Fälle und Lösungen zum UZwG

Nils Neuwald; Elisabeth Rathmann

doi:10.5771/9783415065253

Zusammenfassung

Für alle Fälle

Das Buch enthält 25 Fälle mit zahlreichen Sachverhalten zur Ausübung von unmittelbarem Zwang im bundespolizeilichen Aufgabenbereich. Die Kenntnis der Maßnahmen nach dem UZwG (Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollziehungsbeamte des Bundes) wird regelmäßig gemäß Ausbildungs- und Stoffverteilungsplan in Prüfungen und Aufsichtsarbeiten geprüft.

Die Übungssachverhalte mit Lösungen enthalten Fälle zum

präventiven Normalvollzug – § 6 Abs. 1 VwVG (körperliche Gewalt, Fesselung, Wasserwerfer-, Waffen- und Schusswaffeneinsatz),

präventiven Sofortvollzug – § 6 Abs. 2 VwVG (körperliche Gewalt, Nagelgurt und Waffeneinsatz (EKA, RSG)),

repressiven Zwang – StPO (Körperliche Gewalt, Fesselung, Schusswaffeneinsatz).

Die im Anhang abgedruckten Gesetzesauszüge erleichtern das Arbeiten mit dem Buch:

Bundespolizeigesetz (BPolG)

Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG)

Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO)

Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG)

Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG)

UZwG

Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI)

Passgenau für die Ausbildung

Die Falllösungen basieren auf den bundesweit harmonisierten Arbeitsunterlagen für die Ausbildung des mittleren Polizeivollzugsdienstes und der Verfahrensanweisung der Bundespolizeiakademie für die Erstellung von Prüfungsarbeiten. Sie sind komplett ausformuliert und entsprechen dem verbindlich festgelegten Prüfungsschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsbefugnissen.

Bearbeitungshinweise und Rechtsgrundlagen

Dieses Prüfungsschema stellen die Autoren in einer Einführung dar und geben Bearbeitungshinweise zu jeder einzelnen Ziffer der Aufstellung. Sie erläutern die Rechtsgrundlagen der Verwaltungsvollstreckung und der Ausübung des unmittelbaren Zwangs. Eine schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges hilft bei der Abgrenzung der Maßnahmen.

Tipps und Hinweise zu einer effizienten Bearbeitungstechnik ermöglichen schnelles Lernen und eine optimale Prüfungsvorbereitung.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2019
ISBN-Print: 978-3-415-06476-8
ISBN-Online: 978-3-415-06525-3
Verlag: Boorberg, Stuttgart/München
Sprache: Deutsch
Seiten: 206
Produkttyp: Lehrbuch

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 3 - 10
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 11 - 12
1. 1.1 Inhaltliche Grundsätze Kein Zugriff
2. 1.2 Prüfschema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff
3. 1.3 Gesamtübersicht Prüfschema Kein Zugriff
4. 1. 1.4.1 Verwaltungsvollstreckung Kein Zugriff
  2. 1.4.2 Zulässigkeit des Zwanges Kein Zugriff
  3. 1.4.3 Zwangsmittel Kein Zugriff
  4. 1.4.4 Arten des unmittelbaren Zwanges Kein Zugriff
  5. 1.4.5 Fesselung Kein Zugriff
  6. 1.4.6 Schusswaffengebrauch Kein Zugriff
5. 1.5 Erläuterungen zum präventiven Normalvollzug Kein Zugriff
6. 1.6 Erläuterungen zum präventiven sofortigen Vollzug Kein Zugriff
7. 1.7 Erläuterungen zum repressiven Zwang Kein Zugriff
8. 1.8 Allgemeine Ratschläge zur Bearbeitungstechnik Kein Zugriff
1. 1. Fall 1: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Platzverweis Kein Zugriff
  2. Fall 2: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Platzverweis Kein Zugriff
  3. Fall 3: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Platzverweis Kein Zugriff
  4. Fall 4: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Sicherstellung Kein Zugriff
  5. Fall 5: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Durchsuchung Kein Zugriff
  6. Fall 6: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Durchsuchung Kein Zugriff
  7. Fall 7: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  8. Fall 8: Wasserwerfereinsatz – § 2 Abs. 1, 3 UZwG – Durchsetzung Platzverweis Kein Zugriff
  9. Fall 9: Waffeneinsatz (EKA) – § 2 Abs. 1, 4 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  10. Fall 10: Schusswaffeneinsatz – § 2 Abs. 1, 4, § 10 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  11. Fall 11: Schusswaffeneinsatz – § 2 Abs. 1, 4, § 10 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
2. 1. Fall 12: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Platzverweis Kein Zugriff
  2. Fall 13: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  3. Fall 14: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  4. Fall 15: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  5. Fall 16: Nagelgurt – § 2 Abs. 1, 3 UZwG – Durchsetzung Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  6. Fall 17: Waffeneinsatz (EKA) – § 2 Abs. 1, 4 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
  7. Fall 18: Waffeneinsatz (RSG) – § 2 Abs. 1, 4 UZwG – Durchsetzung Generalbefugnis Kein Zugriff
3. 1. Fall 19: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Beschlagnahme Kein Zugriff
  2. Fall 20: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Beschlagnahme Kein Zugriff
  3. Fall 21: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Verhaftung Kein Zugriff
  4. Fall 22: Körperliche Gewalt – § 2 Abs. 1, 2 UZwG – Durchsetzung Festnahme Kein Zugriff
  5. Fall 23: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Verhaftung Kein Zugriff
  6. Fall 24: Fesselung – § 2 Abs. 1, 3, § 8 UZwG – Durchsetzung Identitätsfeststellung Kein Zugriff
  7. Fall 25: Schusswaffeneinsatz – § 2 Abs. 1, 4, § 10 UZwG – Durchsetzung Festnahme Kein Zugriff
1. 3.1 Bundespolizeibeamtengesetz (BPolBG) – Auszug – Kein Zugriff
2. 3.2 Verwaltungsgerichtsordnung (VwGO) – Auszug – Kein Zugriff
3. 3.3 Verwaltungsverfahrensgesetz (VwVfG) – Auszug – Kein Zugriff
4. 3.4 Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz (VwVG) – Auszug – Kein Zugriff
5. 3.5 Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugsbeamte des Bundes (UZwG) Kein Zugriff
6. 3.6 Allgemeine Verwaltungsvorschrift des Bundesministers des Innern zum Gesetz über den unmittelbaren Zwang bei Ausübung öffentlicher Gewalt durch Vollzugbeamte des Bundes (UZwVwV-BMI) – Auszug – Kein Zugriff
7. 3.7 Schematische Darstellung der Zulässigkeit der Vollstreckung des präventiven Zwanges Kein Zugriff
8. 3.8 Schematische Gegenüberstellung der Zulässigkeit des präventiven und repressiven Zwanges Kein Zugriff
9. 3.9 Schema für die rechtliche Begründung von Eingriffsmaßnahmen Kein Zugriff