Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

Dr. Ling Yu LL.M.

doi:10.5771/9783845218106

Zusammenfassung

Während das deutsche Lauterkeitsrecht eine lange Tradition aufweist, spielen Rechtsfragen des unlauteren Wettbewerbs und des Markenrechts in China erst seit der wirtschaftlichen Öffnung des Landes vor etwa 20 Jahren eine zunehmend wichtigere Rolle. Ling Yu widmet sich in ihrer Arbeit der Differenzierung von Irreführungs- und Verwechslungsgefahr und dem Verhältnis des Markenrechts zum Lauterkeitsrecht in Deutschland und China. Sie analysiert und vergleicht beide Rechtsordnungen systematisch unter Berücksichtigung der aktuellen Änderungen der deutschen UWG-Novelle 2008 und der Einflüsse des Europarechts sowie des neuen Diskussionsentwurfs des chinesischen UWG. Ausgehend von dem unterschiedlichen Schutzniveau des Wettbewerbsrechts in beiden Ländern stellt die Autorin grundlegende Überlegungen zum Verhältnis von Lauterkeitsrechts zum Markenrecht vor dem Hintergrund rechtspolitischer Überlegungen des Gesetzgebers in beiden Ländern an.

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Bibliographische Angaben

Auflage: 1/2009
Copyrightjahr: 2009
ISBN-Print: 978-3-8329-4829-0
ISBN-Online: 978-3-8452-1810-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Nomos Universitätsschriften - Recht
Band: 642
Sprache: Deutsch
Seiten: 254
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 18 Ling Yu
Abkürzungen Kein Zugriff Seiten 19 - 20 Ling Yu
1. 1. Ausgangspunkt: Schutz des geistigen Eigentums und Gemeinfreiheit Kein Zugriff Seiten 21 - 22 Ling Yu
  2. Ziel der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 22 - 23 Ling Yu
2. 1. Gegenstand des Themas Kein Zugriff Seiten 23 - 24 Ling Yu
  2. Forschungsstand Kein Zugriff Seiten 24 - 25 Ling Yu
  3. Methodik Kein Zugriff Seiten 25 - 26 Ling Yu
  4. Deutsches und chinesisches Recht Kein Zugriff Seiten 26 - 26 Ling Yu
3. Gang der Darstellung Kein Zugriff Seiten 26 - 27 Ling Yu
1. Geschichte der Gesetzgebung Kein Zugriff Seiten 28 - 29 Ling Yu
2. 1. Privatrecht Kein Zugriff Seiten 29 - 29 Ling Yu
  2. Verhältnis zu anderen Regelungen Kein Zugriff Ling Yu
3. 1. Ling Yu
    1. Historischer Rückblick Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Ling Yu
        Interessen der Mitbewerber Kein Zugriff Ling Yu
        Interessen der Verbraucher Kein Zugriff Ling Yu
        Interessen der sonstigen Marktteilnehmer Kein Zugriff Ling Yu
      2. Institutionsschutz: Interessen der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb Kein Zugriff Ling Yu
      3. Ling Yu
        Gleichrangigkeit des Marktteilnehmerschutzes Kein Zugriff Ling Yu
        Institutions- und Marktteilnehmerschutz Kein Zugriff Ling Yu
  2. Generalklausel Kein Zugriff Seiten 40 - 40 Ling Yu
  3. Prüfungsschritte Kein Zugriff Seiten 40 - 41 Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Geschäftliche Handlung Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Rechtliche Maßstäbe Kein Zugriff Ling Yu
      2. Bedeutung der Richter Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ling Yu
      1. Beeinträchtigung geschützter Interessen Kein Zugriff Ling Yu
      2. Spürbarkeitsschwelle Kein Zugriff Ling Yu
    4. Keine Erforderlichkeit eines subjektiven Tatbestandes Kein Zugriff Ling Yu
  5. Ling Yu
    1. Anspruchsberechtigung Kein Zugriff Ling Yu
    2. Abwehranspruch Kein Zugriff Ling Yu
    3. Schadenersatzanspruch Kein Zugriff Ling Yu
    4. Gewinnabschöpfungsanspruch Kein Zugriff Ling Yu
    5. Verfahrensfrage: Abmahnung Kein Zugriff Ling Yu
1. 1. Entstehungsgeschichte des Gesetzes Kein Zugriff Seiten 50 - 51 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Das per-se Verbot und Prüfungsschritte Kein Zugriff Ling Yu
    2. Anwendungsbereich Kein Zugriff Ling Yu
    3. Informationspflicht Kein Zugriff Ling Yu
    4. Tatbestandsmerkmale der irreführenden Handlung Kein Zugriff Ling Yu
    5. Maßstab Kein Zugriff Ling Yu
  3. Das Irreführungsverbot im geltenden dUWG Kein Zugriff Seiten 53 - 53 Ling Yu
2. 1. Ling Yu
    1. Schutz der werbenden Anbieter Kein Zugriff Ling Yu
    2. Schutz der Mitbewerber Kein Zugriff Ling Yu
    3. Schutz der Marktgegenseite, insbesondere der Verbraucher Kein Zugriff Ling Yu
    4. Schutz der Allgemeinheit Kein Zugriff Ling Yu
    5. Interessenkonflikte beim Marktteilnehmerschutz Kein Zugriff Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Der Schutz durch das Primärrecht Kein Zugriff Ling Yu
    2. Aufspaltung von Verbraucherschutz und Mitbewerberschutz durch das Sekundärrecht Kein Zugriff Ling Yu
    3. Stellungnahme Kein Zugriff Ling Yu
3. Prüfungsschritte Kein Zugriff Seiten 58 - 58 Ling Yu
4. 1. Anwendungsbereich: von Werbung zur geschäftlichen Handlung Kein Zugriff Seiten 58 - 59 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Ling Yu
      1. Maßgeblichkeit der Irreführung vor der UWG-Reform Kein Zugriff Ling Yu
      2. Rechtslage aufgrund der UGP-Richtlinie Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Bestimmung der angesprochenen Verkehrskreise Kein Zugriff Ling Yu
      2. Ling Yu
        Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff Ling Yu
        Situationsabhängige Aufmerksamkeit Kein Zugriff Ling Yu
      3. Gesamteindruck Kein Zugriff Ling Yu
    3. Maßgebliche Irreführungsquote (Eingriffsschwelle)? Kein Zugriff Ling Yu
  3. Relevanz der Irreführung für die Marktentscheidung Kein Zugriff Seiten 66 - 67 Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Ausgangspunkt: Verbraucherleitbild und Informationstheorie Kein Zugriff Ling Yu
    2. Informationsmodell im bisherigen deutschen Recht: ergänzende negative Informationspflicht Kein Zugriff Ling Yu
    3. Erweiterter Verbraucherschutz in der UGP-Richtlinie: Positive Informationspflicht Kein Zugriff Ling Yu
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Ling Yu
  5. Interessenabwägung Kein Zugriff Seiten 72 - 72 Ling Yu
5. 1. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 72 - 73 Ling Yu
  2. Strafrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 73 - 74 Ling Yu
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 74 - 74 Ling Yu
1. Fragestellung Kein Zugriff Seiten 75 - 76 Ling Yu
2. 1. Ling Yu
    1. Zeichenmäßige Benutzung Kein Zugriff Ling Yu
    2. Maßgebliche Verkehrsauffassung Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ling Yu
      1. Markenähnlichkeit Kein Zugriff Ling Yu
      2. Produktähnlichkeit Kein Zugriff Ling Yu
      3. Kennzeichnungskraft der Marke Kein Zugriff Ling Yu
      4. Wechselwirkung der einzelnen Faktoren Kein Zugriff Ling Yu
      5. Verschiedene Möglichkeiten von Verwechslungen Kein Zugriff Ling Yu
    4. Unterschiede zum wettbewerbsrechtlichen Irreführungsschutz Kein Zugriff Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Amtliche Begründung zum Markenrecht Kein Zugriff Ling Yu
    2. Vorrangthese des Markenrechts in der Rechtsprechung Kein Zugriff Ling Yu
    3. Kontroverse im Schrifttum Kein Zugriff Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Umsetzungsbedarf von Art. 6 der UGP-Richtlinie Kein Zugriff Ling Yu
    2. Gemeinschaftsrechtliche Aspekte: Verhältnis zur MRRL Kein Zugriff Ling Yu
    3. Auswirkung auf das deutsche Recht Kein Zugriff Ling Yu
3. 1. Lehre von den qualifizierten Herkunftsangaben Kein Zugriff Seiten 86 - 88 Ling Yu
  2. Auswertung Kein Zugriff Seiten 88 - 88 Ling Yu
  3. Neuer § 5 Abs. 2 dUWG: Uneingeschränkter Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 88 - 89 Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Irreführung bei Warenzeichenlizenz Kein Zugriff Ling Yu
    2. Irreführung bei der Abgrenzungsvereinbarung Kein Zugriff Ling Yu
    3. Irreführung bei Änderung der Warenqualität Kein Zugriff Ling Yu
    4. Zusammenfassung Kein Zugriff Ling Yu
4. 1. Grundsatz und Normzweck des § 6 dUWG Kein Zugriff Seiten 92 - 93 Ling Yu
  2. Verhältnis zu § 5 dUWG Kein Zugriff Seiten 93 - 94 Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. VergleichendeWerbung Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Mitbewerber Kein Zugriff Ling Yu
      2. Kennzeichen Kein Zugriff Ling Yu
      3. Produkte Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ling Yu
      1. Ausreichen einer Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Ling Yu
      2. Formen der Verwechslung Kein Zugriff Ling Yu
    4. Relevanz für die geschäftliche Entscheidung Kein Zugriff Ling Yu
    5. Rechtsfolgen Kein Zugriff Ling Yu
  4. Vergleich mit dem Verwechslungsschutz im MarkenG Kein Zugriff Seiten 97 - 99 Ling Yu
5. 1. Grundsatz und Normzweck Kein Zugriff Seiten 99 - 100 Ling Yu
  2. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 dUWG Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Ling Yu
  3. Umsetzungsbedarf wegen Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie? Kein Zugriff Seiten 100 - 100 Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Gegenstand des ergänzenden Leistungsschutzes Kein Zugriff Ling Yu
    2. Wettbewerbliche Eigenart der nachgeahmten Leistungen Kein Zugriff Ling Yu
    3. Nachahmung und Anbieten Kein Zugriff Ling Yu
    4. Ling Yu
      1. Herkunftstäuschungsgefahr Kein Zugriff Ling Yu
      2. Vermeidbarkeit und Interessenabwägung Kein Zugriff Ling Yu
    5. Rechtsfolgen und Schutzdauer Kein Zugriff Ling Yu
  5. Ling Yu
    1. Ähnlichkeit zum Recht des geistigen Eigentums und Problematik Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Produktgestaltung und Formmarke Kein Zugriff Ling Yu
      2. Auswertung Kein Zugriff Ling Yu
  6. Stellungnahme zur Umsetzung von Art. 6 Abs. 2 UGP-Richtlinie Kein Zugriff Seiten 109 - 110 Ling Yu
6. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 110 - 111 Ling Yu
1. Entstehung und Geschichte des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Seiten 112 - 115 Ling Yu
2. 1. Gesetzesrecht Kein Zugriff Seiten 115 - 116 Ling Yu
  2. Verwaltungsstatuten (Verwaltungsvorschriften) der Abteilungen des Staatsrats Kein Zugriff Seiten 116 - 117 Ling Yu
  3. Richterliche Auslegung Kein Zugriff Seiten 117 - 118 Ling Yu
  4. Lokale Bestimmungen auf Provinzebene Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Ling Yu
  5. Konventionsrecht: PVÜ und TRIPS-Übereinkommen Kein Zugriff Seiten 118 - 118 Ling Yu
3. 1. Verhältnis zum Zivilrecht Kein Zugriff Seiten 118 - 119 Ling Yu
  2. Verhältnis zum Recht des geistigen Eigentums Kein Zugriff Seiten 119 - 120 Ling Yu
  3. Verhältnis zum Verbraucherschutzgesetz Kein Zugriff Seiten 120 - 121 Ling Yu
  4. Verhältnis zum WerbeG Kein Zugriff Seiten 121 - 122 Ling Yu
4. 1. Gesetzgebungsmodell Kein Zugriff Seiten 122 - 122 Ling Yu
  2. Systematik Kein Zugriff Seiten 122 - 123 Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Bewahrung des fairen Wettbewerbs Kein Zugriff Ling Yu
    2. Schutz von Interessen der Gewerbetreibenden Kein Zugriff Ling Yu
    3. Schutz von Interessen der Verbraucher Kein Zugriff Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Die Auslegung des § 2 cUWG als Generalklausel Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Normadressaten: Gewerbetreibende Kein Zugriff Ling Yu
      2. Verstoß gegen die Wettbewerbsprinzipien Kein Zugriff Ling Yu
      3. Wettbewerbsverhältnis Kein Zugriff Ling Yu
      4. Verletzung von Interessen anderer Gewerbetreibender oder der Verbraucher Kein Zugriff Ling Yu
      5. Verschulden als subjektives Tatbestandserfordernis? Kein Zugriff Ling Yu
  5. Ling Yu
    1. Ling Yu
      1. Tätigkeit der Verwaltungsbehörden Kein Zugriff Ling Yu
      2. Ling Yu
        Beschlagnahme des rechtswidrig Erworbenen Kein Zugriff Ling Yu
        Geldbuße Kein Zugriff Ling Yu
        Einziehung des Gewerbescheins Kein Zugriff Ling Yu
      3. Ling Yu
        Aufforderung zur Einstellung der rechtswidrigen Handlung Kein Zugriff Ling Yu
        Beseitigung der nachteiligen Folgen Kein Zugriff Ling Yu
      4. Allgemeine Verfahrensfragen Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Schadenersatzanspruch Kein Zugriff Ling Yu
      2. Einstellung von Verletzungen Kein Zugriff Ling Yu
    3. Verhältnis zwischen zivilrechtlichen und verwaltungsrechtlichen Folgen Kein Zugriff Ling Yu
    4. Strafrechtliche Sanktion Kein Zugriff Ling Yu
1. 1. Gesetzliche Regelungen im cUWG und cUWG-Diskussionsentwurf Kein Zugriff Seiten 141 - 141 Ling Yu
  2. Regelungen im Verbraucherschutzgesetz und Werbegesetz Kein Zugriff Ling Yu
2. 1. Verbot der irreführenden unwahren Werbung nach § 9 cUWG Kein Zugriff Ling Yu
  2. Verbot der irreführenden unwahren Qualitätsetiketten nach § 5 Nr. 4 cUWG Kein Zugriff Ling Yu
3. Anwendungsbereich von §§ 5 Nr. 4 und 9 cUWG Kein Zugriff Seiten 142 - 143 Ling Yu
4. 1. Bezugspunkte der Irreführung Kein Zugriff Seiten 143 - 144 Ling Yu
  2. Subjektive Tatbestandmerkmal? Kein Zugriff Seiten 144 - 144 Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Debatte im Schrifttum Kein Zugriff Ling Yu
    2. Verwaltungspraxis Kein Zugriff Ling Yu
    3. Rechtsprechung Kein Zugriff Ling Yu
    4. Von der wichtigsten zur alternativen Voraussetzung Kein Zugriff Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Irreführungseignung Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Maßgebliche Verkehrskreise Kein Zugriff Ling Yu
      2. Durchschnittsverbraucher Kein Zugriff Ling Yu
      3. Durchschnittliche Aufmerksamkeit Kein Zugriff Ling Yu
    3. Gesamtbeobachtung und Vergleich der Hauptbestandteile Kein Zugriff Ling Yu
  5. Ling Yu
    1. Unwahre Angaben Kein Zugriff Ling Yu
    2. Einseitige Werbung/ Verschweigen der entscheidenden Tatsache Kein Zugriff Ling Yu
    3. Objektiv ungewisse Angabe Kein Zugriff Ling Yu
    4. Alleinstellungswerbung Kein Zugriff Ling Yu
    5. Mehrdeutige Angaben Kein Zugriff Ling Yu
    6. Vergleichende Werbung Kein Zugriff Ling Yu
  6. Ling Yu
    1. Zivilrechtliche Rechtsfolgen Kein Zugriff Ling Yu
    2. Verwaltungsrechtliche Folgen Kein Zugriff Ling Yu
    3. Strafrechtliche Sanktion: § 37 cWerbeG i.V.m. § 222 cStGB Kein Zugriff Ling Yu
5. 1. Tatbestand der Anschwärzung nach § 14 cUWG Kein Zugriff Seiten 158 - 158 Ling Yu
  2. Verhältnis zum § 9 cUWG Kein Zugriff Ling Yu
6. 1. Bezugspunkt der Irreführung Kein Zugriff Seiten 159 - 160 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Fälschung oder unbefugte Benutzung des Qualitätsprüfscheins Kein Zugriff Ling Yu
    2. Falsche Angabe über Herkunft Kein Zugriff Ling Yu
    3. Irreführende (oder) unwahre Angaben über die Qualität Kein Zugriff Ling Yu
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 162 - 163 Ling Yu
7. Verhältnis zwischen § 9 und § 5 Nr. 4 cUWG Kein Zugriff Seiten 163 - 164 Ling Yu
8. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 164 - 164 Ling Yu
1. Allgemeines zum Verwechslungsschutz Kein Zugriff Seiten 165 - 165 Ling Yu
2. 1. Ling Yu
    1. Entstehung- und Entwicklungsgeschichte Kein Zugriff Ling Yu
    2. Überblick über das cMarkenG von 2001 Kein Zugriff Ling Yu
  2. Markenfunktionen in China: Herkunfts- und Qualitätsgarantiefunktion Kein Zugriff Seiten 170 - 171 Ling Yu
  3. Schutzzweck des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff Seiten 171 - 172 Ling Yu
  4. Ling Yu
    1. Benutzung im geschäftlichen Verkehr Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Betreffendes (einschlägiges) Publikum Kein Zugriff Ling Yu
      2. Allgemeine Aufmerksamkeit Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ähnlichkeit der Produkte Kein Zugriff Ling Yu
    4. Ling Yu
      1. Vergleich der Zeichen als Ganzes Kein Zugriff Ling Yu
      2. Vergleich von unterscheidungskräftigen Teilen Kein Zugriff Ling Yu
      3. Getrennte Beobachtung Kein Zugriff Ling Yu
      4. Überlegung zur Bekanntheit und Unterscheidungskraft Kein Zugriff Ling Yu
    5. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Ling Yu
    6. Ling Yu
      1. Verwaltungsrechtliche Folgen Kein Zugriff Ling Yu
      2. Zivilrechtliche Folgen Kein Zugriff Ling Yu
      3. Strafrechtliche Folgen Kein Zugriff Ling Yu
  5. Verhältnis zum Irreführungsverbot nach § 5 cUWG Kein Zugriff Seiten 179 - 179 Ling Yu
3. 1. Gesetzgebungsüberlegung und Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 179 - 180 Ling Yu
  2. Auffassung in der Rechtsprechung und der Verwaltungspraxis Kein Zugriff Seiten 180 - 180 Ling Yu
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 180 - 181 Ling Yu
  4. Ergebnis: keine Unterschiede zum MarkenG/Abschaffungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 181 - 181 Ling Yu
4. 1. Allgemeines Kein Zugriff Seiten 181 - 182 Ling Yu
  2. Schutzzweck Kein Zugriff Seiten 182 - 182 Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Ling Yu
      1. Ling Yu
        Auszeichnung Kein Zugriff Ling Yu
        Umkehrschlussprinzip Kein Zugriff Ling Yu
        Vorliegen einer Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Ling Yu
      2. Ling Yu
        Maßgebliche Verkehrskreise: betreffendes Publikum Kein Zugriff Ling Yu
        Maßgebliche örtliche Kreise Kein Zugriff Ling Yu
      3. Ergebnis: Administrativer Charakter Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Begriffe: Bezeichnung, Verpackung und Aufmachung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Verhältnis zu den eingetragenen Marken und unregistrierten Marken Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ling Yu
      1. Innewohnende Besonderheit oder Besonderheit kraft Benutzung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Unterscheidungskraft Kein Zugriff Ling Yu
    4. Ling Yu
      1. Auslegung des Begriffs der Benutzung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Gleiche oder ähnliche Benutzung Kein Zugriff Ling Yu
    5. Ling Yu
      1. Begriff der Verwechslung: im engeren Sinne? Kein Zugriff Ling Yu
      2. Beurteilungskriterien Kein Zugriff Ling Yu
    6. Wechselwirkung Kein Zugriff Ling Yu
    7. Subjektives Erfordernis Kein Zugriff Ling Yu
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 196 - 197 Ling Yu
  5. Ling Yu
    1. Anwendungsbereichsunterschiede Kein Zugriff Ling Yu
    2. Tatbestandsmerkmale und Rechtsfolgen Kein Zugriff Ling Yu
    3. Anwendung der Vorschriften in der Rechtsprechung Kein Zugriff Ling Yu
  6. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 199 - 199 Ling Yu
5. 1. Schutz der Unternehmensbezeichnungen in China Kein Zugriff Seiten 199 - 200 Ling Yu
  2. Schutz des persönlichen Namens in China Kein Zugriff Seiten 200 - 200 Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Ling Yu
      1. Inländische Unternehmen: Erfordernis der Eintragung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Ausländische Unternehmen: Erfordernis der Nutzung im Inland Kein Zugriff Ling Yu
      3. Namen Kein Zugriff Ling Yu
    2. Identische Benutzung Kein Zugriff Ling Yu
    3. Verwechslungsgefahr Kein Zugriff Ling Yu
    4. Subjektives Erfordernis Kein Zugriff Ling Yu
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 204 - 204 Ling Yu
  5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 204 - 204 Ling Yu
  6. Ling Yu
    1. Problematik Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ursachen Kein Zugriff Ling Yu
    3. Ling Yu
      1. Benutzung eingetragener Marken Anderer als Geschäftsbezeichnung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Benutzung einer Geschäftsbezeichnung Anderer als Marke Kein Zugriff Ling Yu
      3. Benutzung einer (nicht eingetragenen) Marke Anderer als Geschäftsbezeichnung Kein Zugriff Ling Yu
6. Andere Fälle in der Rechtsprechung Kein Zugriff Seiten 208 - 209 Ling Yu
7. 1. Verwechslungsschutz von unregistrierter Marke Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Ling Yu
  2. Verwechslungsschutz von Domainnamen Kein Zugriff Seiten 209 - 209 Ling Yu
  3. Verwechslungsschutz von Werktitel Kein Zugriff Ling Yu
8. Verhältnis zum Irreführungsschutz Kein Zugriff Seiten 210 - 210 Ling Yu
9. 1. Tatbestandsmerkmale des Verwechslungsschutzes Kein Zugriff Seiten 210 - 211 Ling Yu
  2. Schutz der Kennzeichen im cUWG: Quasi-Markenrecht oder schutzwürdiges Interesse? Kein Zugriff Seiten 211 - 212 Ling Yu
  3. Stellungnahme Kein Zugriff Seiten 212 - 212 Ling Yu
10. Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 212 - 213 Ling Yu
1. 1. Gesetzgebungsmodell und Gesetzsystematik Kein Zugriff Seiten 214 - 215 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Schutzzweck des Wettbewerbsrechts Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ling Yu
      1. Vorliegen einer geschäftlichen Handlung oder einer Wettbewerbshandlung Kein Zugriff Ling Yu
      2. Lauterkeitsprinzip Kein Zugriff Ling Yu
      3. Verletzung der geschützten Interessen Kein Zugriff Ling Yu
      4. Kein subjektives Tatbestandserfordernis Kein Zugriff Ling Yu
    3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Ling Yu
  3. Stellung im Rechtssystem Kein Zugriff Seiten 219 - 219 Ling Yu
  4. Auswertung und Verbesserungsmöglichkeiten des cUWG Kein Zugriff Seiten 219 - 220 Ling Yu
2. 1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Seiten 220 - 221 Ling Yu
  2. Tatbestandsmerkmale Kein Zugriff Seiten 221 - 222 Ling Yu
  3. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 222 - 222 Ling Yu
3. 1. Leistungsschutz vs. Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 222 - 223 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Schutz der eingetragenen Marken Kein Zugriff Ling Yu
    2. Ausstattungsschutz Kein Zugriff Ling Yu
    3. Unternehmenskennzeichnungsschutz Kein Zugriff Ling Yu
    4. Namenschutz Kein Zugriff Ling Yu
    5. Andere Schutzbereiche Kein Zugriff Ling Yu
  3. Maßgebliche Kriterien Kein Zugriff Seiten 226 - 227 Ling Yu
  4. Rechtsfolgen Kein Zugriff Seiten 227 - 227 Ling Yu
4. Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 227 - 228 Ling Yu
5. 1. China: Verwaltungsverordnung und Recht des Allgemeinheitsschutzes Kein Zugriff Ling Yu
  2. Deutschland: Individualschutz und kollektiver Verbraucherschutz Kein Zugriff Seiten 229 - 229 Ling Yu
6. 1. Kennzeichenschutz in beiden Ländern Kein Zugriff Seiten 229 - 232 Ling Yu
  2. Ling Yu
    1. Geschichtlicher Rückblick im deutschen Recht Kein Zugriff Ling Yu
    2. Auswertung Kein Zugriff Ling Yu
  3. Ling Yu
    1. Rolle des Wettbewerbsrechts in Deutschland: strikt ergänzende Funktion Kein Zugriff Ling Yu
    2. Rolle des Wettbewerbsrechts in China: Auffangfunktion Kein Zugriff Ling Yu
    3. Zusammenfassung Kein Zugriff Ling Yu
Schlußbetrachtungen und Ausblick Kein Zugriff Seiten 239 - 240 Ling Yu
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 241 - 254 Ling Yu

Der Irreführungs- und Verwechslungsschutz im deutschen und chinesischen Wettbewerbsrecht

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