Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst

Johannes Heinen; Alexander Bajumi

doi:10.5771/9783802949999

Zusammenfassung

<b>Feldjägerdienst im In- und Ausland setzt fundierte Rechtskenntnisse voraus

Das Buch <i>Rechtsgrundlagen Feldjägerdienst</i> stellt die Rechtsgrundlagen sowohl für Inlands- als auch Auslandsverwendungen der Bundeswehr für den jeweiligen Auftrag im Zusammenhang dar und greift dabei die aktuellen Anforderungen an den Feldjägerdienst auf.

Weitere Inhalte:

<ul>

Erläuterungen mit Verweis auf die neugefassten Dienstvorschriften</li>

Aktuelle Fälle aus den Einsätzen der Bundeswehr</li>

Einarbeitung der neuesten Rechtsprechung</li>

</ul>

Schlagworte

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2018
ISBN-Print: 978-3-8029-6533-3
ISBN-Online: 978-3-8029-4999-9
Verlag: WALHALLA, Regensburg
Sprache: Deutsch
Seiten: 432
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 12
1. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
  2. 1. Berechtigte Personen, § 1 UZwGBw Kein Zugriff
  3. 1. Hoheitsgebiet Kein Zugriff
    2. Geltung im Ausland Kein Zugriff
    3. Militärischer Bereich und militärischer Sicherheitsbereich Kein Zugriff
    4. Allgemeine Anordnungen und Einzelweisungen, § 2 Abs. 3 UZwGBw Kein Zugriff
2. 1. 1. Personal Kein Zugriff
    2. Militärische Bereiche der Bundeswehr oder der verbündeten Streitkräfte Kein Zugriff
    3. Gegenstände der Bundeswehr oder der verbündeten Streitkräfte Kein Zugriff
    4. Die Geheimhaltung in der Bundeswehr oder den verbündeten Streitkräften Kein Zugriff
3. 1. Grundsatz der Geeignetheit Kein Zugriff
  2. Grundsatz der Erforderlichkeit Kein Zugriff
  3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit im engeren Sinne Kein Zugriff
4. 1. 1. Personenüberprüfung (§ 4 UZwGBw) Kein Zugriff
  2. 2. Weitere Personenüberprüfung (§ 5 UZwGBw) Kein Zugriff
  3. 3. Vorläufige Festnahme (§ 6 UZwGBw) Kein Zugriff
  4. 1. Durchsuchung gemäß § 7 Abs. 1 UZwGBw Kein Zugriff
    2. Durchsuchung gemäß § 8 UZwGBw Kein Zugriff
    3. Zugriffsdurchsuchung Kein Zugriff
    4. Kofferraumkontrolle Kein Zugriff
    5. Durchsuchung auf Ersuchen der Strafjustiz (§ 105 Abs. 3 StPO) Kein Zugriff
    6. Durchsuchung im Rahmen der Nachforschung Kein Zugriff
  5. 1. § 7 Abs. 2, 3 UZwGBw Kein Zugriff
    2. Beschlagnahme, § 98 Abs. 4 StPO Kein Zugriff
5. 1. 1. Körperliche Gewalt Kein Zugriff
    2. Hilfsmittel der körperlichen Gewalt Kein Zugriff
    3. Waffen Kein Zugriff
    4. Nicht-letale Wirkmittel (NLW) Kein Zugriff
  2. 2. Übersicht: Rechtsgrundlagen Kein Zugriff
  3. 1. Vorbemerkung Kein Zugriff
    2. Abwehr von Straftaten gegen die Bundeswehr Kein Zugriff
    3. Beseitigung rechtswidriger Störungen Kein Zugriff
    4. Erzwingen von Maßnahmen Kein Zugriff
    5. Androhung Kein Zugriff
    6. Hilfeleistung (§ 13 UZwGBw) Kein Zugriff
6. 1. 1. Androhung Kein Zugriff
  2. 2. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Kein Zugriff
  3. 1. Schusswaffengebrauch gegen Einzelpersonen (§ 15 Abs. 1 UZwGBw) Kein Zugriff
    2. Schusswaffengebrauch gegen eine Menschenmenge (§ 15 Abs. 2 UZwGBw) Kein Zugriff
7. VII. Explosivmittel (§ 18 UZwGBw) Kein Zugriff
8. 1. Begriff: Verbündete Streitkräfte Kein Zugriff
  2. Berechtigte Personen Kein Zugriff
  3. Sachlicher Anwendungsbereich des UZwGBw Kein Zugriff
  4. Abwehr von Straftaten Kein Zugriff
  5. Abwehr sonstiger rechtswidriger Störungen, § 9 Nr. 2 UZwGBw Kein Zugriff
  6. Erklärung von Liegenschaften der verbündeten Streitkräfte zu militärischen Sicherheitsbereichen, Bewachung durch deutsche Soldaten Kein Zugriff
  7. Sperrung sonstiger Örtlichkeiten Kein Zugriff
  8. Housing Area Kein Zugriff
1. I. Inanspruchnahme von Jedermannrechten bei hoheitlichem Handeln Kein Zugriff
2. II. Notwehr/Nothilfe (§ 32 StGB) Kein Zugriff
3. III. Rechtfertigender Notstand (§ 34 StGB) Kein Zugriff
4. IV. Vorläufige Festnahme nach § 127 Abs. 1 StPO Kein Zugriff
5. V. Besitzschutzrechte Kein Zugriff
1. I. Die Vorgesetzteneigenschaft Kein Zugriff
2. II. Das Recht, Befehle zu erteilen Kein Zugriff
3. 1. 1. Die Handlungsmöglichkeiten des Vorgesetzten Kein Zugriff
  2. 2. Vorläufige Festnahme gemäß § 21 WDO Kein Zugriff
  3. 3. Anwendung unmittelbaren Zwanges, § 10 Abs. 5 Satz 2 SG Kein Zugriff
1. Vorbemerkung: Feldjäger – Militärpolizei der Bundeswehr – Force Military Police Kein Zugriff
2. 1. 1. Zuständigkeiten bei der Flugunfalluntersuchung Kein Zugriff
    2. Sperrung zugunsten verbündeter und anderer Streitkräfte Kein Zugriff
    3. Zur Sperrung Berechtigte Kein Zugriff
    4. Rechtswirkungen der Sperrung Kein Zugriff
    5. Maßnahmen nach Sperrung Kein Zugriff
    6. Einzelprobleme Kein Zugriff
  2. 1. Der Veranstaltungsort ist ein öffentliches Grundstück und soll gesperrt werden Kein Zugriff
    2. Der Veranstaltungsort ist ein öffentliches Grundstück und wird aufgrund einer Sondernutzung in Anspruch genommen Kein Zugriff
    3. Der Veranstaltungsort ist ein nicht allgemein zugängliches Grundstück Kein Zugriff
    4. Besonderheiten bei Ausstellungen und anderen Informations- veranstaltungen Kein Zugriff
    5. Gemeinsame Eingriffsrechte Kein Zugriff
    6. Einsatz von Soldaten in Zivil Kein Zugriff
  3. 3. Unterstützung im militärischen Sicherheitsbereich durch Feldjäger Kein Zugriff
  4. 1. Rechtsgrundlagen im Inland Kein Zugriff
    2. Einzelprobleme Kein Zugriff
    3. Personenschutzkommando in Zivil Kein Zugriff
    4. Rechtsgrundlagen im Ausland (außer Auslandseinsatz) Kein Zugriff
  5. 1. Militärische Sicherheitsbereiche Kein Zugriff
    2. Militärischer Bereich (§ 2 Abs. 1 UZwGBw) Kein Zugriff
    3. Gemeinsame Eingriffsrechte für militärische Bereiche und Sicherheitsbereiche Kein Zugriff
    4. Bombendrohung Kein Zugriff
    5. Drohnen Kein Zugriff
    6. Raumschutz Kein Zugriff
  6. 1. a) Sitzblockaden Kein Zugriff
    2. b) Andere Störungen Kein Zugriff
  7. 1. Flugabfertigung Kein Zugriff
    2. Unterstützung des Verantwortlichen Luftfahrzeugführers – Luftsicherheitsbegleiter (Air Marshalling) Kein Zugriff
    3. Militärische Evakuierungsoperationen Kein Zugriff
  8. 8. Unterstützung der Marine Kein Zugriff
3. 1. 1. Einzelprobleme des militärischen Ordnungsdienstes: Feststellung der Identität – Truppenausweis Kein Zugriff
    2. Vorläufige Festnahme, § 21 WDO Kein Zugriff
    3. Soldaten in Zivilkleidung – Zivilisten – frühere Soldaten – Reservisten Kein Zugriff
    4. Betrunkene Soldaten Kein Zugriff
    5. Landgang von Marinesoldaten Kein Zugriff
    6. Einschreiten gegenüber Soldatinnen Kein Zugriff
  2. 1. Die Feldjäger und ihr Auftrag Kein Zugriff
    2. Hausrecht und Hausfriedensbruch (§ 123 StGB) Kein Zugriff
    3. Unverletzlichkeit der Wohnung Kein Zugriff
    4. Gespräch mit den Angehörigen Kein Zugriff
    5. Zwangsmittel Kein Zugriff
    6. Freiwillig Wehrdienst Leistende Kein Zugriff
    7. Nachforschung im Ausland Kein Zugriff
    8. Datenübermittlung Kein Zugriff
    9. Unterstützung der Feldjäger durch die Polizei bei der Nachforschung Kein Zugriff
    10. Zusammenarbeit Disziplinarvorgesetzter und Feldjäger bei der Nachforschung Kein Zugriff
  3. 1. Der Feldjägerauftrag Kein Zugriff
    2. Überwachung und Kontrolle Kein Zugriff
    3. Übungen/Manöver der Bundeswehr außerhalb von Übungsplätzen Kein Zugriff
    4. Übungen und Manöver auf Übungsplätzen der Bundeswehr Kein Zugriff
    5. Nutzung von Liegenschaften der Bundeswehr durch Dritte Kein Zugriff
    6. Umweltrecht im Auslandseinsatz Kein Zugriff
    7. Erhebungen und Ermittlungen Kein Zugriff
4. 1. 1. Aufgabenstellung im militärischen Verkehrsdienst (MVD) Kein Zugriff
  2. 2. Befehls- und Anordnungsbefugnisse der Feldjäger Kein Zugriff
  3. 3. Weitere Kontrollbefugnisse Kein Zugriff
  4. 4. Aufnahme von Alkohol und anderen berauschenden Mitteln Kein Zugriff
  5. 5. Gefahrguttransporte der Bundeswehr Kein Zugriff
  6. 6. Einrichten militärischer Sicherheitsbereiche durch Sperrung Kein Zugriff
  7. 1. Dringende Wahrnehmung hoheitlicher Aufgaben (§ 35 Abs. 1 StVO) Kein Zugriff
    2. Wegerecht (§ 38 Abs. 1 StVO) Kein Zugriff
    3. Kennleuchten und Signalgeber, Anhaltehorn Kein Zugriff
    4. Kolonnenrecht (§§ 27, 29 Abs. 2 Satz 2 StVO) Kein Zugriff
    5. Eskorte Kein Zugriff
    6. Schwerlasttransport (§ 29 Abs. 3 Satz 1 StVO) Kein Zugriff
    7. Vereinbarungen gemäß § 35 Abs. 3 StVO Kein Zugriff
    8. Befugnisse verbündeter Streitkräfte nach der StVO Kein Zugriff
    9. Die Manöverrechte des Bundesleistungsgesetzes (BLG) Kein Zugriff
  8. 1. Die Handlungsmöglichkeiten beim Warnen Kein Zugriff
  9. 9. Verkehrsregelungsbefugnisse im Spannungs- und Verteidigungsfall Kein Zugriff
  10. 10. Militärischer Verkehrsdienst zugunsten anderer Streitkräfte Kein Zugriff
  11. 11. Dienstliche Nutzung von Privatfahrzeugen durch Soldaten Kein Zugriff
5. IV. Amtshilfe Kein Zugriff
6. V. Hilfeleistung bei Naturkatastrophen und besonders schweren Unglücksfällen Kein Zugriff
7. 1. 1. Die Aufenthaltsgestattung (das „Ob“) Kein Zugriff
    2. Rechtsstellung (das „Wie“) Kein Zugriff
    3. Wahrnehmung von Sicherheitsaufgaben Kein Zugriff
    4. Militärischer Verkehrsdienst Kein Zugriff
    5. Militärischer Ordnungsdienst Kein Zugriff
    6. Einschreiten von Feldjägern zugunsten der Verbündeten Kein Zugriff
    7. PfP und Europäische Union Kein Zugriff
  2. 1. Rechtliche Rahmenbedingungen Kein Zugriff
    2. Sicherheitsaufgaben Kein Zugriff
    3. Militärischer Verkehrsdienst Kein Zugriff
    4. Militärischer Ordnungsdienst Kein Zugriff
    5. Niederlande Kein Zugriff
  3. 3. Die Internationale Militärpolizei (IMP) eines Internationalen Militärischen Hauptquartiers (HQ) in Deutschland Kein Zugriff
8. 1. 1. Verfassungsrechtliche Bedingungen Kein Zugriff
  2. 1. Peace-Support-Operations Kein Zugriff
    2. Nicht internationaler bewaffneter Konflikt (Bürgerkrieg) Kein Zugriff
    3. Rechtsstatus deutscher Soldaten in den Einsatzgebieten, „Immunität“ Kein Zugriff
  3. 3. Rules of Engagement bei Peace-Support-Operationen Kein Zugriff
  4. 4. Multinationale Weisungen Kein Zugriff
  5. 1. Rechtsnatur der Taschenkarten Kein Zugriff
    2. Aufbau der Taschenkarten Kein Zugriff
    3. Selbstverteidigung und Nothilfe Kein Zugriff
    4. Force Protection Kein Zugriff
    5. Durchsetzung des Auftrags Kein Zugriff
    6. Schusswaffengebrauch gegen Personen Kein Zugriff
    7. Maßnahmen gegen gewaltbereite und gewalttätige Menschenmengen (Crowd and Riot Control) Kein Zugriff
    8. Verbote und weitere Maßnahmen Kein Zugriff
    9. Irrtum Kein Zugriff
  6. 1. Rückkehr von Flüchtlingen Kein Zugriff
    2. Durchsuchungen (Searches) Kein Zugriff
    3. Zutritts-/Aufenthaltsverbote Kein Zugriff
    4. Festnahme (Detention) Kein Zugriff
    5. Durchsetzen der Bewegungsfreiheit (Freedom of Movement) Kein Zugriff
    6. Checkpoint Kein Zugriff
    7. Ausgangsverbot (Curfew) Kein Zugriff
  7. 1. Präventive Maßnahmen Kein Zugriff
    2. Abwehr von Angriffen auf das Feldlager Kein Zugriff
    3. Blockade des Feldlagers Kein Zugriff
  8. 8. Crowd and Riot Control (Maßnahmen gegen gewaltbereite und gewalttätige Menschenmengen) Kein Zugriff
  9. 1. Feldjägereinsatz unter Operational Control einer multinationalen Führung Kein Zugriff
    2. Eingriffsbefugnisse gegenüber deutschen Soldaten Kein Zugriff
    3. Zwangsmaßnahmen gegenüber suizidgefährdeten Soldaten Kein Zugriff
    4. Beamte der Bundeswehrverwaltung Kein Zugriff
    5. Eingriffsbefugnisse gegenüber den Soldaten anderer Kontingente und Angehörigen der Vereinten Nationen Kein Zugriff
    6. Kontrollbefugnisse gegenüber einheimischen Hilfskräften Kein Zugriff
    7. Eingriffsbefugnisse gegenüber anderen Personen in der Mission Area Kein Zugriff
    8. Sonderrechte im Straßenverkehr Kein Zugriff
    9. Personenschutz im Auslandseinsatz Kein Zugriff
  10. 10. Zusammenarbeit Provost Marshal – Rechtsberaterstabsoffizier Kein Zugriff
  11. 11. Ermittlungen als Mandatsaufgabe Kein Zugriff
  12. 12. Zuständigkeiten bei Straftaten von und gegen deutsche Soldaten im Einsatzgebiet Kein Zugriff
  13. 13. Investigation durch multinationale Vorgesetzte Kein Zugriff
9. 1. 1. Das Erteilen von Befehlen und Anweisungen durch die MNMP Kein Zugriff
    2. Die Wahrnehmung von Eingriffsbefugnissen Kein Zugriff
    3. Handeln auf der Grundlage des UZwGBw Kein Zugriff
  2. 1. Sicherheitsaufgaben Kein Zugriff
    2. Militärischer Ordnungsdienst Kein Zugriff
    3. Militärischer Verkehrsdienst Kein Zugriff
    4. Ermittlungen Kein Zugriff
  3. 3. UN Stand-By Arrangement System (UNSAS), UN Model SOFA Kein Zugriff
10. 1. 1. Sonderrechte nach der StVO Kein Zugriff
    2. Inanspruchnahmen nach dem Bundesleistungsgesetz (BLG) Kein Zugriff
    3. Verkehrsregelung nach Art. 87a Abs. 3 GG Kein Zugriff
    4. Weisungsbefugnisse Kein Zugriff
    5. Verkehrssicherstellungsgesetz (StrVerkSiG) Kein Zugriff
  2. 2. Schutz ziviler Objekte (Art. 87a Abs. 3 und 4 GG) Kein Zugriff
11. 1. 1. Zuständigkeiten Kein Zugriff
  2. 2. Ermittlungshandlungen Kein Zugriff
  3. 3. Durchsuchung gemäß § 20 WDO Kein Zugriff
  4. 4. Beschlagnahme nach § 20 WDO Kein Zugriff
  5. 5. Unterstützung von Ermittlungen des Betäubungsmittelmissbrauchs von Soldaten Kein Zugriff
  6. 6. Verkehrsunfallaufnahme Kein Zugriff
  7. 7. Ermittlungen/Erhebungen bei Suizidverdacht Kein Zugriff
  8. 8. Asservatenverwaltung Kein Zugriff
12. 1. 1. Berechtigte Offiziere Kein Zugriff
  2. 2. Voraussetzungen der Notdisziplinarbefugnis Kein Zugriff
  3. 3. Disziplinarmaßnahmen am Entlassungstag Kein Zugriff
13. XII. Vorführung durch die Feldjäger Kein Zugriff
14. 1. 1. Haager Landkriegsordnung (HLKO), Genfer Abkommen (GA) und Zusatzprotokolle (ZP) Kein Zugriff
    2. Status des Kriegsgefangenen Kein Zugriff
  2. 1. Ausgangsverbot (Curfew) Kein Zugriff
  3. 3. Maßnahmen im Rahmen von Anti-Piraterie-Einsätzen an Bord von Kriegsschiffen Kein Zugriff
15. 1. 1. Einsatzarten Kein Zugriff
  2. 2. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz Kein Zugriff
  3. 3. Androhungsgebot Kein Zugriff
  4. 4. Abwehr von Angriffen Kein Zugriff
  5. 5. Stöbern nach Personen Kein Zugriff
  6. 6. Verhindern der Flucht von Personen Kein Zugriff
  7. 7. Suchen nach Gegenständen Kein Zugriff
  8. 8. Abspüren Kein Zugriff
  9. 9. Durchsuchung Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 419 - 421
Stichwortverzeichnis Kein Zugriff Seiten 422 - 430
Übersicht zitierte Regelungen Kein Zugriff Seiten 431 - 432