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Monographie Kein Zugriff
Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz
Verantwortlichkeiten im Bereich bilateraler Investitionsschutzabkommen für menschenrechtliche Standards- Autor:innen:
- Verlag:
- 2013
Zusammenfassung
Die Diskussion um das Spannungsverhältnis von Investitionsschutz und Menschenrechten hat in den letzten Jahren mehr und mehr an Gewicht gewonnen. Hierzu hat nicht zuletzt die Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie, beigetragen. Wird das Hauptaugenmerk bei bilateralen Investitionsschutzabkommen zumeist ausschließlich auf die Investitionssicherheit gelegt, finden darüber hinausgehende Ziele wie der Menschenrechtsschutz nur selten bis gar nicht Einzug in die Abkommen.
Die Arbeit stellt exemplarisch Konflikte zwischen investitionsschutz- und menschenrechtlichen Verpflichtungen dar und beleuchtet in diesem Zusammenhang rechtliche Lösungsansätze. Mangels hinreichender rechtlicher Lösungsmöglichkeiten für die in Rede stehenden Sachverhalte beschäftigt sich die Arbeit sodann mit den Verantwortlichkeiten der beteiligten Akteure – Staaten wie Unternehmen –; dies auch unter Berücksichtigung der Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte.
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Bibliographische Angaben
- Auflage
- 1/2013
- Copyrightjahr
- 2013
- ISBN-Print
- 978-3-8487-0179-7
- ISBN-Online
- 978-3-8452-4560-7
- Verlag
- Nomos, Baden-Baden
- Reihe
- Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
- Band
- 30
- Sprache
- Deutsch
- Seiten
- 330
- Produkttyp
- Monographie
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
- Titelei Kein Zugriff Seiten 2 - 6Autor:innen:
- Vorwort Kein Zugriff Seiten 7 - 8Autor:innen:
- Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 9 - 16Autor:innen:
- Glossar und Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 17 - 22Autor:innen:
- Gegenstand der Untersuchung und Problemaufriss Kein Zugriff Seiten 23 - 26Autor:innen:
- Gang der Untersuchung Kein Zugriff Seiten 26 - 27Autor:innen:
- Auslandsinvestitionen und ihre Verteilung Kein Zugriff Seiten 28 - 31Autor:innen:
- Mangelnde Absicherung von Investitionen durch das allgemeine Völkerrecht Kein Zugriff Seiten 31 - 33Autor:innen:
- Notwendigkeit des Investitionsschutzes über Abkommen und Verträge Kein Zugriff Seiten 33 - 35Autor:innen:
- Autor:innen:
- Das Bemühen um ein Multilaterales Investitionsschutzabkommen im Rahmen der OECD Kein ZugriffAutor:innen:
- Multilaterale Abkommen im Rahmen der WTO Kein ZugriffAutor:innen:
- Weltbank-Abkommen zum Investitionsschutz Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Außerhalb Europas Kein ZugriffAutor:innen:
- Unter europäischer Beteiligung Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Host Government Agreements Kein ZugriffAutor:innen:
- Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendungs- und Schutzbereich Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Fair and equitable treatment Kein ZugriffAutor:innen:
- Prohibition of arbitrary or discriminatory measures Kein ZugriffAutor:innen:
- Full protection and security Kein ZugriffAutor:innen:
- Most-favoured nation and national treatment Kein ZugriffAutor:innen:
- Protection against expropriation Kein ZugriffAutor:innen:
- Monetary transfers Kein ZugriffAutor:innen:
- Umbrella Clause Kein ZugriffAutor:innen:
- Streitschlichtung Kein ZugriffAutor:innen:
- Durchsetzung des Investitionsschutzes im Rahmen des ICSID Kein Zugriff Seiten 59 - 62Autor:innen:
- Bilaterale Investitionsschutzabkommen der BRD Kein Zugriff Seiten 62 - 65Autor:innen:
- Autor:innen:
- Reichweite der Kompetenz Kein ZugriffAutor:innen:
- Umgang mit den bestehenden BITs der Mitgliedstaaten Kein ZugriffAutor:innen:
- Sonderfall der Intra-EU-BITs Kein ZugriffAutor:innen:
- Mitteilung und Vorschlag zu einer Verordnung zur Einführung von Übergangsregelungen durch die Kommission und Entschließung des Parlaments Kein ZugriffAutor:innen:
- Die UN-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 76 - 79Autor:innen:
- Die Internationalen Pakte Kein Zugriff Seiten 79 - 82Autor:innen:
- Weitere Konventionen der UN zum Schutz bestimmter Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 82 - 84Autor:innen:
- Autor:innen:
- Europäische Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Europäische Sozialcharta Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein ZugriffAutor:innen:
- Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Kein ZugriffAutor:innen:
- Arabische Charta und Kairoer Erklärung der Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Bemühungen Asiens um die Kodifizierung der Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Menschenrechtsschutz im Rahmen der ILO Kein Zugriff Seiten 98 - 101Autor:innen:
- OECD-Leitsätze für Multinationale Unternehmen Kein Zugriff Seiten 101 - 103Autor:innen:
- Dreigliedrige Grundsatzerklärung über Multinationale Unternehmen und Sozialpolitik der ILO Kein Zugriff Seiten 103 - 104Autor:innen:
- UN Global Compact und der Entwurf der UN zu den Normen für die Verantwortlichkeiten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen im Hinblick auf die Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 104 - 107Autor:innen:
- Autor:innen:
- Im Allgemeinen Kein ZugriffAutor:innen:
- Im Speziellen – Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zur Durchsetzung von Menschenrechten Kein Zugriff Seiten 116 - 120Autor:innen:
- Zusammenfassung Kein Zugriff Seiten 120 - 121Autor:innen:
- Autor:innen:
- Case of the Sawhoyamaxa Indigenous Community v. Paraguay vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Glamis Gold Ltd. v. The United States of America vor einem NAFTA-Schiedsgericht nach der Schiedsordnung der UNCITRAL Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Biloune and Marine Drive Complex Ltd. v. Ghana Investments Centre and the Government of Ghana vor einem UNCITRAL-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Mondev International Ltd. v. The United States of America vor einem NAFTA-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Técnicas Medioambientales Tecmed, S.A. v. United Mexican States vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Siemens AG v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Compañia de Aguas de Aconquija, S.A. & Compagnie Générale des Eaux v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Aguas del Tunari, S.A. v. Republic of Bolivia vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Azurix Corp. v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Suez, Sociedad General de Aguas de Barcelona S.A., and Vivendi Universal S.A. v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Piero Foresti et al. v. The Republic of South Africa vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Ausnahmeregelungen in Investitionsschutzabkommen für benachteiligte Personen und Personengruppen Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Wiwa v. Royal Dutch Petroleum Company nach dem ATCA vor US-Gerichten Kein ZugriffAutor:innen:
- Ogoni v. Nigeria vor der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Stellungnahme Kein ZugriffAutor:innen:
- Vattenfall AB, Vattenfall Europe AG, Vattenfall Europe Generation AG v. Federal Republic of Germany vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- Emilio Augustín Maffezini v. The Kingdom of Spain vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein ZugriffAutor:innen:
- In re: Union Carbide Corporation Gas Plant Disaster at Bhopal, India, nach dem ATCA Kein ZugriffAutor:innen:
- S.D. Myers, Inc. v. Government of Canada vor einem NAFTA-Schiedsgericht nach den UNCITRAL-Regeln Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- John Doe et al. v. Unocal Corporation nach dem ATCA Kein ZugriffAutor:innen:
- Bedeutung der Entscheidung des United States Court of Appeals für die Verantwortung von Unternehmen für Menschenrechte Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung der Fallbeispiele und Entscheidungen Kein Zugriff Seiten 174 - 176Autor:innen:
- Ursachen der beschriebenen Konflikte und Bewertung Kein Zugriff Seiten 176 - 179Autor:innen:
- Schlussfolgerungen Kein Zugriff Seiten 179 - 180Autor:innen:
- Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über „applicable rules“ Kein Zugriff Seiten 181 - 184Autor:innen:
- Lex superior derogat legi inferiori – Art.?53, 64 WÜV, Art.?30 Abs.?1 WÜV i.V.m. Art.?103 UN-Charta Kein Zugriff Seiten 184 - 187Autor:innen:
- Autor:innen:
- Art.?31 Abs.?3?c WÜV Kein ZugriffAutor:innen:
- Parallele zur Diskussion im WTO-Recht Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Art.?30 WÜV Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Lex posterior derogat legi priori Kein ZugriffAutor:innen:
- Lex specialis derogat legi generali Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Berücksichtigung über den Eigentumsschutz Kein Zugriff Seiten 198 - 201Autor:innen:
- Berücksichtigung über den Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff Seiten 201 - 201Autor:innen:
- Berücksichtigung im Rahmen von Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 201 - 202Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 202 - 202Autor:innen:
- Aufnahme von Sunset- und Rendez vous-Klauseln Kein Zugriff Seiten 202 - 204Autor:innen:
- Verweis auf menschenrechtliche Abkommen in BITs Kein Zugriff Seiten 204 - 204Autor:innen:
- Aufnahme von ausdrücklichen Ausnahmeklauseln in BITs Kein Zugriff Seiten 204 - 205Autor:innen:
- Auf internationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 206 - 209Autor:innen:
- Auf nationaler Ebene Kein Zugriff Seiten 209 - 211Autor:innen:
- Zwischenergebnis Kein Zugriff Seiten 211 - 212Autor:innen:
- Autor:innen:
- Verantwortlichkeit des Gastgeberstaates Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Extraterritoriale Rechtsanwendung – Anwendung nationalen (Zivil- und Straf-) Rechts auf extraterritoriale Sachverhalte Kein ZugriffAutor:innen:
- Der Alien Tort Claims Act Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Autor:innen:
- Anwendung der Staatenverantwortlichkeit auf menschenrechtliche Verpflichtungen Kein ZugriffAutor:innen:
- Zurechnungstatbestände Kein ZugriffAutor:innen:
- Anwendung innerhalb und außerhalb des Territoriums Kein ZugriffAutor:innen:
- Geltendmachung Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Due diligence und das Prinzip der guten Nachbarschaft Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Rechtliche Grundlage und Stellungnahmen der Vertragsorgane Kein ZugriffAutor:innen:
- Regionale und internationale Rechtsprechung zu Menschenrechten Kein ZugriffAutor:innen:
- Zwischenergebnis Kein ZugriffAutor:innen:
- Hintergrund und Einsetzung Kein Zugriff Seiten 244 - 245Autor:innen:
- Bestandsaufnahme und Hauptuntersuchung Kein Zugriff Seiten 245 - 246Autor:innen:
- Autor:innen:
- Ruggies Konzept zum human rights impact assessment Kein ZugriffAutor:innen:
- Weitere Initiativen zum human rights impact assessment Kein ZugriffAutor:innen:
- Zusammenfassung und Ausblick Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Duty to protect Kein ZugriffAutor:innen:
- Duty to respect Kein ZugriffAutor:innen:
- Access to remedy Kein ZugriffAutor:innen:
- Autor:innen:
- Duty to protect Kein ZugriffAutor:innen:
- Duty to respect Kein ZugriffAutor:innen:
- Access to remedy Kein ZugriffAutor:innen:
- Guiding Principles zur Implementierung des protect, respect und remedy-Handlungsrahmens sowie Empfehlungen für die Zeit im Anschluss an das Mandat Kein Zugriff Seiten 264 - 265Autor:innen:
- Stellungnahme zur Arbeit des UN-Sonderbeauftragten Kein Zugriff Seiten 265 - 268Autor:innen:
- Stellungnahme zu den Verantwortlichkeiten im Bereich von Normkonflikten zwischen Investitionsschutz und menschenrechtlichen Standards Kein Zugriff Seiten 268 - 270Autor:innen:
- Aktueller Stand der Debatte Kein Zugriff Seiten 271 - 272Autor:innen:
- Fehlen einer direkten Verantwortlichkeit von Unternehmen und mangelnde Umsetzung menschenrechtlicher Standards im nationalen Recht Kein Zugriff Seiten 272 - 273Autor:innen:
- Umstrittene Rechtsnatur wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte und fehlende Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff Seiten 273 - 274Autor:innen:
- Einseitige Ausgestaltung bilateraler Investitionsschutzabkommen, begrenzte Zuständigkeit der Investitionsschiedsgerichte und fehlende Transparenz der Verfahren Kein Zugriff Seiten 274 - 275Autor:innen:
- Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen im nationalen Recht – Primäre Verantwortung der Heimat- und Gastgeberstaaten Kein Zugriff Seiten 275 - 277Autor:innen:
- Stärkung freiwilliger Verhaltenskodices bis hin zur gesetzlichen Verpflichtung von Unternehmen in Bezug auf die Menschenrechte Kein Zugriff Seiten 277 - 279Autor:innen:
- Ausbau von und Sicherstellung des Zugangs zu Beschwerdemechanismen unter Beteiligung aller Betroffenen sowie gesamtheitliche Betrachtung völkerrechtlicher Teilrechtsordnungen Kein Zugriff Seiten 279 - 283Autor:innen:
- Überarbeitung bilateraler Investitionsschutzabkommen unter Aufnahme von menschenrechtlichen Standards und Unternehmenspflichten sowie eines obligatorischen human rights impact assessment Kein Zugriff Seiten 283 - 286Autor:innen:
- Fazit Kein Zugriff Seiten 286 - 290Autor:innen:
- Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 291 - 320Autor:innen:
- Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 321 - 330Autor:innen:
