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Sammelband Kein Zugriff
Direkte Demokratie auf Bundesebene
Ausgestaltung direktdemokratischer Verfahren im deutschen Regierungssystem
Herausgeber:innen:
|
Verlag:
2013
Zusammenfassung
In den vergangenen Jahren ist der Ruf nach mehr unmittelbaren politischen Partizipationsmöglichkeiten jenseits von Wahlen lauter geworden. Während auf kommunaler und Landesebene Volksbegehren und Volksentscheide möglich sind, bestehen derartige direktdemokratische Beteiligungsmöglichkeiten auf Bundesebene bislang nicht. Im Zentrum des Bandes steht die Frage, wie direktdemokratische Verfahren auf Bundesebene ausgestaltet sein müssen, damit sie in das politische System und die politische Kultur der Bundesrepublik passen, eine adäquate Verbindung und sinnvolle Ergänzung repräsentativer und direktdemokratischer Elemente gewährleistet wird und direkte Demokratie auf Bundesebene auch praktisch funktioniert. Die hier versammelten Beiträge geben auf zentrale Ausgestaltungsfragen konkrete Antworten.
Mit Beiträgen von: Harald Baumann-Hasske, Johanna Becker, Nadja Braun Binder, Pascale Cancik, Frank Decker, Reiner Eichenberger, Gisela Erler, Hermann K. Heußner, Otmar Jung, Jürgen Kühling, Ernst Gottfried Mahrenholz, Franz C. Mayer, Denise Renger, Theo Schiller, Martin Stadelmaier.
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Bibliographische Angaben
Copyrightjahr
2013
ISBN-Print
978-3-8487-0588-7
ISBN-Online
978-3-8452-4841-7
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Sprache
Deutsch
Seiten
6
Produkttyp
Sammelband
Inhaltsverzeichnis
KapitelSeiten
Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 6
Direkte Demokratie auf Bundesebene. Einleitung Kein Zugriff Seiten 7 - 10 Tobias Mörschel, Michael Efler
Direktdemokratische Verfahren im Regierungssystem und in der politischen Kultur der Bundesrepublik Deutschland Kein Zugriff Seiten 11 - 20 Frank Decker
Zur Integration von Volksgesetzgebung in das politische System Deutschlands Kein Zugriff Seiten 21 - 40 Hermann K. Heußner
Wie steht es mit der Vereinbarkeit direkter Demokratie mit EU- und Völkerrecht? Kein Zugriff Seiten 41 - 52 Otmar Jung
Konfrontation oder Kooperation: zur Verschränkung von direktdemokratischem und parlamentarischem Abstimmungsverfahren – ein Diskussionsbeitrag Kein Zugriff Seiten 53 - 74 Pascale Cancik
Gesetzgebung durch das Parlament oder durch das Volk unmittelbar: Wege einer sach- und gemeinwohlorientierten Zusammenarbeit Kein Zugriff Seiten 75 - 82 Harald Baumann-Hasske
Die Mitwirkung der Bundesländer bei Verfahren der sachunmittelbaren Demokratie auf Bundesebene Kein Zugriff Seiten 83 - 98 Denise Renger
Mitwirkung der Länder bei Volksbegehren und Volksentscheiden auf Bundesebene Kein Zugriff Seiten 99 - 104 Jürgen Kühling
Über Quoren in direktdemokratischen Initiativen Kein Zugriff Seiten 105 - 112 Ernst Gottfried Mahrenholz
Direkte Demokratie ist besser – auch bei Haushaltsentscheidungen Kein Zugriff Seiten 113 - 130 Reiner Eichenberger
Finanzierungsregeln: Offenlegungspflichten, Spendenbegrenzung, Kostenerstattung Kein Zugriff Seiten 131 - 146 Theo Schiller
Direkte Demokratie und die Europäische Union Kein Zugriff Seiten 147 - 160 Franz C. Mayer
Staatliche Informationstätigkeit vor Volksentscheiden Kein Zugriff Seiten 161 - 182 Nadja Braun Binder
Die Information der Landesregierung vor der Volksabstimmung über das S21-Kündigungsgesetz in Baden-Württemberg Kein Zugriff Seiten 183 - 202 Gisela Erler/Nadja Braun Binder
Bürgerbeteiligung bei Planungsprozessen: das Beispiel Rheinland- Pfalz Kein Zugriff Seiten 203 - 213 Johanna Becker/Martin Stadelmaier
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