Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Dr. Ling Yu LL.M.

doi:10.5771/9783845218106

Zusammenfassung

Während das deutsche Lauterkeitsrecht eine lange Tradition aufweist, spielen Rechtsfragen des unlauteren Wettbewerbs und des Markenrechts in China erst seit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes vor etwa 20 Jahren eine zunehmend wichtigere Rolle. Ling Yu widmet sich in ihrer Arbeit der Differenzierung von Irreführungs- und Verwechslungsgefahr und dem Verhältnis des Markenrechts zum Lauterkeitsrecht in Deutschland und China. Sie analysiert und vergleicht beide Rechtsordnungen systematisch unter Berücksichtigung der aktuellen Änderungen der deutschen UWG-Novelle 2008 und der Einflüsse des Europarechts sowie des neuen Diskussionsentwurfs des chinesischen UWG. Ausgehend von dem unterschiedlichen Schutzniveau des Wettbewerbsrechts in beiden Ländern stellt die Autorin grundlegende Überlegungen zum Verhältnis von Lauterkeitsrechts zum Markenrecht vor dem Hintergrund rechtspolitischer Überlegungen des Gesetzgebers in beiden Ländern an.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4829-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1810-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 642
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20
1. 1. Ausgangspunkt: Schutz des geistigen Eigentums und Gemeinfreiheit Kein Zugriff Seiten 21 - 22
  2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23
2. 1. Gegenstand des Themas Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  2. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  3. Methodik Kein Zugriff Seiten 25 - 26
  4. Deutsches und chinesisches Recht Kein Zugriff Seiten 26 - 26
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27
1. Geschichte der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 28 - 29
2. 1. Privatrecht Kein Zugriff Seiten 29 - 29
  2. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff
3. 1. 1. Historischer Rückblick Kein Zugriff
    2. 1. Interessen der Mitbewerber Kein Zugriff
        Interessen der Verbraucher Kein Zugriff
        Interessen der sonstigen Marktteilnehmer Kein Zugriff
      2. Institutionsschutz: Interessen der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb Kein Zugriff
      3. Gleichrangigkeit des Marktteilnehmerschutzes Kein Zugriff
        Institutions- und Marktteilnehmerschutz Kein Zugriff
  2. Generalklausel Kein Zugriff Seiten 40 - 40
  3. Prüfungsschritte Kein Zugriff Seiten 40 - 41
  4. 1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtliche Maßstäbe Kein Zugriff
      2. Bedeutung der Richter Kein Zugriff
    3. 1. Beeinträchtigung geschützter Interessen Kein Zugriff
      2. Spürbarkeitsschwelle Kein Zugriff
    4. Keine Erforderlichkeit eines subjektiven Tatbestandes Kein Zugriff
  5. 1. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff
    2. Abwehranspruch Kein Zugriff
    3. Schadenersatzanspruch Kein Zugriff
    4. Gewinnabschöpfungsanspruch Kein Zugriff
    5. Verfahrensfrage: Abmahnung Kein Zugriff
1. 1. Entstehungsgeschichte des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 50 - 51
  2. 1. Das per-se Verbot und Prüfungsschritte Kein Zugriff
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff
    3. Informationspflicht Kein Zugriff
    4. Tatbestandsmerkmale der irreführenden Handlung Kein Zugriff
    5. Maßstab Kein Zugriff
  3. Das Irreführungsverbot im geltenden dUWG Kein Zugriff Seiten 53 - 53
2. 1. 1. Schutz der werbenden Anbieter Kein Zugriff
    2. Schutz der Mitbewerber Kein Zugriff
    3. Schutz der Marktgegenseite, insbesondere der Verbraucher Kein Zugriff
    4. Schutz der Allgemeinheit Kein Zugriff
    5. Interessenkonflikte beim Marktteilnehmerschutz Kein Zugriff
  2. 1. Der Schutz durch das Primärrecht Kein Zugriff
    2. Aufspaltung von Verbraucherschutz und Mitbewerberschutz durch das Sekundärrecht Kein Zugriff
    3. Stellungnahme Kein Zugriff
3. Prüfungsschritte Kein Zugriff Seiten 58 - 58
4. 1. Anwendungsbereich: von Werbung zur geschäftlichen Handlung Kein Zugriff Seiten 58 - 59
  2. 1. 1. Maßgeblichkeit der Irreführung vor der UWG-Reform Kein Zugriff
      2. Rechtslage aufgrund der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
    2. 1. Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise Kein Zugriff
      2. Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff
        Situationsabhängige Aufmerksamkeit Kein Zugriff
      3. Gesamteindruck Kein Zugriff
    3. Maßgebliche Irreführungsquote (Eingriffsschwelle)? Kein Zugriff
  3. Relevanz der Irreführung für die Marktentscheidung Kein Zugriff Seiten 66 - 67
  4. 1. Ausgangspunkt: Verbraucherleitbild und Informationstheorie Kein Zugriff
    2. Informationsmodell im bisherigen deutschen Recht: ergänzende negative Informationspflicht Kein Zugriff
    3. Erweiterter Verbraucherschutz in der UGP-Richtlinie: Positive Informationspflicht Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
  5. Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 72 - 72
5. 1. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 72 - 73
  2. Strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 73 - 74
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 74 - 74
1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 75 - 76
2. 1. 1. Zeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff
    2. Maßgebliche Verkehrsauffassung Kein Zugriff
    3. 1. Markenähnlichkeit Kein Zugriff
      2. Produktähnlichkeit Kein Zugriff
      3. Kennzeichnungskraft der Marke Kein Zugriff
      4. Wechselwirkung der einzelnen Faktoren Kein Zugriff
      5. Verschiedene Möglichkeiten von Verwechslungen Kein Zugriff
    4. Unterschiede zum wettbewerbsrechtlichen Irreführungsschutz Kein Zugriff
  2. 1. Amtliche Begründung zum Markenrecht Kein Zugriff
    2. Vorrangthese des Markenrechts in der Rechtsprechung Kein Zugriff
    3. Kontroverse im Schrifttum Kein Zugriff
  3. 1. Umsetzungsbedarf von Art. 6 der UGP-Richtlinie Kein Zugriff
    2. Gemeinschaftsrechtliche Aspekte: Verhältnis zur MRRL Kein Zugriff
    3. Auswirkung auf das deutsche Recht Kein Zugriff
3. 1. Lehre von den qualifizierten Herkunftsangaben Kein Zugriff Seiten 86 - 88
  2. Auswertung Kein Zugriff Seiten 88 - 88
  3. Neuer § 5 Abs. 2 dUWG: Uneingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 88 - 89
  4. 1. Irreführung bei Warenzeichenlizenz Kein Zugriff
    2. Irreführung bei der Abgrenzungsvereinbarung Kein Zugriff
    3. Irreführung bei Änderung der Warenqualität Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff
4. 1. Grundsatz und Normzweck des § 6 dUWG Kein Zugriff Seiten 92 - 93
  2. Verhältnis zu § 5 dUWG Kein Zugriff Seiten 93 - 94
  3. 1. VergleichendeWerbung Kein Zugriff
    2. 1. Mitbewerber Kein Zugriff
      2. Kennzeichen Kein Zugriff
      3. Produkte Kein Zugriff
    3. 1. Ausreichen einer Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. Formen der Verwechslung Kein Zugriff
    4. Relevanz für die geschäftliche Entscheidung Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  4. Vergleich mit dem Verwechslungsschutz im MarkenG Kein Zugriff Seiten 97 - 99
5. 1. Grundsatz und Normzweck Kein Zugriff Seiten 99 - 100
  2. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  3. Umsetzungsbedarf wegen Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie? Kein Zugriff Seiten 100 - 100
  4. 1. Gegenstand des ergänzenden Leistungsschutzes Kein Zugriff
    2. Wettbewerbliche Eigenart der nachgeahmten Leistungen Kein Zugriff
    3. Nachahmung und Anbieten Kein Zugriff
    4. 1. Herkunftstäuschungsgefahr Kein Zugriff
      2. Vermeidbarkeit und Interessenabwägung Kein Zugriff
    5. Rechtsfolgen und Schutzdauer Kein Zugriff
  5. 1. Ähnlichkeit zum Recht des geistigen Eigentums und Problematik Kein Zugriff
    2. 1. Produktgestaltung und Formmarke Kein Zugriff
      2. Auswertung Kein Zugriff
  6. Stellungnahme zur Umsetzung von Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 109 - 110
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 111
1. Entstehung und Geschichte des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 112 - 115
2. 1. Gesetzesrecht Kein Zugriff Seiten 115 - 116
  2. Verwaltungsstatuten (Verwaltungsvorschriften) der Abteilungen des Staatsrats Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  3. Richterliche Auslegung Kein Zugriff Seiten 117 - 118
  4. Lokale Bestimmungen auf Provinzebene Kein Zugriff Seiten 118 - 118
  5. Konventionsrecht: PVÜ und TRIPS-Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 118 - 118
3. 1. Verhältnis zum Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 118 - 119
  2. Verhältnis zum Recht des geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 119 - 120
  3. Verhältnis zum Verbraucherschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 120 - 121
  4. Verhältnis zum WerbeG Kein Zugriff Seiten 121 - 122
4. 1. Gesetzgebungsmodell Kein Zugriff Seiten 122 - 122
  2. Systematik Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  3. 1. Bewahrung des fairen Wettbewerbs Kein Zugriff
    2. Schutz von Interessen der Gewerbetreibenden Kein Zugriff
    3. Schutz von Interessen der Verbraucher Kein Zugriff
  4. 1. Die Auslegung des § 2 cUWG als Generalklausel Kein Zugriff
    2. 1. Normadressaten: Gewerbetreibende Kein Zugriff
      2. Verstoß gegen die Wettbewerbsprinzipien Kein Zugriff
      3. Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff
      4. Verletzung von Interessen anderer Gewerbetreibender oder der Verbraucher Kein Zugriff
      5. Verschulden als subjektives Tatbestandserfordernis? Kein Zugriff
  5. 1. 1. Tätigkeit der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff
      2. Beschlagnahme des rechtswidrig Erworbenen Kein Zugriff
        Geldbuße Kein Zugriff
        Einziehung des Gewerbescheins Kein Zugriff
      3. Aufforderung zur Einstellung der rechtswidrigen Handlung Kein Zugriff
        Beseitigung der nachteiligen Folgen Kein Zugriff
      4. Allgemeine Verfahrensfragen Kein Zugriff
    2. 1. Schadenersatzanspruch Kein Zugriff
      2. Einstellung von Verletzungen Kein Zugriff
    3. Verhältnis zwischen zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen Kein Zugriff
    4. Strafrechtliche Sanktion Kein Zugriff
1. 1. Gesetzliche Regelungen im cUWG und cUWG-Diskussionsentwurf Kein Zugriff Seiten 141 - 141
  2. Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz Kein Zugriff
2. 1. Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG Kein Zugriff
  2. Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 Nr. 4 cUWG Kein Zugriff
3. Anwendungsbereich von §§ 5 Nr. 4 und 9 cUWG Kein Zugriff Seiten 142 - 143
4. 1. Bezugspunkte der Irreführung Kein Zugriff Seiten 143 - 144
  2. Subjektive Tatbestandmerkmal? Kein Zugriff Seiten 144 - 144
  3. 1. Debatte im Schrifttum Kein Zugriff
    2. Verwaltungspraxis Kein Zugriff
    3. Rechtsprechung Kein Zugriff
    4. Von der wichtigsten zur alternativen Voraussetzung Kein Zugriff
  4. 1. Irreführungseignung Kein Zugriff
    2. 1. Maßgebliche Verkehrskreise Kein Zugriff
      2. Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff
      3. Durchschnittliche Aufmerksamkeit Kein Zugriff
    3. Gesamtbeobachtung und Vergleich der Hauptbestandteile Kein Zugriff
  5. 1. Unwahre Angaben Kein Zugriff
    2. Einseitige Werbung/ Verschweigen der entscheidenden Tatsache Kein Zugriff
    3. Objektiv ungewisse Angabe Kein Zugriff
    4. Alleinstellungswerbung Kein Zugriff
    5. Mehrdeutige Angaben Kein Zugriff
    6. Vergleichende Werbung Kein Zugriff
  6. 1. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff
    2. Verwaltungsrechtliche Folgen Kein Zugriff
    3. Strafrechtliche Sanktion: § 37 cWerbeG i.V.m. § 222 cStGB Kein Zugriff
5. 1. Tatbestand der Anschwärzung nach § 14 cUWG Kein Zugriff Seiten 158 - 158
  2. Verhältnis zum § 9 cUWG Kein Zugriff
6. 1. Bezugspunkt der Irreführung Kein Zugriff Seiten 159 - 160
  2. 1. Fälschung oder unbefugte Benutzung des Qualitätsprüfscheins Kein Zugriff
    2. Falsche Angabe über Herkunft Kein Zugriff
    3. Irreführende (oder) unwahre Angaben über die Qualität Kein Zugriff
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 162 - 163
7. Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG Kein Zugriff Seiten 163 - 164
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 164
1. Allgemeines zum Verwechslungsschutz Kein Zugriff Seiten 165 - 165
2. 1. 1. Entstehung- und Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff
    2. Überblick über das cMarkenG von 2001 Kein Zugriff
  2. Markenfunktionen in China: Herkunfts- und Qualitätsgarantiefunktion Kein Zugriff Seiten 170 - 171
  3. Schutzzweck des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff Seiten 171 - 172
  4. 1. Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff
    2. 1. Betreffendes (einschlägiges) Publikum Kein Zugriff
      2. Allgemeine Aufmerksamkeit Kein Zugriff
    3. Ähnlichkeit der Produkte Kein Zugriff
    4. 1. Vergleich der Zeichen als Ganzes Kein Zugriff
      2. Vergleich von unterscheidungskräftigen Teilen Kein Zugriff
      3. Getrennte Beobachtung Kein Zugriff
      4. Überlegung zur Bekanntheit und Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    6. 1. Verwaltungsrechtliche Folgen Kein Zugriff
      2. Zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff
      3. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff
  5. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG Kein Zugriff Seiten 179 - 179
3. 1. Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 179 - 180
  2. Auffassung in der Rechtsprechung und der Verwaltungspraxis Kein Zugriff Seiten 180 - 180
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 180 - 181
  4. Ergebnis: keine Unterschiede zum MarkenG/Abschaffungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 181 - 181
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 181 - 182
  2. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 182 - 182
  3. 1. 1. Auszeichnung Kein Zugriff
        Umkehrschlussprinzip Kein Zugriff
        Vorliegen einer Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
      2. Maßgebliche Verkehrskreise: betreffendes Publikum Kein Zugriff
        Maßgebliche örtliche Kreise Kein Zugriff
      3. Ergebnis: Administrativer Charakter Kein Zugriff
    2. 1. Begriffe: Bezeichnung, Verpackung und Aufmachung Kein Zugriff
      2. Verhältnis zu den eingetragenen Marken und unregistrierten Marken Kein Zugriff
    3. 1. Innewohnende Besonderheit oder Besonderheit kraft Benutzung Kein Zugriff
      2. Unterscheidungskraft Kein Zugriff
    4. 1. Auslegung des Begriffs der Benutzung Kein Zugriff
      2. Gleiche oder ähnliche Benutzung Kein Zugriff
    5. 1. Begriff der Verwechslung: im engeren Sinne? Kein Zugriff
      2. Beurteilungskriterien Kein Zugriff
    6. Wechselwirkung Kein Zugriff
    7. Subjektives Erfordernis Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 196 - 197
  5. 1. Anwendungsbereichsunterschiede Kein Zugriff
    2. Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen Kein Zugriff
    3. Anwendung der Vorschriften in der Rechtsprechung Kein Zugriff
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199
5. 1. Schutz der Unternehmensbezeichnungen in China Kein Zugriff Seiten 199 - 200
  2. Schutz des persönlichen Namens in China Kein Zugriff Seiten 200 - 200
  3. 1. 1. Inländische Unternehmen: Erfordernis der Eintragung Kein Zugriff
      2. Ausländische Unternehmen: Erfordernis der Nutzung im Inland Kein Zugriff
      3. Namen Kein Zugriff
    2. Identische Benutzung Kein Zugriff
    3. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff
    4. Subjektives Erfordernis Kein Zugriff
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 204
  6. 1. Problematik Kein Zugriff
    2. Ursachen Kein Zugriff
    3. 1. Benutzung eingetragener Marken Anderer als Geschäftsbezeichnung Kein Zugriff
      2. Benutzung einer Geschäftsbezeichnung Anderer als Marke Kein Zugriff
      3. Benutzung einer (nicht eingetragenen) Marke Anderer als Geschäftsbezeichnung Kein Zugriff
6. Andere Fälle in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 208 - 209
7. 1. Verwechslungsschutz von unregistrierter Marke Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  2. Verwechslungsschutz von Domainnamen Kein Zugriff Seiten 209 - 209
  3. Verwechslungsschutz von Werktitel Kein Zugriff
8. Verhältnis zum Irreführungsschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210
9. 1. Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff Seiten 210 - 211
  2. Schutz der Kennzeichen im cUWG: Quasi-Markenrecht oder schutzwürdiges Interesse? Kein Zugriff Seiten 211 - 212
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 212 - 212
10. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 213
1. 1. Gesetzgebungsmodell und Gesetzsystematik Kein Zugriff Seiten 214 - 215
  2. 1. Schutzzweck des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff
    2. 1. Vorliegen einer geschäftlichen Handlung oder einer Wettbewerbshandlung Kein Zugriff
      2. Lauterkeitsprinzip Kein Zugriff
      3. Verletzung der geschützten Interessen Kein Zugriff
      4. Kein subjektives Tatbestandserfordernis Kein Zugriff
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff
  3. Stellung im Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 219 - 219
  4. Auswertung und Verbesserungsmöglichkeiten des cUWG Kein Zugriff Seiten 219 - 220
2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 220 - 221
  2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Seiten 221 - 222
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 222 - 222
3. 1. Leistungsschutz vs. Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 222 - 223
  2. 1. Schutz der eingetragenen Marken Kein Zugriff
    2. Ausstattungsschutz Kein Zugriff
    3. Unternehmenskennzeichnungsschutz Kein Zugriff
    4. Namenschutz Kein Zugriff
    5. Andere Schutzbereiche Kein Zugriff
  3. Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff Seiten 226 - 227
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 227 - 227
4. Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 227 - 228
5. 1. China: Verwaltungsverordnung und Recht des Allgemeinheitsschutzes Kein Zugriff
  2. Deutschland: Individualschutz und kollektiver Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 229 - 229
6. 1. Kennzeichenschutz in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 229 - 232
  2. 1. Geschichtlicher Rückblick im deutschen Recht Kein Zugriff
    2. Auswertung Kein Zugriff
  3. 1. Rolle des Wettbewerbsrechts in Deutschland: strikt ergänzende Funktion Kein Zugriff
    2. Rolle des Wettbewerbsrechts in China: Auffangfunktion Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff
Schlußbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 239 - 240
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 254

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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