Schiedsverfahren und Insolvenz

Daniel Schmitz

doi:10.5771/9783845272795

Zusammenfassung

Das Werk untersucht die Auswirkungen der Insolvenz einer Schiedspartei oder beider Schiedsparteien auf den Ablauf des Schiedsverfahrens. Es befasst sich mit dem Spannungsfeld zwischen dem aus Gründen der haftungsrechtlichen Abwicklung und der Gläubigergleichbehandlung zwingenden Insolvenzrecht und der einer weitgehenden Gestaltungsfreiheit unterworfenen Schiedsgerichtsbarkeit.

Anhand einer Bestandsaufnahme werden die Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens auf inländische Schiedsverfahren und auf Schiedsverfahren mit Auslandsbezug aufgezeigt. Ein Schwerpunkt dieser Untersuchung liegt auf der Beurteilung des in internationalen Schiedsverfahren anwendbaren Rechts, wenn die Auswirkungen der Eröffnung eines Insolvenzverfahrens auf ein laufendes Schiedsverfahren in Frage stehen.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2016
Erscheinungsdatum: 19.05.2016
ISBN-Print: 978-3-8487-2880-0
ISBN-Online: 978-3-8452-7279-5
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Deutsches, Europäisches und Vergleichendes Wirtschaftsrecht
Band: 99
Sprache: Deutsch
Seiten: 291
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 1 - 20
Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 21 - 26
1. § 1: Fragestellung und Zielsetzung Kein Zugriff
2. § 2: Gang der Untersuchung Kein Zugriff
1. 1. A. Insolvenzverfahren Kein Zugriff
  2. B. Schiedsverfahren Kein Zugriff
2. § 2: Schiedsfähigkeit des Streitgegenstands Kein Zugriff
3. 1. A. Rechtsnatur der Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
  2. 1. I. Vor Eröffnung des Insolvenzverfahrens abgeschlossene Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausgangslage Kein Zugriff
      2. a) Erfüllungsablehnung nach § 103 InsO Kein Zugriff
        b) Erlöschen nach § 115 InsO Kein Zugriff
        c) Insolvenzanfechtung nach §§ 129 ff. InsO Kein Zugriff
        d) Kündigung aus wichtigem Grund nach § 314 BGB Kein Zugriff
      3. 3. Rechte des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      4. 4. Zusammenfassung Kein Zugriff
    3. II. Nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens abgeschlossene Kein Zugriff
    4. Schiedsvereinbarung Kein Zugriff
4. § 4: Undurchführbarkeit des Schiedsverfahrens Kein Zugriff
5. § 5: Auswirkungen der Insolvenzverfahrenseröffnung auf das Kein Zugriff
6. 1. 1. 1. a) Rechtshängiges Gerichtsverfahren Kein Zugriff
        b) Eröffnung des Insolvenzverfahrens Kein Zugriff
        c) Insolvenzschuldner muss als Partei am Rechtsstreit formell beteiligt sein Kein Zugriff
        d) Prozess muss die Insolvenzmasse betreffen Kein Zugriff
      2. 2. Wirkung und Ende der Unterbrechung Kein Zugriff
    2. 1. a) Entscheidung des RG vom 7. November 1905, Az. VIII 62/05 Kein Zugriff
        b) Nachfolgende Entscheidungen Kein Zugriff
      2. 2. Literatur Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
      4. 4. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Keine Unterbrechung durch Vorschriften in den institutionellen Schiedsordnungen Kein Zugriff
    4. 1. 1. Gerichtliche Kontrolle Kein Zugriff
      2. aa) § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. b ZPO Kein Zugriff
        bb) § 1059 Abs. 2 Nr. 1 lit. d 2. Alt. i.V.m. § 1042 Abs. 1 S. 2 ZPO Kein Zugriff
        cc) § 1059 Abs. 2 Nr. 2 lit. b ZPO Kein Zugriff
        dd) Stellungnahme Kein Zugriff
        b) Verstoß gegen das Gebot der ordnungsgemäßen Vertretung Kein Zugriff
        c) Verstoß gegen den Grundsatz der Gläubigergleichbehandlung Kein Zugriff
      3. a) Beteiligung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
        b) Anmeldung der streitigen Forderung zur Insolvenztabelle Kein Zugriff
    5. V. Unterschiede bei der Eröffnung des Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schiedsklägers oder des Schiedsbeklagten? Kein Zugriff
  2. B. Eröffnung des Insolvenzverfahrens nach Erlass des Schiedsspruchs Kein Zugriff
  3. C. Insolvenzverfahrenseröffnung während eines laufenden Kein Zugriff
  4. Vollstreckbarerklärungsverfahrens Kein Zugriff
7. 1. A. Schiedsspruch vor der Insolvenzverfahrenseröffnung Kein Zugriff
  2. B. Schiedsspruch nach der Insolvenzverfahrenseröffnung Kein Zugriff
8. 1. 1. I. Rechtsnatur des Schiedsrichtervertrags Kein Zugriff
    2. II. Auswirkung der Insolvenzverfahrenseröffnung Kein Zugriff
  2. 1. I. Fälligkeit des Vergütungsanspruchs Kein Zugriff
    2. II. Schiedsparteien als Gesamtschuldner Kein Zugriff
    3. 1. 1. Neue Verfahren des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
      2. a) Aufnahme durch den Verwalter Kein Zugriff
        b) Ablehnung der Aufnahme durch den Verwalter Kein Zugriff
      3. 3. Übertragbarkeit auf das Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Vorschussmöglichkeit Kein Zugriff
9. § 8: Fazit Kein Zugriff
1. 1. A. Einführung in das österreichische Recht Kein Zugriff
  2. B. Kollision von Schiedsverfahren und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
2. 1. A. Einführung in das schweizerische Recht Kein Zugriff
  2. B. Kollision von Schiedsverfahren und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
3. 1. A. Einführung in das französische Recht Kein Zugriff
  2. B. Kollision von Schiedsverfahren und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
4. 1. A. Einführung in das polnische Recht Kein Zugriff
  2. B. Kollision von Schiedsverfahren und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
5. 1. A. Einführung in das englische Recht Kein Zugriff
  2. B. Kollision von Schiedsverfahren und Insolvenzverfahren Kein Zugriff
6. 1. A. Einführung in das US-amerikanische Recht Kein Zugriff
  2. 1. I. Vis attractiva concursus und Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    2. II. Automatic stay Kein Zugriff
7. § 7: Fazit Kein Zugriff
1. § 1: Die lex arbitri Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidung des High Court of Justice Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung des Court of Appeal Kein Zugriff
      4. 4. Kritik von Millet Kein Zugriff
      5. 5. Bewertung Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Grundlage der Beschwerde Kein Zugriff
      3. 3. Entscheidung des Schweizerischen Bundesgerichts Kein Zugriff
      4. 4. Bewertung Kein Zugriff
  2. B. Stellungnahme Kein Zugriff
3. 1. A. Bindung des Schiedsgerichts an die EuInsVO Kein Zugriff
  2. B. Anerkennung der Eröffnung eines ausländischen Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Anerkennungsfähiger Eröffnungsakt Kein Zugriff
      2. 2. Zuständiges Gericht Kein Zugriff
      3. 3. Insolvenzverfahren im Sinne der EuInsVO Kein Zugriff
      4. 4. Einschränkung durch den ordre public Kein Zugriff
    2. II. Wirkung der Anerkennung Kein Zugriff
  4. 1. I. Grundsatz: Maßgeblichkeit der lex fori concursus Kein Zugriff
    2. II. Lex fori concursus Kein Zugriff
    3. 1. 1. Schiedsverfahren als Rechtsstreit i.S.v. Art. 4 Abs. 2 S. 2 lit. f 2. Halbs., 15 EuInsVO Kein Zugriff
      2. 2. Folgen Kein Zugriff
      3. 3. Differenzierung zwischen anhängigen und künftigen Kein Zugriff
      4. Schiedsverfahren Kein Zugriff
    4. IV. Stellungnahme Kein Zugriff
    5. 1. 1. Restriktive Auslegung Kein Zugriff
      2. 2. Extensive Auslegung Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Unterbrechung Kein Zugriff
      2. 2. Wiederaufnahme Kein Zugriff
      3. 3. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. a) Lex fori concursus Kein Zugriff
        b) Mittelweg: perpetuatio arbitrationis Kein Zugriff
        c) Lex fori processus Kein Zugriff
        d) Folgen Kein Zugriff
      2. 2. Bindung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. III. Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Schiedsspruch Kein Zugriff
    5. V. Ergebnis Kein Zugriff
  6. E. Fazit Kein Zugriff
4. § 4: Schiedsverfahren im Geltungsbereich des dt. Internationalen Kein Zugriff
5. 1. 1. I. Territorialitäts- und Universalitätsprinzip Kein Zugriff
    2. 1. 1. Ausländisches Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Wirksamer Eröffnungsbeschluss Kein Zugriff
      3. 3. Universelle Geltung Kein Zugriff
      4. 4. Internationale Zuständigkeit Kein Zugriff
      5. 5. Ordre public-Konformität Kein Zugriff
      6. 6. Ergebnis Kein Zugriff
    3. III. Übertragbarkeit auf die Schiedsgerichtsbarkeit Kein Zugriff
  2. 1. I. Regel: lex fori concursus nach § 335 InsO Kein Zugriff
    2. II. Ausnahme: lex fori processus nach § 352 InsO Kein Zugriff
    3. 1. 1. Inländischer Rechtsstreit und ausländisches Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      2. 2. Ausländischer Rechtsstreit und inländisches Insolvenzverfahren Kein Zugriff
      3. 3. Stellungnahme Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Unterbrechung Kein Zugriff
      2. 2. Wiederaufnahme Kein Zugriff
      3. 3. Prozessführungsbefugnis Kein Zugriff
    2. 1. 1. Wirksamkeit Kein Zugriff
      2. 2. Bindung des Insolvenzverwalters Kein Zugriff
    3. III. Schiedsfähigkeit Kein Zugriff
    4. IV. Ergebnis Kein Zugriff
1. 1. 1. I. Anerkennung der ausländischen Insolvenzverfahrenseröffnung Kein Zugriff
    2. II. Folgen der Anerkennung Kein Zugriff
  2. B. Auswirkung auf anhängige schiedsgerichtliche Verfahren Kein Zugriff
  3. C. Fazit Kein Zugriff
2. 1. 1. 1. a) Stellungnahme der Klägerin Kein Zugriff
        b) Stellungnahme des Beklagten Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. II. Bewertung Kein Zugriff
  2. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. III. Bewertung Kein Zugriff
  3. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    4. IV. Bewertung Kein Zugriff
  4. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. II. Bewertung Kein Zugriff
  5. 1. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. III. Bewertung Kein Zugriff
  6. 1. I. Cour de cassation: Jean X. v. International Company for Kein Zugriff
    2. 1. 1. Sachverhalt Kein Zugriff
      2. 2. Entscheidungsgründe Kein Zugriff
    3. II. Bewertung Kein Zugriff
3. § 3: Stellungnahme Kein Zugriff
1. § 1: Zusammenfassung Kein Zugriff
2. § 2: Ausblick Kein Zugriff
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 271 - 291

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