Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

Martin Schweiger

doi:10.5771/9783845240916

Zusammenfassung

Unternehmen in der Rechtsform der GmbH gelten als besonders insolvenzanfällig. Rechtsprechung und Literatur beschäftigen sich deshalb seit Jahrzehnten mit den Anforderungen an die Bewältigung der Krise einer GmbH. Im Zentrum der Diskussion sowie der Gesetzgebung steht dabei die Rolle des Geschäftsführers, während die Rolle der Gesellschafter bei der Krisenbewältigung wenig Aufmerksamkeit erhält.

Die rechtspolitische Arbeit nimmt die Gesellschafter als die wahren Entscheidungsträger in den Fokus. Der Verfasser untersucht das gegenwärtige System der Krisenpflichten und identifiziert die de lege lata fehlende Pflichtenbindung der Gesellschafter als Schwachpunkt des Krisenmanagementsystems. Darauf aufbauend geht der Autor der Frage nach, ob den Gesellschaftern ihr „Recht auf Desinteresse“ genommen werden kann, ohne dass die GmbH dadurch ihren Charakter als personalistisch strukturierte und zugleich haftungsbeschränkte Rechtsform verliert. Aus den gewonnenen Erkenntnissen werden der Vorschlag, die Insolvenzantragspflicht de lege ferenda auf die Gesellschafter zu erstrecken, und Anhaltspunkte für deren konkrete inhaltliche Ausgestaltung entwickelt.

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Bibliographische Angaben

Copyrightjahr: 2012
ISBN-Print: 978-3-8329-7359-9
ISBN-Online: 978-3-8452-4091-6
Verlag: Nomos, Baden-Baden
Reihe: Schriften zum Gesellschafts-, Bank- und Kapitalmarktrecht
Band: 30
Sprache: Deutsch
Seiten: 194
Produkttyp: Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten

Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff Seiten 2 - 14
Einleitung Kein Zugriff Seiten 15 - 20
1. 1. Insolvenzrechtliche Krise (§§ 17 ff. InsO) Kein Zugriff Seiten 21 - 23
  2. (Gesellschafts-) Rechtliche Krise Kein Zugriff Seiten 23 - 23
  3. Exkurs: § 32a I GmbHG („Krise der Gesellschaft“) Kein Zugriff Seiten 23 - 24
  4. Betriebswirtschaftliche Krise Kein Zugriff Seiten 24 - 25
  5. Zusammenfassung: Krise Kein Zugriff Seiten 25 - 26
2. Krisenfrüherkennung Kein Zugriff Seiten 26 - 28
3. Sanierungsfähigkeit Kein Zugriff Seiten 28 - 29
4. Mögliche Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff Seiten 29 - 30
5. Zusammenfassung: Sanierung einer GmbH Kein Zugriff Seiten 30 - 30
1. 1. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Inhalt der Krisenfrüherkennungspflicht Kein Zugriff
    3. Anwendbarkeit der business judgment rule Kein Zugriff
    4. Haftung Kein Zugriff
  2. 1. Rechtsgrundlage Kein Zugriff
    2. Voraussetzung Kein Zugriff
    3. 1. Sanierungsprüfung Kein Zugriff
      2. Ausarbeitung eines Sanierungskonzepts Kein Zugriff
      3. Sanierungspflicht im engeren Sinne Kein Zugriff
      4. Pflicht zur übertragenden Sanierung? Kein Zugriff
    4. 1. Anwendbarkeit der business judgment rule Kein Zugriff
      2. Einholen externen Sachverstands Kein Zugriff
    5. Haftung (§ 43 II GmbHG) Kein Zugriff
    6. Zusammenfassung: Sanierungspflicht Kein Zugriff
  3. 1. 1. Verlust des hälftigen Stammkapitals (§ 49 III GmbHG) Kein Zugriff
        Drohende Zahlungsunfähigkeit der UG (§ 5a IV GmbHG) Kein Zugriff
      2. Unverzügliche Einberufung Kein Zugriff
        Verzicht auf die Einberufung Kein Zugriff
        Informationspflicht und Vorlage eines Sanierungsplans Kein Zugriff
      3. Dispositivität in der Satzung Kein Zugriff
      4. Haftung und Strafbarkeit Kein Zugriff
    2. 1. Voraussetzung: betriebswirtschaftliche Krise Kein Zugriff
      2. Einberufungsfrist Kein Zugriff
        Verzicht auf die Einberufung Kein Zugriff
        Informationspflicht und Vorlage eines Sanierungsplans Kein Zugriff
      3. Dispositivität Kein Zugriff
      4. Haftung (§ 43 II GmbHG) Kein Zugriff
    3. Zusammenfassung: Einberufung der Gesellschafterversammlung Kein Zugriff
  4. 1. 1. Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      2. Exkurs: Drohende Zahlungsunfähigkeit Kein Zugriff
      3. Alte und zukünftige Fassung des § 19 II InsO Kein Zugriff
        Gegenwärtige Fassung des § 19 II InsO Kein Zugriff
    2. Antragsfrist Kein Zugriff
    3. Haftung wegen Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
    4. Exkurs: Sanierung im Insolvenzverfahren Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung: Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
  5. Zusammenfassung: Geschäftsführerpflichten Kein Zugriff Seiten 60 - 61
2. 1. 1. 1. § 43 I GmbHG analog Kein Zugriff
      2. Gegenüber den Mitgesellschaftern Kein Zugriff
        Gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Das Existenzvernichtungsverbot in der Rechtsprechung des BGH Kein Zugriff
        Keine Existenzvernichtung durch Unterlassen von Sanierungsmaßnahmen Kein Zugriff
      4. Materielle Unterkapitalisierung (§ 826 BGB) Kein Zugriff
      5. § 826 BGB Kein Zugriff
    2. Zusammenfassung: Sanierungspflicht der Gesellschafter Kein Zugriff
  2. 1. Insolvenzantragspflicht als faktischer Geschäftsführer Kein Zugriff
    2. Insolvenzantragspflicht bei Führungslosigkeit der GmbH Kein Zugriff
    3. Exkurs: Teilnahme an der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
  3. 1. Bis zur Entscheidung durch die Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Positiver Sanierungsbeschluss Kein Zugriff
      2. Liquidationsbeschluss Kein Zugriff
      3. Ablehnung der Sanierung ohne Liquidationsbeschluss Kein Zugriff
      4. Unzureichender Sanierungsbeschluss Kein Zugriff
    3. 1. Grundsätzliche Pflicht zur Fortführung der Gesellschaft Kein Zugriff
      2. Umschlagen in Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
    4. Fazit und Bewertung Kein Zugriff
  4. Zusammenfassung: Gesellschafterpflichten Kein Zugriff Seiten 76 - 76
3. Zwischenergebnis: Die Rolle von Geschäftsführern und Gesellschaftern Kein Zugriff Seiten 76 - 77
1. 1. Interessen im gewöhnlichen Geschäftsbetrieb Kein Zugriff Seiten 78 - 80
  2. 1. Abzug von Gesellschaftsvermögen / Zugriff auf das Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
    2. 1. Auseinanderfallen von Risiko und Gewinnchancen Kein Zugriff
      2. Informationsgefälle Kein Zugriff
      3. Defizite im Gläubigerschutzsystem Kein Zugriff
      4. Möglichkeiten der Abhilfe Kein Zugriff
    3. „Gambling for resurrection“ Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung: Interessenlage in der Krise Kein Zugriff
  3. Zusammenfassung: Interessenlage der beteiligten Personen Kein Zugriff Seiten 87 - 87
2. 1. Die Einheit von Herrschaft und Haftung als rechtspolitischer Grundsatz Kein Zugriff Seiten 87 - 89
  2. 1. Grundsatz der beschränkten Haftung Kein Zugriff
    2. Rechtfertigung der Haftungsbeschränkung aus Sicht der Gläubiger Kein Zugriff
    3. Keine persönliche Haftung der Geschäftsleiter für unternehmerische Risiken Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung: Konflikt mit dem Prinzip der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff
  3. 1. Ausgleich im Personengesellschaftsrecht Kein Zugriff
    2. Ausgleich im Recht der Aktiengesellschaft Kein Zugriff
  4. 1. Verteilung von Herrschaft und Haftung im Normalfall Kein Zugriff
    2. Verteilung von Herrschaft und Haftung in der Krise der GmbH Kein Zugriff
  5. Fazit: Auseinanderfallen von Herrschaft und Haftung Kein Zugriff Seiten 102 - 102
3. 1. Wertungen des Eigenkapitalersatzrechts Kein Zugriff Seiten 102 - 104
  2. Folgerungen für eine verstärkte Inanspruchnahme der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 104 - 105
4. Fazit: Notwendigkeit einer verstärkten Inanspruchnahme der Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 105 - 107
1. Beabsichtigte Wirkung einer allgemeinen Sanierungspflicht Kein Zugriff Seiten 108 - 109
2. Eckpunkte einer allgemeinen Sanierungspflicht Kein Zugriff Seiten 109 - 110
3. 1. 1. Grundsätzliche Trennung von Eigentum und Geschäftsführung Kein Zugriff
    2. Einschränkung des potentiellen Gesellschafterkreises Kein Zugriff
    3. Fazit: Vereinbarkeit mit dem Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft Kein Zugriff
  2. Fehlen einer Nachschusspflicht Kein Zugriff Seiten 116 - 117
  3. 1. Konflikt mit der Existenzvernichtungshaftung Kein Zugriff
    2. Fehlen einer Haftung für materielle Unterkapitalisierung Kein Zugriff
  4. Schwächung der Anreizfunktion der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Seiten 122 - 123
  5. 1. Zerschlagungsautomatismus Kein Zugriff
    2. Wettbewerb der Rechtsordnungen Kein Zugriff
4. Fazit: Ablehnung einer generellen Sanierungspflicht Kein Zugriff Seiten 126 - 126
1. 1. Verhinderung der Insolvenzverschleppung Kein Zugriff Seiten 127 - 129
  2. Selbstinformation der Gesellschafter und Schaffung eines Sanierungsanreizes Kein Zugriff Seiten 129 - 130
2. 1. Charakter der GmbH als Kapitalgesellschaft Kein Zugriff Seiten 130 - 132
  2. Schwächung der Anreizfunktion der Haftungsbeschränkung Kein Zugriff Seiten 132 - 133
  3. 1. Zerschlagungsautomatismus Kein Zugriff
    2. Wettbewerb der Rechtsordnungen Kein Zugriff
  4. Fazit zur Vereinbarkeit mit der Konzeption der GmbH Kein Zugriff Seiten 135 - 135
3. 1. Tatbestand Kein Zugriff Seiten 135 - 136
  2. 1. Gesellschaftergesamtheit oder jeder Gesellschafter Kein Zugriff
    2. 1. Hintergrund von Kleinbeteiligungsprivilegien Kein Zugriff
      2. Kleinbeteiligungsprivilegien im Recht der GmbH Kein Zugriff
      3. Schlussfolgerungen für das Kleinbeteiligungsprivileg i.R.d. neuen Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
      4. Fazit: Tatbestandliches Kleinbeteiligungsprivileg Kein Zugriff
    3. 1. Bei fakultativem Aufsichtsrat Kein Zugriff
      2. Bei obligatorischem Aufsichtsrat Kein Zugriff
      3. Fazit: GmbH mit Aufsichtsrat Kein Zugriff
    4. Zusammenfassung: Persönlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff
  3. 1. Antragsfrist Kein Zugriff
    2. Beginn der Antragsfrist Kein Zugriff
  4. 1. 1. Haftung gegenüber den Gläubigern Kein Zugriff
      2. Haftung gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Fazit: Gläubiger der Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
    2. 1. Rechtlicher Maßstab: Fahrlässigkeit (§ 276 II BGB) Kein Zugriff
      2. Kompetenzverteilung und Informationsfluss in der GmbH Kein Zugriff
        Bedeutung der Beteiligungshöhe Kein Zugriff
        Beteiligungscharakter Kein Zugriff
        Leitungsentscheidungen und Zugriffe auf das Gesellschaftsvermögen Kein Zugriff
        Krisenszenarien Kein Zugriff
        Einholen externen Sachverstandes Kein Zugriff
      3. Zusammenfassung: Verschuldensmaßstab Kein Zugriff
    3. Beweislastverteilung Kein Zugriff
    4. Geltendmachung der Insolvenzverschleppungshaftung Kein Zugriff
    5. Zusammenfassung: Haftung für Insolvenzverschleppung Kein Zugriff
  5. 1. Mögliche Konstellationen verfrühter Antragsstellung Kein Zugriff
    2. 1. Haftung gegenüber den Gläubigern Kein Zugriff
      2. Haftung gegenüber der Gesellschaft Kein Zugriff
      3. Haftung gegenüber den Mitgesellschaftern Kein Zugriff
    3. Fazit: Haftung für verfrühte Insolvenzantragsstellung Kein Zugriff
  6. Verhältnis zur Insolvenzantragspflicht und Haftung des Geschäftsführers Kein Zugriff Seiten 163 - 165
4. 1. Gesellschaftsinterne Zuständigkeit Kein Zugriff Seiten 165 - 167
  2. Verfahrensrechtliche Verhinderung missbräuchlicher Insolvenzanträge Kein Zugriff Seiten 167 - 168
  3. Minderjährige Gesellschafter Kein Zugriff Seiten 168 - 170
  4. 1. Kollisionsrechtliche Einordnung der Insolvenzantragspflicht Kein Zugriff
    2. Vereinbarkeit der Insolvenzantragspflicht mit der Niederlassungsfreiheit Kein Zugriff
    3. Voraussetzungen der analogen Anwendung Kein Zugriff
    4. Fazit: Anwendbarkeit auf Scheinauslandsgesellschaften Kein Zugriff
5. 1. Notwendige Folgeänderungen Kein Zugriff
  2. Konkreter Formulierungsvorschlag Kein Zugriff Seiten 177 - 177
Zusammenfassung und Ausblick Kein Zugriff Seiten 178 - 180
Literaturverzeichnis Kein Zugriff Seiten 181 - 194

Aktive Krisenpflichten im Recht der GmbH

Zusammenfassung

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