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Monographie Kein Zugriff

Die Reichweite der Verjährungshemmung bei Klagerhebung

Autor:innen:
Verlag:
 2008

Zusammenfassung

Die Arbeit beschäftigt sich mit der Frage, welche materiellen Ansprüche im Fall einer Klagerhebung in ihrer Verjährung gehemmt werden. Die Hemmungswirkung bezieht sich im Grundsatz nur auf die vom Streitgegenstand erfassten Ansprüche. Sie gilt jedoch nach § 213 BGB auch für solche Ansprüche, die aus demselben Grund wahlweise neben dem Anspruch oder an seiner Stelle gegeben sind. Tatbestand und Geset-zesmaterialien bieten dem Rechtsanwender bei der Prüfung des Anwendungsbereichs des § 213 BGB im Einzelfall wenig Subsumtionshilfe. Unter Berücksichtigung der ge-setzlichen Vorgängerregelungen der §§ 477 Abs. 3 und 639 Abs. 2 BGB a.F. und der darauf fußenden kasuistischen Rechtsfortbildung analysiert die Verfasserin im Span-nungsfeld des materiellen und prozessualen Anspruchsbegriffs systematisch und umfassend den Tatbestand des § 213 BGB. Sie untersucht dabei eine Vielzahl von Anspruchsarten und -paaren auf ihre wechselseitige Hemmungswirkung, so dass sich dem Leser der Anwendungsbereich des praxisrelevanten § 213 BGB erschließt.

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Bibliographische Angaben

Auflage
1/2008
Copyrightjahr
2008
ISBN-Print
978-3-8329-3238-1
ISBN-Online
978-3-8452-0790-2
Verlag
Nomos, Baden-Baden
Reihe
Nomos Universitätsschriften - Recht
Band
551
Sprache
Deutsch
Seiten
237
Produkttyp
Monographie

Inhaltsverzeichnis

KapitelSeiten
  1. Titelei/Inhaltsverzeichnis Kein Zugriff 2 - 15 Katrin Lau
  2. Einleitung Kein Zugriff 16 - 17 Katrin Lau
      1. . Identität vom Streitgegenstand und materiell-rechtlichem Anspruch Kein Zugriff 18 - 20 Katrin Lau
      2. . Herausbildung eines eigenständigen Streitgegenstandsbegriffs Kein Zugriff 20 - 22 Katrin Lau
      3. . Der prozessuale Anspruchsbegriff Kein Zugriff 22 - 23 Katrin Lau
      4. . Zwischenergebnis Kein Zugriff 23 - 24 Katrin Lau
    2. Berücksichtigung materiell-rechtlicher Wertungen Kein Zugriff 24 - 26 Katrin Lau
    3. Sinn und Zweck der Hemmung der Verjährung infolge Klagerhebung Kein Zugriff 26 - 28 Katrin Lau
      1. . Anspruchskonkurrenz Kein Zugriff 28 - 30 Katrin Lau
      2. . Stufenklagen und rein vorbereitende Klagen Kein Zugriff 30 - 31 Katrin Lau
      3. Katrin Lau
        1. Grundsatz der limitierenden Wirkung des Klagantrags Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Katrin Lau
          1. Klagen auf Vorschuss der Mängelbeseitigungskosten Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Schadensersatzklagen Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Begrenzung durch Identität des Mangels bzw. Schadens Kein Zugriff Katrin Lau
      4. . Schadensersatzansprüche Kein Zugriff 37 - 38 Katrin Lau
      5. . Unbezifferte Klagen Kein Zugriff 38 - 40 Katrin Lau
      6. Katrin Lau
        1. Allgemeines Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Negative Feststellungsklage Kein Zugriff Katrin Lau
      7. . Hilfsanträge und Hilfsbegründungen Kein Zugriff 44 - 45 Katrin Lau
      8. Katrin Lau
        1. Systematisches Verhältnis Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Verjährungshemmung gemäß § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB oder gemäß § 213 BGB? Kein Zugriff Katrin Lau
    5. Zusammenfassung zur Reichweite der Verjährungshemmung in ihrer grundsätzlichen Orientierung am Streitgegenstand Kein Zugriff 51 - 51 Katrin Lau
      1. Katrin Lau
        1. Intention des historischen Gesetzgebers Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Katrin Lau
          1. Kaufrecht Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Werkvertragsrecht Kein Zugriff Katrin Lau
        3. Katrin Lau
          1. Von der Verjährungsunterbrechung erfasste Mängel Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Umfang der Unterbrechungswirkung Kein Zugriff Katrin Lau
        4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
      2. Katrin Lau
        1. Analoge Anwendung der gesetzlichen Ausnahmeregelungen Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Katrin Lau
          1. Verschiedene Berechnungsarten Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Katrin Lau
            1. Katrin Lau
              1. Geldrente - Kapitalabfindung Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Naturalrestitution Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Freistellungs- und Zahlungsanspruch Kein Zugriff Katrin Lau
            3. Katrin Lau
              1. Auffassung Merschformanns Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Praktische Relevanz Kein Zugriff Katrin Lau
              3. Kritik an der Auffassung Merschformanns Kein Zugriff Katrin Lau
            4. Umfang der Erstreckungswirkung Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
        3. Weitere Fälle elektiver Konkurrenz Kein Zugriff Katrin Lau
        4. Katrin Lau
          1. Allgemeines zum Recht der Pflichtteilsergänzung Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Die „verjährungsrechtliche Unselbstständigkeit“ Kein Zugriff Katrin Lau
        5. Katrin Lau
          1. Katrin Lau
            1. Katrin Lau
              1. Zur „Wesensgleichheit“ Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Sinn und Zweck der Verjährungsregel des § 2332 Abs. 1 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
              3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Katrin Lau
              1. Allgemeines zu den Ermittlungsmethoden Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Zur „Wesensgleichheit“ Kein Zugriff Katrin Lau
              3. Sinn und Zweck der Verjährungsregel des § 1378 Abs. 4 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
            3. Katrin Lau
              1. Allgemeines zum Verhältnis der Grundforderung zur Scheck- bzw. Wechselforderung Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Zur „Wesensgleichheit“ Kein Zugriff Katrin Lau
              3. Sinn und Zweck der Verjährungsregelungen des Art. 50 Abs. 1 ScheckG und des Art. 70 Abs. 1 WG Kein Zugriff Katrin Lau
              4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Erfordernis der Geltendmachung des Anspruchsgrundes bereits in der ursprünglichen Klage Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
        6. Katrin Lau
          1. Erstreckung der Verjährungsunterbrechung auf den Sekundäranspruch Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Erstreckung der Verjährungsunterbrechung auf den Primäranspruch Kein Zugriff Katrin Lau
        7. Katrin Lau
          1. Argumentation der Rechtsprechung Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Katrin Lau
            1. Das Argument der „Wesensgleichheit“ Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Die angeführte Vergleichbarkeit Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Katrin Lau
            1. Geltendmachung irgendeines Leistungsinhalts als Rechtfertigung der Erstreckung? Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Rechtfertigte § 688 Abs. 1 ZPO eine Ausnahme? Kein Zugriff Katrin Lau
          4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
        8. Kündigungsschutzklage – Leistungsansprüche Kein Zugriff Katrin Lau
      3. . Zusammenfassung zum alten Recht Kein Zugriff 112 - 116 Katrin Lau
      1. Katrin Lau
        1. Schuldrechtsreformkommission Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Schuldrechtsmodernisierungsgesetz Kein Zugriff Katrin Lau
      2. . Verhältnis zwischen § 213 BGB und § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 119 - 120 Katrin Lau
      3. Katrin Lau
        1. „Gegen denselben Schuldner“ Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Katrin Lau
          1. Anwendungsbereich Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Katrin Lau
            1. Bedeutung des Begriffs „desselben Interesses“ Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Vom Begriff „desselben Interesses“ losgelöste Auslegung Kein Zugriff Katrin Lau
            3. Funktion Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
        3. Katrin Lau
          1. Katrin Lau
            1. Prozessualer oder materiell-rechtlicher Anspruchsbegriff? Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Katrin Lau
              1. Problemdarstellung Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Katrin Lau
                1. Auslegung des Wortlauts Kein Zugriff Katrin Lau
                2. Systematische Auslegung Kein Zugriff Katrin Lau
                3. Historische Auslegung Kein Zugriff Katrin Lau
                4. Teleologische Auslegung Kein Zugriff Katrin Lau
                5. Auslegungsergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
          2. 1. Alternative: „wahlweise neben dem Anspruch“ Kein Zugriff Katrin Lau
          3. 2. Alternative: „an seiner Stelle“ Kein Zugriff Katrin Lau
        4. Zusammenfassung zum Tatbestand des § 213 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
      4. . Umfang der Erstreckung Kein Zugriff 136 - 136 Katrin Lau
      5. Katrin Lau
        1. Katrin Lau
          1. Katrin Lau
            1. Katrin Lau
              1. Die neue Systematik der Rechte aus Gewährleistung Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Katrin Lau
                1. Der Anspruch auf Nacherfüllung Kein Zugriff Katrin Lau
                2. Die Schadensersatzansprüche der §§ 437 Nr. 3, 634 Nr. 4 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
              3. Katrin Lau
                1. Ius variandi zwischen dem Anspruch auf Nacherfüllung und den sekundären Gewährleistungsrechten Kein Zugriff Katrin Lau
                2. Ius variandi zwischen den Gestaltungsrechten untereinander und im Verhältnis zum Schadensersatz statt der Leistung Kein Zugriff Katrin Lau
                3. Ius variandi zwischen den Ansprüchen auf Schadensersatz statt der Leistung und auf Aufwendungsersatz Kein Zugriff Katrin Lau
                4. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
              4. Katrin Lau
                1. Im Rahmen des Schadensersatzanspruchs statt der Leistung erfasste Schadenspositionen Kein Zugriff Katrin Lau
                2. Schadensersatz statt der Leistung neben Nacherfüllung und eigener Mängelbeseitigung Kein Zugriff Katrin Lau
                3. Schadensersatz statt der Leistung neben Rücktritt und Minderung Kein Zugriff Katrin Lau
              5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Katrin Lau
              1. Mängelbeseitigung und Lieferung einer mangelfreien Sache gemäß §§ 437 Nr. 1, 439 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Schadensersatz statt der Leistung und Rücktritt Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Erfüllungsanspruch – abhängige Nebenansprüche Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Rechtsverhältnisse – abhängige Ansprüche Kein Zugriff Katrin Lau
          4. Pflichtteilsanspruch – Pflichtteilsergänzungsanspruch Kein Zugriff Katrin Lau
          5. Verschiedene Anspruchsinhalte im Rahmen eines materiellrechtlichen Anspruchs Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Katrin Lau
          1. Katrin Lau
            1. Katrin Lau
              1. Aus demselben Grunde Kein Zugriff Katrin Lau
              2. Katrin Lau
                1. Schadensersatz statt der Leistung wegen nicht erbrachter Leistung und wegen Verletzung einer Pflicht nach § 241 Abs. 2 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
                2. Schadensersatz statt der Leistung bei Ausschluss der Leistungspflicht Kein Zugriff Katrin Lau
                3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
              3. „Voreilige“ Geltendmachung des Sekundäranspruchs Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Umfang der Hemmungserstreckung Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Pflichtteilsergänzungsansprüche der §§ 2325, 2329 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
          3. Zugewinnausgleich anhand der erb- und der güterrechtlichen Lösung Kein Zugriff Katrin Lau
          4. Katrin Lau
            1. Wechsel des Anspruchsbegehrens Kein Zugriff Katrin Lau
            2. Nachträgliche Klageerhöhung Kein Zugriff Katrin Lau
            3. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
          5. Nachbesserungsanspruch und sekundäre gewährleistungsrechtliche Rechtsbehelfe Kein Zugriff Katrin Lau
          6. Grundforderung – Scheck-/Wechselforderung Kein Zugriff Katrin Lau
          7. Veränderliche Anspruchsinhalte im Rahmen eines materiellrechtlichen Anspruchs Kein Zugriff Katrin Lau
        3. Katrin Lau
          1. Verschiedene Berechnungsarten Kein Zugriff Katrin Lau
          2. Fremdwährungsforderungen Kein Zugriff Katrin Lau
        4. Zusammenfassung zum Anwendungsbereich des § 213 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
      6. . Zusammenfassung zum neuen Recht Kein Zugriff 187 - 188 Katrin Lau
      1. Katrin Lau
        1. Fälle des § 204 Abs. 1 Nr. 2 bis 4 und Nr. 9 bis 14 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Fälle des § 204 Abs. 1 Nr. 5 bis 8 BGB Kein Zugriff Katrin Lau
      2. . Fälle der §§ 203 S. 1, 205 BGB Kein Zugriff 193 - 194 Katrin Lau
      3. . Fälle der §§ 206 bis 208 BGB Kein Zugriff 194 - 195 Katrin Lau
    2. Tatbestände der Ablaufhemmung der Verjährung Kein Zugriff 195 - 196 Katrin Lau
      1. . § 212 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 196 - 197 Katrin Lau
      2. . § 212 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff 197 - 198 Katrin Lau
    4. Verjährungsbeginn Kein Zugriff 198 - 200 Katrin Lau
    5. Zusammenfassung zum sonstigen Anwendungsbereich des § 213 BGB Kein Zugriff 200 - 200 Katrin Lau
  6. Übergangsregelung des Art. 229 § 6 Abs. 1, 2 EGBGB Kein Zugriff 201 - 202 Katrin Lau
      1. . Sachlicher Anwendungsbereich Kein Zugriff 203 - 204 Katrin Lau
      2. . Umfang der Erstreckungswirkung Kein Zugriff 204 - 205 Katrin Lau
      3. . Art und Weise der Rechtsgewinnung Kein Zugriff 205 - 205 Katrin Lau
      1. . Fälle des § 204 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 205 - 206 Katrin Lau
      2. . Fälle der §§ 204 Abs. 1 Nr. 2 –5 und 9 – 14, 205, 212 Abs. 1 Nr. 2 BGB Kein Zugriff 206 - 206 Katrin Lau
      3. . Fälle der §§ 203 S. 2, 204 Abs. 1 Nr. 5 – 8, 206 bis 208, 210 Abs. 1 und 211 S. 1 BGB Kein Zugriff 206 - 207 Katrin Lau
      4. . Fälle der §§ 203 S. 1, 212 Abs. 1 Nr. 1 BGB Kein Zugriff 207 - 207 Katrin Lau
      1. . Hinreichend klare und eindeutige Regelung? Kein Zugriff 207 - 211 Katrin Lau
      2. Katrin Lau
        1. Die Erstreckung der Verjährungshemmung als Quelle für Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Katrin Lau
        2. Verjährungshemmung als Vorwirkung der Rechtskraft? Kein Zugriff Katrin Lau
        3. Berücksichtigung des § 213 BGB bei der Bestimmung der objektiven Grenzen der Rechtskraft? Kein Zugriff Katrin Lau
        4. Rechtfertigung der zeitlichen Verlängerung der Rechtsunsicherheit Kein Zugriff Katrin Lau
        5. Zwischenergebnis Kein Zugriff Katrin Lau
    4. Zusammenfassung der kritischen Würdigung Kein Zugriff 222 - 222 Katrin Lau
  8. Gesamtergebnis Kein Zugriff 223 - 228 Katrin Lau
  9. Literaturverzeichnis Kein Zugriff 229 - 237 Katrin Lau

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