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Polizeigesetz Nordrhein-Westfalen

Kommentar in Kurzform
Autor:innen:
Verlag:
 2019

Zusammenfassung

Handliche Arbeitshilfe

Das Buch ist als schnelles Nachschlagewerk zum nordrhein-westfälischen Polizeirecht konzipiert. Es dient der fachlichen Unterstützung bei gefahrenabwehrenden Maßnahmen und Handlungen, insbesondere durch Polizeibeamtinnen und -beamte des operativen Dienstes (Wach-, Bezirks- und Ermittlungsdienst, Einsatzkräfte).

Schneller Zugriff auf Gesetzestexte und Erläuterungen

Die Autoren ermöglichen den schnellen Zugriff auf die jeweiligen gesetzlichen Grundlagen einschließlich der Ausführungsbestimmungen (Formvorschriften etc.) und vermitteln dazu stichwortartig wichtige Informationen und juristische Hintergründe.

Abgedruckt sind das

Polizeigesetz des Landes Nordrhein-Westfalen (PolG NRW) und

Auszüge der entsprechenden Verwaltungsvorschrift.

Erläutert werden u.a.

die polizeilichen Befugnisse und deren Voraussetzungen und Grenzen (u.a. Grundrechte, Verhältnismäßigkeit, Ermessen),

die einzelnen Ermächtigungsgrundlagen nach dem PolG NRW (Identitätsfeststellung, Datenerhebung, Bodycam, Datenspeicherung, Platzverweis, Gewahrsam, Sicherstellung, Zwangsmaßnahmen),

die Abgrenzung zu Maßnahmen nach der Strafprozessordnung.

Das Werk hilft dabei, die persönliche Entscheidungssicherheit der Beamtinnen und Beamten zu verbessern. Durch das handliche Format lässt sich das Buch leicht mitführen und ist jederzeit "einsatzbereit".

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2019
ISBN-Print
978-3-415-06590-1
ISBN-Online
978-3-415-06591-8
Verlag
Boorberg, Stuttgart/München
Sprache
Deutsch
Seiten
228
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 3 - 14
  2. Literaturhinweise Kein Zugriff 15 - 16
  3. § 1 Aufgaben der Polizei Kein Zugriff 17 - 22
  4. § 2 Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff 23 - 24
  5. § 3 Ermessen, Wahl der Mittel Kein Zugriff 25 - 25
  6. § 4 Verantwortlichkeit für das Verhalten von Personen Kein Zugriff 26 - 27
  7. § 5 Verantwortlichkeit für den Zustand von Sachen Kein Zugriff 28 - 29
  8. § 6 Inanspruchnahme nicht verantwortlicher Personen Kein Zugriff 30 - 30
  9. § 7 Einschränkung von Grundrechten Kein Zugriff 31 - 31
  10. § 8 Allgemeine Befugnisse, Begriffsbestimmung Kein Zugriff 32 - 37
  11. § 9 Allgemeine Regeln, Befragung, Auskunftspflicht Kein Zugriff 38 - 42
  12. § 10 Vorladung Kein Zugriff 43 - 45
  13. § 11 Erhebung von Personaldaten zur Vorbereitung für die Hilfeleistung und das Handeln in Gefahrenfällen Kein Zugriff 46 - 46
  14. § 12 Identitätsfeststellung Kein Zugriff 47 - 51
  15. § 12a Polizeiliche Anhalte- und Sichtkontrollen (strategische Fahndung) Kein Zugriff 52 - 54
  16. § 13 Prüfung von Berechtigungsscheinen Kein Zugriff 55 - 56
  17. § 14 Erkennungsdienstliche Maßnahmen Kein Zugriff 57 - 59
  18. § 14a Molekulargenetische Untersuchungen zur Identitätsfeststellung Kein Zugriff 60 - 62
  19. § 15 Datenerhebung bei öffentlichen Veranstaltungen und Ansammlungen Kein Zugriff 63 - 65
  20. § 15a Datenerhebung durch den offenen Einsatz optisch-technischer Mittel Kein Zugriff 66 - 68
  21. § 15b Datenerhebung zur Eigensicherung Kein Zugriff 69 - 70
  22. § 15c Datenerhebung durch den Einsatz körpernah getragener Aufnahmegeräte Kein Zugriff 71 - 77
  23. § 16 Schutz des Kernbereichs privater Lebensgestaltung bei der Datenerhebung mit besonderen Mitteln Kein Zugriff 78 - 82
  24. § 16a Datenerhebung durch Observation Kein Zugriff 83 - 87
  25. § 17 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel Kein Zugriff 88 - 90
  26. § 18 Datenerhebung durch den verdeckten Einsatz technischer Mittel in oder aus Wohnungen Kein Zugriff 91 - 93
  27. § 19 Datenerhebung durch den Einsatz von Personen, deren Zusammenarbeit mit der Polizei Dritten nicht bekannt ist Kein Zugriff 94 - 95
  28. § 20 Datenerhebung durch den Einsatz Verdeckter Ermittler Kein Zugriff 96 - 97
  29. § 20a Abfrage von Telekommunikations- und Telemediendaten Kein Zugriff 98 - 100
  30. § 20b Einsatz technischer Mittel bei Mobilfunkendgeräten Kein Zugriff 101 - 102
  31. § 20c Datenerhebung durch die Überwachung der laufenden Telekommunikation Kein Zugriff 103 - 107
  32. § 21 Polizeiliche Beobachtung Kein Zugriff 108 - 109
  33. § 22 Datenspeicherung, Prüfungstermine Kein Zugriff 110 - 112
  34. § 22a Verarbeitung besonderer Kategorien personenbezogener Daten Kein Zugriff 113 - 113
  35. § 22b Kennzeichnung in polizeilichen Dateisystemen Kein Zugriff 114 - 114
  36. § 23 Weiterverarbeitung von personenbezogenen Daten, Zweckbindung, Zweckänderung Kein Zugriff 115 - 118
  37. § 24 Weiterverarbeitung zu besonderen Zwecken Kein Zugriff 119 - 119
  38. § 24a Weiterverarbeitung zu wissenschaftlichen Zwecken Kein Zugriff 120 - 120
  39. § 25 Datenabgleich Kein Zugriff 121 - 123
  40. § 26 Allgemeine Regeln der Datenübermittlung, Übermittlungsverbote und Verweigerungsgründe Kein Zugriff 124 - 125
  41. § 27 Datenübermittlung im innerstaatlichen Bereich Kein Zugriff 126 - 127
  42. § 28 Datenübermittlung im Bereich der Europäischen Union und deren Mitgliedstaaten Kein Zugriff 128 - 129
  43. § 29 Datenübermittlung im internationalen Bereich Kein Zugriff 130 - 130
  44. § 30 Datenübermittlung an die Polizei Kein Zugriff 131 - 131
  45. § 31 Rasterfahndung Kein Zugriff 132 - 133
  46. § 32 Berichtigung, Löschung und Einschränkung der Weiterverarbeitung von Daten Kein Zugriff 134 - 134
  47. § 33 Benachrichtigung bei verdeckten und eingriffsintensiven Maßnahmen Kein Zugriff 135 - 136
  48. § 33a Benachrichtigung im Falle der Verletzung des Schutzes personenbezogener Daten Kein Zugriff 137 - 137
  49. § 33b Protokollierung bei verdeckten oder eingriffsintensiven Maßnahmen Kein Zugriff 138 - 138
  50. § 33c Datenschutzkontrolle Kein Zugriff 139 - 139
  51. § 34 Platzverweisung Kein Zugriff 139 - 141
  52. § 34a Wohnungsverweisung und Rückkehrverbot zum Schutz vor häuslicher Gewalt Kein Zugriff 142 - 144
  53. § 34b Aufenthaltsvorgabe und Kontaktverbot Kein Zugriff 145 - 148
  54. § 34c Elektronische Aufenthaltsüberwachung Kein Zugriff 149 - 153
  55. § 34d Strafvorschrift Kein Zugriff 154 - 154
  56. § 35 Gewahrsam Kein Zugriff 155 - 160
  57. § 36 Richterliche Entscheidung Kein Zugriff 161 - 161
  58. § 37 Behandlung festgehaltener Personen Kein Zugriff 161 - 162
  59. § 38 Dauer der Freiheitsentziehung Kein Zugriff 163 - 164
  60. § 39 Durchsuchung von Personen Kein Zugriff 165 - 171
  61. § 40 Durchsuchung von Sachen Kein Zugriff 172 - 178
  62. § 41 Betreten und Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff 179 - 184
  63. § 42 Verfahren bei der Durchsuchung von Wohnungen Kein Zugriff 185 - 185
  64. § 43 Sicherstellung Kein Zugriff 186 - 188
  65. § 44 Verwahrung Kein Zugriff 189 - 189
  66. § 45 Verwertung, Vernichtung Kein Zugriff 190 - 190
  67. § 46 Herausgabe sichergestellter Sachen oder des Erlöses, Kosten Kein Zugriff 191 - 191
  68. § 47 Vollzugshilfe Kein Zugriff 191 - 193
  69. § 48 Verfahren Kein Zugriff 194 - 194
  70. § 49 Vollzugshilfe bei Freiheitsentziehung Kein Zugriff 195 - 195
  71. § 50 Zulässigkeit des Verwaltungszwanges Kein Zugriff 195 - 201
  72. § 51 Zwangsmittel Kein Zugriff 202 - 202
  73. § 52 Ersatzvornahme Kein Zugriff 202 - 203
  74. § 53 Zwangsgeld Kein Zugriff 204 - 204
  75. § 54 Ersatzzwangshaft Kein Zugriff 205 - 205
  76. § 55 Unmittelbarer Zwang Kein Zugriff 206 - 206
  77. § 56 Androhung der Zwangsmittel Kein Zugriff 207 - 207
  78. § 57 Rechtliche Grundlagen Kein Zugriff 208 - 208
  79. § 58 Begriffsbestimmungen, zugelassene Waffen Kein Zugriff 209 - 211
  80. § 59 Handeln auf Anordnung Kein Zugriff 212 - 214
  81. § 60 Hilfeleistung für Verletzte Kein Zugriff 215 - 215
  82. § 61 Androhung unmittelbaren Zwanges Kein Zugriff 215 - 216
  83. § 62 Fesselung von Personen Kein Zugriff 217 - 219
  84. § 63 Allgemeine Vorschriften für den Schusswaffengebrauch Kein Zugriff 220 - 221
  85. § 64 Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff 222 - 225
  86. § 65 Schusswaffengebrauch gegen Personen in einer Menschenmenge Kein Zugriff 226 - 226
  87. § 66 Besondere Waffen, Sprengmittel Kein Zugriff 226 - 226
  88. § 67 Entschädigungsansprüche Kein Zugriff 227 - 227
  89. § 68 Berichtspflichten gegenüber dem Landtag Kein Zugriff 227 - 228

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