnung in der SINTEG-V Kein Zugriff
            1. i. Stromsteuer Kein Zugriff
              1. (1) Das Urteil des EuGH zum EEG 2012 Kein Zugriff
              2. (2) Folgerungen für das EEG 2021 Kein Zugriff
            3. iii. Netzentgelte Kein Zugriff
            4. iv. Ans Netzentgelt anknüpfende Umlagen Kein Zugriff
          2. bb) Zusammenfassung: Staatliche regulierte Preisbestandteile als staatliche Mittel i.S.v. Art. 107 Abs. 1 AEUV Kein Zugriff
        3. c) Folgerung für Experimentierklauseln Kein Zugriff
    3. III. Zusammenfassung: Lehren aus der SINTEG-V und Möglichkeiten ihrer Umsetzung Kein Zugriff
  7. F. Resümee und Ausblick Kein Zugriff 218 - 220
  8. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 221 - 236

Literaturverzeichnis (230)

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