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Monographie Kein Zugriff

Zum Spannungsverhältnis von Investitions- und Menschenrechtsschutz

Verantwortlichkeiten im Bereich bilateraler Investitionsschutzabkommen für menschenrechtliche Standards
Autor:innen:
Verlag:
 28.03.2013

Zusammenfassung

Die Diskussion um das Spannungsverhältnis von Investitionsschutz und Menschenrechten hat in den letzten Jahren mehr und mehr an Gewicht gewonnen. Hierzu hat nicht zuletzt die Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte, John Ruggie, beigetragen. Wird das Hauptaugenmerk bei bilateralen Investitionsschutzabkommen zumeist ausschließlich auf die Investitionssicherheit gelegt, finden darüber hinausgehende Ziele wie der Menschenrechtsschutz nur selten bis gar nicht Einzug in die Abkommen.

Die Arbeit stellt exemplarisch Konflikte zwischen investitionsschutz- und menschenrechtlichen Verpflichtungen dar und beleuchtet in diesem Zusammenhang rechtliche Lösungsansätze. Mangels hinreichender rechtlicher Lösungsmöglichkeiten für die in Rede stehenden Sachverhalte beschäftigt sich die Arbeit sodann mit den Verantwortlichkeiten der beteiligten Akteure – Staaten wie Unternehmen –; dies auch unter Berücksichtigung der Arbeit des UN-Sonderbeauftragten für Wirtschaft und Menschenrechte.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr
2013
Erscheinungsdatum
28.03.2013
ISBN-Print
978-3-8487-0179-7
ISBN-Online
978-3-8452-4560-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Schriften zur Europäischen Integration und Internationalen Wirtschaftsordnung
Band
30
Sprache
Deutsch
Seiten
330
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei Kein Zugriff 2 - 6
  2. Vorwort Kein Zugriff 7 - 8
  3. Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 9 - 16
  4. Glossar und Abkürzungsverzeichnis Kein Zugriff 17 - 22
    1. Gegenstand der Untersuchung und Problemaufriss Kein Zugriff 23 - 26
    2. Gang der Untersuchung Kein Zugriff 26 - 27
      1. Auslandsinvestitionen und ihre Verteilung Kein Zugriff 28 - 31
      2. Mangelnde Absicherung von Investitionen durch das allgemeine Völkerrecht Kein Zugriff 31 - 33
      3. Notwendigkeit des Investitionsschutzes über Abkommen und Verträge Kein Zugriff 33 - 35
        1. Das Bemühen um ein Multilaterales Investitionsschutzabkommen im Rahmen der OECD Kein Zugriff
        2. Multilaterale Abkommen im Rahmen der WTO Kein Zugriff
        3. Weltbank-Abkommen zum Investitionsschutz Kein Zugriff
        1. Außerhalb Europas Kein Zugriff
        2. Unter europäischer Beteiligung Kein Zugriff
        1. Host Government Agreements Kein Zugriff
        2. Bilaterale Investitionsschutzabkommen Kein Zugriff
        1. Anwendungs- und Schutzbereich Kein Zugriff
          1. Fair and equitable treatment Kein Zugriff
          2. Prohibition of arbitrary or discriminatory measures Kein Zugriff
          3. Full protection and security Kein Zugriff
          4. Most-favoured nation and national treatment Kein Zugriff
          5. Protection against expropriation Kein Zugriff
          6. Monetary transfers Kein Zugriff
          7. Umbrella Clause Kein Zugriff
        3. Streitschlichtung Kein Zugriff
      2. Durchsetzung des Investitionsschutzes im Rahmen des ICSID Kein Zugriff 59 - 62
      3. Bilaterale Investitionsschutzabkommen der BRD Kein Zugriff 62 - 65
        1. Reichweite der Kompetenz Kein Zugriff
        2. Umgang mit den bestehenden BITs der Mitgliedstaaten Kein Zugriff
        3. Sonderfall der Intra-EU-BITs Kein Zugriff
        4. Mitteilung und Vorschlag zu einer Verordnung zur Einführung von Übergangsregelungen durch die Kommission und Entschließung des Parlaments Kein Zugriff
      1. Die UN-Charta und die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff 76 - 79
      2. Die Internationalen Pakte Kein Zugriff 79 - 82
      3. Weitere Konventionen der UN zum Schutz bestimmter Menschenrechte Kein Zugriff 82 - 84
        1. Europäische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        2. Europäische Sozialcharta Kein Zugriff
        1. Amerikanische Menschenrechtskonvention Kein Zugriff
        2. Afrikanische Charta der Rechte der Menschen und Völker Kein Zugriff
        3. Arabische Charta und Kairoer Erklärung der Menschenrechte Kein Zugriff
        4. Bemühungen Asiens um die Kodifizierung der Menschenrechte Kein Zugriff
    3. Menschenrechtsschutz im Rahmen der ILO Kein Zugriff 98 - 101
      1. OECD-Leitsätze für Multinationale Unternehmen Kein Zugriff 101 - 103
      2. Dreigliedrige Grundsatzerklärung über Multinationale Unternehmen und Sozialpolitik der ILO Kein Zugriff 103 - 104
      3. UN Global Compact und der Entwurf der UN zu den Normen für die Verantwortlichkeiten transnationaler Unternehmen und anderer Wirtschaftsunternehmen im Hinblick auf die Menschenrechte Kein Zugriff 104 - 107
        1. Im Allgemeinen Kein Zugriff
        2. Im Speziellen – Die wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Menschenrechte Kein Zugriff
      2. Zur Durchsetzung von Menschenrechten Kein Zugriff 116 - 120
      3. Zusammenfassung Kein Zugriff 120 - 121
        1. Case of the Sawhoyamaxa Indigenous Community v. Paraguay vor dem Interamerikanischen Gerichtshof für Menschenrechte Kein Zugriff
        2. Glamis Gold Ltd. v. The United States of America vor einem NAFTA-Schiedsgericht nach der Schiedsordnung der UNCITRAL Kein Zugriff
        1. Biloune and Marine Drive Complex Ltd. v. Ghana Investments Centre and the Government of Ghana vor einem UNCITRAL-Schiedsgericht Kein Zugriff
        2. Mondev International Ltd. v. The United States of America vor einem NAFTA-Schiedsgericht Kein Zugriff
        3. Técnicas Medioambientales Tecmed, S.A. v. United Mexican States vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        4. Siemens AG v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        1. Compañia de Aguas de Aconquija, S.A. & Compagnie Générale des Eaux v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        2. Aguas del Tunari, S.A. v. Republic of Bolivia vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        3. Azurix Corp. v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        4. Suez, Sociedad General de Aguas de Barcelona S.A., and Vivendi Universal S.A. v. The Argentine Republic vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        1. Piero Foresti et al. v. The Republic of South Africa vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        2. Ausnahmeregelungen in Investitionsschutzabkommen für benachteiligte Personen und Personengruppen Kein Zugriff
          1. Wiwa v. Royal Dutch Petroleum Company nach dem ATCA vor US-Gerichten Kein Zugriff
          2. Ogoni v. Nigeria vor der Afrikanischen Kommission für Menschenrechte Kein Zugriff
          3. Stellungnahme Kein Zugriff
        2. Vattenfall AB, Vattenfall Europe AG, Vattenfall Europe Generation AG v. Federal Republic of Germany vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        3. Emilio Augustín Maffezini v. The Kingdom of Spain vor einem ICSID-Schiedsgericht Kein Zugriff
        4. In re: Union Carbide Corporation Gas Plant Disaster at Bhopal, India, nach dem ATCA Kein Zugriff
        5. S.D. Myers, Inc. v. Government of Canada vor einem NAFTA-Schiedsgericht nach den UNCITRAL-Regeln Kein Zugriff
        1. John Doe et al. v. Unocal Corporation nach dem ATCA Kein Zugriff
        2. Bedeutung der Entscheidung des United States Court of Appeals für die Verantwortung von Unternehmen für Menschenrechte Kein Zugriff
      1. Zusammenfassung der Fallbeispiele und Entscheidungen Kein Zugriff 174 - 176
      2. Ursachen der beschriebenen Konflikte und Bewertung Kein Zugriff 176 - 179
      3. Schlussfolgerungen Kein Zugriff 179 - 180
    1. Direkte Anwendung investitionsfremden Völkerrechts über „applicable rules“ Kein Zugriff 181 - 184
      1. Lex superior derogat legi inferiori – Art.?53, 64 WÜV, Art.?30 Abs.?1 WÜV i.V.m. Art.?103 UN-Charta Kein Zugriff 184 - 187
        1. Art.?31 Abs.?3?c WÜV Kein Zugriff
        2. Parallele zur Diskussion im WTO-Recht Kein Zugriff
        1. Art.?30 WÜV Kein Zugriff
          1. Lex posterior derogat legi priori Kein Zugriff
          2. Lex specialis derogat legi generali Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Berücksichtigung über den Eigentumsschutz Kein Zugriff 198 - 201
      2. Berücksichtigung über den Grundsatz der fairen und gerechten Behandlung Kein Zugriff 201 - 201
      3. Berücksichtigung im Rahmen von Notstandsmaßnahmen Kein Zugriff 201 - 202
      4. Zwischenergebnis Kein Zugriff 202 - 202
      1. Aufnahme von Sunset- und Rendez vous-Klauseln Kein Zugriff 202 - 204
      2. Verweis auf menschenrechtliche Abkommen in BITs Kein Zugriff 204 - 204
      3. Aufnahme von ausdrücklichen Ausnahmeklauseln in BITs Kein Zugriff 204 - 205
      1. Auf internationaler Ebene Kein Zugriff 206 - 209
      2. Auf nationaler Ebene Kein Zugriff 209 - 211
      3. Zwischenergebnis Kein Zugriff 211 - 212
        1. Verantwortlichkeit des Gastgeberstaates Kein Zugriff
          1. Extraterritoriale Rechtsanwendung – Anwendung nationalen (Zivil- und Straf-) Rechts auf extraterritoriale Sachverhalte Kein Zugriff
          2. Der Alien Tort Claims Act Kein Zugriff
        3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
          1. Anwendung der Staatenverantwortlichkeit auf menschenrechtliche Verpflichtungen Kein Zugriff
          2. Zurechnungstatbestände Kein Zugriff
          3. Anwendung innerhalb und außerhalb des Territoriums Kein Zugriff
          4. Geltendmachung Kein Zugriff
          5. Zwischenergebnis Kein Zugriff
        2. Due diligence und das Prinzip der guten Nachbarschaft Kein Zugriff
          1. Rechtliche Grundlage und Stellungnahmen der Vertragsorgane Kein Zugriff
          2. Regionale und internationale Rechtsprechung zu Menschenrechten Kein Zugriff
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff
      1. Hintergrund und Einsetzung Kein Zugriff 244 - 245
      2. Bestandsaufnahme und Hauptuntersuchung Kein Zugriff 245 - 246
        1. Ruggies Konzept zum human rights impact assessment Kein Zugriff
        2. Weitere Initiativen zum human rights impact assessment Kein Zugriff
        3. Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff
        1. Duty to protect Kein Zugriff
        2. Duty to respect Kein Zugriff
        3. Access to remedy Kein Zugriff
        1. Duty to protect Kein Zugriff
        2. Duty to respect Kein Zugriff
        3. Access to remedy Kein Zugriff
      6. Guiding Principles zur Implementierung des protect, respect und remedy-Handlungsrahmens sowie Empfehlungen für die Zeit im Anschluss an das Mandat Kein Zugriff 264 - 265
      7. Stellungnahme zur Arbeit des UN-Sonderbeauftragten Kein Zugriff 265 - 268
    4. Stellungnahme zu den Verantwortlichkeiten im Bereich von Normkonflikten zwischen Investitionsschutz und menschenrechtlichen Standards Kein Zugriff 268 - 270
    1. Aktueller Stand der Debatte Kein Zugriff 271 - 272
      1. Fehlen einer direkten Verantwortlichkeit von Unternehmen und mangelnde Umsetzung menschenrechtlicher Standards im nationalen Recht Kein Zugriff 272 - 273
      2. Umstrittene Rechtsnatur wirtschaftlicher, sozialer und kultureller Menschenrechte und fehlende Durchsetzungsmechanismen Kein Zugriff 273 - 274
      3. Einseitige Ausgestaltung bilateraler Investitionsschutzabkommen, begrenzte Zuständigkeit der Investitionsschiedsgerichte und fehlende Transparenz der Verfahren Kein Zugriff 274 - 275
      1. Umsetzung menschenrechtlicher Verpflichtungen im nationalen Recht – Primäre Verantwortung der Heimat- und Gastgeberstaaten Kein Zugriff 275 - 277
      2. Stärkung freiwilliger Verhaltenskodices bis hin zur gesetzlichen Verpflichtung von Unternehmen in Bezug auf die Menschenrechte Kein Zugriff 277 - 279
      3. Ausbau von und Sicherstellung des Zugangs zu Beschwerdemechanismen unter Beteiligung aller Betroffenen sowie gesamtheitliche Betrachtung völkerrechtlicher Teilrechtsordnungen Kein Zugriff 279 - 283
      4. Überarbeitung bilateraler Investitionsschutzabkommen unter Aufnahme von menschenrechtlichen Standards und Unternehmenspflichten sowie eines obligatorischen human rights impact assessment Kein Zugriff 283 - 286
    4. Fazit Kein Zugriff 286 - 290
  12. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 291 - 320
  13. Entscheidungsverzeichnis Kein Zugriff 321 - 330

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